Europäische Union

Am Dienstag stimmt das Europaparlament über eine oder einen neuen Parlamentspräsidenten ab. Erwartet wird, dass die maltesische Abgeordnete Roberta Metsola zur neuen Vorsitzenden gewählt wird. #BrusselsBureau

The European Parliament’s spokesperson will hold a last-minute briefing on the 17-20 January plenary session today at 16.30.

Source : © European Union, 2022 - EP

Monday, 17 January

Source : © European Union, 2022 - EP

Media are invited to follow the ceremony, which takes place at the start of Monday’s plenary session at 18.00 in Strasbourg.

Source : © European Union, 2022 - EP

ENTWURF EINES BERICHTS über Sicherheit im Gebiet der Östlichen Partnerschaft und die Rolle der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Witold Jan Waszczykowski

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Die Abgeordneten werden den verstorbenen Präsidenten David Sassoli ehren, einen neuen Präsidenten wählen und über die Pläne der französischen EU-Ratspräsidentschaft debattieren.

Quelle : © Europäische Union, 2022 - EP

Quelle : © Europäische Union, 2022 - EP

Der plötzliche Tod von David Sassoli kam am Ende seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments. Das Verfahren für seine Nachfolge war bereits geplant und die Prozedur findet am kommenden Dienstag im Rahmen der nächsten Plenarsitzung in Straßburg statt. #BrusselsBureau

In der Debatte darüber, wie der Straßenverkehr am besten dekarbonisiert werden kann, wird seit langem zwischen synthetischen E-Kraftstoffen und der vollständigen Elektrifizierung des Verkehrssystems unterschieden. Nun erklärte Wissing, dass Elektroautos das Rennen in der EU gewonnen haben.

Peking ist wütend, dass Litauen es gewagt hat, eine De-facto-Botschaft Taiwans in der baltischen Republik zu eröffnen. #BrusselsBureau

Nach einem Schreiben von dreißig EU-Abgeordneten scheint sich die EU-Kommission am Donnerstag hinter ihren umstrittenen Erweiterungschef und seine Aussagen zu stellen. Ihm  wird vorgeworfen, zu den Sezessionsbestrebungen von bosnischen Serben indirekt beizutragen.

Die Bundesregierung hat das Vorantreiben der digitalen Transformation zu einem ihrer Kernziele ernannt. Der Startschuss für die digitale Wende dürfte aber noch auf sich warten lassen, denn die Kompetenzverteilung zwischen den Ministerien ist noch nicht festgelegt. 

Zwei der größten europäischen Fluggesellschaften haben ihren Streit über die Umweltauswirkungen der europäischen Slot-Regelungen neu entfacht. Ryanair wirft der deutschen Lufthansa vor, Klimabedenken auszunutzen, um den Wettbewerb zu unterdrücken.

Es hatte sich abgezeichnet, und doch fiel so mancher aus allen Wolken, als die EU-Kommission in der Silvesternacht den Rechtsakt präsentierte, der die so genannte Taxonomie um Atomkraft und fossiles Gas erweitern soll, schreibt Alexander Ulrich.

BERICHT über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2021
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Nathalie Loiseau

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

On Monday 17 January Committee on Foreign Affairs jointly with the Subcommittee on Security and Defence will hold an exchange of views with Josep Borrell Fontelles, High Representative/Vice-President of the European Commission on the security architecture of Europe in the light of the ongoing crisis in Eastern Ukraine and along the Russia-Ukraine border.
Source : © European Union, 2022 - EP

BERICHT über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2021
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
David McAllister

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Source : © European Union, 2022 - EP

BERICHT über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2021
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
María Soraya Rodríguez Ramos

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

"Wir setzen unsere Mission zur Ausbildung und Beratung der malischen Armee und Sicherheitskräfte vorerst fort", sagte der EU-Chefdiplomat Josep Borrell nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brest.