Europäische Union

Die Abgeordneten forderten die EU auf, ihre Bemühungen zur Regulierung der sozialen Medien zu verstärken und dabei die Meinungsfreiheit zu wahren und Zensur zu vermeiden.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Katoen Natie Bulk Terminals und General Services Antwerp
Niederlassungsfreiheit
Ein Gesetz, das die Hafenarbeit anerkannten Arbeitern vorbehält, kann mit dem Unionsrecht vereinbar sein, wenn es zum Ziel hat, die Sicherheit in den Hafengebieten und die Verhütung von Arbeitsunfällen zu gewährleisten.

Thursday, 11 February

Source : © European Union, 2021 - EP

Erstmals hat der Chef der neu geschaffenen EU-Impfstoff-Task-Force, Thierry Breton, eine der größten europäischen Impfstoff-Produktionsstätten besucht. Der französische EU-Binnenmarktkommissar ließ sich den Standort des AstraZeneca-Zulieferers Thermo Fisher Scientific im Westen Belgiens zeigen.

On Wednesday, MEPs called for democratic oversight of tech giants to safeguard freedom of expression.
Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs

Source : © European Union, 2021 - EP

"In the context of the exponential growth of the coronavirus disease (COVID-19), the President of the European Parliament has announced a number of measures to contain the spread of epidemic and to safeguard Parliament's core activities.

The current precautionary measures adopted by the European Parliament to contain the spread of COVID-19 do not affect work on legislative priorities. Core activities are reduced, but maintained to ensure that the institution's legislative, budgetary, scrutiny functions are maintained.

The meetings will be with remote participation for Members (being able to view and listen to proceedings, ask for the floor and intervene in the meeting). Other participants are invited to follow the meeting through webstreaming.

Following these decisions, the next ordinary AFET Committee meetings will take place on 22-23 February (via videoconference).

EP Calendar 2021
AFET-SEDE-DROI meetings
Source : © European Union, 2020 - EP

Den EU-Ländern wird ein Anteil zugewiesen, der auf der Bevölkerungsgröße, der Arbeitslosenquote und dem Rückgang des BIP aufgrund der Pandemie basiert

Die EU muss ihre Anstrengungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie fortsetzen und dringend Maßnahmen ergreifen, um die Impfstoffproduktion hochzufahren, so die Abgeordneten.
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Das EU-Parlament will mehr gegen die Armut von Erwerbstätigen unternehmen.

Die Abgeordneten fordern die Europäische Zentralbank auf, andere politische Maßnahmen als die derzeitigen einzusetzen, um die EU-Wirtschaft anzukurbeln, deren Aussichten sich verdüstern.
Ausschuss für Wirtschaft und Währung

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Das Parlament hat umfassende politische Empfehlungen angenommen, um bis spätestens 2050 eine CO2-neutrale, nachhaltige, giftfreie und geschlossene Kreislaufwirtschaft zu erreichen.
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Das Parlament fordert ein härteres Vorgehen gegen den Menschenhandel. Die Nutzung von sexuellen Dienstleistungen von Opfern des Menschenhandels soll unter Strafe gestellt werden.
Ausschuss für die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Am Mittwoch stimmte das Parlament für die Aufbau- und Resilienzfazilität. Sie soll den Mitgliedstaaten helfen, die Folgen der Coronavirus-Pandemie zu bewältigen.
Haushaltsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Währung

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

To fight inequality and in-work poverty, MEPs call for a minimum wage, equal labour conditions for platform workers and a better work-life balance.
Committee on Employment and Social Affairs

Source : © European Union, 2021 - EP

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Wednesday, 10 February

Source : © European Union, 2021 - EP

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell ist für seine kontroverse Russland-Reise erneut in die Kritik geraten, dieses Mal im Europäischen Parlament. Viele Abgeordnete verlangten seinen Rücktritt.

Der Besuch von Josep Borrell in Moskau hätte nicht stattfinden dürfen, sagen viele Abgeordnete. Sie kritisieren auch, dass der Rat nicht auf die aggressive Politik Russlands reagiert.
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

DRAFT REPORT on the 2019-2020 Commission Reports on Montenegro
Committee on Foreign Affairs
Tonino Picula

Source : © European Union, 2021 - EP

Die Europäische Agentur für Lebensmittelsicherheit in Parma hat bestimmten Mehlwürmen die Genehmigung zum Verzehr erteilt. Diese könnte in der Zukunft als Protein-Ersatz für Fleisch dienen. Wohl bekommt's!