Diplomacy & Defense Think Tank News

The Hellenic Foundation for European and Foreign Policy (ELIAMEP) and the International Affairs Institute (IAI) in Rome, organised an International Conference entitled “Which “Crisis”? Understanding and Addressing Migration”. The event was organized within the framework of the New-Med, a research project developed by IAI, in cooperation with the OSCE, the German Marshall Fund (GMF) of the United States, Compagnia di San Paolo, and the Italian Ministry of Foreign Affairs and International Cooperation.

 

The conference was held in English, on Friday, 16 December 2016 at 09:45-16:00, at the Representation of the European Commission in Athens (2 Vas. Sofias Ave., ground floor).

You may find the agenda of the conference here.

ARI 90/2016 - 20/12/2016
José Pablo Martínez Romera

Este documento analiza las diferencias existentes entre la realidad de los principales países del mundo y la imagen que proyectan al exterior, tanto en términos generales como en ámbitos específicos.

Am 7. November 2016 traf sich die Staatenwelt zur alljährlichen Debatte über die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (VN). Anders als zuvor konnte die Generalversammlung, in der diese Debatte geführt wurde, auf ein äußerst dynamisches Reformjahr zurückblicken: Zum 70. Jahrestag der VN-Charta 2015 hatte die Staatengemeinschaft nämlich erstmals einstimmig einen Text verabschiedet, der die zahlreichen Reformvorstellungen umfassend dokumentiert. Auf dessen Basis, so die Hoffnung, könne endlich über die Inhalte einer Neustrukturierung des Sicherheitsrats verhandelt werden. Im Mittelpunkt steht dabei seine Erweiterung um neue Mitglieder. Auch hatten engagierte Staatengruppen, allen voran »Accountability, Coherence, Transparency« (ACT), Vorschläge für Verfahrensreformen unterbreitet. Ziele waren etwa ein Verhaltenskodex zum Gebrauch des Vetorechts und mehr Einfluss für die Generalversammlung bei der Wahl des Generalsekretärs. Diese Initiativen sind Anlass, die Aussichten für eine Reform des Sicherheitsrats neu zu bewerten und daraus Konsequenzen für Deutschlands Bemühungen darum zu ziehen.

United Nations Secretary-General-Designate António Guterres, Deputy Secretary-General-Designate Amina Mohammed, and members of the Secretary-General’s Transition Team met with civil society leaders in an event co-hosted by the International Peace Institute (IPI) and the United Nations Foundation at IPI on December 19, 2016.

The 90-minute meeting was the first gathering in what is meant to be the beginning of a constructive, ongoing working relationship between members of civil society and the Executive Office of the UN Secretary-General.

Represented at the discussion, billed as “A Conversation with United Nations Secretary-General–designate António Guterres,” were organizations from the peace and security, human rights, humanitarian affairs, development, climate change, and gender equality sectors.

The meeting was held under the Chatham House Rule of non-attribution. Among the subjects discussed were:

• promoting gender parity and respect for women’s rights across all sectors and particularly in conflict settings;
• promoting women’s health including in relation to sexual and reproductive rights;
• focusing UN humanitarian efforts on prevention;
• raising the visibility of the problem of violence against children;
• bringing evaluation and accountability to UN activities;
• confronting the threat that rising nationalism and populism pose to the UN and the human rights agenda;
• addressing the closing of civic space, particularly in conflict;
• pressing for measures to assure the end of sexual abuse by UN peacekeepers, including those in civilian roles;
• using the Secretary-General’s good offices to bring influence on the Security Council;
• stopping the erosion of respect for International Humanitarian Law in conflict settings;
• spearheading an effective and human rights-centered approach in sharing the responsibility of hosting forcibly displaced people.

Welcoming remarks were delivered by Adam Lupel, Vice-President of IPI, and Elizabeth Cousens, Deputy Chief Executive Officer of the UN Foundation. Minh-Thu Pham, the Foundation’s Executive Director for Policy, moderated the discussion.

Mr. Guterres and Ms. Mohammed started off the conversation, and then after listening intently to the civil society proposals, they each gave closing remarks. Mr. Guterres, a former Prime Minister of Portugal and UN High Commissioner for Refugees, becomes Secretary-General, succeeding Ban Ki-Moon, on January 1, 2017.

Bonn, 19.12.2016. Das Ende des Jahres 2016 ist weltweit von einem düsterer gewordenen politischen Klima geprägt. Dennoch hatte dieses Jahr Eins der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung auch etwas vom „Zauber des Anfangs“ (Meister Eckhart). Nach den historischen Beschlüssen des Jahres 2015 zur Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen und dem Pariser Klimaabkommen hat das Jahr 2016 viel Aufbruch gesehen, innerhalb der Staaten wie international. Bereits 22 Länder aus allen Weltregionen haben ihre Schritte zur nationalen Umsetzung der Agenda 2030 bei den Vereinten Nationen zur Überprüfung vorgestellt. Das Klimaabkommen konnte früh in Kraft treten. Die G7 hat sich zur Umsetzung der Agenda 2030 verpflichtet, zuhause und international. Die G20 hat einen Aktionsplan zur Agenda 2030 vorgelegt. Die BRICS-Länder haben auf ihrem Gipfel beschlossen, hierbei in vorbildlicher Weise voranzugehen. EU und OECD haben erste, wenn auch eher verhaltene Umsetzungsschritte präsentiert. Weltweit haben zahllose Akteure aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft die 17 Ziele und die Klimaagenda zu ihrer eigenen Sache gemacht. Ein bemerkenswertes Momentum. Gleichzeitig geben drei Beobachtungen Anlass zu Sorge. Zuviel Selbstverliebtheit Es ist nur natürlich, dass Akteure bei der Umsetzung der Agenda 2030 von sich und ihrem Portfolio ausgehen. Das dadurch entstehende Muster kann aber nicht überzeugen. Die G20 und die Europäische Union ordnen der Agenda im Wesentlichen nur ohnehin schon laufende Aktivitäten zu, ähnlich verhalten sich viele nationale Akteure. Dies hilft sicher bei der Positionierung in der Welt der Agenda 2030. Notwendig ist aber ein zusätzlicher Schritt, der mit Selbstüberprüfung beginnen muss: Wo bleibt das jeweilige Land, der jeweilige Akteur am deutlichsten hinter den Zielen zurück? Wo ist sein Umsetzungsbeitrag für die globalen Ziele besonders gefordert? Warum konnten bereits früher gesetzte Ziele nicht erreicht werden? Nur mit Antworten auf diese Fragen können wirklich transformative Beiträge entstehen. Gefangen in Pfadabhängigkeiten Die Erarbeitung der Agenda 2030 konnte sich durchaus von üblichen diplomatischen Mustern der Vereinten Nationen lösen und hat mit dem High-Level-Political Forum on Sustainable Development eine institutionelle Innovation angestoßen. Jenseits davon ist die Umsetzung der Agenda aber weitgehend auf die Institutionen der Vor-2015-Welt angewiesen. Dies birgt zwei Risiken: Zum einen ergreifen und interpretieren Akteure und Institutionen die Agenda entlang ihrer traditionellen Mandate, Missionen und Mitgliedschaften. Zum anderen fehlen in einigen Handlungsräumen, die für den Erfolg der Agenda wichtig sind, entsprechende Akteure oder die Bereitschaft beizutragen. In den Staaten bleiben in der Regel die schon bisher mit Nachhaltigkeits-, Umwelt- und/oder Entwicklungsfragen betrauten Regierungsstellen in der Verantwortung, oft weit entfernt von Bereichen wie Finanz-, Wirtschafts- oder Außenpolitik. International wird die Umsetzungsarchitektur vor allem von Akteuren der traditionellen Entwicklungszusammenarbeit geprägt. Internationale Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung muss sich aber von stereotypen Nord-Süd- und Süd-Süd-Mustern lösen und auch so etwas wie Nord-Nord umfassen. Gebraucht wird eine transformative Zusammenarbeit in gegenseitiger Solidarität, die auf Veränderung bei allen Beteiligten zielt und Ressourcentransfers weder mit Blick auf Umfang noch auf Richtung in den Mittelpunkt stellt. Kaum Impulse für Gesellschaftspolitik Es gehört zu den Mantras entwicklungs- und umweltpolitischen Denkens, dass Wandel in reicheren Ländern nötig ist, um Armut in ärmeren Ländern zu überwinden und globale öffentliche Güter zu schützen. Der Fluchtpunkt dieses Arguments lag stets außerhalb des eigenen Landes, seine Wirkung blieb entsprechend begrenzt. Die Agenda 2030 spricht nun Entwicklungsanliegen auch von Menschen in reicheren Ländern an. Ihr Leitsatz „leave no one behind“ ist in Europa und Nordamerika von konkreter Relevanz. Dennoch folgen Kommunikation und Rezeption der Agenda in vielen dieser Länder noch zu oft der alten Erzählung. Aber nur wenn die „einheimische“ Dimension der Agenda ernsthaft angenommen wird, kann auch die Akzeptanz von Verantwortung für andere Länder und den Planeten wachsen. Hierzu müssen sich alte wie aktuelle gesellschaftspolitische Diskurse mit der Agenda 2030 verbinden, neuartige und ungewöhnliche Dialoge und Allianzen entstehen. Gerade auch die klassischen Unterstützer der Agenda sollten ihre Komfortzonen verlassen. Drei transformative Vorschläge Damit die Agenda 2030 weiter Tritt fassen kann, brauchen wir 2017 einen zweiten Zauber des Anfangs. Drei Vorschläge für transformative Kooperation: (1.) In Frankreich, Italien und Deutschland verpflichten sich die jeweiligen demokratischen Parteien, die Agenda 2030 zu einem zentralen Bezugspunkt ihrer Wahlplattformen zu machen. (2.) Nordamerika und Europa schaffen einen hochrangigen Dialog- und Kooperationsrahmen für die nachhaltige Entwicklung beider Kontinente. (3.) Die G20 vereinbaren einen gemeinsamen Lernprozess von Politik, Unternehmen, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft zum Umbau ihrer Kohlereviere. Die Umsetzung der Agenda 2030 darf nicht zu bürokratisch-diplomatischer Pflichtübung verkommen, sonst „droht Erschlaffen, [denn] nur wer bereit zu Aufbruch ist und Reise, mag lähmender Gewöhnung sich entraffen“ (Hermann Hesse).

You can read here the article on Greek foreign policy, which was written by Director General of ELIAMEP Dr Thanos Dokos. This commentary was published in the Greek daily Kathimerini on 15 December 2016 [in Greek].

Selon la nature d'une organisation, les "communications stratégiques" peuvent aller du marketing à la politique. Elles peuvent également désigner un processus, une profession et, bien sûr, une discipline académique à part entière. Plus important : cette activité exige une étroite...

Jean-Dominique Giuliani, président de la Fondation, a été entendu par la mission d'information sur les suites du référendum britannique et le suivi des négociations de l'Assemblée nationale le 15 décembre et Jean-Claude Piris, ancien directeur juridique du Conseil et membre du comité scientifique de la Fondation, par le Groupe sénatorial de suivi sur le retrait du Royaume-Uni le 14 décembre.

Selon les chiffres publiés par Eurostat le 15 décembre, au cours du troisième trimestre 2016 le nombre de primo-demandeurs d'asile dans l'Union européenne a connu une hausse de 17% par rapport au deuxième trimestre 2016, pour un total de 358 300 demandes.

L'Union européenne a signé le 11 décembre à Bamako un accord avec le Mali, le premier du genre, visant à lutter contre "les causes profondes de la migration irrégulière" et à "favoriser le retour des migrants maliens depuis l'Europe".

Le 14 décembre, la Commission a présenté le second rapport du partenariat sur les migrations avec les pays tiers, notamment avec 5 pays prioritaires, l'Éthiopie, le Mali, le Niger, le Nigeria et le Sénégal..

Les 28 chefs d'Etat et de gouvernement ont adopté le 15 décembre des conclusions sur les migrations, la sécurité et la défense, la Syrie, ainsi que sur l'Ukraine permettant notamment aux Pays-Bas de ratifier l'accord UE Ukraine. Ils ont approuvé le principe d'une reconduction pour six mois, jusqu'au 31 juillet 2017, des sanctions économiques à la Russie. Pendant une réunion informelle à 27, ils ont adopté une déclaration sur les négociations avec le Royaume-Uni

Le 13 décembre à Strasbourg, les présidents de la Commission européenne, Jean Claude Juncker, du Parlement européen, Martin Schulz, et du Conseil, Robert Fico, ont signé la première déclaration commune définissant les objectifs et les priorités du processus législatif de l'Union européenne en 2017.

Nadia Mourad Bassi Taha et Lamiya Aji Bachar, deux jeunes yézidies survivantes de Daesh, ont officiellement reçu le Prix Sakharov 2016 le 13 décembre à Strasbourg. Le Parlement européen a ainsi souhaité défendre la communauté yézidie, cible répétée de l'État islamique, et mettre en lumière le sort des femmes victimes de violences sexuelles.

Le 14 décembre, à Strasbourg, les députés européens ont adopté de nouvelles règles soumettant à des appels d'offre les contrats publics liés à la fourniture de services ferroviaires nationaux aux voyageurs dans l'Union européenne. Elles visent également à favoriser les investissements et le développement de nouveaux services commerciaux.

Le 13 décembre, les députés européens ont adopté une révision du règlement du Parlement européen. Elle porte pour l'essentiel sur une transparence accrue au sein du Parlement et sur l'organisation de la session plénière, et inclut des mesures visant plus d'efficacité ou encore la possibilité pour les groupes de proposer des débats d'actualité.

Les 12 et 13 décembre, les 28 ministres de l'agriculture et de la pêche ont adopté des conclusions sur le renforcement de la position des agriculteurs dans la chaîne d'approvisionnement alimentaire et la lutte contre les pratiques commerciales déloyales. Ils sont parvenus à un accord sur les limites de pêche en 2017 pour les principaux stocks commerciaux de l'Atlantique et de la mer du Nord.

Les 28 États membres rendront disponible la bande 700 MHz pour le haut débit sans fil d'ici à 2020, permettant de passer à l'internet mobile 5G, selon un accord informel trouvé par les négociateurs du Parlement et du Conseil le 14 décembre.

Le 13 décembre, le Conseil a validé, après 3 ans de négociations, sa position commune concernant une proposition visant à moderniser les instruments de défense commerciale de l'Union, ce qui va permettre de lancer les discussions avec le Parlement en vue de conclure un accord législatif.

Le 13 décembre, les 28 ministres chargés des affaires européennes ont adopté une position de négociation à propos du fonds européen pour le développement durable.