Diplomacy & Defense Think Tank News

En réponse à la publication de ma vidéo, jeudi dernier, sur les sanctions décrétées par les Occidentaux à l’encontre de la Russie, certaines personnes m’ont accusé à tort d’être un porte-parole de la propagande prorusse. Je le répète encore une fois, les sanctions, surtout si elles sont purement occidentales, ne sont pas suffisantes pour modifier le cours d’une politique. C’est un constat et cela ne pardonne en rien l’action militaire russe en Ukraine. Cette guerre est illégale et immorale et ces accusations ne correspondent en rien à ce que j’ai pu déclarer ou écrire. Cela montre bien qu’il faut continuer à réfléchir dans la complexité et non dans la complaisance, l’émotion ne doit pas nous faire perdre la raison…Réflexions et Analyse.

Even during his 2018 election campaign, Jair Bolsonaro promised a fundamental shift in Brazilian foreign policy. Since taking office as Brazil’s president on 1 January 2019, foreign policy change has been ever present in Bolsonaro’s discourse and, in some cases, is evident in policy decisions. Foreign policy change is not just about modified rhetoric, but rather about a targeted policy with ideational foundations and supporting actors. The change is being driven by members of the government’s so‑called ideological wing. Some of the shifts that have already taken place during this political change should be seen less as a break with the policies of the previous government than as an intensification of developments that had already been underway for several years. Some foreign policy goals of the ideological wing fail because of the interests and interventions of the other two government wings, the technocratic and the military wing. Several contextual factors, such as China’s growing economic importance, also delimit the sought after foreign policy change.

Als die BRICS-Staaten – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – zu ihrem diesjährigen Gipfel zusammenkamen, bekräftigte Chinas Staatschef Xi Jinping den Wunsch, das Forum um weitere Länder zu erweitern. Unterstützung bekam der Gastgeber dabei von Russland, während die anderen Mitgliedstaaten das so nicht mittragen wollen. Denn eine Erweiterung würde die Gewichte im Innern verschieben und nach Außen eine geopolitische Wendung bedeuten. Brasilien, Indien und Südafrika sind jedoch aufgrund innenpolitischer Schwäche gegenwärtig nicht in der Lage, weltweite Gestaltungsrollen wahrzunehmen, auch wenn sie weiterhin bereit wären, sich von den G7 bei der Neuordnung der Weltpolitik abzusetzen.

Traditionell bemühen sich die BRICS-Staaten im Rahmen ihrer jährlich rotierenden Präsidentschaften darum, durch Einladung von Nachbarländern ihre regionale Reichweite auszudehnen, um dem Eindruck eines geschlossenen Clubs entgegenzuwirken. Die Verteilung der BRICS-Kerngruppe über vier Kontinente ist hier ein geopolitischer Vorteil. Institutionelle Verschränkungen im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit wurden über die BRICS-Development-Bank gestärkt und gleichzeitig auch der Anspruch als Forum des Süd-Süd-Dialoges hochgehalten.

Das Interesse an einer BRICS-Erweiterung

Mit Chinas BRICS-Präsidentschaft hat sich nun die zweite Komponente des Outreach-Prozesses verstärkt, die unter dem Namen BRICS+ bekannt ist. Schon zum Außenministertreffen im Mai waren bereits Nicht-Mitgliedstaaten eingeladen worden – und die Liste war lang: sie reichte von Ägypten, Argentinien und Indonesien über Kasachstan, Nigeria und Senegal bis hin zu Saudi-Arabien, Thailand und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Auf dem Treffen der Präsidenten im Juni wurde dann beschlossen, gemeinsame Kriterien und Verfahren festzulegen, um die Zusammenarbeit mit diesen nahestehenden Staaten zu verstärken.

Zentral ist dafür ein Konsens innerhalb der Kerngruppe zur Frage, ob eine Erweiterung möglich ist und wie sie aussehen könnte. So haben Argentinien und Iran bereits einen Antrag auf Mitgliedschaft in der BRICS-Gruppe gestellt. Argentinien will sich neben Brasilien und Indien als maßgeblicher Exporteur von Nahrungsmitteln positionieren, die eine ähnlich bedeutsame Rolle bei Soja beziehungsweise Reis einnehmen. Damit könnte dem Land mit Russland als großem Weizen- und Düngemittelexporteur sowie China als größtem Nachfragemarkt eine zentrale Koordinationsrolle bei der Gestaltung der Nahrungsmittelmärkte zukommen. Mit Blick auf die Politik der Notreserven für Ernährungskrisen könnte es eine regulierende Rolle  übernehmen. Ähnliches ließe sich hinsichtlich der Energiezusammenarbeit unter Beteiligung des Iran darstellen, womit die BRICS-Staaten zu einem zentralen Akteur in einem weiteren globalen Risikofeld heranwüchsen. Attraktiv erscheint auch ein gemeinsames Forschungs- und Entwicklungszentrum für Impfstoffe, das sich insbesondere um die Frage der Patente und des Technologietransfers zwischen den fünf BRICS-Staaten kümmern soll.  Solche Perspektiven würden auch den Beitrittswunsch anderer Staaten mit globalen Aspirationen wie Ägypten, Indonesien, Saudi-Arabien und der Türkei befördern.

Doch während sich mögliche Kandidaten warm laufen, ist ein Konsens zwischen den BRICS-Mitgliedstaaten in puncto Erweiterung bislang nicht in Sicht: Während China und Russland hier schnell vorankommen wollen, fürchten Brasilien, Indien und Südafrika einen relativen Bedeutungsverlust und spielen auf Zeit. Dafür ausschlaggebend sind auch traditionelle Konkurrenzverhältnisse zwischen China und Indien sowie Brasilien und einem möglichen Neumitglied Argentinien. Zudem möchten diese Staaten auch nicht in die wachsende Konfrontation zwischen den USA und China beziehungsweise Russland hineingezogen werden, weder im indopazifischen Raum noch in Afrika.

BRICS+ als Gegenmodell zu den G7

Neben der Erweiterungsdebatte standen beim virtuellen Gipfel auch der Krieg Russlands gegen die Ukraine und seine Folgen auf der Tagesordnung: So sollen Intra-BRICS-Lieferketten auf den Weg gebracht werden, zum Beispiel für Düngemittel. Zudem soll der Zahlungsverkehr untereinander vom US-Dollar unabhängig und eine Alternative zum SWIFT-System für Finanztransaktionen aufgesetzt werden.

Die Abkehr vom Westen führt hier zu einem neuen Rollenverständnis: Stark angelehnt an den chinesischen Diskurs sollen die BRICS zur zentralen Plattform des Süd-Süd-Dialogs werden. Dabei nimmt Chinas Staatspräsident Xi die Mitgliedstaaten der G20 aus dem Globalen Süden und vor allem Afrika in den Blick, nicht zuletzt mit Perspektive auf den im September geplanten China-Afrika-Gipfel. Viele Staaten des Globalen Südens befürchten, dass sie die Kosten des Ukraine-Krieges durch steigende Zinsen, Erhöhung von Nahrungsmittelpreisen und Verwerfungen an den internationalen Rohstoffmärkten zu tragen haben. Sie wollen Protektionismus und die Sanktionspolitik des Westens vermeiden. Im BRICS-Verbund erwarten sie eine bessere Absicherung.

Wie schon auf dem G7-Gipfel in Elmau zeigte sich, dass viele Länder des Globalen Südens der internationalen Isolierung Russlands nicht zustimmen – und auch nicht bereit sind, dem vom Westen vorgetragenen Lagerdenken zu folgen. Damit ist noch nicht der Weg der BRICS oder BRICS+ als strategische Alternative zu den G7 beschritten, aber ein klarer Schritt von einer Gruppe aufsteigender Wirtschaftsmächte zu einem sich geopolitisch artikulierenden Akteur getan. Der Westen sollte nicht den Fehler machen,  diese neue Befindlichkeit im Feld der BRICS und BRICS+ zu übergehen.

Die Abteilung Forschungsinfrastruktur sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine studentische Hilfskraft (w/m/div) für 10 Wochenstunden.

Die Einstellung soll im Rahmen des durch die NFDI geförderten Projektvorhabens KonsortSWD_QualidataNet erfolgen.

Russlands Krieg gegen die Ukraine hat bewirkt, dass Kiew von den 27 Staaten der EU rasch und, wie Kritiker meinen, übereilt der Kandidatenstatus zugesprochen wurde. Einstweilen können Beitrittsverhandlungen nur auf einer Nebenbühne vorbereitet werden. Im Zentrum steht das Kriegsgeschehen, dessen Ausgang ungewiss ist. Für die EU heißt das, die Ukraine militärisch wie finanziell zu unterstützen und die interna­tionale Hilfe für den Wiederaufbau mit zu organisieren. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass die EU ihre Beziehungen zur Ukraine nicht allein nach bekanntem Erweiterungsdrehbuch gestalten wird. Sie sollte vielmehr drei Handlungsrahmen auf­einander abstimmen: die künftigen Beitrittsverhandlungen, den laufenden Assozi­ie­rungsprozess und mögliche neue Formate wie eine Europäische Politische Gemeinschaft oder einen Europäischen Politik- und Wirtschaftsraum.

Urbanisation offers great potential for Africa’s economic and social development: citizens earn twice as much in large cities compared to rural areas, and young urbanites receive on average between 2.5 and 4 years more education than their rural  counterparts. At the same time, the rapid rise of the urban population is putting a strain on Africa’s cities. While on average, city dwellers have better access to services than their rural counterparts, more than half of all citizens in sub-Saharan  African metropolises live in informal settlements without adequate access to basic infrastructure. Citizens have long demanded participation in urban governance that goes beyond elections in order to voice their concerns. Although participatory  processes have become increasingly evident in many African countries in some cities and neighbourhoods, they are still far from being institutionalised at scale. This policy brief asks why participatory approaches have not been successful thus far and analyses the challenges regarding a political mobilisation of civil society organisations (CSOs), which often face weak and fragmented state institutions. It argues that participatory processes need to be thoroughly embedded in politics in order to move beyond  particularistic gains towards a structural improvement of relations between citizens, CSOs, and local governments.

Urbanisation offers great potential for Africa’s economic and social development: citizens earn twice as much in large cities compared to rural areas, and young urbanites receive on average between 2.5 and 4 years more education than their rural  counterparts. At the same time, the rapid rise of the urban population is putting a strain on Africa’s cities. While on average, city dwellers have better access to services than their rural counterparts, more than half of all citizens in sub-Saharan  African metropolises live in informal settlements without adequate access to basic infrastructure. Citizens have long demanded participation in urban governance that goes beyond elections in order to voice their concerns. Although participatory  processes have become increasingly evident in many African countries in some cities and neighbourhoods, they are still far from being institutionalised at scale. This policy brief asks why participatory approaches have not been successful thus far and analyses the challenges regarding a political mobilisation of civil society organisations (CSOs), which often face weak and fragmented state institutions. It argues that participatory processes need to be thoroughly embedded in politics in order to move beyond  particularistic gains towards a structural improvement of relations between citizens, CSOs, and local governments.

Urbanisation offers great potential for Africa’s economic and social development: citizens earn twice as much in large cities compared to rural areas, and young urbanites receive on average between 2.5 and 4 years more education than their rural  counterparts. At the same time, the rapid rise of the urban population is putting a strain on Africa’s cities. While on average, city dwellers have better access to services than their rural counterparts, more than half of all citizens in sub-Saharan  African metropolises live in informal settlements without adequate access to basic infrastructure. Citizens have long demanded participation in urban governance that goes beyond elections in order to voice their concerns. Although participatory  processes have become increasingly evident in many African countries in some cities and neighbourhoods, they are still far from being institutionalised at scale. This policy brief asks why participatory approaches have not been successful thus far and analyses the challenges regarding a political mobilisation of civil society organisations (CSOs), which often face weak and fragmented state institutions. It argues that participatory processes need to be thoroughly embedded in politics in order to move beyond  particularistic gains towards a structural improvement of relations between citizens, CSOs, and local governments.

Contre toute attente, Mario Draghi a remis sa démission. L’Italie entre donc en campagne électorale huit mois avant l’échéance prévue, pour un vote en septembre : une première dans l’histoire de la République italienne. L’heure est à une campagne électorale insolite, d’été, qui pourrait changer un pays en pleine transformation politique.

Une crise ouverte par le Mouvement Cinq Étoiles et conclue par la droite

Mario Draghi l’avait dit dès son investiture : il travaillera pour l’Italie tant qu’il aura le soutien de tous les principaux partis politiques. Si l’un d’entre eux décidait de le désavouer, il partirait. Ce scénario a pris forme lors des dernières semaines, quand les rapports entre l’ex-président de la Banque centrale européenne et le Mouvement Cinq Étoiles se sont détériorés. Mario Draghi campa sur ses positions et proposa un nouveau plan de réformes économiques contenant la construction d’un incinérateur de déchets dans le Latium : une sorte de provocation envers les Cinq Étoiles qui ont toujours refusé en bloc ce projet. Ce défi lancé par Mario Draghi à ses opposants a d’ailleurs été perçu par certains comme une demande indirecte des pleins pouvoirs, où le compromis ne serait pas accepté. Nous connaissons l’épilogue de cette situation : le refus d’adhérer au projet de la part du Movimento Cinque Stelle. Une contestation suivie par la Ligue et Forza Italia de Silvio Berlusconi. Le Président de la République Sergio Mattarella n’a pas eu d’autre choix que d’accepter la démission de Mario Draghi qui a eu l’honnêteté de respecter la règle qu’il s’était fixée. C’est l’un des points cruciaux à noter de cette crise : l’opposition entre les intérêts politiques des professionnels du métier et Mario Draghi, Statista (homme d’État) qui a toujours insisté sur le fait qu’il ne souhaitait que rendre service à son pays.

Morcellement des partis et recomposition totale du panorama politique

La chute du gouvernement provoque des remous dans tous les partis, surtout ceux qui ont participé à sa fin. Le Mouvement Cinq Étoiles va très certainement perdre des éléments lors des prochaines semaines. C’est déjà le cas pour Forza Italia : le choix de Silvio Berlusconi de suivre les partis d’extrême droite (la Lega et Fratelli d’Italia, qui était déjà à l’opposition) n’a pas été compris par plusieurs dirigeants du parti. Ainsi, Mara Carfagna et Renato Brunetta (respectivement ministre pour le Sud et de l’administration publique) quittent le navire. Le choix de Silvio Berlusconi est stratégique, le Cavaliere veut revenir sur le devant de la scène, malgré ses 85 ans. Un accord entre les partis de droite aurait d’ailleurs été trouvé : en cas de victoire aux élections, Monsieur Berlusconi serait nommé président du Sénat. Un rôle de premier plan pour l’ancien président du Conseil, qui l’a certainement convaincu de suivre la mouvance dissidente. Un pari qui est tout de même risqué, car Forza Italia ne pèse plus que 5-7% des suffrages, et peut-être moins depuis le départ de ses principaux représentants. Une possible disparition du parti n’est pas à exclure en cas de défaite aux prochaines élections.

La Ligue devra également affronter une période de perturbations, déjà amorcée il y a plusieurs mois. Le parti a deux courants de plus en plus distants : celui souverainiste et populiste de Matteo Salvini et celui plus régionaliste et d’économie de marché de Giancarlo Giorgetti. Les experts politiques attendent les déclarations des autres hommes forts de la Ligue pour savoir si une crise interne sera ouverte ou si Matteo Salvini sera finalement suivie. Luca Zaia (président de la Vénétie) et Massimiliano Fedriga (président du Frioul-Vénétie Julienne) ont donc un rôle à jouer, mais il est possible qu’aucune position ne soit prise de la part des dirigeants leghisti, les deux hommes n’ayant pas vocation à une carrière politique nationale.

Le morcellement des partis avait déjà été engagé lors de cette législature, avec une multiplication des partis. Un paysage politique éclaté, mais qui aura besoin de de compacter autour de pôles forts si un groupe veut espérer obtenir une majorité (même relative).

Trois grandes forces à venir ?

Dans ce contexte, nous pouvons voir trois groupes potentiels sur la base de partis “agglutinants” comme les définit le journaliste Simone Spetia (Radio 24 Ore). Le contexte électoral impose ces coalitions plus larges : suite à la dernière réforme électorale, le nombre de parlementaires passera de 945 à 600. Les circonscriptions seront donc élargies territorialement, il faudra donc prendre en compte certaines disparités et trouver les bons alliés pour gagner dans des territoires parfois plus hétéroclites qu’avant.

Le Parti démocrate, déjà fort dans les sondages, sera à la tête d’une alliance de gauche. Le secrétaire du PD, Enrico Letta, cherche des partenaires pour une coalition plus large. Difficile pour autant d’en trouver, car même un accord avec le Mouvement Cinq Étoiles semble compromis, suite à la chute du gouvernement. Une entente difficile mais pas impossible, les primaires pour les élections régionales en Sicile (prévu cette année) seront communes aux deux entités politiques. Un modèle régional qui pourrait devenir national.

Au centre, le maillage politique de partis de petite taille est tel qu’il semble complexe d’obtenir un consensus de tous. Au moins six partis sont dans cette strate dite modérée. Certains ont déjà annoncé qu’ils ne souhaitent pas collaborer avec les autres, comme Carlo Calenda et son parti Azione. Un centre avec un réel potentiel, mais pour qui l’union semble utopique. Reste également l’inconnu Insieme per il futuro (Ensemble pour le futur), le parti scissionniste de Luigi di Maio (ministre des Affaires étrangères) qui a quitté le Movimento Cinque Stelle avec une cinquantaine de parlementaires. Monsieur di Maio devra affronter pour la première fois les urnes, et l’histoire ne va pas dans son sens : lors des dernières années, peu de nouvelles forces politiques qui ont quitté leur parti ont réussi à se faire une place dans les hémicycles.

Enfin, la droite ‒ ou plutôt l’extrême droite ‒ semble plus en avance que ses concurrents en ce qui concerne la cohésion, mais il reste à choisir le leader de ce groupe. Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia) semble la personne la plus légitime car son parti est le premier dans les sondages, mais ses discours, considérés par de nombreux observateurs comme fascisants, pourraient faire fuir l’électorat de la droite modérée. Antonio Tajani (Forza Italia) s’est montré peu enclin à une nomination immédiate de madame Meloni, de peur de perdre définitivement un centre-droit qui regarde de plus en plus Matteo Renzi et son parti Italia Viva.

Victoire des souverainistes en septembre ?

Les sondages indiquent Madame Meloni en tête. Avec la Lega et Forza Italia, l’alliance de droite pourrait atteindre 45% des suffrages, de quoi mettre cette coalition en première position, sans pour autant obtenir une majorité absolue. La nomination de Giorgia Meloni au Palazzo Chigi serait donc logique, bien que l’on imagine difficilement les autres partis voter en faveur d’une loi proposée par les Frères d’Italie.

L’alternative serait de trouver une personne plus neutre qui puisse satisfaire la majorité des groupes politiques, mais les expériences Mario Monti, Giuseppe Conte et Mario Draghi ne confortent pas cette option. Un nouveau casse-tête pour le Président Mattarella qui devra trouver une solution qui puisse contenter une extrême droite forte, tout en étant accepté par l’aile modérée. Une situation qui ne semble pas avoir d’issue et qui pourrait annoncer cinq nouvelles années d’instabilité pour l’Italie. Nous pouvons nous attendre à une réforme électorale lors de la prochaine législature, afin de ne plus laisser le pays dans l’impasse, à moins qu’une alliance inattendue (et rocambolesque) naisse de cette prochaine élection. Dans tous les cas, les objectifs des partis (et personnels) semblent prévaloir sur les intérêts du pays, quitte à le maintenir dans une crise politique constante, laissant une sensation d’amateurisme pour les Italiens et pour les partenaires politiques et commerciaux.

Difficile de prédire le futur politique italien. Comme l’a dit le journaliste Paolo Mieli : “[…] quand les affaires de l’État sont entre les mains de dilettants, tout est possible”.

Six mois après le début de la guerre, Moscou a échoué à conquérir Kiev et une grande partie de l’Ukraine. La Russie maîtrise tout de même 20% du territoire. À l’heure où les pays occidentaux ont pris des sanctions extrêmement lourdes et sévères contre la Russie, il semble difficile à court terme d’imaginer que Vladimir Poutine puisse plier face à celles-ci et que l’armée russe soit délogée du territoire ukrainien, à tel point que l’on peut se demander si les Occidentaux ne subiraient pas eux-mêmes, par contrecoup, les sanctions qu’ils ont décrétées. Comment expliquer cette réaction ?

Si l’Occident ne souhaite pas recourir à la guerre, il ne peut agir auprès du Conseil de sécurité des Nations Unies puisque la Russie, en tant que membre permanent, poserait son véto. Face à une très forte demande de riposte de la part de l’opinion, la mise en place de sanctions permet à l’Occident d’afficher un désaccord avec l’action politique de la Russie tout en évitant une déclaration de guerre. Il s’agit d’une sorte de réflexe occidental puisque de nombreuses sanctions ont déjà été établies suite à d’importants désaccords politiques avec un pays.

L’histoire a pourtant démontré que les sanctions n’ont pas toujours été efficaces, voire qu’elles ne l’ont jamais été. Les États-Unis ont pris de très lourdes sanctions à l’égard de Cuba au point de soumettre l’île à un quasi-embargo. Pourtant, le régime fondé par Fidel Castro est toujours en place, même après le décès de ce dernier. Des sanctions extrêmement sévères ont également été prises à l’encontre de Saddam Hussein, elles ont avant tout fait souffrir la population irakienne (500 000 victimes entre 1991 et 2003) sans pour autant empêcher la guerre afin de renverser Saddam Hussein. Les sanctions prises contre le régime syrien suite à la répression de la révolution démocratique n’ont pas fait tomber Bachar Al-Assad. Les sanctions accumulées contre Téhéran depuis 1979 n’ont pas empêché les Ayatollahs de se maintenir fermement au pouvoir. Comment espérer dès lors qu’un pays aussi grand et puissant que la Russie, avec un dirigeant aussi déterminé que Vladimir Poutine, puisse céder ?

Les sanctions semblent parfois prises afin de réagir et de ne pas avouer une certaine impuissance sans pour autant être réellement efficaces et parvenir au but qu’elles sont censées servir, à savoir modifier le comportement politique d’un adversaire. Les seules sanctions qui ont réellement fonctionné sont celles prises à l’égard de l’Afrique du Sud qui ont conduit le pouvoir blanc à démanteler l’apartheid. Cependant, ces sanctions avaient été prises à l’échelle mondiale, les autres sont seulement des sanctions occidentales. Il est donc possible pour Moscou de les contourner et d’y échapper en s’adressant à des partenaires, de façon ouverte ou clandestine, qui n’adhèrent pas à ces sanctions.

Ces sanctions ont posé problème puisqu’elles ont été décrétées entre Occidentaux, sans concertation préalable avec le reste du monde, qui les ont rejetées par refus de suivre docilement aveuglément les pays occidentaux comme ils avaient pu le faire par le passé. De fait, si auparavant les États-Unis décidaient de sanctions contre un pays, les pays latino-américains les suivaient, comme les pays africains suivaient la France. Or, à présent, les pays occidentaux n’ont plus la même mainmise sur les autres pays. Ils ne dominent plus le monde et si nous continuons à agir comme auparavant, nous allons échouer. Les alliés des États-Unis au Proche-Orient suivent leur voie propre.

Les sanctions ne produisent plus le résultat escompté et risquent de faire apparaître non seulement un relatif isolement du monde occidental, mais également une relative impuissance de ce dernier. Il est donc nécessaire d’adapter la politique occidentale à la nouvelle donne géopolitique plutôt que de fixer l’agenda et d’espérer que d’autres pays le suivent aveuglement. Il convient de négocier et de convaincre que les agissements de Moscou sont inacceptables et qu’ils peuvent les mettre en danger eux-mêmes dans le respect de leur propre intégrité territoriale.

En se fixant des objectifs non réalisables, en ne respectant pas ses propres principes et en agissant comme s’il détenait toujours le monopole de la puissance, le monde occidental s’affaiblit. S’il souhaite se défendre, mais également conserver une certaine aura et des capacités de manœuvre, le monde occidental doit faire preuve de cohérence et adopter un leadership par la négociation et l’influence. Adopter un discours critique ne revient pas à tenir un discours anti-occidental, mais au contraire un discours occidental cohérent.

 

On November 8, American voters will go to the polls in what are termed “mid-term” congressional elections.  The seats of all the members of the House of Representatives and of a third of senators are at stake. While US presidents traditionally play a predominant role in the making of foreign policy, Congress is also an essential actor.  The results of the November elections could therefore have major impacts on President Biden’s foreign policy initiatives in the last two years of his term.

Democrats in Congress face real headwinds this year, and the president’s majority in both the House and Senate is clearly at risk. Some 74% of Americans believe the country is headed in the wrong direction, the worst numbers in years, and approval ratings for Biden are at Trumpian lows.  Inflation, and in particular high gas prices, rising crime, and concerns about the economy are top of mind for US voters. Although current overall generic polling puts republicans only slightly ahead of democrats – 44.3% to 42.5% – the electoral map doesn’t favor democrats in many parts of the country.  The Senate, where the democrats’ majority is already razor-thin, is at risk, and many analysts believe the republicans have a strong chance of winning the House.

The stakes are high. Congress’s most potent tool is the power of the purse. Without congressional appropriations, there is no federal spending on arms for Ukraine, COVID vaccinations in the developing world, or a beefed-up US military presence in the South China Sea. Congress, of course, also has the upper hand on any foreign policy initiatives that might require legislation, for example new types of sanctions on Russian President Putin and his government and military. The Senate must agree to most senior Biden Administration personnel appointments and must give its agreement to formal treaty arrangements. Chairmanship of key committees, especially the Senate Foreign Relations Committee (SFRC), give the majority party an influential bully pulpit.

Assuming the republicans manage to take one or both houses of Congress, what are the prospects for coherent, effective foreign policy for the rest of Biden’s mandate?  In short, a republican Congress will make things difficult for Biden, but there are areas of possible bipartisan collaboration. The prospects for such collaboration, however, will likely dim as presidential elections in 2024 approach.

There is some good news for the President, at least in the short term. Viewpoints on the most urgent national security matter facing the United States – the war in Ukraine and Russian aggression more globally – have generally been consistent across party lines in the months since the latest Russian invasion of Ukraine. Biden’s approach has been simple: strongly support Ukraine diplomatically, use sanctions and boycotts to make life as difficult as possible for Putin, give Ukraine enough weapons to keep it in the fight, and avoid provoking the Russians into World War III.  There has been carping from congressional republicans, but few have called the overall strategy into question.  Unfortunately for Biden, there is no guarantee the republicans will continue to support, tacitly, this position.  “America First,” far right republicans opposed to an interventionist foreign policy generally or republican presidential candidates seeking to undermine Biden on issues like inflation resulting from the war may become increasingly vocal as the United States nears presidential elections in November of 2024. As an example of the dangers Biden faces in the new Congress, only ten House republicans voted recently for a bill to facilitate military assistance to Ukraine; a republican majority might be enough to sink such legislation in the future. Biden will have to work hard to convince mainstream republican members of Congress, and the American people, that continued support for Ukraine is worth the costs.

Republican support for NATO is another potential bright spot, although that support is increasingly soft.  The Biden Administration clearly sees the Transatlantic Alliance as a key bulwark against Russian expansionism in Ukraine and beyond, and a major objective for Biden even before Putin’s move into Ukraine was revitalization of America’s alliance structures.  Donald Trump was tepid, to say the least, about NATO when he was president, but many old school members of the GOP remain committed to the organization and its objectives. In April, for example, most House republicans voted for a resolution in favor of NATO (although notably a third did not).  Again, there are strains here as the Trump wing of the party reasserts itself in the lead-up to ’22 and ’24 elections. Republican Senator Rand Paul, for example, suggested in a SFRC hearing that eastward NATO expansion could explain Russian aggression. This is hardly a traditional American position. In any event, Biden will need continued republican support.

While there is likely to be differences on specific policy formulations, Biden and congressional republicans share deep concern about China. This includes China’s geo-strategic moves in the South China Sea and beyond, “Belt and Road” attempts to forge a Chinese-led global trading and investment system, the country’s protectionist economic policies, and China’s increasingly authoritarian bent at home. According to the Pew Research Center, a large majority of Americans – 89% in fact – consider the People’s Republic a competitor or an enemy rather than a partner.[1] The sense that something needs to be done about China is clearly bipartisan. What, exactly, that might be is less clear. Generally speaking, republicans are perceived to be “tougher” on the PRC than democrats.  For now, the Biden Administration sees Russia as “destabilizing” and China as “assertive,” not quite as dangerous in the immediate but a much bigger problem long term.[2]  There is certainly overlap between republicans and democrats, and there are possibilities for bipartisan approaches on China.

In other areas, the Biden Administration’s room for maneuver in the international space will be constricted ab initio should the republicans win a majority in either or both houses.

The most notable example is climate change. When Biden took office, he had ambitious plans for major energy transformation at home and reinvigorated American leadership on this existential issue abroad. After months of negotiation, Biden’s domestic climate change plan appears all but dead, at least that substantial part of it that required legislation. In fact, it didn’t even require a republican majority in either house to kill it. West Virginia Senator Joe Manchin, whose state is heavily dependent on coal mining, announced in mid-July that he would not support the bill. Manchin is a democrat, and, with a 50-50 split in the Senate, all it takes is one defection. Should the majority shift to the republicans, groundbreaking climate change legislation is almost unthinkable. A conservative majority in the Supreme Court also recently handed down a judgment limiting the US Government’s ability to force power producers to move to green sources of energy, which further complicates Biden’s path forward on climate. In international discussions on the issue, Biden will have little to bring to the table should republicans control Congress.

If the republicans win in November, Biden should be thankful for any collaboration he can get on issues where there is still any consensus, like Ukraine or China. As presidential elections in 2024 near, republicans in Congress will be less and less interested in governing in conjunction with a democratic president and more and more interested in undermining his administration to set the stage for a GOP presidential victory. A key objective for congressional republicans will be making the Biden Administration look weak and ineffective, and passing bipartisan legislation in support of the President’s agenda is unlikely to figure prominently in the republican playbook. The only exceptions will be those policies that have strong public approval or that continue to enjoy some legacy support by traditionalist republicans, such as NATO. Should Trump, or someone similarly disruptive, win the republican nomination in 2024, most congressional republicans will fall in line behind the candidate’s policy positions, no matter how extreme. That could cost Biden congressional support for even his most important foreign policy objectives.

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[1] https://www.pewresearch.org/global/2021/03/04/most-americans-support-tough-stance-toward-china-on-human-rights-economic-issues/

[2] https://www.whitehouse.gov/wp-content/uploads/2021/03/NSC-1v2.pdf

2018 stiegen die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus, der reagierte und reichert wieder kernwaffenfähiges Uran an. Droht die nukleare Aufrüstung?

Das kürzlich abgehaltene Außenministertreffen der G20-Staaten in Indonesien stand, nicht zuletzt wegen des Verhaltens von Moskaus Vertreter Sergej Lawrow, ganz im Zeichen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Dies zeigte sich auch an der komplizierten Position, die das G20-Gastgeberland im Umgang mit der Krisensitua­tion einnimmt. Indonesien hat zwar im Rahmen der Generalversammlung der Verein­ten Nationen (UN) im März ein Ende der russischen Invasion gefordert, danach aber weder Sanktionen gegen Moskau mitgetragen noch Russland vom G20-Gipfel aus­geladen. Zuletzt besuchte Indonesiens Präsident Joko Widodo als erster asiatischer Regierungschef seit Beginn des Krieges sowohl Kiew als auch Moskau. Während sich Jakarta aus Sicht westlicher Kritiker damit zwischen alle Stühle setzt, ist diese Hal­tung im Inneren populär und entspricht zudem tradierten Prinzipien indonesischer Außenpolitik. Ein Kurswechsel Jakartas im Hinblick auf den G20-Gipfel im November ist daher unwahrscheinlich.

Die Abteilung Makroökonomie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunk eine studentische Hilfskraft (m/w/div) für 10 Wochenstunden.

Indiens Rolle in der Region und in der Welt

Directrice de recherche émérite au CNRS, chercheuse au CERI et spécialiste des migrations internationales, Catherine Wihtol de Wenden répond aux questions de Pascal Boniface à l’occasion de la parution de son ouvrage « Figure de l’autre. Perception du migrant en France 1870 – 2022 » chez CNRS Éditions.

Vous écrivez que selon la guerre que l’on fuit on n’est pas accueillis de la même manière. Il convenait de se protéger des flux migratoires des Afghans et des Syriens alors que l’on accueille de façon inconditionnelle les Ukrainiens. Pourquoi ?

Malgré le respect de la Convention de Genève dans la délivrance du droit d’asile par les quelque 150 pays qui l’ont signée, la notion de persécution ou de crainte fondée de persécution y est diversement interprétée par chaque Etat, notamment entre pays européens. En effet, chaque État a un pouvoir discrétionnaire sur la délivrance ou non du droit d’asile et la diplomatie peut y avoir une place. Ainsi, du temps de la guerre froide, la Convention de Genève écrite en cette période semblait très adaptée au profil des dissidents du bloc communiste, souvent accueillis à bras ouverts en Occident pour donner l’image de la liberté du monde occidental. Les Boat people du Vietnam ont presque tous, dans plus de 95% des cas, obtenu le droit d’asile sans examiner individuellement le profil de chacun d’entre eux, de même d’ailleurs que les Chiliens après l’arrivée au pouvoir du général Pinochet, car le symbole était celui de la préservation de la démocratie. À partir des années 1990, le droit d’asile se durcit en Europe, instrumentalisé par la version répressive du contrôle des flux migratoires, mais comme chaque pays a sa diplomatie, les réponses aux demandes d’asile ont continué à différer d’un pays à l’autre. Aujourd’hui, tandis que Syriens et Afghans ont obtenu pour la moitié d’entre eux le droit d’asile selon les pays d’Europe de l’ouest, les Africains subsahariens sont examinés au cas par cas et souvent rejetés dans 90% des cas lorsqu’ils viennent de pays considérés comme n’étant pas en guerre, voire sûrs. Si l’on y ajoute le cas ukrainien, où tous, sauf les étudiants et travailleurs non européens, ont obtenu une protection temporaire, on mesure combien le droit d’asile ou la protection évoluent. De plus, malgré le vœu d’harmoniser le droit d’asile inscrit à l’agenda européen depuis près de trente ans, chaque pays veut conserver sa souveraineté, ses relations privilégiées avec tel pays du sud dont il a besoin du vote à l’Assemblée générale des Nations Unies, ou avec lequel il commerce ou construit des alliances. Dans ces cas, les ressortissants de ce pays auront peu de chances d’obtenir l’asile pour ne pas obscurcir ces relations privilégiées.

Le thème de l’immigré qui vient voler le travail des nationaux est très ancien et selon vous ne correspond pas à la réalité…

En effet, car le marché du travail est très segmenté et les migrants cherchent à prendre le travail qui se présente à eux, car ils veulent rembourser leur voyage et envoyer de l’argent à leur famille. Ils accepteront donc une certaine déqualification, surtout s’ils sont en situation irrégulière, alors que les nationaux ne postuleront pas à ce travail. Déjà, Émile Zola dans Germinal parlait des Belges, accusés par les ouvriers français de voler leur travail dans les mines. La concurrence italienne dans les salines du Midi a été si mal vécue qu’elle a conduit au massacre d’Aigues-Mortes en 1893. Les années 1930, marquées par la crise économique, voient refleurir ce vieux thème, tandis qu’au début des années 1980, Jean-Marie Le Pen revient sur celui-ci en déclarant qu’il y a un million d’immigrés et un million de chômeurs français, une équation facile en apparence, mais qui ne correspond pas à la situation du marché de l’emploi. Les immigrés prennent souvent les métiers non pourvus malgré le chômage, appelés les « 3D » aux États-Unis : « dirty, dangerous, difficult », irréguliers dans l’année, souvent mal payés et mobiles. Il s’agit des secteurs du bâtiment et des travaux publics, de l’hôtellerie et de la restauration, de la voirie, de l’aide aux personnes âgées ou de certains métiers qualifiés, mais manquants de candidats comme les médecins de campagne, professeurs de mathématiques ou dentistes…

Vous évoquez une période, avant la Seconde Guerre mondiale, où la religion musulmane des immigrés était considérée comme rassurante…

Oui, pour plusieurs raisons. Les migrants ruraux et soumis à l’Islam étaient considérés par le patronat comme plus faciles à gérer dans les usines que les ouvriers français, laïcs et syndiqués. Jusqu’aux années 1980, ils pratiquaient leur religion de façon discrète, voire cachée, ce qui ne gênait en rien leur insertion au travail. De plus, certains métiers étaient exposés aux accidents du travail comme le bâtiment ou les presses dans l’industrie automobile et certains employeurs préféraient employer des musulmans qui ne buvaient pas pour éviter ces accidents. La dimension rassurante de l’islam était communément partagée durant les années 1930, même au temps de l’Étoile nord-africaine où son potentiel militant contre la colonisation n’est apparu que plus tard. Durant la Seconde Guerre mondiale, les Nord-africains ont participé à de nombreuses batailles contre l’ennemi nazi ou fasciste (dont la bataille de Monte Cassino), mais la frontière se situait davantage entre alliés d’un côté et ennemis de l’autre qu’entre chrétiens et musulmans. La césure est apparue plus tard, quand l’effondrement du communisme a fait émerger la figure d’un autre ennemi, l’islam, du fait à la fois de la crise pétrolière de 1973 – où la hausse du prix du pétrole a enrichi le Golfe qui s’est mis à financer les mosquées en leur donnant une inflexion très conservatrice, voire intégriste en Europe et ailleurs – et de la théorie du « clash des civilisations » développée par Samuel Huntington.

Vous estimez que sur les questions de migrations, les scientifiques sont beaucoup plus réalistes que les politiques. Pourquoi ? 

Les politiques se croient dépendants des sondages et de l’opinion pour définir leurs politiques migratoires, surtout depuis la banalisation de l’extrême droite et des thèmes populistes en Europe. Ils ont peur de ceux qui ont peur de l’Autre. Ils font donc une politique d’opinion, qui ne correspond en rien à une approche rationnelle de la question migratoire. Il en va ainsi aux États-Unis, en Europe ou en Australie, pris dans une frénésie sécuritaire porteuse d’effets pervers comme les morts le long des frontières (50 000 environ en Méditerranée), les camps, les trafiquants, les enfermements et la multiplication du nombre de sans-papiers auxquels le permis de séjour est discrétionnairement refusé.

De plus, ils se méfient des travaux des chercheurs, qu’ils qualifient parfois d’idéologues ou de gauchistes sur un thème encore peu légitimé comme scientifique malgré la masse des travaux réalisés par les institutions de recherche les plus prestigieuses, nationales et internationales. Les politiques ignorent le monde des chercheurs comme source de savoir et réciproquement, ce qui ne facilite pas le dialogue.

Enfin, les chercheurs et autres universitaires travaillant sur l’immigration font des enquêtes sur des sujets très pointus, étudient les chiffres (et les discutent) et les catégorisations, proposent parfois des alternatives aux politiques menées. Leurs étudiants font aussi un travail de terrain conséquent dans tous les coins et recoins du monde. Ils connaissent donc la réalité, et ne sont liés ni aux résultats des sondages, ni aux déclarations partisanes, ni aux mouvements d’opinion, car ils ne vivent pas au rythme des élections. Ce sont donc les chercheurs qui sont rationnels et les politiques qui sont des idéologues, contrairement aux idées reçues.