Europäische Union

Europa hängt im Lockdown fest und hinkt beim Impfen hinterher. Neben Russland versucht vor allem China, in der Pandemie seinen Einfluss auszuweiten - auch in der EU.

Das Thema ist brisant, ebenso wie der Stoff, um den es geht. Seit der Explosion im Hafen von Beirut ist die Frage der Kontrolle und Lagerung Ammoniumnitrat-Dünger wieder in den Vordergrund gerückt. Dazu kommen Sorgen um gesundheitsschädliche Nitratwerte im Grundwasser.

Der Impfstoff von Astrazeneca ist laut einer Studie nicht umfassend gegen die südafrikanische Corona-Mutante wirksam. Das Vakzin verhindere milde und mittelschwere Krankheitsverläufe nach einer Infektion mit dieser Mutante nicht.

Zwar sind Roma als Rumänen auch EU-Bürger, doch die französische Regierung verweigert ihnen das Niederlassungsrecht.

Im Streit um die Engpässe bei Corona-Impfstoffen haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hinter die EU gestellt, aber auch Nachbesserungen angemahnt.

In the context of the exponential growth of the coronavirus disease (COVID-19), the President of the European Parliament has announced a number of measures to contain the spread of epidemic and to safeguard Parliament's core activities.

The current precautionary measures adopted by the European Parliament to contain the spread of COVID-19 do not affect work on legislative priorities. Core activities are reduced, but maintained to ensure that the institution's legislative, budgetary, scrutiny functions are maintained.

The meetings will be with remote participation for Members (being able to view and listen to proceedings, ask for the floor and intervene in the meeting). Other participants are invited to follow the meeting through webstreaming.

Following these decisions, the next meeting of the Subcommittee on Security and Defence (SEDE) will take place on 24 and 25 February 2021 (online).

SEDE meetings' calendar 2021
EP calendar 2021
Press release: Chair of the Security and Defence Subcommittee welcomes extension of the New START Treaty - 5 February 2021
Press release: MEPs to discuss security and defence priorities with Minister Gomes Cravinho - 28 January 2021
Press release: MEPs call for unity in Common Security and Defence Policy - 4 December 2020
Press release: MEPS to examine prospects of the EU space defence sector - 27 November 2020
Common Security and Defence Policy: Disinformation targeting EU missions and operations - 16 November 2020
Source : © European Union, 2020 - EP

Es war ein kontroverser Besuch mit einem kontroversen Timing. An dem Tag, an dem EU-Außenbeauftragter Josep Borrell In Moskau mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow konferierte, hatte Oppositionsführer Alexej Nawalny wieder vor Gericht zu erscheinen.

Die Pläne der EU, eine "strategische Partnerschaft" mit Afrika aufzubauen, litten sehr unter der COVID-19-Pandemie. Die portugiesische Regierung, die die sechsmonatige rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat, möchte das Vorhaben nun bis zum Sommer zum Abschluss bringen.

Portugal wird ein Treffen mit dem Vorstand und dem Exekutivdirektor von Frontex organisieren, um sicherzustellen, dass "europäisches Recht" und "etablierte Regeln" respektiert werden, teilte Eduardo Cabrita, Portugals Minister für innere Verwaltung, mit.

Die französische Parlamentsabgeordnete Mathilde Panot von der linken La France Insoumise ist am vergangenen Dienstag von männlichen Kollegen sexistisch beleidigt worden. Es ist lediglich der jüngste einer langen Reihe sexistischer Attacken gegen Politikerinnen in Frankreich.

Heute u.a. mit dabei: Der Deutsche Ethikrat lehnt mehr Freiheiten für Geimpfte ab, Franzosen lehnen EU-Erweiterungsprozess mit dem Westbalkan ab, und belgische Experten lehnen Lockerung der Corona-Maßnahmen ab.

Der Ethikrat lehnt eine Sonderbehandlung für Geimpfte ab. Die Debatte um eine Vorzugsbehandlung in der Pandemie aber ist voll entbrannt. Fragen und Antworten.

Die italienische Arzneimittelbehörde AIFA hat am Mittwoch die Verwendung von monoklonalen Antikörpern zur Behandlung von COVID-19-Symptomen genehmigt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beraten am Freitag (5. Februar) über die europäische Verteidigungspolitik und die internationale Sicherheit.

ENTWURF EINER EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Handels- und Kooperationsabkommens im Namen der Union zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits und über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Ausschuss für internationalen Handel
Kati Piri, Christophe Hansen

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Frankreich will das ausgehandelte EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten vorerst nicht ratifizieren. Paris lehne das Abkommen "in seiner jetzigen Form" ab.

Nur noch bis April haben die Mitgliedsstaaten Zeit, ihre nationalen Aufbaupläne an die EU-Kommission zu schicken. LokalpolitikerInnen sollten dabei angehört werden, hieß es im Ausschuss der Regionen.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Die Coronavirus-Pandemie hat die Behandlung von Krebspatienten in Europa auf katastrophale Weise beeinträchtigt. Zu dieser Einschätzung kommt die Weltgesundheitsorganisation am Weltkrebstag.

Der Wunsch, in Pandemiezeiten volle Räume zu meiden, hat die europäischen Bürgerinnen und Bürger offenbar dazu veranlasst, sich verstärkt für "private Mobilitätsformen" wie Radfahren, Zufußgehen und vor allem Pkw zu entscheiden.