Diplomacy & Defense Think Tank News

Dominique Reynié est professeur des Universités à Sciences Po et directeur général de la Fondation pour l’innovation politique. Une nation peut revendiquer sa souveraineté, que son peuple soit libre ou non. Toutes les nations revendiquent leur souveraineté nationale, quel que soit leur régime politique, mais la souveraineté populaire implique la liberté du peuple. Dans ce […]

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Bonn, 15.01.2018. Wir leben in angespannten Zeiten. Die Welt(wirtschaft) und politischen Problemlagen sind immer stärker global vernetzt. Jedoch prägt die neue Internationale der Nationalisten – Trump, Orban, Putin, Erdogan, Le Pen, bis zur ÖVP/ FPÖ-Regierungen in Österreich –, die Debatten internationaler Politik: Die Trump-Regierung stellt das Pariser Klimaabkommen zur Disposition, attackiert die Vereinten Nationen, baut und plant physische und rechtliche Mauern gegen Muslime, Lateinamerikaner, andere Unliebsame, aber auch gegen Waren, wenn es nur den eigenen Interessen dient. Putin hat mit der Krim-Annexion sein taktisches Verhältnis zum Völkerrecht unterstrichen. Sein Vordenker Alexander Dugin und Trump-ex-Flüsterer Steve Bannon schwadronieren im Gleichklang über die Zerstörung des Multilateralismus und das Ende liberaler, vielfältiger Demokratien. Erdogan sperrt unbequeme In- und Ausländer ins Gefängnis und verspottet die Menschenrechte. Le Pen, Orban, die neue österreichische Regierung und Gesinnungsgenossen der AfD verweigern Mitmenschlichkeit gegenüber 65 Millionen Flüchtlingen – sollen sie doch in Afrika von einem Armutsland zum anderen ziehen. Lange kann das nicht gut gehen. Aggressiver Nationalismus führt in einer global vernetzten Welt unweigerlich zur Verschärfung von Konflikten. Man fühlt sich an die erste große Globalisierungswelle im Übergang zum 20. Jahrhundert erinnert, die Philip Blom in „Der taumelnde Kontinent: Europa 1900-1914“ virtuos beschreibt. Die Dynamiken ähnelten den aktuellen Trends: Urbanisierungsschübe, technologische Durchbrüche, beschleunigter Welthandel, Durchbrüche in der Wissenschaft, wie die Entwicklung der modernen Physik oder die erfolgreiche Bekämpfung der großen Menschheitsseuchen durch Louis Pasteur und Robert Koch. Nichts blieb mehr wie es einmal war. Die Umbrüche in der Welt spiegelten sich auch in der Entstehung der modernen Kunst: Kandinskys Übergänge zur Abstraktion (ab 1910) und Kasimir Malewitschs „Schwarzes Quadrat“ (1915) irritierten alt hergebrachte Perspektiven. Die beschleunigte Modernisierung löste tiefgreifenden ökonomischen, kulturellen und sozialen Strukturwandel aus, überforderte Regierungen und resultierte in gestressten, orientierungslosen Gesellschaften. Identitätskrisen und Verteilungskonflikte mündeten in aggressiven Nationalismen und den beiden großen Weltbürgerkriegen des 20. Jahrhunderts. Die derzeitigen „Our Country First-Bewegungen“ sind vor diesem Hintergrund ernstzunehmende Warnsignale. Wenn beschleunigter Strukturwandel und damit einhergehende soziale und kulturelle Verunsicherungen nicht in attraktive Zukunftsentwürfe und politische Gestaltung eingebettet werden, gewinnen Wut- und Angstnationalisten an Terrain. Zwar war die Wahl von Macron im Frühjahr 2017 ein deutliches Zeichen für Demokratie, Europa und internationale Zusammenarbeit. Auch die Bundesregierung hat 2017, im Rahmen der deutschen G20- Präsidentschaft mit einigem Erfolg das Schlimmste verhindert. Trumps Anti-Klimapolitik fand keine offenen Verbündeten, multilaterale Bekenntnisse wurden von den G20 formuliert, nationalistische Töne eingehegt. Jedoch schaffen die Nationalisten an vielen Stellen neue Fakten. Ihr Diskurs spaltet die Weltgemeinschaft. Es ist daher an der Zeit, nicht nur das Schlimmste zu verhindern. Dem Aufstand der Nationalisten sollten starke, hör- und sichtbare Allianzen für eine globale Kooperationskultur und eine nachhaltige Gestaltung der Globalisierung entgegengestellt werden, um die Deutungshoheit über die Zukunft zurückzugewinnen. Wenn ich einen Wunsch frei hätte für 2018, so wäre es dieser: Transnationale Netzwerke für globale Nachhaltigkeit, wie das globale SDSN (Sustainable Development Solutions Network), das Städtenetzwerk ICLEI oder das Wissenschaftskonsortium Future Earth beginnen mit der Vorbereitung einer Weltzukunftskonferenz 2020. Ihnen schließen sich gleichgesinnte Regierungen aus reichen und armen Ländern, Kulturschaffende sowie Unternehmens- und Investorennetzwerke an, die an einer zukunftsorientierten Gestaltung von Weltwirtschaft und -gesellschaft interessiert sind. Sie beraten über drei konkrete Leuchtturmprojekte, die Weltzukunftskonferenz beschließt: (1) konkrete Fahrpläne zur Reduzierung der Ungleichheiten in den Gesellschaften; die Verbesserung des Gini-Index wird zu einem zentralen Entwicklungsparameter; (2) die wirksame Bekämpfung der gemeinwohlzerstörenden Steuervermeidung; ein internationaler Mindeststeuersatz wird eingeführt; (3) wirksamen Klimaschutz als Grundlage ökonomischer Modernisierungs- und Wohlfahrtsprojekte; in den beteiligten Gesellschaften werden bis 2035 die letzten Kohlekraftwerke geschlossen, ab diesem Zeitpunkt keine fossil betriebenen Fahrzeuge mehr verkauft und die Emissionen pro Dekade halbiert, um 2050 bei Null zu landen; die Einnahmen aus der Besteuerung von Treibhausgasemissionen werden in Transformationsprojekte für nachhaltige Mobilität, Energie und Städte sowie in nationale und internationale Vorhaben zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts investiert. – Fantasterei? Womöglich. Doch „das Schlimmste zu verhüten“ wird nicht ausreichen, um die Erosion von Demokratie und globaler Kooperationskultur aufzuhalten.
Diese Kolumne wurde am 15.01.2018 auch bei euractiv.de veröffentlicht.

ARI 3/2018 - 15/1/2018
Carlos Malamud y Rogelio Núñez

Los comicios en Chile y Honduras deberían confirmar, o no, la nueva coyuntura política regional (“el giro al centroderecha”). También estarán presentes las tendencias reeleccionistas, la aparición de fuerzas emergentes, y la violencia y la corrupción como temas de campaña.

Civil society in Israel has been undergoing a growing conflict that mirrors broader trends taking place in Israeli society, namely the conflict between the rising conservative nationalist social forces and the dwindling liberal and humanist camp represented by human rights organizations (HROs). There has been a clear rise in the power of conservative nationalist civil society organizations (CSOs), which receive firm support from politicians who have influential positions in the Israeli government. These organizations have been leading aggressive political and media campaigns against HROs, especially those involved in defending the rights of Palestinians living under Israeli occupation in the West Bank and under siege in the Gaza Strip. The conservative nationalist CSOs accuse HROs of being anti-patriotic and cooperating with the enemies of society and the state. They utilize three strategies to promote their agenda. The first is delegitimizing HROs through naming and shaming tactics. They lead well-orchestrated political and media campaigns that associate HROs with terrorist organizations. The second is silencing HROs by shaming the institutions – educational, cultural, and media – that invite the former to speak to their audiences. The third strategy is cutting off the sources of funding for HROs through lobbying activities in donor countries and putting pressure on governments to stop their funding of the former.

In der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) entsteht ein gemeinsamer Energiemarkt. Dieser Prozess macht Fortschritte, seit wesentliche Streitpunkte im Verhältnis zwischen Russland und Belarus beigelegt sind. Die Neugestaltung des Energieraums wird Auswirkungen auf die EU haben. Denn mit Russland und Kasachstan umfasst er wichtige Lieferanten, und große Pipelines haben dort ihren Ausgangsort. Gleichzeitig aber manifestieren sich Trennlinien zwischen der EU, der europäischen Energiegemeinschaft und dem Energiemarkt der EAWU – und das über bestehende physische Netzverbindungen hinweg. Außerdem überlappen sich die Integrationsblöcke in sensitiven Regionen wie dem Kaukasus, der Schwarzmeerregion und dem Baltikum.

Réforme de la formation professionnelle : allons jusqu'au bout ! Institut Montaigne ven 12/01/2018 - 17:44 Language Français

Réforme de la formation
professionnelle :  
allons jusqu'au bout !

Janvier 2018 Bertrand Martinot Economiste

Bertrand Martinot est Senior Fellow à l'Institut Montaigne, économiste, spécialiste de l'emploi. Il a été conseiller social à la Présidence de la République de 2007 à 2008, puis délégué général à l’emploi et à la formation professionnelle de 2008 à 2012.

57 % des Français se considèrent mal informés sur la formation professionnelle et plus d’un Français sur deux (55 %) estime que la formation qu’il a suivie ne répond que partiellement ou pas du tout à ses attentes. Dans un contexte de chômage de masse, de très grandes difficultés de recrutement et de bouleversements profonds liés à la transformation numérique, la formation professionnelle est l’une des clés pour résoudre les problèmes économiques et sociaux actuels : chômage, acquisition des nouvelles compétences, compétitivité des entreprises, difficultés de recrutement, etc.

Pourtant, notre système de formation professionnelle dysfonctionne pour différentes raisons :

• l’accès à la formation professionnelle est complexe et inégalitaire ;
• le système est très intermédié et déresponsabilisant ;
• le financement est de plus en plus confus ;
• la logique d’autonomie des actifs dans les choix de parcours de formation est inaboutie ;
• l’évaluation et la certification des formations sont trop peu développées ;
• le potentiel des nouvelles technologies est sous-exploité.

Les Français et la formation professionnelle

Depuis 2009, plusieurs réformes du système de la formation professionnelle ont sensiblement amélioré son fonctionnement. Ces progrès restent néanmoins insuffisants. C’est dans ce contexte qu’intervient le projet de réforme porté actuellement par le gouvernement.

Pour que les changements opérés sur notre système de formation professionnelle aillent jusqu’au bout, l’Institut Montaigne formule 12 propositions concrètes ! Les six maux de la formation professionnelle 1. Un accès à la formation professionnelle complexe et inégalitaire

59 % des actifs français déclarent avoir déjà suivi une ou plusieurs formations durant leur carrière. Toutefois, ce chiffre cache une réalité hétérogène. En effet, les cadres et professions intermédiaires ont un taux d’accès respectif à la formation de 71 % et 64 % quand celui des employés et des ouvriers est de 45 % et 39 %. Les plus qualifiés sont donc aussi les plus formés.

L’inégalité ne s’arrête pas là. La taille de l’entreprise est un facteur discriminant : quand le taux d’accès à la formation est de 15,6 % pour les petites PME (de 10 à 19 salariés), il atteint 49,8 % pour les ETI (250 à 1 999 salariés) et 55,9 % pour les grandes entreprises (plus de 2 000 salariés).

Par ailleurs, 57 % des Français estiment être mal informés au sujet de la formation professionnelle. Les multiples dispositifs existants (bilan de compétences, compte personnel de formation, compte personnel d’activité) sont peu connus et peu utilisés. Ce manque d’information nuit à la responsabilisation des salariés dans leur parcours professionnel.

2. Un système très intermédié et déresponsabilisant

Depuis la loi fondatrice de 1971, la France a fait le choix d’attribuer une place centrale aux branches professionnelles et à leurs opérateurs, les OPCA (Organismes paritaires collecteurs agréés), dans le pilotage et le financement de la formation professionnelle. Concrètement, lorsqu’une entreprise souhaite faire financer une action de formation par son OPCA, elle doit obtenir l’accord de celui-ci. Le taux de prise en charge est, quant à lui, déterminé par l’accord de la branche à laquelle appartient l’entreprise.

En outre, pour une grande partie des actifs, la formation est vécue comme une “prescription” faite par l’entreprise et non comme une véritable réponse à leurs besoins d’évolution professionnelle. 61 % des Français interrogés déclarent ne pas avoir suivi de formation professionnelle car leur employeur ne leur a pas proposée. Une majorité des Français n’utilise donc pas ses droits à la formation.

3. Un système de financement de plus en plus confus

En 1971, le financement de la formation professionnelle était relativement simple : d’un côté, l’Etat finançait un certain nombre de dispositifs de promotion sociale généralistes. De l’autre, les entreprises, soit directement soit à travers les OPCA finançaient la formation de leurs salariés. Quant à la formation des chômeurs, elle n’était pas, alors, une véritable préoccupation.

Avec l’apparition du chômage de masse, de nouveaux acteurs (les régions, Pôle emploi, l’Etat, etc.) se sont vus attribués la tâche de financer la formation des chômeurs. D’autres opérateurs comme les OPCA ont été largement mis à contribution pour le financement de la formation des chômeurs et de leur rémunération. Ce qui a contribué à complexifier le système. Cette multitude d’acteurs, en charge de la gestion et du financement des formations, est peu compatible avec la volonté d’autonomiser les actifs et la nécessité d’accompagner les potentielles reconversions professionnelles de plus en plus fréquentes.

4. Une logique d’individualisation des formations inaboutie

Les réformes menées ces dernières années ont permis de créer des comptes formations individuels. Ces derniers répondent à une volonté d’autonomiser le salarié et de le responsabiliser davantage par rapport à son choix d’évolution professionnelle.

Malheureusement ces systèmes ne sont pas allés au bout de la logique. Tout d’abord, le financement d’une formation par le salarié est très complexe et nécessite l’accord de l’employeur quant au contenu et au calendrier. Ensuite, le compte personnel d’activité est aujourd’hui sous-financé avec un budget de 1,3 milliard d’euros pour environ 30 millions d’actifs. Enfin, la valorisation de ces droits se fait en heures ce qui renforce les inégalités entre salariés (une heure de formation d’un cadre est généralement plus coûteuse qu’une heure de formation d’un ouvrier ou d’un employé) et conserve au système une dimension très administrée (puisque ce sont les partenaires sociaux qui valorisent, au cas par cas, l’heure de formation).

Pour être efficace et suivre une logique d’individualisation, la formation professionnelle doit être accompagnée de conseils personnalisés, d’informations en matière d’orientation et, si nécessaire, d'une aide à la construction d’un projet professionnel. Le CEP (Conseil en Evolution Professionnelle), créé en 2014 procède de cette logique, mais faute de financement spécifique, mal connu et réservé uniquement à cinq réseaux ou opérateurs nationaux définis par le code du travail (Pôle emploi, Cap Emploi, APEC, les missions locales et les Fongécif), il est un échec total dans son format actuel.

5. Une évaluation des formations insuffisante

Il est très difficile de suivre le devenir des individus formés et d’assurer la traçabilité financière des fonds du fait de la complexité du système et de ses financements ainsi que de la multiplicité et la déconnexion des systèmes d’information entre eux.

Il n’existe pas aujourd’hui de système d’évaluation et de certification des formations indépendant, comme il en existe en Allemagne par exemple. Les salariés n’ont dès lors aucun moyen de s’assurer de la qualité des formations offertes sur le marché.

6. Une sous-utilisation des nouvelles technologies

En 2016, seuls 34 % des salariés français ont bénéficié d’une formation en ligne ou à distance, contre 62 % au Royaume-Uni. Le taux d’usage du numérique dans le domaine de la formation professionnelle en France est l’un des plus bas si on le compare à l’Allemagne, l’Espagne, l’Italie ou le Portugal.

Les outils numériques présentent pourtant des avantages importants : accès facilité à la formation professionnelle, possibilité de développer des offres sur mesure adaptées aux besoins individuels, intérêt économique pour les organismes de formation, etc.

Pour remédier à ces failles et mettre en place rapidement une formation professionnelle efficace pour tous, nous formulons 12 propositions concrètes.

12 propositions clés pour une véritable réforme de la formation professionnelle
1 Détails Construire un véritable droit à la reconversion professionnelle Détails

Proposition 1 : Transformer le CPF "Compte personnel de formation" en un "Capital emploi formation" (CEF), capital personnel, valorisé en euros, permettant à chaque actif de financer à la fois des actions de formation et de conseil en évolution professionnelle. (cf. le rapport Un Capital emploi formation pour tous, Bertrand Martinot et Estelle Sauvat, Institut Montaigne, janvier 2017 pour plus de précision).

Proposition 2 : Intégrer et financer des actions de conseil en évolution professionnelle, d’accompagnement et de placement dans l’emploi, et pas uniquement de prestations de formation stricto sensu à travers le plan d’investissement dans les compétences.

Proposition 3 : Créer un système de soutien à la rémunération de certains salariés en période de formation mobilisant leur CEF. Ce rôle reviendrait à l’Unédic, qui deviendrait une véritable caisse de rémunération des actifs en situation de transition professionnelle.

2 Détails Repositionner les OPCA Détails

Proposition 4 : Clarifier le rôle des OPCA autour de deux missions essentielles : pilotage et financement des dispositifs de formation professionnelle des branches (les contributions des entreprises au titre du plan de formation, quant à elles, deviendraient facultative) ; appui et conseil aux TPE/PME librement adhérentes à l’OPCA.

Proposition 5 : Instaurer un système de financement redistributif en faveur des TPE et PME.

Les OPCA se verraient affecter une partie de la cotisation professionnelle des entreprises de plus de 2 000 salariés destinée à la prise en charge par l’OCPA des actions de formation réalisées par les TPE et PME dans le cadre de leur plan de formation.

Proposition 6 : Publier les conventions d’objectifs et de moyens qui lient les OPCA et l’Etat.

La transparence des OPCA, de leur fonctionnement, et de leurs frais de gestion est une nécessité absolue. Les salariés, les entreprises et les indépendants doivent pouvoir prendre connaissance de manière précise des indicateurs d’activité et de performance des OPCA auxquels ils versent des contributions. Au-delà, des études et des évaluations indépendantes devraient pouvoir être conduites sur ces bases.

3 Détails Renforcer les exigences de transparence et de qualité du marché Détails

Proposition 7 : Créer un système cohérent et efficace d’accréditation des certifications par la création d’un organisme d’accréditation indépendant.

Proposition 8 : Généraliser un “TripAdvisor” de la formation sur le modèle de ce qui a été lancé en 2017 dans la région Ile-de-France.

Proposition 9 : Intégrer des critères de qualité, de transparence et d’innovation dans la commande publique de formation.

Proposition 10 : Introduire ces critères de qualité des achats publics de formation dans les critères d’attribution des fonds du PIC (Programme d'Investissement dans les Compétences).

4 Détails Piloter et évaluer le système Détails

Proposition 11 : Faire de l'Open data une solution à l’évaluation de la performance du système.

Proposition 12 : Créer une agence nationale de la formation professionnelle initiale et continue, sur le modèle du BiBB allemand.

Réforme de la formation professionnelle : allons jusqu'au bout ! Pour que la réforme de notre système de formation professionnelle aille jusqu’au bout, l’Institut Montaigne formule 12 propositions concrètes ! Pour que la réforme de notre système de formation professionnelle aille jusqu’au bout, l’Institut Montaigne formule 12 propositions concrètes ! Note Enrichie Note 64 reforme-de-la-formation-professionnelle-allons-jusqu-au-bout-note.pdf Enquête 23 enquete-les-francais-et-la-formation-professionnelle.pdf Blanc formation professionnelle emploi chomage salarie chomeur compte personnel formation opca reconversion mar 16/01/2018 - 17:44 Auteur

Am Wochenende steuert der Polit-Krimi, der sich gerade bei unserem Nachbarn Tschechien abspielt auf einen neuen Höhepunkt zu. Der amtierende Präsident Milos Zeman kämpf um eine zweite Amtszeit. Gleichzeitig muss Ministerpräsident Babis eine Vertrauensabstimmung im Parlament überstehen.

ARI 2/2018 - 12/1/2018
Nicolás Lippolis

El desempeño de las economías africanas tras el fin del boom de las materias primas ha estado marcado por una creciente heterogeneidad. La cooperación de la UE debe adaptarse a las nuevas realidades vigentes en el continente.

Le projet de budget japonais pour l’année fiscale 2018-2019 approuvé fin décembre en conseil des ministres est marqué par un niveau de dépenses militaires record sur fond de tensions liées à la Corée du Nord.

Le poste de la défense, en hausse pour la sixième année consécutive, augmente de 1,3 % et se monte à 5 190 milliards de yens (38,6 milliards d’euros). Au sein de ce budget militaire, le poste le plus important, d’un montant de 137 milliards de yens (1 025 milliards d’euros), vise à renforcer la défense de l’archipel contre une éventuelle attaque de missile balistique de la Corée du Nord. En effet, même si en ce début d’année on observe un rapprochement entre les deux Corées – rapprochement très modeste puisqu’il porte sur la réunion des familles séparées par la division Nord-Sud et sur la participation d’athlètes nord-coréens aux Jeux olympiques d’hiver qui se tiendront en février en Corée du Sud -, le Japon est sur ses gardes après deux années qui ont vu Pyongyang procéder à trois essais nucléaires et de nombreux lancements de missiles balistiques, dont certains sont passés au-dessus du Japon. Fin novembre, le régime communiste a ainsi testé un nouveau missile balistique intercontinental (ICBM) qui s’est abîmé en mer du Japon.

Face à ces menaces, le Japon va acheter un système d’interception de portée plus longue, le SM-3 Block IIA, procéder à une modernisation des batteries de missiles Patriot qui sont la dernière ligne de défense contre des ogives arrivant sur le pays, et lancer les préparatifs pour la construction de stations de radars Aegis. La proposition de construire deux batteries Aegis Ashore (donc terrestres, à la différence des systèmes Aegis déployés sur des destroyers que le Japon possède déjà) développées par Lockheed Martin, approuvée en décembre dernier par le Cabinet japonais, coûtera au minimum 2 milliards de dollars (1,67 milliard d’euros) et ce système ne sera pas opérationnel avant 2023 au plus tôt, ont cependant indiqué des sources proches de ce projet en décembre dernier.

Le gouvernement américain encourage néanmoins ces acquisitions, étant le principal allié du Japon par le Traité de sécurité de 1951, modifié en 1960. Lors de sa visite officielle au Japon début novembre, le président américain Donald Trump avait exhorté le Japon à se réarmer pour se protéger en achetant de préférence du matériel militaire américain. « C’est beaucoup d’emplois pour nous (les États-Unis) et beaucoup de sécurité pour le Japon », avait-il déclaré. Le gouvernement japonais envisage aussi de se doter de missiles américains de croisière d’une portée d’environ 900 kilomètres, capables d’atteindre la Corée du Nord. Une enveloppe de 2 200 milliards de yens (1 839 milliards d’euros) est prévue à cette fin pour lancer l’acquisition de ces missiles capables de frapper des sites militaires du « royaume ermite » (surnom parfois donné à la Corée du Nord tant ses dirigeants se comportent en empereurs tout puissants et en dynastie). Il s’agirait de dissuader Pyongyang qui continue ses tests de missiles balistiques malgré les tensions internationales. Cependant, acheter de telles armes offensives risque de faire débat au Japon, car la Constitution pacifiste du pays – par son article 9 -, depuis 1947, lui interdit de recourir à la guerre pour régler les différends internationaux.

Néanmoins côté américain, la vente de missiles défensifs avance. Le département d’État a demandé mercredi 10 janvier 2018 d’approuver la vente pour 133 millions de dollars (111 millions d’euros) des quatre missiles et du matériel connexe, qui peuvent être lancés par des destroyers en mer ou à partir d’un système terrestre. La vente des missiles antibalistiques, produits par Raytheon Co. et BAE Systems, poursuit « l’engagement du président Donald Trump à fournir des capacités défensives supplémentaires aux pays alliés menacés par le comportement provocateur de la République populaire de Corée du Nord », a déclaré mardi 9 janvier un responsable du département d’État, indique le Japan Times.

Néanmoins, cette ambition de renforcer la capacité défensive et notamment antimissile du Japon risque rapidement de se heurter aux limites budgétaires. L’ambition du Premier ministre japonais Shinzo Abe de renforcer la défense du pays et de renforcer son assise internationale se heurte aux problèmes budgétaires croissants en raison du vieillissement accéléré de la population qui se réduit chaque année. Quelque 27 % de la population nippone a plus de 65 ans, proportion qui va s’accroître à l’avenir. Cela va peser sur les jeunes générations de plus en plus réduites qui auront de plus en plus de mal à financer les dépenses sociales et de retraite. Pour 2018, le gouvernement prévoit que le déficit budgétaire primaire s’élèvera à 10,4 milliards de yens (870 millions d’euros) et le pays est le plus endetté parmi les pays riches de la planète. Takuya Hoshino, économiste chez Dai-ichi Life Research estime qu’ « il est vraiment temps de  travailler sur les questions de santé dans le budget ». La nation doit aborder fondamentalement le problème démographique, estime-t-il. Il est donc fort probable à l’avenir qu’il sera de plus en plus difficile de financer les dépenses de défense même si la défense antimissile restera une priorité. Le Japon continuera de compter très largement sur son allié américain avec lequel il coopère pour développer de nouveaux missiles antimissiles.

 

Ce n’est pas la première fois qu’une vague de contestation secoue la Tunisie depuis la révolution de 2011. Ces regains de tensions réguliers sont-ils le symptôme d’une crise profonde ?

Depuis le soulèvement populaire, né en décembre 2010, la chute de Ben Ali et la transition démocratique qui s’en est suivie, la Tunisie n’a jamais véritablement connu d’état de grâce. Si la situation sécuritaire s’est globalement améliorée (l’état d’urgence est en vigueur depuis novembre 2015 et la dernière attaque de grande ampleur remonte à mars 2016), la Tunisie vit sous une tension politique et sociale continue, bien que latente et diffuse.

Jusqu’à présent, on assistait à des crises liées à des réalités locales, qui donnaient lieu à des manifestations ou à des mobilisations et des grèves sporadiques. On peut citer la crise sociale de fin 2016, qui avait déjà donné lieu à des manifestations contre le fléau du chômage frappant une jeunesse — y compris diplômée — désœuvrée, et qui avait conduit les autorités à décréter un couvre-feu nocturne dans tout le pays.

Derrière la succession et la démultiplication de ces manifestations, se traduit un mal plus profond, plus global, qui fait écho au sentiment qui s’était déjà exprimé au moment de la révolution. L’appel à « la dignité » est toujours à l’ordre du jour…

Le mouvement actuel se différencie-t-il des précédents ?

Nous assistons à un mouvement d’une ampleur et d’une intensité plus importantes. La tension et la contestation sociales semblent avoir atteint un niveau paroxystique, un point de rupture. Ce mouvement s’est cristallisé autour de l’adoption de la loi de finances 2018. Celle-ci prévoit l’augmentation de la TVA et donc du coût de la vie, mais aussi la création de nouvelles taxes. Le gouvernement amplifie sa politique d’austérité, alors que le pays est déjà marqué par une inflation galopante, qui a dépassé 6 % fin 2017.

Or, le gouvernement est comme pris en étau. D’un côté, la situation des finances publiques a placé le pays dans une position de dépendance à l’égard du Fonds monétaire international, qui a conditionné sa dernière ligne de crédit de 2,4 milliards d’euros sur quatre ans à la lutte contre le déficit public. De l’autre, les appels officiels à la patience et aux restrictions ne sont plus audibles.

Non seulement les couches populaires comme la classe moyenne sont confrontées à un coût de la vie qui dégrade leur condition — alors que la révolution devait l’améliorer —, mais elles ont l’impression de subir la pression fiscale accrue d’un Etat inefficace.

A la différence des précédentes crises, ancrées localement, le mouvement est cette fois d’une ampleur nationale et touche l’ensemble du territoire, des villes défavorisées de l’intérieur du pays à certaines villes du littoral, y compris les banlieues populaires de la capitale, Tunis.

Le mouvement revêt-il un caractère politique ?

Si le mouvement s’est cristallisé sur la loi de finances défendue par le gouvernement en place, c’est l’ensemble de la classe politique qui est mise en accusation. Pour au moins deux raisons : l’impuissance des politiques en général, et celle des gouvernements successifs en particulier, qui n’ont pas relevé le défi de la lutte contre la corruption et de la justice sociale et territoriale.

De plus, la classe politique donne l’impression d’ignorer la gravité de la situation, le degré de dégradation de la condition de la population. Une ignorance ou une indifférence qui contraste avec l’attention portée par ces mêmes acteurs aux jeux d’appareils et autres calculs électoraux. Ce décalage nourrit le profond sentiment de désenchantement démocratique et de défiance politique, que ressentent l’écrasante majorité des Tunisiens.

Y a-t-il une désillusion par rapport aux revendications portées durant la révolution ?

Les événements actuels prouvent que les revendications de progrès social exprimées avec force en 2010-2011 ne se sont toujours pas concrétisées. Elles restent d’actualité, sept ans plus tard. La jeunesse demeure désœuvrée, y compris parmi les diplômés de l’enseignement supérieur (avec un taux de chômage autour de 30 %).

Pire, le sentiment général consiste à voir la révolution comme le point de départ, si ce n’est l’origine, d’une dégradation de l’économie du pays, comme de la condition individuelle. Toutefois, la crise actuelle n’est pas animée par un mouvement réactionnaire, appelant à un retour de l’ancien régime et de sa figure tutélaire, Ben Ali. La désillusion porte plutôt sur l’absence de toute équation entre avancées démocratiques et progrès social.

Il s’agit donc d’un rappel à l’ordre des politiques quant aux engagements pris durant la révolution. Et ce n’est pas pour rien que le mois de janvier, autour de l’anniversaire de la chute de Ben Ali, est traditionnellement une période de mobilisation sociale : cela traduit bien une déception par rapport aux attentes qu’a soulevée la révolution.

Ce mouvement peut-il remettre en cause le processus de transition démocratique ?

Le processus de démocratisation reste long et difficile et la question sociale pèse comme une épée de Damoclès sur la transition. Jusqu’à récemment, la priorité de l’agenda politique était de nature sécuritaire, ce qui a conduit le pouvoir à minorer l’enjeu social. Il en paye le prix. L’état d’urgence n’est plus tant sécuritaire que social. Le pouvoir doit redéfinir son propre agenda et ses priorités stratégiques.

Pour autant, personne n’a intérêt à voir la situation se dégrader. Le mouvement de contestation actuel n’a de toute façon pas de leader charismatique, pas de structure partisane qui puisse l’orienter ou le contrôler… La principale centrale syndicale du pays, l’UGTT, reste prudente, précisément parce qu’elle a peur de voir basculer ce mouvement dans une forme de dérive anarchique incontrôlable.

La situation pourrait s’envenimer si le pouvoir politique et les forces de sécurité cédaient au vieux réflexe de la répression massive et aveugle, ou bien si le gouvernement persistait dans son absence de dialogue : les Tunisiens sont exaspérés par le discours d’austérité. Un geste politique pourrait consister à proposer une loi de finances complémentaire qui corrige le niveau d’augmentation de la TVA, voire supprime certaines taxes créées. En cela, cette crise sociale représente aussi un test majeur sur le savoir-faire politique du pouvoir en place.

Propos recueillis par Camille Bordenet pour Le Monde

Les soulèvements populaires qui touchent la Tunisie en ce début d’année sont les plus importants depuis la chute de Ben Ali et révèlent les inachevés de la transition démocratique. Si la Révolution de 2011 avait permis aux citoyens tunisiens d’accéder à l’exercice de leurs droits civiques, la situation sur le plan économique et social met à mal les exigences de la population en termes d’amélioration des conditions de vie. Parallèlement, la coalition gouvernementale, en raison d’une situation budgétaire défavorable, n’a pas les marges de manœuvre nécessaires lui permettant de répondre à ces revendications. Pour nous éclairer, le point de vue de Béligh Nabli, directeur de recherche à l’IRIS.

Quelles sont les causes de la contestation qui frappe actuellement la Tunisie ?

La tension sociale perdure en Tunisie depuis la chute de Ben Ali et le début de la transition, le pays a été traversé par des vagues continues de manifestations, de grèves. Le mouvement actuel est néanmoins d’une autre ampleur et intensité.  Il exprime à l’échelle nationale le sentiment de « ras-le-bol » généralisé qui traverse l’ensemble de la société et du territoire national.

Les raisons profondes qui ont poussé et suscité le soulèvement populaire de 2011 perdurent et demeurent intactes parmi la population tunisienne, particulièrement l’amélioration du niveau de vie. Le mécontentement vient du fait que l’exercice des nouveaux droits politiques par les citoyens ne s’est pas accompagné d’une amélioration des conditions économiques et sociales.

Le fait que ces déceptions et frustrations s’expriment actuellement et qui plus est, à quelques jours du 7e anniversaire de la chute de Ben Ali, n’est pas fortuit. C’est l’adoption de la loi de finances de 2018 qui a agi comme un catalyseur.  Celle-ci prévoit notamment une augmentation de la TVA qui se répercutera sur le coût de la vie.

Quel est l’état socio-économique du pays ? Les revendications illustrent-elles les difficultés de la transition démocratique depuis ce que l’on a appelé « La Révolution de Jasmin » ?

Sur le plan macroéconomique, la conjoncture est très délicate. La Tunisie souffre d’un déficit public important, la dette publique atteint les 70% du produit intérieur brut et le chômage officiel qui est à 15% au niveau national grimpe à 30% chez les jeunes diplômés. A cela s’ajoute une inflation très forte à 6,5% à la fin de l’année 2016. Enfin, la monnaie nationale – le dinar tunisien – a connu une dévaluation de près de 30% de sa valeur par rapport à l’Euro en 2 ans. Cela a pour conséquence une hausse du coût des importations et une balance commerciale agricole déficitaire. Dans la vie quotidienne des Tunisiens, il s’agit d’un renchérissement direct des produits de première nécessité.

Or, le gouvernement n’a absolument pas les moyens financiers de mener une politique contracyclique ou plus communément appelée keynésienne. Il ne peut donc pas répondre aux demandes sociales de ses citoyens. Cette absence de latitude budgétaire est assumée par une politique d’austérité en contrepartie d’une aide conditionnée de près de 2,4 milliards d’euros du Fonds monétaire international. Cet argent sert à la résorption de la dette publique et des déficits.

On a donc une coalition gouvernementale qui est prise en étau entre d’un côté une société civile de plus en plus exigeante et dont l’insatisfaction à l’égard de la politique économique et sociale croît avec les gouvernements successifs et, de l’autre, un état des finances publiques qui ne permet pas de satisfaire de telles revendications.

Cette conjoncture peut-elle mener à une instabilité politique et sécuritaire ?

Sur le front sécuritaire, la situation s’est améliorée ces dernières années, le pays n’ayant pas connu d’attentats terroristes majeurs contrairement aux années précédentes, notamment en 2015. Il est vrai que l’état d’urgence a été prorogé, mais, parallèlement, l’appareil sécuritaire se révèle plus efficace qu’à une certaine époque. Cela s’est notamment traduit par un rebond du secteur touristique en 2017, rare indicateur au vert du pays. Mais, à l’inverse, il ne faut pas interpréter cette donnée positive comme la résultante d’une stabilisation politico-sécuritaire généralisée à l’ensemble du pays.

Actuellement, c’est plutôt l’instabilité économique et sociale qui pourrait engendrer finalement les ferments d’une déstabilisation politique. Ces ferments pourraient être alimentés par l’absence d’une véritable alternative politique présentée aux Tunisiens lors des prochaines échéances électorales, avec les élections municipales au premier semestre 2018 et les présidentielles en 2019.

Le mouvement Ennahdha participe à la coalition gouvernementale actuelle et est en partie lié à la politique menée. Quant à Nidaa Tounes, le parti majoritaire, il est divisé sur la politique menée et ne fait pas œuvre d’un fervent soutien à l’action du gouvernement. Elément encore plus illustratif de la situation confuse, le syndicat majoritaire, l’Union générale tunisienne du travail (UGTT) ne soutient pas vraiment cette mobilisation sociale et ce basculement vers la contestation. Pour les acteurs institutionnels, la Tunisie s’est engagée dans un processus qui doit l’amener à stabiliser et équilibrer ses finances publiques. Cet objectif fixé comme prioritaire ne laisse pas vraiment de marge au pouvoir politique.

 

 

 

 

 

Die Digitalisierung hat nicht bloß wirtschaftliche und sozialpolitische Auswirkungen. Sie ändert auch das Verständnis vom Menschsein. Was bedeutet das konkret?

Digitalisierung ist kein Fatum, sondern eröffnet neuartige Möglichkeiten der Zukunftsgestaltung. Die alte Frage „Wie wollen wir leben?” muss neu beantwortet werden.

Dr Alice Baillat first came to Bangladesh in 2011 to learn how the country raises its voice at the international climate talks. In this interview, she talks to the Dhaka Tribune on the positions of climate vulnerable countries in climate negotiations

As a country relatively weak on the global stage, but also one of the forefront victims of climate change, she asked in her research: How has Bangladesh managed to make its voice heard at all?

Recently having defended her thesis titled “Weak Power in Action: Bangladesh Climate Diplomacy,”Dr Alice Baillat now returns to Bangladesh to present the keynote speech at the fourth annual Gobeshona conference on climate change.

Below is condensed version of an interview highlighting some of the findings of her work.

So what do you mean when you say Bangladesh is a “weak power climate leader”?

Well, we know that during the international climate negotiations, there is an imbalance in terms of power relations. Stronger parties [like the United States or the EU] are usually more able to defend their interests above weaker parties like Bangladesh.

At the same time, this is not a way to say that the weak parties don’t have any tools on hand to defend their interests. I have analysed in my PhD thesis the kind of strategies and tools Bangladesh uses to defend its interests in climate negotiations. I have developed the concept of weak power to qualify Bangladesh’s climate policy and diplomacy.

I define “weak power”as the capacity of a weak actor to transform its vulnerability into a comparative advantage and a diplomatic tool to increase its influence on negotiation processes. Because Bangladesh is one of the most vulnerable countries in the world, it has developed forward-looking policy initiatives in the field of adaptation, and is now recognised as a champion in the adaptation field.

While vulnerability is often seen as an handicap, it is also a fertile ground for innovation and experimentation.

What are some of the strategies a weak power like Bangladesh has used at the climate negotiations?

Given the country is recognised as both one of the most vulnerable to climate change, but has also contributed very little to global greenhouse gas emissions, it gives Bangladesh moral leadership in climate negotiations.

This moral leadership is an asset for putting pressure on industrialised countries to consider special needs and vulnerabilities of LDCs. But the effect of this moral leadership is more symbolic than real: It has given stronger visibility to vulnerable countries like Bangladesh, but it remains insufficient to convince developed countries to fulfill their financial promises.

Another important strategy for LDCs is to build coalitions in order to bypass certain barriers to their effective participation in negotiations and to increase their collective influence. Some of them come, for instance, with very tiny delegations, sometimes with only one or two delegates and so, they cannot attend all negotiation sessions.

Most of them lack expertise on very technical issues at stake in negotiations. So building coalitions is a way to overcome these obstacles by sharing human and scientific resources. And their voice becomes also stronger if they defend a common position.

We can observe this with the Climate Vulnerable Forum that has played a key role in providing a fresh momentum during the COP21 and beyond.

Weak parties can also borrow the resources they lack to exercise influence. For instance, they seek support from NGOs and experts to increase their expertise on adaptation and mitigation issues, but also to better understand the negotiation process that is also very complex and sometimes hard to follow for LDC negotiators.

Bangladesh has developed an extraordinary high level of expertise on adaptation thanks to some of its experts who are internationally recognised as scientific leaders in the field of adaptation. And also thanks to its vibrant NGO sector and community resilience.

This expertise is also part of the weak power, as it gives authority and legitimacy to the country on adaptation. But one limitation I see to this expertise in Bangladesh is that it is too concentrated in the hands of a dozen of experts. Who will replace Dr Saleemul Huq or Dr Atiq Rahman, for instance? Bangladesh has to invest in the education of next generations to ensure the continuity of this expertise on adaptation.

Can the introduction of the “Loss and Damage” article in the Paris Agreement be a successful example of weak power?

The inclusion of the “Loss and Damage” article in the Paris Agreement is a major collective achievement of the LDCs. And Bangladesh has been a key designer and promoter of this issue in climate negotiations since the beginning.

Developed countries were initially reluctant to put this issue on the UNFCCC agenda, because they feared to open the doors to new financial claims from vulnerable countries. But those countries succeeded to get a standalone article on “Loss and Damage” in the Paris Agreement.

It is not a complete victory, because the article now needs to be implemented and we have seen little progress on this in COP22 and COP23, but LDCs have managed to put this very important issue for them on the agenda, despite reluctances from stronger parties.

What I have observed is that LDCs can possess a weak power that helps to put issues important for them on the UNFCCC agenda. But this weak power remains, per definition, weak, and does not reverse asymmetrical nature of multilateral negotiations.

They can put new issues on the agenda, but they often fail to influence negotiation outcomes that remain a result of bargaining between stronger parties.

Does the fact that Bangladesh is planning to expand its fossil fuel infrastructure weaken its moral legitimacy at the international level?

Bangladesh has to give priority to its development, and of course its development has to be as clean as possible. Bangladesh is already investing a lot in renewable energies and has committed with other CVF countries to shift to 100% renewable energy by 2050. But this energy transition will take time and will require important investments.

So it is tempting for a country like Bangladesh, who legitimately wants to give priority to its economic growth, to look at cheaper sources of energy such as coal. And it is encouraged by countries such as China that sells its coal technology and expertise to developing countries and support power plant projects in countries like Bangladesh.

This expansion of fossil fuel infrastructure does not weaken moral legitimacy of Bangladesh in my mind. The country is not responsible for global warming, and has the right to develop.

The problem, I think, is more that it is a wrong perception to think that Bangladesh will improve its future through a rapid economic growth based on fossil fuel energies. Because of Bangladesh’s vulnerability to climate change, adding more greenhouse gases to the atmosphere will lead to other hidden costs, such as health and environmental problems due to pollution.

In that sense, do you think there is an over-emphasis on climate change in Bangladesh, at least nationally? Given there are significant problems with governance and population growth.

Well, today in Bangladesh, climate change has become the cause of almost every environmental problem in the country, and there are also some environmental degradations in the country which are not the consequence of climate change but of, for example, wrong development decisions. So climate change can also be a very convenient scapegoat to ignore these wrong political decisions.

But weak power means also using all resources you have to defend your country’sinterests. And for a country like Bangladesh, it is essential to ask for international funding in order to develop adaptation and mitigation measures.

Highlighting the vulnerability of the country to climate change impacts, and its marginal responsibility in creating the climate problem, is a legitimate argument to ask for international support.

But it should not be a way to neglect the responsibility of the government.

In your view, how will the United States leaving the Paris Agreement impact the influence of “weak power”states?

Of course, the US withdrawing will have negative impacts for LDCs but also for the rest of the world. It undermines the universality of the Paris Agreement and impairs state’s confidence in climate cooperation.

It also reduces other countries’ emission space and raises their emission costs, making the achievement of the Paris Agreement’s objectives more difficult. And, of course, the US refusal to contribute to climate aid makes it more difficult for developing countries to mitigate and adapt to climate change.

But the withdrawal will not be effective before 2020, so we can still hope that the current US President will not be re-elected, and that his successor will reconsider Trump’s decision.

This withdrawal can also be a tremendous opportunity for vulnerable countries like Bangladesh to increase their leadership in the fight against climate change. The US has left a leadership vacuum. I am not sure that China really wants to fill this gap, and I don’t think that the European countries can play this role, especially in Brexit’s context.

So, vulnerable countries have a bigger role to play to pave the way for more ambitious climate action in future. Because climate change is a matter of survival for them, and because they are already at the forefront of implementing innovative solutions, they are probably the best guardians of the climate change regime.

Rund ein halbes Jahr nach der Entführung des Geschäftsmanns Trịnh Xuân Thanh durch den vietnamesischen Geheimdienst beginnt sein Prozess. Bei einer Verurteilung kann ihm die Todesstrafe drohen. Die internationale Presse und seine deutsche Anwältin sind von den Verhandlungen ausgeschlossen. Die Bundesregierung drängt auf ein rechtsstaatliches Verfahren.

"Il y a d’immenses opportunités pour les entreprises françaises au Brésil aujourd’hui ". Trois questions à José Pio Borges Institut Montaigne jeu 11/01/2018 - 08:00

L’Institut Montaigne souhaite promouvoir l’échange d’idées avec des think tanks internationaux et entrer différemment dans l’actualité d’un pays donné.

Comentario Elcano 1/2018 - 11/1/2018
Gonzalo Escribano

En algún momento, la Administración Trump deberá decantarse por honrar sus promesas electorales o asumir las dinámicas empresariales y de mercado, así como las instituciones domésticas (y multilaterales) que marcan la realidad de la política energética estadounidense.