Europäische Union

Allgemeines : Der Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) setzt seine Untersuchungen fort und befasst sich mit den politischen Aspekten des VW-Abgas-Skandals. Am Dienstag (30.8.) erscheint der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen, der von 2004 bis 2010 für die Bereiche Industrie und Unternehmertum zuständig war, zu einer Anhörung vor dem Ausschuss. Das Parlament arbeitet an Vorschriften für bessere Autoabgastests. Weitere Informationen finden Sie in unserer Infografik.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Dienstag, 30. August 2016
Telefonate mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa und dem Präsidenten der Republik Zypern, Níkos Anastasiádis
13.00 Uhr Treffen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker (Berlaymont)

Mittwoch, 31. August 2016
Telefonate mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boyko Borissov und dem kroatischen Ministerpräsidenten Tihomir Orešković
10.00 Uhr Treffen mit dem belgischen Premierminister Charles Michel (Val Duchesse)
Paris
18.30 Uhr Treffen mit Präsident François Hollande

Donnerstag, 1. September 2016
Telefonat mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar
Luxemburg
12.15 Uhr Treffen mit Premierminister Xavier Bettel, anschließend Presseerklärungen

Freitag, 2. September 2016
Telefonate mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte und dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern
11.30 Uhr Treffen mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico (Fototermin)

Sonntag, 4 September 2016
G20-Gipfeltreffen - Hangzhou, China
(Ortszeit)
12.00 Uhr Presse-Briefing von Präsident Donald Tusk und Präsident Jean-Claude Juncker
15.00 Uhr Offizielle Begrüßung durch Präsident Xi Jinping
15.15 Uhr Familienfoto
15.30 Uhr Eröffnungsfeier
15.40 Uhr Arbeitssitzung I
18.30 Uhr Offizielle Begrüßung durch Präsident Xi und seine Ehegattin
18.50 Uhr Familienfoto - Staats- und Regierungschefs und Ehegatten

Montag, 5. September 2016
G20-Gipfel - Hangzhou, China
(Ortszeit)
10.00 Uhr Arbeitssitzungen
15.35 Uhr Redebeitrag in Sitzung V
17.05 Uhr Abschlussfeier

Allgemeines : In der ersten Ausschusssitzungswoche nach der Sommerpause befassen sich die EU-Abgeordneten unter anderem mit dem Thema Migration und den Beziehungen zur Türkei. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz trifft den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Ankara. Auf der Tagesordnung stehen außerdem das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und die Anhörung des ehemaligen EU-Kommissars Günter Verheugen im Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Zur Abwehr von Flüchtlingen hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban den Bau einer weiteren Grenzanlage an der Grenze zu Serbien angekündigt.

Wer wird Ban Ki-moon 2017 als UN-Generalsekretär ersetzen? Der slowakische Premierminister Robert Fico warb bei einem Abendessen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin um Unterstützung für seinen Außenminister Miroslav Lajčák. EurActiv Brüssel berichtet.

Hunger, religiöser Extremismus, Terrorismus und die massive Migration nach Europa prägen zunehmend den afrikanischen Kontinent. Jetzt soll eine Mauer aus Bäumen all diesen Gefahren entgegenwirken.

Flüchtlinge und Asylbewerber sollen durch ein alternatives Arbeitsmarktsystem einer Beschäftigung nachgehen können, so lautet der Vorschlag eines in der Flüchtlingsfrage erfahrenen Bürgermeisters.

Bei den geplanten Prozessen gegen mutmaßliche Beteiligte des Putschversuches will die Türkei auf die Unterstützung des Europarates zurückgreifen.

Die Europäische Kommission hat Ende Juli im Rahmen der letzten TTIP-Verhandlungsrunde neue Vorschläge zu den Institutionen der regulatorischen Kooperation gemacht. Aus Verbrauchersicht sind diese zu komplex und aufwändig um einen Mehrwert zu bieten.

Mehr als 240 Tote wurden nach dem Erdbeben in Mittelitalien bisher geborgen und es gibt Befürchtungen, dass die Zahl der Opfer weiter stegen könnte.

ABÄNDERUNGSENTWÜRFE ZUM HAUSHALTSPLAN - Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2017 – alle Einzelpläne
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Neena Gill

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Die Luft in der Landwirtschaft wird nicht nur für die Milchproduktion, sondern auch im Ackerbau dünner, kommentiert der Präsident der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), Carl-Albrecht Bartmer. Kommt die Rettung jetzt nur noch vom Staat?

Frankreich und Deutschland bereiten den im September geplanten EU-Sondergipfel vor, der erstmals ohne die Beteiligung Großbritanniens stattfinden wird.

Der Rat hat am 28. April 2016 grünes Licht für neue Vorschriften zur Verbesserung der inländischen Schienenpersonenverkehrsdienste in der EU gegeben. Er billigte die Einigung, die der Vorsitz am 19. April mit dem Europäischen Parlament erzielt hatte.

"Bei den Verhandlungen standen die Interessen der Reisenden stets an erster Stelle. Gemeinsam haben wir eine Einigung über ein ehrgeiziges Paket erreicht, mit dem wir die Qualität und Effizienz der Eisenbahndienste verbessern werden."

Sharon Dijksma, niederländische Ministerin für Infrastruktur und Umwelt

Öffnung der nationalen Schienenverkehrsmärkte für den Wettbewerb

Die überarbeiteten Vorschriften – die sogenannte Marktsäule des vierten Eisenbahnpakets – bewirken die Öffnung der Märkte für den inländischen Schienenpersonenverkehr in den Mitgliedstaaten. Die Eisenbahnunternehmen werden einen diskriminierungsfreien Zugang zum Schienennetz in der gesamten EU erhalten, sofern dadurch öffentliche Dienstleistungsaufträge nicht beeinträchtigt werden. Das bedeutet, dass es für neue Betreiber einfacher sein wird, Zugang zum Markt zu erhalten und ihre Dienste anzubieten. Öffentliche Dienstleistungsaufträge werden grundsätzlich im Rahmen eines wettbewerblichen Verfahrens vergeben werden, wobei Ausnahmen von dieser Regel nach wie vor möglich sind.

Die Qualität der Dienste, z.B. die Pünktlichkeit und Frequenz der Züge, wird einen größeren Einfluss auf die Vergabe von Aufträgen an Betreiber haben. Für öffentliche Dienstleistungsaufträge – die derzeit für über 90 % aller Bahnfahrten in der EU gelten – wird die Direktvergabe weiterhin zulässig sein, sofern dies zu einer besseren Qualität der Dienste oder zu einer besseren Kosteneffizienz führt.

Tausende Flüchtlinge sind in den vergangenen Jahren auf dem Mittelmeer gestorben. Das Deutsche Rote Kreuz dringt nun auf eine europaweite Datenbank für unidentifizierte Tote.

Das breite Bündnis gegen den IS war ein Erfolg der Realpolitik. Nun wird der IS aus Nordsyrien vertrieben - und sofort bricht der Kurdenkonflikt neu auf, kommentiert EurActivs Medienpartner “Der Tagesspiegel”.

In Estland hat Angela Merkel ihre Europatour gestartet - die auch in etliche Hauptstädte kleinerer EU-Partner führt. Nach dem Brexit-Votum muss sich die Kanzlerin auch als Brückenbauerin beweisen.

Allgemeines : Die EU-Abgeordneten vertreten über 500 Millionen Bürger(innen). Was sind die Aufgaben der Abgeordneten? Wie ist die Arbeit des Europäischen Parlaments organisiert? Einen Überblick finden Sie in unserer aktualisierten Infografik.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Das Erdbeben kam unerwartet, doch ein Blick auf die Karte, auf der die Risikozonen verzeichnet sind, zeigt, dass die betroffene Region erdbebengefährdet ist.