Diplomacy & Defense Think Tank News

With the establishment of the Air and Space Operations Centre (ASOC), the Bundes­wehr is bringing together several capacities in one central facility. What sounds like science fiction at first glance is a necessary response to the growing military impor­tance of space as an operational dimension. Space operations will not become part of everyday life overnight. In the medium to long term, however, the new centre offers opportunities for multidimensional integration that could prove to be a driver of innovation for the armed forces as a whole. In order to exploit this potential, addi­tional personnel and structural adjustments are necessary.

Manuel Montobbio. DT 19/2020 - 16/10/2020

Frente a la concepción de la relación entre poder y libertad como la prolongación en el tiempo de la foto fija del contrato social fundacional del Estado, Daron Acemoğlu y James A. Robinson defienden que está siempre en construcción.

Es war eine Vereinbarung, die der damalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beim G20-Gipfel 2019 als historisch bezeichnete. Die EU und die Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay wollten die weltweit größte Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern schaffen. Das bislang umfangreichste von der EU vereinbarte Abkommen sollte jährlich Zollabgaben in Höhe von vier Milliarden Euro einsparen. Nun wurde der Handelsvertrag nach 20 Jahren Verhandlungen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund auf Eis gelegt. Das Europäische Parlament hat am 7. Oktober mit 345 zu 295 Stimmen deutlich gemacht, dass es das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen in seiner jetzigen Fassung nicht für annahmefähig hält.

Ohnehin hat sich gegen den Vertrag mittlerweile eine breite Front gebildet: Neben die europäischen Agrarlobbyisten, die billige Konkurrenz aus Brasilien und Argentinien fürchten, sind die Verteidiger des Amazonas-Regenwalds getreten. Sie bemängeln die im Handelsvertrag fehlenden Sanktionen bei Verstößen gegen das Pariser Klimaabkommen und wollen eine Vertragsformulierung, die eine Aussetzung des Abkommens ermöglicht, wenn Umwelt- und Klimaregeln missachtet werden. Im Vertrag soll diese Schutzbestimmung der Achtung der Menschenrechte und der Wahrung der Demokratie rechtlich gleichgestellt werden.

Widerstand auf nationaler und europäischer Ebene

Daneben haben die Parlamente in Österreich, den Niederlanden und der belgischen Region Wallonie mit ihrer Ablehnung bereits Pflöcke eingerammt, die eine Ratifizierung durch die Parlamente der EU-Mitgliedstaaten wenig aussichtsreich erscheinen lassen. Auch die deutsche Bundeskanzlerin hat »ernste Zweifel« angemeldet, so dass davon auszugehen ist, dass der Vertrag in seiner jetzigen Fassung nicht nur im Europäischen Parlament, sondern auch bei den Mitgliedstaaten und im Europäischen Rat nicht mehrheitsfähig ist.

Im Zentrum der Kritik steht dabei insbesondere die Umweltpolitik des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, die zu massiven Bränden im Amazonas geführt hat. Die französische Regierung sprach sogar davon, dass es um die »Disziplinierung der Praktiken der Mercosur-Länder« gehe, um fortschreitende Entwaldung, die weitere Ausdehnung der Flächen für Rinderzucht sowie Verlust an Biodiversität und negative Klimafolgen zu verhindern. Brasilien beharrt derweil auf seine nationale Souveränität über den Amazonas. Hinter den Protesten gegen seine Politik vermutet Bolsonaro eine Verschwörung europäischer und brasilianischer NGOs. Nicht zuletzt würden sich dahinter protektionistische Interessen Europas, insbesondere der französischen Agrarlobby, verbergen.

Demgegenüber sind die Stimmen von Unterstützern des Handelsvertrages auf beiden Seiten des Atlantiks gegenwärtig kaum zu vernehmen. Vor allem Unternehmerverbände sowie die Regierungen Paraguays und Uruguays sprechen sich nach wie vor für die Vereinbarung aus, während Argentiniens Regierung angesichts der Verwerfungen der Corona-Krise und der leeren Staatskassen eine distanzierte Loyalität zum Vertragsentwurf zeigt, da sie eine Marktöffnung eher kritisch einschätzt. Doch reichen Verlautbarungen mit Unterstützungserklärungen nicht aus, wenn die weltweit größte Freihandelszone geschaffen werden soll.

Ein ernsthafter Dialog erfordert vertrauensbildende Maßnahmen

Heute stehen die Vertragsparteien vor der Alternative, entweder das Abkommen nachzuverhandeln oder ganz aufzugeben. Letzteres wäre sicherlich die schlechteste Option, da Europa ohne Abkommen noch weniger Einfluss auf die Umweltpolitik in den Mercosur-Staaten nehmen könnte. Zudem würde die Region vollkommen China als wichtigstem Handelspartner überlassen. Die EU würde sich damit in Lateinamerika insgesamt aus dem Spiel nehmen, nicht zuletzt auch mit Hinblick auf die gleichzeitig zur Ratifizierung vorliegende Modernisierung des Handelsabkommens mit Mexiko, bei der vergleichbare Vorbehalte hinsichtlich ungenügender Umsetzung von Rechtsstaats- und Umweltstandards zu erwarten sind.

Allerdings könnten als Rückfallposition bilaterale Einzelvereinbarungen mit den Partnerländern des Mercosur angestrebt werden. Der jetzt vorliegende Text des Vertrages könnte als Vorlage dienen, um schnell zu Vereinbarungen zu gelangen, die eine Inhaftnahme der Nachbarländer Brasiliens für Bolsonaros verfehlte Umweltpolitik vermeiden würden. Indes stehen dieser Option die bisherige Präferenz der EU-Kommission für einen regionalen Zuschnitt bei Freihandelsabkommen entgegen, wie auch Mercosur-interne Regelungen, die keine individuellen Freihandelsabkommen gestatten. Gegenwärtig scheint es keine Bereitschaft zu geben, diese Positionen aufzugeben und die bestehenden Hindernisse zu beseitigen.

So bleibt letztlich nur die Option, die Partner in Lateinamerika zu Zugeständnissen in den Umweltfragen zu bewegen – etwa in Anlehnung an die gemeinsame Erklärung, die die EU und Südkorea zur Ergänzung ihres Freihandelsabkommens mit Bezug auf arbeitsrechtliche Regelungen abgegeben haben. Indes scheint auch dieser Weg verstellt: Die Verlässlichkeit der Partner, dass vertragliche Regelungen eingehalten werden, steht in Frage, wenn diese nicht mit Sanktionen versehen sind. Den Regierungen in Buenos Aires, Brasilia, Paris und Berlin fehlt es an gegenseitigem Vertrauen. Daher sind sie gegenwärtig nicht bereit, politische Kosten für eine Verabschiedung des Abkommens zu übernehmen – oder befürchten einen Gesichtsverlust bei möglichen Nachverhandlungen einer verpflichtenden Umweltklausel. Notwendig sind daher von beiden Seiten vertrauensbildende Maßnahmen, die bestehende Animositäten ausräumen und Grundlagen für einen ernsthaften Dialog schaffen, bevor sich das politische Panorama mit den Wahlen in Deutschland (2021) und Frankreich (2022) wieder neu konstituiert. Es gibt nur ein kurzes Zeitfenster, das für politische Initiativen genutzt werden sollte.

Während der syrische Bürgerkrieg zugunsten des Regimes von Präsident Bashar al‑Assad entschieden scheint, haben der Prozess und die Debatte über die Normalisierung der Beziehungen arabischer Länder mit Syrien und dessen mögliche Wieder­eingliederung in die Arabische Liga (AL) bereits begonnen. Eine Rück­kehr zur diplo­ma­tischen Nor­ma­lität würde die Legitimität des syrischen Regimes stärken. Dies würde dem Bestreben Deutschlands und der Europäischen Union (EU) entgegen­wirken, die gemeinsam mit den USA das syrische Regime mittels Sanktionen und Isolation zur Verhandlung einer politischen Lösung des Konfliktes bewegen wollen. Neben der Diskussion über die frag­liche Rückkehr Syriens in die AL besprechen die hier vorgestellten Beiträge die Beweggründe arabischer Länder, ihre Beziehungen mit Damaskus zu normalisieren, sowie den Einfluss externer Akteure und der Corona-Pandemie auf diesen Prozess.

The European Council’s conclusions on external relations published on 1 October 2020 hint at the readiness of the European Union (EU) to enter into a new stage in its relations with Turkey. On the one hand, the EU “strongly condemns violation of the sovereign rights of the Republic of Cyprus” and “calls on Turkey to abstain from similar actions in the future, in breach of international law”. It also insists on resolv­ing differences “through peaceful dialogue” – a clear hint at Turkey’s extensive show of military might in the Mediterranean – and underlines its determination to apply sanctions to Turkey. On the other hand, the EU has agreed “to launch a positive politi­cal EU-Turkey agenda with a specific emphasis on the modernisation of the Customs Union and trade facilitation, people-to-people contacts, High level dialogues”, and “con­tinued cooperation on migration issues”. The essential condition to kick off this new agenda is to sustain the “constructive efforts to stop illegal activities vis-à-vis Greece and Cyprus”. Based on joint research conducted by six European think tanks, we suggest that the EU should explicitly separates the accession framework from the modernisation of the Customs Union. Additionally, we lay out a framework for the negotiations on a modernised Customs Union.

Before the COVID-19 pandemic, the European Union (EU) was neither a strong pro­moter of global health nor a strong supporter of the World Health Organization (WHO). The Global Health Council Conclusions from 2010 were never comprehensively implemented and quickly forgotten. With the pandemic greatly affecting EU member states, the EU is increasingly interested in upholding multilateral cooperation in the global health field. Therefore, the EU should aim for an upgrading of the EU’s status in WHO, the establishment of a global health unit in the European External Action Service (EEAS), and an overhaul of the formal relationship between the European Com­mission and WHO.

Viele politische Entscheidungsträger in Deutschland und anderen EU-Staaten dürften darauf hoffen, dass die transatlantischen Beziehungen nach den bevorstehenden US‑Präsidentschaftswahlen am 3. November wieder in ruhigere Fahrwasser gelangen, falls der Demokrat Joe Biden gewinnt. Allerdings wird der innen- und außenpolitische Handlungsspielraum des amerikanischen Präsidenten auch von langfristigen und strukturellen Entwicklungen bestimmt, die über die nächsten (und übernächsten) US-Wahlen hinauswirken. Sieben Trends sind in dieser Hinsicht besonders rele­vant. Zusammen betrachtet verdeutlichen sie, dass außenpolitische Anforderungen und innenpolitische Ressourcen in den USA zunehmend auseinanderklaffen.

 

The 2020 report of the UN Special Committee on Peacekeeping Operations (C-34) marked the culmination of nearly a decade of efforts to improve the committee’s working methods and deliver a more relevant report. Because the report was restructured around the eight thematic priorities of the Action for Peacekeeping (A4P) initiative, it also helped translate the initiative’s Declaration of Shared Commitments into practice. This was an especially noteworthy achievement considering that the committee had failed to reach consensus on a report just one year prior.

This paper explores previous efforts to reform the C-34 and the process of agreeing to reform the working methods and report structure in 2019. It also assesses the contribution of the report’s revised structure and substance to ongoing efforts to support and advance peacekeeping reform. It concludes with lessons that could guide other UN reform initiatives: timing and circumstances matter, there must be an appetite for reform, those leading the reform process must listen and be impartial arbiters, and delegations must be patient and have realistic expectations.

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With the world struggling with a global pandemic, increasing attention is being paid to the potential of community-owned and -led initiatives to address poverty, mobilize crisis response, and increase human security and well-being in line with the United Nations Sustainable Development Goals (SDGs).

On October 14th, IPI, with co-sponsors Catalyst for Peace, the Institute for State Effectiveness, the Government of Sierra Leone, and the Permanent Mission of Afghanistan to the UN, held a virtual policy forum to discuss the on-the-ground experiences of two countries that are integrating community-centered initiatives into national government policy, Sierra Leone and Afghanistan.

Introducing the subject, Jimena Leiva Roesch, IPI Senior Fellow and Head of the Peace and Sustainable Development Program, explained, “We ask for these inclusive and leave-no-one behind frameworks that center on community, both as the heart of the 2030 Agenda and in the Sustaining Peace resolutions. So at the global policy level, we know that this is our aspiration, but we rarely find examples in the field of how you transform these aspirations into reality. And of course, the local level is a lot more complicated than these aspirations. When you get to work and roll up your sleeves, it’s not as lofty.”

Francess Piagie Alghali, Minister of State for the Office of the Vice President, Government of Sierra Leone, said that one of the main drivers of conflict in her country had been “the lack of inclusive dialogue platforms at the community level, and the lack of participation. People feel that they don’t belong to these communities when they lose their livelihoods, and there is nowhere where they can address some of these issues, and then the next thing that they do is turn to violence.”

She said that her government reasoned that the best way to avert some of these violent incidents was to strengthen local governments and the decentralization process. “We believe that local councils, local governments know and understand their communities better and are well placed to implement initiatives to build social cohesion and to reap the resulting benefits of stronger, more resilient and productive communities.”

The government has now incorporated a people’s planning model called the Wan Fambul Framework for Inclusive Governance and Local Development, an instrument not only for economic development but also to build peace, social cohesion, and inclusion. “It’s a unique model,” Minister Alghali said. “It sparks the imagination of communities. It makes the communities feel that they are part of the development. It engenders leadership and inclusivity. And one unique component of this framework is that it gives prominence to women and former groups that have not been included in the conversation in the communities, like disabled people, like youths. Those people feel that they have a say in the way their communities are being run.”

She said that the community structures that had been developed using the Wan Fambul framework had helped the country cope with current crises. “For example, we used these frameworks to address the Ebola pandemic that we recently went through. We use these frameworks to address natural disasters. We are using this framework to address the COVID pandemic now, in unique and innovative ways, like sending the message of hand washing and spreading the message of socially distanced gatherings. These are the governance structures that we use, and they have worked quite well.”

The Wan Fambul framework is now being legislated into law, giving it permanence in the structure and governance of Sierra Leone. “Once it is legislated, it makes any government that comes to power obliged to follow this framework, and it also means it must be part of the budget allocation for the government.”

Sierra Leone is applying the lesson of Wan Fambul to its fulfillment of the SDGs, Ms. Alghali said. “As a country, we believe that the first step in achieving the SDGs by 2030 is for us to be able to sustain peace and national cohesion, which is the bedrock of any form of development. Without peace, without cohesion, there is not going to be development, and in order to do that, we have to strengthen governance at the community level by putting communities at the center of the planning process. This is what we have done in Sierra Leone as a model by incorporating the Wan Fambul Framework in our governance and structure. And we hope that other countries will emulate this good example.”

Adela Raz, Permanent Representative of Afghanistan to the UN, recounted how the country had pursued its community-driven development using its people- centric Citizens’ Charter National Priority Program. “Through our Citizens’ Charter, we have empowered Afghan communities to identify, plan, manage, and monitor development projects.” She said that projects have been “democratized” through a process in which locally elected Community Development Councils prioritized projects and applied to receive funding for their implementation. “The program success was evident in its very positive impact in over 35, 000 communities which included greater access to public services and then overall acceptance of the democratic process and the people-centered approaches.”

Ambassador Raz said that the Citizens’ Charter program deepened the relationship between the government and its citizens and expanded the responsibility of the Community Development Councils through an inter-ministerial collaboration for better citizen-centric delivery of services, including universal access to clean drinking water, quality education, health services and infrastructure. “This has translated into 12,800 completed projects and more than 13 million people benefited. This model, of course, originated from collaboration between the international and the national. And as a government, we found ourselves in the middle of this partnership, and we adopted it and held it with two hands.”

She pointed out that the government had also taken a community-led approach to the SDGs. “The government has worked to nationalize the SDGs by identifying the most relevant targets and indicators to develop the Afghanistan Sustainable Development Goals. Of course in Afghanistan, when we are talking about community-led efforts, we cannot discuss this without the element of peace. The government has also emphasized that Afghans from all segments of society should have a say in the peace process. It called a Loya Jirga, our format for our grand assembly, with 3,200 delegates from all 34 provinces that prioritized our objective for peace and the formation of an inclusive negotiating team. Following the lead of the Jirga, the government in August took the very difficult decision to release 400 remaining Taliban prisoners as part of the commitment from the government’s side to start the peace talks.

“The government is also empowering women to engage in track two and track three peace processes through community-led initiatives. The second phase of our Women, Peace, and Security National Action Plan emphasizes the localization of the plan and close consultation with stakeholders around the country. This has led to the development of local action plans which has strengthened community leadership and further amplified local ownership of the National Action Plan I think this is the environment we should strive for with these important initiatives and building more people-centric governments and processes and initiatives that leads to greater ownership of the local communities.”

Her fellow Afghan, Rasoul Rasouli, CDD Operations and Development Expert and former Director General, Citizens’ Charter, Afghanistan, said the overall national project aimed at putting in place sustainable systems to reduce poverty and bind people to the government. It was now in its first phase, he said, and on a path to reach 40,000 villages in the country. “Community-driven development programs encourage the notion of participation and voluntary reason. It is quite feasible to expand the program fast and give more coverage. The bottom-up development gives a way for citizens through the different platforms of community participation, to participate in monitoring, social audit, score cards, and a comprehensive grievance redress mechanism linking the beneficiaries at the primary level to the government officials from the local all the way up to the national level to register their complaints.”

The Fambul Tok project in Sierra Leone shared a similar goal of community involvement with the Afghan Citizens’ Charter movement but proceeded on a different mindset, said John Caulker, Executive Director of Fambul Tok International, ”We don’t’ say ‘bottom up,’ we say ‘inside out’ because with all due respect, we believe that people should not be seen as the bottom. People have their answers to the problems, solutions to look out for, and that is the key. We don’t go to communities to solve their problems, we go to communities to facilitate a conversation.”

He explained that the Creole language phrase Fambul Tok means “family talks” and evolved in Sierra Leone in the aftermath of the country’s devastating and divisive civil war. “So the initial concept was to address gaps to work on reconciliation, get the people who suffered during the conflict to sit around to talk about what went wrong. ‘We used to be one big family. Your mother is my mother, and your father is my father, your child is my child. It takes a village to raise a child. What went wrong?’ So that was the initial idea, why we had Fambul Tok, and as the name implies, it’s a national conversation.”

When the Ebola crisis hit five years ago, Sierra Leone profited from this earlier experience with community-centered development. “We realized that it’s important to have a trusted relationship, which we had already forged, and because of that trusted relationship, we were able to lead a conversation at the community level. We were able to get stakeholders to listen to communities.”

Libby Hoffman, President of Catalyst for Peace, spoke of working with Mr. Caulker in Sierra Leone during the Ebola outbreak and a lesson she gleaned from that experience. She recalled that Mr. Caulker was frustrated by the response of the international community which he found replicative of the errors in the outside world’s response to the country’s post-civil war needs years earlier. “He said something that I found so inspiring that I wrote it down, and it’s become a keystone for me. Referring to international donors, he said, ‘They think they can just come in and pour resources at the problem to fix it. They don’t even see the community where the problem is happening.’ And that community is like a bowl, and it’s cracked. And if you pour water into a cracked bowl, it just goes right through, and if you keep pouring, it only makes the cracks bigger.”

Continuing her bowl metaphor, she said the way that Fambul Tok worked was “not about pouring water into the cup of the community, it was about repairing the cup through a community mobilization and engagement process so that it could hold the water itself and then it could generate its own activity and lead in its own reconciliation and development.” Holding up a model of concentric bowls to illustrate her point, she said, “You’ll see that there is no up or down. Depending on where you’re located, it’s a whole system, and the role of each level outside is to create the space that allows the resources in the level inside to be seen, motivated, and magnified. So this is what we mean when we say communities in the center, not separated and hierarchal but all together with distinct roles and responsibilities as part of a larger whole.”

Clare Lockhart, Director, Institute for State Effectiveness, said that the kinds of layered platform designs being discussed varied from place to place and had to be context-specific. “But one of the most important principles that we’ve heard today is that among the decisions, rights or responsibilities, the leadership for planning is vested in the community. And this can sometimes be quite hard for governments or NGOs to let go of when they got used to making the decisions. But it’s really important that shift about understanding that the community will be making the decision and plans for what happens in their community.”

On the crucial issue of financial support, she said that a “single window framework” was key to engaging donors. “From the perspective of donors with these often fragmented programs, having a single set of rules for operation and community development can be so crucial.”

Jimena Leiva-Roesch moderated the discussion.

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Marie-Cécile Naves, directrice de recherche à l’IRIS et spécialiste des États-Unis, vous donne régulièrement rendez-vous pour suivre ses analyses de la campagne présidentielle américaine. Elle répond aujourd’hui aux questions suivantes :

– Toujours à la traîne derrière Biden dans les sondages, Trump sillonne à nouveau les États-Unis après avoir été malade du Covid-19. Quel impact sa gestion de la maladie a-t-elle eue sur la campagne ?

– Le vote par anticipation bat des records, à plus de trois semaines des élections. En quoi celui-ci est un des gros enjeux de cette campagne électorale, surtout pour les démocrates ?

– C’est ce lundi dans un contexte tendu que commencent les auditions au Sénat pour la nomination de la juge Amy Coney Barrett à la Cour suprême. Faut-il craindre sa nomination pour l’équilibre des pouvoirs aux États-Unis ?

Félix Arteaga. Comentario Elcano 34/2020 - 13/10/2020

La UE avanza hacia su “soberanía digital” para definir sus propias reglas, tomar decisiones tecnológicas autónomas y desarrollar sus capacidades digitales.

Javier Alonso Lecuit. ARI 117/2020 - 13/10/2020

La definición de estándares técnicos 5G responde principalmente a motivaciones comerciales y tecnológicas, por lo que no garantizan el adecuado equilibrio entre ciberseguridad, protección de los derechos civiles y capacidades para la interceptación legal.

Astrid Vabret est professeure de médecine, spécialité virologie et directrice du laboratoire de virologie du CHU de Caen et le Centre national de référence pour les virus de la rougeole, oreillons et rubéole. Elle répond à nos questions à l’occasion de sa participation aux Géopolitiques de Nantes, organisés par l’IRIS et le lieu unique avec le soutien de Nantes métropole, les 25 et 26 septembre 2020 :

– Quel regard portez-vous sur le système d’alarme international et l’importance du rôle de l’OMS ?

– Comment concilier le financement de la recherche avec le temps de réponse à l’épidémie et le développement d’un vaccin ?

– Quelles perspectives voyez-vous à court et long termes pour la pandémie du Covid-19 ?

À moins d’un mois des élections présidentielles américaines, Donald Trump est au plus bas dans les sondages face à son concurrent démocrate Joe Biden, dans un contexte de crise sanitaire et économique. Mais l’élection de 2016 a rappelé que jusqu’au jour du vote, rien n’est jamais déterminé à l’avance lorsqu’il s’agit d’élire le futur occupant de la Maison-Blanche. L’analyse de Pascal Boniface, directeur de l’IRIS.

La Chine est parfois qualifiée de « vainqueur » de la crise de Covid-19. Comment expliquer cela au niveau national, régional et international ?

La reprise en main assez rapide en Chine d’une crise d’autant plus difficile qu’elle trouve sa source dans l’une des provinces les plus densément peuplées du pays et la médiatisation autour de l’implication des pouvoirs publics a renforcé la légitimité du pouvoir central. Derrière ce succès, c’est tout un mode d’organisation, basé sur le confinement et des mesures strictement appliquées, qui inspira les mesures adoptées dans le reste du monde, y compris en Occident. Le retour à la mondialisation que la Chine appelle de ses vœux s’appuie pour sa part sur un soft power basé sur une politique de main tendue (la « diplomatie du masque ») autant que sur l’exemple de sa gestion de la crise qu’elle met en avant. Pékin a ainsi abondamment communiqué sur sa capacité à apporter une assistance aux pays les plus affectés par la pandémie. Si un tel discours reste fortement critiqué dans les démocraties occidentales, il reçoit un écho nettement plus positif dans les sociétés en développement, où c’est sur la Chine que l’on compte pour sortir de la crise sanitaire et relancer l’activité économique. Sur le terrain de l’influence, combat ultime que livrent les grandes puissances, Pékin et Washington en tête, la gestion de la crise sanitaire donne un avantage à la Chine, tandis que les États-Unis présentent un bilan très négatif. Et on mesure au cours des dernières années à quel point les déboires de Washington font les affaires de Pékin. Au niveau régional, Pékin a su profiter de sa sortie de crise pour accentuer ses pressions sur la population de Hong Kong, avancer ses pions en mer de Chine méridionale et hausser une nouvelle fois le ton face à Taiwan, comme pour mieux asseoir son hégémon en Asie orientale. Les conséquences économiques de la pandémie seront lourdes en Chine, comme dans le reste du monde, mais la victoire politique est significative.

Taiwan ne compte qu’un peu plus de 500 cas et sept décès seulement depuis le début de la crise sanitaire. Comment expliquer ce succès ?

En marge de la réélection facile de Tsai Ing-wen pour un second mandat à la présidence de la république de Chine (Taiwan) en janvier 2020, Taipei mit en garde l’OMS contre les risques de propagation du coronavirus par transmission humaine, sans aucune réaction de l’organisation dont il n’est pas membre. On ne peut d’ailleurs que déplorer que la communication taiwanaise ne fût pas alors davantage appuyée, et plus encore entendue, ce qui caractérise les problèmes et les limites de la diplomatie taiwanaise. Pour autant, et en dépit de la proximité géographique et de la fréquence des échanges avec la Chine continentale, Taiwan présente un bilan exceptionnel dans la gestion de la crise sanitaire, sans confinement et en ayant recours à la technologie, notamment des applications de géolocalisation. Ce n’est pas le caractère autoritaire des mesures, mais leur efficacité qui a fait la différence et fait de Taiwan l’un des « vainqueurs » de cette pandémie, tant dans son bilan sanitaire que dans sa légitimité politique. Dès lors, la communication post-Covid-19 de Taiwan s’articule autour d’une nécessaire adhésion à l’OMS (soutenue par de nombreux pays occidentaux et le Japon), les vertus d’un système de santé très performant et les mérites de son régime démocratique favorisant une transparence totale sur la gestion de la crise. Autant de points qui distinguent Taipei de Pékin. 

Les tensions entre les deux entités demeurent vives. Dans quelle mesure la pandémie mondiale peut-elle modifier les équilibres entre Pékin et Taipei ?

Taiwan reste une épine dans le pied du géant chinois et le succès de Taipei dans la gestion de la pandémie lui permet de communiquer avec force et on peut dès lors considérer qu’il y aura dans la communication politique et diplomatique taiwanaise un avant et un après Covid-19. Pékin n’entend cependant pas accorder de la place à Taiwan sur ces questions, et au-delà des pressions militaires accentuées (avec notamment des incursions répétées dans l’espace maritime taiwanais) et un discours menaçant (mais qui l’était déjà avant la pandémie, tout comme le soutien de Taipei aux opposants de la Chine à Hong Kong ou au Tibet), les dirigeants chinois cherchent à surenchérir avec la diplomatie du masque et reproduire ainsi avec Taipei une course mondiale aux soutiens économiques et politiques autrefois qualifiée de « diplomatie du chéquier », cette fois articulée autour des aides médicales et techniques aux pays nécessiteux. Taiwan a en effet saisi l’importance de capitaliser sur ses succès en proposant une aide importante (les productions de masques notamment ont rapidement permis à Taipei de se placer sur le marché de l’aide et des exportations), créant ainsi une compétition entre les deux entités rivales. Les équilibres ne sont pas modifiés, mais la rivalité s’est étendue aux questions sanitaires, avec de part et d’autre une communication très forte qui vise prioritairement un public différent : les sociétés en développement pour Pékin et le monde occidental pour Taipei.

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Barthélémy Courmont est directeur de recherche à l’IRIS et responsable du programme Asie-Pacifique. Il est également maître de conférence à l’Université catholique de Lille et vient de publier avec Frédéric Lasserre, Eric Mottet et Serge Granger (dir.) Marges et frontières de la Chine, aux Presses de l’Université de Montréal.

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Cet article est publié dans le cadre de l’Observatoire (Dés)information & Géopolitique au temps du Covid-19 de l’IRIS.

L'URSS n'existe plus depuis près de vingt ans. Mais profitant de l'absence des États-Unis et de l'impatience de la Turquie, Moscou retrouve un rôle décisif de médiateur dans son ex-empire. C'est la Russie qui vient d'imposer un cessez-le-feu aux parties belligérantes dans le Haut-Karabakh.

Encouragée par ses succès en Syrie et en Libye, la Turquie voulait pousser ses cartes dans le Caucase. Il est peu probable que, sans…

En 2016, Olivier Duhamel, notre conseiller sur les questions politiques, avait été une des très rares voix à affirmer, notamment dans son émission Mediapolis, le samedi matin sur Europe 1, que Trump gagnerait d’abord les primaires, puis serait élu. Aujourd’hui, à trois semaines du vote populaire aux États-Unis, Laurent Bigorgne a voulu lui demander qui, à ses yeux, avait le plus de chances de gagner l’élection.

Trois…