Diplomacy & Defense Think Tank News

In 2017, the foreign and defence ministers of almost all EU countries decided to estab­lish a Permanent Structured Cooperation (PESCO) for European Union defence policy. The debates at think tanks in EU Member States about this initiative show that expec­tations regarding a European defence architecture diverge widely and focus on very different issues. This is especially true for Poland and France. In Poland, European defence policy is primarily understood as a form of collective defence against Russia which needs to be integrated into the NATO framework. For France, on the other hand, risks to its very own security and that of Europe come primarily from its south­ern neighbours. This is why Paris attaches particular importance to the development of military intervention capabilities. These differing preferences of Germany’s two largest and most important neighbouring countries are reflected clearly in the scien­tific analyses and comments by European think tanks on questions of European arma­ments policy and the further integration of European defence policy.

 

 

Le Coran stipule une égalité ontologique entre les genres : « Ô vous les humains ! Vraiment, Nous vous avons créés d’un mâle et d’une femme. Et Nous vous avons constitués en peuples et sociétés afin que vous vous entreconnaissiez. Vraiment, le plus noble d’entre vous au regard de Dieu est celui qui, parmi vous, prend […]

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Depuis l’entrée en vigueur du RGPD et le durcissement des enquêtes européennes et américaines sur les…

Juliane Liebers 2019-02-26T15:55:00Z

Le 13 février dernier, la Ministre des Solidarités et de la Santé Agnès Buzyn a présenté en conseil des ministres son projet de loi relatif à l’organisation et à la transformation du système de santé. Des changements profonds sont en cours, encouragés par un Président qui, fait inédit dans l’histoire de la République, s’est personnellement engagé avec la Ministre de la santé dans une Stratégie Nationale de Santé et dans…

Nach über 4000 Kilometern Zugfahrt ist heute (26.2.2019) Nordkoreas Machthaber, Kim Jong-Un, im vietnamesischen Hanoi eingetroffen, Schauplatz des zweiten amerikanisch-nordkoreanischen Gipfeltreffens. Es soll in eineinhalb Tagen endlich die Fortschritte in der Denuklearisierung Nordkoreas bringen, die seit dem ersten Gipfeltreffen im Juni 2018 in Singapur bislang vermisst werden. Unter anderem könnte der Atomreaktor in Yongbyon geschlossen werden, vielleicht erfolgen aber auch weitere Zugeständnisse. Eine vollständige Preisgabe des Nuklearmaterials und der Raketentechnik durch Nordkorea gilt allerdings als wenig wahrscheinlich. Umgekehrt erwartet Nordkorea Zugeständnisse bei den Sanktionen und möglicherweise eine Beendigung des offiziell immer noch bestehenden Kriegszustandes. Aber auch hier sind größere Zugeständnisse eher unwahrscheinlich, dagegen sind Ausnahmen von den Sanktionsregeln, wie sie schon in den letzten Wochen vermehrt für humanitäre Organisationen, die in Nordkorea tätig sind, gewährleistet wurden, eher zu erwarten.

Med kalifatets fald melder sig spørgsmål om, hvad man stiller op med dets mange fremmedkrigere. Vil de udgøre en sikkerhedstrussel for deres hjemlande, hvis de hentes hjem, eller er truslen større, hvis de bevæger sig videre til nye konfliktzoner? Og hvad med deres børn?

Taleban udviser større pragmatisme i spørgsmål om Afghanistans fremtid

Luis Galiano Bastarrica. ARI 25/2019 - 26/2/2019

El laberinto político sin precedentes en el que se ha convertido el proceso de salida del Reino Unido de la UE está generando una incertidumbre creciente sobre sus consecuencias económicas, especialmente en aquellas áreas próximas a las fronteras terrestres con el continente europeo: Irlanda del Norte y, en España, el Campo de Gibraltar.

In Katowice, Poland, the 24th meeting of the Conference of the Parties (COP24) under the United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC) took place in December 2018. The parties adopted a rulebook for the implementation of the Paris Agreement, which was an urgent and necessary step to operationalise the climate regime that is taking effect from 2020 onwards. The COP also addressed short-term climate ambitions by finishing the Talanoa Dialogue, a platform dialogue including stakeholders from civil society for sounding out mitigation potential before 2020. The European Union (EU) and its member states are among the few global actors remain­ing with the means and determination to follow up on supporting the international climate agenda. Thus, in preparation of the 2019 September climate summit convened by the UN Secretary-General (UNSG), António Guterres, the EU will have to demonstrate its willingness to reduce emissions by upgrading short- and long-term targets and to support poor countries, politically and financially. The vulnerable developing countries rely on the EU and its member states as leaders and partners for the national implementation of the rulebook’s technicalities. Not least, the EU has to focus on deepening cooperation with emerging countries and on raising awareness for climate change across policy fields.

Lasting peace on the Korean Peninsula requires a multilateral approach

Seit dem britischen Referendum am 23. Juni 2016 plant Großbritannien den Austritt aus der Europäischen Union (EU). Unter Berufung auf Artikel 50 des Vertrags von Lissabon (im März 2017) wird Großbritannien den gemeinsamen Markt und die Zollunion im März 2019 verlassen. Die Verhandlungen über den „Brexit“ erweisen sich aufgrund der gegenteiligen Positionen der beiden Vertragspartner als schwierig. Obwohl das Austrittsabkommen erfolgreich verhandelt wurde, besteht über den endgültigen „Deal“ zwischen der EU und Großbritannien nach wie vor weitgehende Unklarheit.
Unabhängig vom Ausgang der Gespräche wird der Brexit grundlegende Veränderungen der britischen Handelsregelungen mit Drittländern mit sich bringen. Den Anfang bildet eine Verhandlung der nationalen Bedingungen für die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation (WTO) gefolgt von einer Neuverhandlung zahlreicher Freihandelsabkommen der EU. Darüber hinaus wird Großbritannien nicht länger dem Allgemeinen Präferenzsystem (GSP) oder der Initiative „Alles außer Waffen“ (EBA) angehören, nach der die am wenigsten entwickelten Länder niedrige oder keine Abgaben auf ihre Exporte an die EU zahlen. Auch die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) zwischen der EU und den AKP-Ländern (Afrika, Karibik und Pazifik) gelten für Großbritannien dann nicht mehr.
Während negative Auswirkungen des Brexit für Großbritannien und die EU im Mittelpunkt stehen, werden die Konsequenzen für Drittstaaten weniger beachtet. In der vorliegenden Analyse präsentieren wir daher neue Erkenntnisse zu den Auswirkungen des Brexit auf die am wenigsten entwickelten Länder (LDCs) und diskutieren Empfehlungen für politische Maßnahmen.
Die 49 ärmsten Länder der Welt profitieren derzeit von der Vorzugsbehandlung im Rahmen der EBA-Initiative, die für 99% aller Produkte gilt. Über 35% der Bekleidungs-, 21% der Textilien- und 9% der Zuckerexporte dieser Länder entfallen auf Großbritannien (basierend auf UN Comtrade, 2013-2015). Unsere Ergebnisse zeigen, dass der Verlust dieser Vorzugsbehandlungen in Verbindung mit dem EU-Austritt Großbritanniens das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EBA-Länder um 0,01 bis 1,08% senken könnte. Dabei werden die Verluste in Kambodscha und Malawi aufgrund der starken Marktabhängigkeit am größten sein. Zudem könnte der Brexit einen Anstieg der Anzahl der Menschen, die in extremer Armut leben (KKP 1,90 US-Dollar pro Tag), um fast 1,7 Millionen in den EBA-Ländern bewirken, wobei es sich um konservative Schätzungen der negativen Folgen des Brexit handelt. Zusätzliche Effekte durch die Unsicherheit, die Abwertung des Pfund Sterling, rückläufige Entwicklungshilfe, Transfers und Investitionen wurden dabei noch nicht berücksichtigt.
Großbritannien muss handeln, um die negativen Konsequenzen für wirtschaftlich schwache Länder abzumildern. Entsprechende Maßnahmen könnten eine Replizierung der Präferenzen in existierenden EU-Abkommen oder eine entwicklungsfreundliche Handelspolitik mit einem Präferenzzugang für Dienstleistungsimporte und kumulativen Ursprungsregeln sein. Auch die EU könnte die LDCs unterstützen, z.B. durch liberale kumulative Ursprungsregeln. Darüber hinaus sollten auch die Entwicklungsländer ihre Exportziele und -industrien stärker diversifizieren und eine wirtschaftliche Transformation anstoßen, die sie weniger abhängig vom Handel, von der Entwicklungshilfe und den ausländischen Direktinvestitionen Großbritanniens macht.

Seit Monaten kündigt Präsident Donald Trump an, europäische bzw. deutsche Autos mit bis zu 25 Prozent Zoll zu belegen. Nun hat ihm das amerikanische Handelsministerium Gründe geliefert, warum die Autoimporte die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohen und der Zoll gerechtfertigt sei. Merkel zeigte sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz „erschreckt“ über diese Analyse. Sie setzt weiterhin auf Kommunikation. Das ist gut. Es ist klug, klare Kante zu zeigen, aber den Knüppel noch im Sack zu lassen, denn eine Eskalation schadet allen Beteiligten.

Bonn, 25.02.2019. Alle Augen sind dieser Tage auf das House of Commons in London gerichtet. In Brüssel hat sich die politische Dynamik schon seit dem britischen Referendum in 2016 grundlegend verändert. Dies betrifft auch die europäische Afrikapolitik, wo Großbritannien vorher eine Hauptrolle spielte, aber heute auf europäischer Bühne fast nicht mehr wahrnehmbar ist. Nach dem Brexit muss die EU ihre Zusammenarbeit mit Afrika neu justieren. Deutschland hat in naher Zukunft mehrere Gelegenheiten, um die Neuausrichtung proaktiv mitzugestalten: die Verhandlungen zum nächsten EU-Haushalt, die Verhandlungen zum Post-Cotonou Abkommen mit den Afrikanischen-, Karibischen und Pazifikstaaten (AKP) und den Amtsantritt der neuen Europäischen Kommission. Für europäische Kooperation mit Afrika stellen sich nach dem Brexit drei grundsätzliche Fragen: Inwiefern verändern sich die Ziele, Interessen, Strategien und Instrumente der EU? Ändert sich die Attraktivität von Europa für afrikanische Partner und die Erwartungen der Partner an Europa? Und wie kann die EU ihre Beziehungen zu Großbritannien in der Afrikapolitik neu gestalten? Mehr Wettbewerb in der Wirtschaftskooperation Der Wettbewerb in der Wirtschaftskooperation mit Afrika hat in den letzten Jahren durch die stärkere Präsenz von China und anderen Akteuren zugenommen. Der Austritt Großbritanniens schwächt die globale EU-Position, auch wenn die EU-27 auf absehbare Zeit der wichtigste Handelspartner Afrikas bleiben. Die engen Wirtschaftsbeziehungen Großbritanniens sind auf einige wenige, aber wirtschaftlich wichtige Länder wie Nigeria, Südafrika oder Kenia konzentriert. Inwiefern Großbritannien hier in einen stärkeren Wettbewerb mit der EU tritt und beispielsweise versucht afrikanischen Partnern attraktivere und entwicklungsfreundlichere Handelsabkommen anzubieten, wird auch davon abhängen, ob das Land wie angekündigt die Beziehungen zu den Ländern des Commonwealth neu ausrichtet. Frieden und Sicherheit: Chancen für Kooperation Großbritannien ist durch die signifikanten finanziellen sowie politischen Beiträge in der EU traditionell eine treibende Kraft der europäischen Friedens- und Sicherheitspolitik in Afrika. Es setzt dabei besonders auf Konfliktprävention und Friedensförderung. Regional hat Großbritannien sich insbesondere für die Konfliktbearbeitung am Horn von Afrika eingesetzt, während Frankreich sich stärker in Westafrika einbringt. Auch Deutschland hat sich in den letzten Jahren stärker im Bereich Frieden und Sicherheit engagiert. Der im Januar unterzeichnete Vertrag von Aachen betont die Bedeutung von Frieden und Sicherheit für die deutsch-französische Kooperation mit Afrika. Konfliktprävention und Friedensförderung sind auch nach dem Brexit vermutlich Bereiche, in denen EU-Kooperation mit Großbritannien im gemeinsamem Interesse ist. Wer übernimmt die Rolle des „Agenda-Setters“ in der Entwicklungspolitik? Großbritannien ist in Afrika der viertgrößte europäische Geber – nach den EU-Institutionen, Frankreich und Deutschland. In Ländern wie Simbabwe, Malawi, Tansania, Uganda, Äthiopien oder Somalia sind britische Gelder besonders wichtig. Mit Ausnahme von Äthiopien sind dies Länder, die weder bei migrationspolitischen Initiativen wie beispielsweise dem EU-Treuhandfonds für Afrika oder bei der Förderung von Investitionen besonders im Fokus stehen. Die EU muss prüfen, inwiefern innerhalb dieser Länder auch nach dem Brexit eine enge entwicklungspolitische Kooperation mit Großbritannien möglich und sinnvoll ist. Jenseits der wichtigen finanziellen Beiträge wird Großbritannien vor allem als agenda setter in der europäischen (und globalen) Entwicklungspolitik fehlen. Großbritannien hat sich eingesetzt für Themen wie die Ergebnisorientierung der Entwicklungszusammenarbeit, Genderförderung, und für die Fokussierung auf Niedrigeinkommensländer. Darüber hinaus hat Großbritannien sich innerhalb der EU traditionell für die Förderung von Menschenrechten und guter Regierungsführung in Afrika stark gemacht. Wer diese Themen innerhalb der EU künftig vorantreibt und die europäische Entwicklungspolitik inhaltlich prägt, ist unklar. Neue deutsche Verantwortung Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen in der Zusammenarbeit mit afrikanischen Partnern stärker gemeinsam handeln. Angesichts der strukturelle Herausforderungen afrikanischer Gesellschaften und des stärkeren internationalen Wettbewerbs (beispielsweise mit China) verlieren bilaterale Einzelmaßnahmen einzelner EU-Mitgliedsstaaten an Relevanz. Schon jetzt erwächst damit für Deutschland mehr Verantwortung, sich nicht nur bilateral, sondern auch in der europäischen Afrikapolitik stärker gestaltend einzubringen. Deutschland kann und sollte dabei nicht alleine voranschreiten, aber muss sich aktiv um (neue) Koalitionen und Allianzen bemühen – nicht nur mit Frankreich, sondern auch mit anderen Mitgliedsstaaten.

Aux Etats-Unis, républicains et démocrates, en dépit de leur style différent, ont sur le monde des points de vue proche. Et le nouvel isolationnisme américain n'est pas près de disparaître.

La conférence annuelle sur la sécurité, qui s'est tenue à Munich il y a une semaine, a illustré la profondeur du fossé qui sépare désormais les deux rives de l'Atlantique. L'…

Carlos Malamud y Rogelio Núñez. ARI 24/2019 - 25/2/2019

El conflicto de Venezuela se ha transformado en una crisis con implicaciones no sólo locales o nacionales, sino también de alcance regional latinoamericano, continental –por el papel de EEUU– y mundial debido al protagonismo asumido por actores extrarregionales como la UE, Rusia y China. En Venezuela se juega tanto su propio futuro como el de los nuevos equilibrios dentro de América Latina, alcanzando incluso ciertas repercusiones geopolíticas internacionales.

L’émergence d’un islam spirituel et progressiste, encouragée par les auteures de cette note, est attendue par un grand nombre de Français musulmans. C’est une demande de liberté au sein de leur foi, qui offre les jalons d’un cheminement spirituel nourri par la modernité. Cette vision s’inscrit dans le projet d’un lieu de culte, la mosquée […]

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Au-delà de ces différences, le Sommet s'est ouvert dans un contexte géopolitique marqué par des incertitudes et des tensions au sein de la Ligue, conséquences des "printemps arabes", de la crise en Syrie, du conflit au Yémen et des rivalités politiques en Libye. L'accroissement du nombre de migran...

Dans la perspective des prochaines élections européennes, la Fondation Robert Schuman a publié une nouvelle édition de "l'Atlas permanent de l'Union européenne" qui propose une vue complète de l'Union, de la zone euro, de chacun de ses États membres et de ses territoires d'outre-mer. Cet ouvrage permet à chaque lecteur de disposer à tout moment de l'information politique et statistique la plus récente et la plus objective. Il est disponible en version papier sur le site de la Fondation ou en librairie, ainsi qu'en version numérique.