Europäische Union

Die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik nimmt Formen an. Kernstückist die Einführung von Öko-Regelungen. Betroffene Betriebe rechnen vor, dass die Umsetzung schwierig werden wird. #BrusselsBureau

Die Abgeordneten wollen das EU-Luftraummanagement modernisieren, um es effizienter und umweltfreundlicher zu machen. Erfahren Sie mehr im Video.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

On Thursday, Parliament adopted its position for negotiations with Council on extending the mandate of the European Medicines Agency and strengthening its role.
Committee on the Environment, Public Health and Food Safety

Source : © European Union, 2021 - EP

Getin Noble Bank
Rechtsangleichung
Generalanwalt Bobek: Die vom Obersten Gericht Polens geschilderten Umstände sind nicht geeignet, Zweifel an der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit womöglich aller vor 2018 ernannten polnischen Richter aufkommen zu lassen

Pharma Expressz
Rechtsangleichung
Ein in einem Mitgliedstaat nicht der ärztlichen Verschreibungspflicht unterliegendes Arzneimittel darf in einem anderen Mitgliedstaat nur dann vertrieben werden, wenn auch dieser Mitgliedstaat sein Inverkehrbringen genehmigt

Région wallonne (Aide aux jeunes agriculteurs)
Landwirtschaft
Europäische Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums: Zugang zu Existenzgründungsbeihilfen für Junglandwirte richtet sich nach Brutto-Standardoutput des gesamten landwirtschaftlichen Betriebs und nicht nur ihres Anteils am Betrieb

Das Parlament begrüßt in einer Entschließung das globale Menschenrechtssanktionsregelung der EU und fordert gleichzeitig, dass Korruption als strafbare Handlung aufgenommen wird.
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Unterausschuss Menschenrechte

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Das Parlament begrüßt in einer Entschließung das globale Menschenrechtssanktionsregelung der EU und fordert gleichzeitig, dass Korruption als strafbare Handlung aufgenommen wird.
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Unterausschuss Menschenrechte

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Die Verordnung über die Rechtsstaatskonditionalität erfordert keine zusätzliche Auslegung und Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit müssen unverzüglich behandelt werden.
Haushaltsausschuss
Haushaltskontrollausschuss

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Source : © European Union, 2021 - EP

Die Fonds sollen helfen, Migrationsströme zu steuern, die Integration von Drittstaatsangehörigen zu erleichtern und das Grenzmanagement zu verbessern.
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Thursday, 8 July

Source : © European Union, 2021 - EP

Die Diskussion über das umstrittene Anti-LGBT-Gesetz in Ungarn hat nun auch das Europäische Parlament erreicht. Dabei wurde das Gesetz von einer großen Mehrheit der Abgeordneten scharf kritisiert. #BrusselsBureau

Die Wirtschaft der Europäischen Union steht vor den höchsten Wachstumsraten seit Jahrzehnten. Zu diesem Schluss kommt die EU-Kommission in ihrem jüngsten Gutachten. Gründe sind vor allem die verbesserte Infektionslage und die Zurücknahme der Zwangsmaßnahmen. #BrusselsBureau

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Mit den Regelungen können Anbieter von Online-Diensten weiterhin freiwillig Material über sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet erkennen, entfernen und melden.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Mit den EU-weiten neuen Datenschutzregeln von Ende 2020 hörten Online-Unternehmen auf, Inhalte mit dem sexuellen Mißbrauch von Kindern den Behörden zu melden - aus Angst, die Firmen könnten gegen das Gesetz verstoßen. Jetzt verabschiedete das Europäische Parlament neue Regeln. #BrusselsBureau

A broad majority of MEPs demanded action from the Council and the Commission against the continuous deterioration of EU values in Hungary and Poland.
Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs

Source : © European Union, 2021 - EP

Source : © European Union, 2021 - EP

Ardagh Metal Beverage Holdings/ EUIPO (Marque sonore)
Geistiges und gewerbliches Eigentum
Das Gericht äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke