Europäische Union

Declaration by the High Representative on behalf of the European Union on the alignment of certain third countries with Council Decision (CFSP) 2017/2426 of 21 December 2017 amending Decision 2014/512/CFSP concerning restrictive measures in view of Russia's actions destabilising the situation in Ukraine

AMENDMENTS 1 - 221 - Draft report Violation of the rights of indigenous peoples in the world, including land grabbing
Committee on Foreign Affairs

Source : © European Union, 2018 - EP

Wichtigste Themen: die EU und ihre künftige Verteidigungsrolle.

STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Programms zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwecks Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovation in der Verteidigungsindustrie der EU
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Ioan Mircea Paşcu

Quelle : © Europäische Union, 2018 - EP

In dieser Ausgabe von The Brief From Brussels: Berichte zur Balkan-Strategie der Europäischen Union und zur Eröffnung der Münchner

Die Beitrittsperspektive 2025 für Serbien erscheint einigen zu langsam, anderen zu ehrgeizig.

Source : © European Union, 2018 - EP

Euronews begleitet eine syrische Flüchtlingsfamilie auf ihrem Weg in ein neues Leben - von Griechenland nach Irland.

Macron bekräftigt, die politische Landschaft Europas umzukrempeln zu wollen. Egal, ob seine Bewegung eine neue Fraktion im EU-Parlament bildet oder mit den Liberalen koaliert: Der Weg wird steinig.

Am kommenden Wochenende steht München einmal mehr im Zeichen der Sicherheitskonferenz. Die globalen Größen der Militärpolitik beraten die Weltlage – unter lautem Protest.

MEPs haben zu mehr Hilfsbemühungen im Zuge der Rohingya-Krise in Asien aufgerufen. Einige Abgeordnete hatten sich in einem Flüchtlingslager in Bangladesch ein Bild von den katastrophalen Zuständen vor Ort gemacht.

Donald Trump will die US-Amerikaner vor »Diebstahl geistigen Eigentums« schützen. Die zu erwartenden Strafmaßnahmen richten sich gegen China, schaden aber auch der EU – und der Welthandelsorganisation, meint Laura von Daniels.

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wirft Deutschland und der EU vor, leichtfertig mit ihrer Sicherheit umzugehen.

Griechenland benötigt nach Ablauf des Rettungsprogramms keine vorsorgliche Kreditlinie oder andere aufgezwungene Maßnahmen, so EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici.

Wie geht es nach dem Brexit mit dem EU-Haushalt weiter? Diese Frage wird in den nächsten Monaten auf der Agenda weit oben stehen. Die Kommission hat verschiedene „Optionen“ vorgestellt.

Online-Plattformen könnten verpflichtet werden, Posts, die zum Terror aufrufen, innerhalb von einer Stunde zu löschen. Das geht aus einem geleakten Dokument der Europäischen Kommission hervor.

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat der syrischen Regierung für den Fall eines neuerlichen Chemiewaffen-Einsatzes mit Angriffen gedroht.

Die USA haben unter Präsident Trump ihre Leitfunktion verloren. Das Land selbst ist gespalten und Europa muss sich seiner starken Rolle bewusst werden, meint Josef Höchtl.

Die seit einem Jahr andauernden Versuche einer Regierungsbildung in Nordirland sind erneut gescheitert.

Die Entscheidung des EU-Parlaments, Palmöl als Biokraftstoff zu verbieten, sei „drastisch und diskriminierend“, so Malaysias Rohstoffminister Datuk Seri Mah Siew Keong.