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Diplomacy & Defense Think Tank News

EVP-Parteienbarometer Juli / August 2018

Konrad Adenauer Stiftung - Thu, 23/08/2018 - 00:00
EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie | Prognosen der Sitzverteilung für das EP | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014

Deutsch-Russisches Jugendforum : Hauptstadtgespräche

Hanns-Seidel-Stiftung - Wed, 22/08/2018 - 16:53
Wenn das diplomatische Schweigen um sich greift, schlägt die Stunde der politischen Stiftungen. Sie können einen geschützten Raum bieten, in dem auch politisch sensible Themen sachlich besprochen werden können.

Bügerbeteiligung: Die schlafenden Hunde wecken

Hanns-Seidel-Stiftung - Wed, 22/08/2018 - 15:29

Zahlreiche nützliche Handbücher, Checklisten und Best Practice-Sammlungen bieten Tipps, doch letztendlich muss jeder selbst Vorbehalte und Ängste überwinden und sich ergebnisoffen darauf einlassen. Der beste Lehrmeister ist wohl die dabei gewonnen Erfahrung - wenn man dazulernen möchte und versucht, immer besser zu werden. Ein „Beteiligungs-Aktionismus“ kann allerdings auch nicht die Antwort sein.

Umsetzung statt Utopie: Zwischenstand zur Reform der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigung

Konrad Adenauer Stiftung - Wed, 22/08/2018 - 00:00
Seit 2016 wurden zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung der EU-GSVP beschlossen. Wie sind die Fortschritte zu bewerten und welche weiteren Schritte sollten erfolgen?

Umsetzung statt Utopie – Ein erster Zwischenstand zur Reform der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Konrad Adenauer Stiftung - Wed, 22/08/2018 - 00:00
Seit 2016 gibt es einen neuen Elan in der Europäischen Sicherheitspolitik. Es wurden zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU beschlossen. Wie sind die Fortschritte bei der Umsetzung dieser Vorhaben zu bewerten und welche weiteren Schritte sollten erfolgen?

Dr. Fritz Pirkl: Zur Erinnerung

Hanns-Seidel-Stiftung - Tue, 21/08/2018 - 16:50
Vor 25 Jahren starb unser Stiftungsgründungsvorsitzender und politisches Universalgenie, Dr. Friedrich Pirkl. Heute haben wir in der HSS seiner würdig gedacht.

Cambodia: The Winner Takes It All

SWP - Tue, 21/08/2018 - 00:00

There was never any doubt who would win Cambodia’s 2018 elections, with electoral politics skewed to favour Hun Sen’s ruling Cambodian People’s Party (CPP). The CPP has already declared victory, claiming 76 per cent of votes and all of the 125 parliamentary seats. The elections were condemned as a “sham” by the opposition after the dissolution of the Cambodia National Rescue Party (CNRP), the imprisonment of CNRP leader Kem Sokha, and a crackdown on civil society and the media. These events mark a watershed in Cambodian politics, indicating the establishment of a single-party autocracy backed by China.

Mongolei: „Demokratie braucht Demokraten"

Konrad Adenauer Stiftung - Tue, 21/08/2018 - 00:00
Der stellvertretende Generalsekretär Dr. Gerhard Wahlers hat die Mongolei besucht. Unter anderem traf er Staatspräsident Khaltmaa Battulga.

Warum das Miteinander heute mehr denn je wichtig ist: Das Soziale – der Kitt unserer Gesellschaft

Hanns-Seidel-Stiftung - Mon, 20/08/2018 - 15:30
Vom IQ zum WQ. Warum sind manche Gemeinden erfolgreicher und lebenswerter als andere? Wir brauchen nicht nur wirtschaftliche Stärke sondern mehr "WQ", mehr "Wir-Qualität", sagt Kulturwissenschaftlerin Kriemhild Büchel-Kapeller.

Elections législatives suédoises : percée attendue des populistes de droite

Fondation Robert Schuman / Publication - Mon, 20/08/2018 - 02:00
Selon les dernières enquêtes d'opinion, les élections législatives devraient être inédites. En effet, 3 partis caracolent en tête des intentions de vote : le Parti social-démocrate (SAP), le Parti des modérés (M) et les Démocrates de Suède (SD). Cette situation devrait rendre difficile la formation ...

Digitale Plattformen in der Sozialen Marktwirtschaft

Konrad Adenauer Stiftung - Mon, 20/08/2018 - 00:00
Digitale Plattformen wie Google, Amazon und Facebook neigen zu Marktdominanz. Marktbeherrschende digitale Plattformen sind jedoch im Hinblick auf die Wohlstandseffekte anders zu beurteilen als analoge Monopole. Denn sie haben neben negativen auch positive Wohlstandseffekte. Dennoch sollte Marktmachtmissbrauch auch auf digitalen Märkten reguliert werden. Ordnungspolitische Handlungsempfehlungen umfassen die rechtliche und institutionelle Stärkung der Wettbewerbsbehörden, die Offenlegung wettbewerbsrelevanter Daten und die steuerpolitische Gleichbehandlung von analogen und digitalen Anbietern.

Vom Ausnahmezustand zum Normalzustand

SWP - Mon, 20/08/2018 - 00:00

Der von den USA geführte Krieg gegen den Terrorismus befindet sich in seinem 17. Jahr und bestimmt nun schon fünf Amtszeiten dreier höchst unterschiedlicher Präsidenten. Ein Ende ist nicht in Sicht. Mit zunehmendem zeitlichen Abstand zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ist der anfängliche Schock nach und nach einer neuen Normalität gewichen, und so scheint der Zeitpunkt geeignet für eine Bestandsaufnahme – wie sie in der vorliegenden Studie erfolgt.

Ein zentrales Ergebnis ist dabei, dass der globale Krieg gegen den Terrorismus nicht nur andauert, sondern dass es auch immer schwieriger wird, ihn zu beenden. Was als geheimer Krieg begann, ist heute rechtlich und institutionell fest in der amerikanischen Politik verankert.

Während europäische Staaten in den ersten Jahren nach dem 11. September immer wieder deutliche Kritik an einigen zentralen Methoden des Anti-Terror-Kampfes geübt haben, ist diese inzwischen weitgehend verstummt. Inhaftierungen ohne Gerichtsurteil, gezielte Tötungen, anlasslose Überwachung – all das wird zumindest toleriert, zum Teil sogar unterstützt.

Diese Entwicklung ist in mehrfacher Hinsicht problematisch. Zu ihren Folgen gehören die systematische Aushöhlung von Menschen- und Bürgerrechten; die Konzentration von Entscheidungsgewalt in den Händen der Exekutive zu Lasten des Prinzips der Gewaltenteilung; ebenso der Ausbau des nationalen Sicherheitsstaates. Da ein baldiges Ende des Krieges durch einen Sieg unwahrscheinlich ist, stellt sich für die europäischen Regierungen die Frage, ob sie den Kurs der USA weiter mittragen wollen.

Chemical Weapons Attacks: The End of Anonymity

SWP - Mon, 20/08/2018 - 00:00

On 27 June 2018, the majority of Chemical Weapons Convention (CWC) States Parties adopted a decision to expand the mandate of the Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW). The additional tasks include providing information on who is using chemical weapons in Syria. The decision was adopted by majority vote. It paves the way for The Hague-based organisation to later identify or, at least, create the conditions for the identification of those responsible for chemical weapons attacks. It also strengthens chemical weapons control because the OPCW will now hopefully be able make reliable statements on who is responsible for the continuing use of chemical weapons. However, it also risks politicising the Technical Secretariat and is likely to further complicate preparations for the CWC’s Fourth Review Conference, taking place from 21–30 November 2018.

Russlands Annäherung an Israel im Zeichen des Syrien-Konflikts

SWP - Mon, 20/08/2018 - 00:00

In den letzten Monaten lässt sich eine Annäherung zwischen Russland und Israel beobachten. Ein Beleg für die Intensivierung des Verhältnisses ist die dichte Frequenz hochrangiger Treffen. Den zeremoniellen Höhepunkt bildete die Teilnahme Premierminister Netanjahus – als einziger westlicher Staatsgast – an der Militärparade auf dem Roten Platz am 9. Mai. Ein wichtiger Treiber dieser Annäherung ist neben den gesellschaftlichen Verbindungen und der ökonomischen Kooperation die Aussicht auf eine Neujustierung der russischen Syrien-Politik, in der israelische Sicherheitsinteressen stärker berücksichtigt werden. Die Zukunft des Verhältnisses wird davon abhängen, ob Russland zur Zurückdrängung iranischer Kräfte aus den syrischen Gebieten an der Grenze zu Israel beitragen kann bzw. will. Trotzdem bleiben die russisch-israelischen Beziehungen begrenzt und volatil. Für Moskau stellen sie primär ein Element seiner multivektoralen Politik im Nahen Osten dar.

A quoi sert une couverture chauffante et comment s’en procurer ?

RMES - Sat, 18/08/2018 - 12:43

Il est souvent difficile de trouver une solution adéquate pour se protéger efficacement contre le froid. Le chauffage d’appoint ou encore l’isolation thermique ne sont pas des options entièrement convenables pour combattre le froid. L’air froid a tôt fait de se faufiler entre les brèches ou encore le chauffage qui fuit. Il existe tout de même une alternative qui semble plutôt convenable. Il s’agit de la couverture chauffante. A quoi sert une couverture chauffante ?  Comment s’en procurer ?

Une couverture chauffante, c’est quoi ?

Comme son nom l’indique, une couverture chauffante est d’abord une couverture, une toile avec laquelle on se couvre pour se protéger contre la fraîcheur. C’est tout un dispositif qui fonctionne grâce à une énergie électrique et qui vous fournit du chauffage. Vous vous en servez donc pour vous protéger efficacement contre le froid.

Il s’agira de vous servir de la commande pour faire varier les températures et profiter de la chaleur produite, à la température qui vous convient. Elle sert également à se réchauffer pour calmer une prise de froid. C’est donc la couverture idéale pour se protéger contre le froid et garder son lit chaud. 

Comment se procurer une couverture chauffante ?

Les couvertures chauffantes sont disponibles un peu partout. Vous pouvez déjà procéder par une recherche sur le net. Il existe une panoplie de sites de vente  qui proposent l’achat de couvertures chauffantes. Il s’agira de faire les recherches pour retrouver la couverture qui correspond à vos critères. Surtout, gardez à l’esprit de vous assurer qu’une entreprise se cache effectivement derrière le site de vente.

Une autre option consiste à  se diriger vers les magasins de vente de lingerie et de draperie ou encore les supermarchés. Vous trouverez certainement votre coup de cœur. L’avantage est que vous serez plus sûr du produit que vous achetez que s’il s’agissait d’une vente en ligne.

La couverture chauffante vous permet de vous protéger efficacement contre le froid, grâce au système de chauffage dont elle dispose. Pour vous en procurer, vous pouvez procéder à un achat en ligne ou vous rendre dans un magasin de vente.

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Pourquoi utiliser un OBD 2 ?

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Interview mit Spiegel-Redakteurin und Autorin Melanie Amann: Aufstieg einer Angstpartei

Hanns-Seidel-Stiftung - Thu, 16/08/2018 - 15:00
Die AfD hat die Bundesrepublik stark verändert. Im Parlament ist der Ton ist rauer geworden, political correctness war gestern. Der Erfolg der AfD scheint konstant und die Umfragewerte stabil. Eine Protestpartei, die vieles aufwühlt und die Grenzen des Rechtsstaats austestet.

Face aux néo-autoritaires : que faire ? Éléments pour lancer un débat

Institut Montaigne - Thu, 16/08/2018 - 10:13

Nous l’avions indiqué lors de notre premier portrait, celui de Vladimir Poutine : en évoquant dix figures en quelque sorte emblématiques du "néo-autoritarisme", qui parait avoir le vent en poupe dans le monde d’aujourd’hui, nous avons procédé de manière essentiellement arbitraire, sans appliquer des critères de sélection rigoureux ou suivre un…

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