Diplomacy & Defense Think Tank News

Innerhalb der Ostafrikanischen Gemeinschaft ist Tansania das flächenmäßig größte Land mit der höchsten Bevölkerungsanzahl. Weil Tansania regional eine bedeutende Stellung einnimmt, lud die Hanns-Seidel-Stiftung vier tansanische Abgeordnete des Ostafrikanischen Parlaments nach Brüssel ein, um sich über Strukturen und Prozesse der EU-Institutionen zu informieren.

À quoi bon mesurer l’intégration des musulmans en France ? Institut Montaigne jeu 23/11/2017 - 11:12

"La grande majorité des musulmans dans l’Union européenne (UE) ont un sentiment fort de confiance dans les institutions démocratiques en dépit d’une discrimination et d’un harcèlement répandus".

Bonn, 23.11.2017. Die von vornherein als "Arbeits-COP" (Conference of the Parties) deklarierte 23. UN-Klimakonferenz, die vom 6.-18. November unter Präsidentschaft der Fidschi-Inseln am UN-Standort Bonn tagte, musste im wesentlichen drei Vorgaben erfüllen, um als Erfolg gelten zu dürfen. Auf politischer Ebene musste sie, erstens, bestätigen, dass das Pariser Abkommen von 2015 und seine Ziele trotz eines Ausstiegs der USA nicht in Frage stehen. Auf programmatischer Ebene sollte sie, zweitens, die Verzahnung der klimapolitischen Zielvorgaben mit der multilateralen Entwicklungsagenda voranbringen. Drittens hatte sie auf technischer Ebene die Grundlagen eines verbindlichen Regelwerks zur eigentlichen Umsetzung des Pariser Abkommens zu schaffen. Dies wurde im Großen und Ganzen erfüllt. Die Ergebnisse ermöglichen, dass im Vorlauf zur COP24 im polnischen Kattowitz geordnet weitergearbeitet werden kann. Das ist wichtig und war keineswegs garantiert. Überschwang kann aber angesichts der durch den fortschreitenden Klimawandel gebotenen Dringlichkeit, der Handlungsschwäche des einstigen Klima-Vorreiters Europäische Union und der zähen Bonner Verhandlungsrunde nicht aufkommen. Viele zivilgesellschaftliche Organisationen und Klimaaktivisten erhofften sich mehr, vor allem da erstmalig ein besonders betroffener kleiner Inselstaat die Präsidentschaft innehatte. Die Hoffnungen galten insbesondere Fragen eines beschleunigten weltweiten Kohleausstiegs, der Klimafinanzierung, der Anpassung an den Klimawandel und des Umgangs mit klimabedingten Schäden und Verlusten. Der zurückhaltende Beitrag der Bundeskanzlerin, offenkundig der verfahrenen Situation der nunmehr geplatzten Berliner Sondierungsgespräche geschuldet, dämpfte die Erwartungen zusätzlich. Die technisch-fachlichen Unterhändler, die in Bonn in zahlreichen Arbeitsgruppen und Sitzungen um das Kleingedruckte der zwischenstaatlichen Klimapolitik rangen, zeigten sich hiervon weitgehend ungerührt und machten schlichtweg ihren Job. Als Ergebnis sind Fortschritte zu verzeichnen, die durchaus im Licht der Fidschi-Präsidentschaft zu betrachten sind. So etwa die von vielen technischen Detailfragen abhängige Entscheidung, wonach der unter dem Kyoto-Protokoll von 1997 geschaffene Anpassungsfonds auch unter dem Pariser Abkommen gültig sein soll. Diese zentrale Forderung vieler Entwicklungsländer hätte leicht vertagt werden können. Das Thema Schäden und Verluste hätte in Bonn eher beiläufig im Bericht des 2013 eingerichteten Warschauer Mechanismus (WIM) behandelt werden sollen. Eine umfassende inhaltliche Bewertung des WIM steht erst für 2019 auf der Agenda. Angesichts der jüngsten Häufung schwerer Sturm- und Flutereignisse drängten die Gruppen der ärmsten Entwicklungsländer und der kleinen Inselstaaten jedoch darauf, Schäden und Verluste als regelmäßigen Tagesordnungspunkt der zweimal jährlich tagenden COP-Nebenorgane zu verankern. Mit diesem Anliegen konnten sie sich zwar gegenüber den Industrieländern, die ein institutionalisiertes Forum für Kompensationsforderungen der Entwicklungsländer fürchten, nicht durchsetzen. Es wurde aber unter der Verhandlungsführung Fidschis ein internationaler Expertendialog vereinbart, der sich bei den nächsten Zwischenverhandlungen im Mai 2018 gezielt mit Finanzierungsfragen im Zusammenhang klimabedingten Schäden und Verluste befassen wird. Dessen Ergebnisse sollen wiederum 2019 in die Bewertung des WIM einfließen. Zudem wurde in der entsprechenden COP-Entscheidung explizit die Sorge vor der Häufung und Intensivierung klimabedingter Katastrophen aufgenommen, wogegen sich insbesondere Australien und die USA bis zuletzt verwehrten. Auch wenn dies trivial anmutet, ist es im prozeduralen Klein-Klein der multilateralen Klimapolitik ein nicht zu unterschätzender Fortschritt, auf den in zukünftigen Verhandlungsrunden fortan Bezug genommen werden wird. Ohne die symbolträchtige Präsidentschaft der Fidschi-Inseln wäre dies wohl kaum erreicht worden. Nicht zuletzt ist auch die Einrichtung des sogenannten Talanoa-Dialogs zu erwähnen, der die Parteien zum fortlaufenden Austausch über die Einhaltung sowie die angestrebte Erhöhung ihrer jeweiligen Klimaziele anhält. Damit gewährleistet die Fidschi-Präsidentschaft eine effizient strukturierte Vorbereitung der COP24 unter Einbeziehung ihrer polnischen Nachfolger. Derart soll das Kohleland Polen, das nicht zu den klimapolitischen Vorreitern zählt, bereits vor Beginn seiner COP24-Präsidentschaft in die Pflicht genommen werden. Der Talanoa-Dialog gilt daher als der eigentliche Coup der Fidschi-Präsidentschaft. Das Format könnte der Fidschi-Präsidentschaft helfen, unvollendete Verhandlungsbaustellen weiter voranzutreiben und das weitere Geschehen aktiv im Sinne einer ambitionierteren Klimapolitik zu gestalten. Der wahre Ertrag der Bonner COP wird sich indes erst bei der COP24 bemessen lassen, wenn ein ausverhandeltes Regelbuch zur Verabschiedung auf dem Tisch liegt.

Über Zukunftsfragen in der internationalen Verteidigungspolitik diskutierten auf der 5. Adenauer-Konferenz Experten aus Ministerien und Wissenschaft.

Digitale Medien können die Lehre an Hochschulen nutzbringend unterstützen. Sie ermöglichen Studierenden ein zeitlich und räumlich flexibles und am jeweiligen Kenntnisstand orientiertes Lernen. Nicht das technisch Mögliche, sondern das didaktisch Sinnvolle sollte den Einsatz digitaler Medien bestimmen. Dabei ist eine Verbindung der Bedürfnisse von Lehrenden und Lernenden, Didaktik, Organisation und Technik erforderlich. ++++ ERSCHEINT AUSSCHLIESSLICH ONLINE

On Wednesday, November 29th, IPI together with the International Institute for Democracy and Electoral Assistance (IDEA) are cohosting a policy forum event on “The Global State of Democracy.” At this event, which will feature opening remarks by H.E. Mr. Jan Eliasson, former Deputy Secretary-General of the United Nations, and Chair of the Stockholm International Peace Research Institute, speakers will discuss the global state of democracy, exploring its resilience and discussing the importance of implementing targeted and active inclusion in peacebuilding processes.

Remarks will begin at 3:45pm EST*

Recent media reports and public opinion polls point to apparent growing threats to democracy. They suggest that democracy is in decline. Indeed, given the recent wave of populist, anti-democratic governments in Europe and Asia, the rise of semi-authoritarianism, and continued violence marking many African elections, there are reasons to be concerned.

In contrast, International IDEA’s biennial publication, “The Global State of Democracy” (GsoD), suggests that four out of five key aspects of democracy, including the establishment of representative government, the protection of fundamental rights, checks on government, and participatory engagement, have seen progress since 1975. Despite these optimistic trends, however, the report warns that democracy requires continuous nurturing to maintain robust and resilient institutions. Indeed, delving deeper into specific experiences within countries and regions, the report finds several challenges and critical threats to democracy.

Post-conflict settings present an opportunity to build democratic institutions that can help prevent future conflict. If transitional processes are inclusive, nationally owned, and transparent, the resulting democratic system will be resilient. Inclusion, however, must go beyond quotas and numerical representation. It should be placed at the center of constitution-building processes, elections, and political settlements in order to enable access to decision making and foster the growth of local stakeholders.

*If you are not logged into Facebook, times are shown in PST.

Over the past year, political and military actors and agendas in South Sudan have increasingly fragmented, and the political process has stalled. These developments have undermined the security of civilians, the stability of the country, the humanitarian situation, and the viability of efforts to pursue sustainable peace. The population’s mistrust toward international actors has further curtailed the ability of the UN Mission in the Republic of South Sudan (UNMISS) to implement its mandate.

In anticipation of the release of a review of UNMISS commissioned by the Department of Peacekeeping Operations and the expected renewal of its mandate by December 15, 2017, the International Peace Institute (IPI), the Stimson Center, and Security Council Report co-organized a workshop on November 9, 2017. This workshop aimed to help member states and UN actors develop a shared understanding and common strategic assessment of the situation on the ground in South Sudan. It was the seventh in a series of workshops analyzing how UN policies and the June 2015 recommendations of the High-Level Independent Panel on Peace Operations (HIPPO) can be applied to country-specific contexts.

Participants suggested that UNMISS should postpone activities associated with classic peacekeeping operations in favor of those focused on local mediation, engagement with the South Sudanese population, and reduction of widespread violence against civilians. To accomplish these increasingly difficult tasks, the mission needs renewed support from the international community and the members of the Security Council.

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Système de santé : où se situe la France ? Institut Montaigne mer 22/11/2017 - 16:47

Espérance de vie, dépenses de santé, place de l’hôpital, politique de prévention...

Robert Mugabe, der Simbabwe seit der Unabhängigkeit 1980 regiert hatte, ist gestern zurückgetreten. Tausende Menschen jubelten stundenlang in einem emotionalen Freudentaumel in Harare und anderen Städten des Landes – auch in Johannesburg und anderen Großstädten der Welt feierten Simbabwer auf den Straßen bis tief in die Nacht. Viele von ihnen hatten nie einen anderen Präsidenten erlebt, viele weinten vor Freude, tanzten, konnten ihr Glück kaum fassen.

ARI 94/2017 - 22/11/2017
Rogelio Núñez

América Latina inicia un largo período de alta intensidad electoral en el que 14 países celebrarán comicios presidenciales. Está en juego la adaptación de las economías regionales al nuevo contexto internacional y la confirmación, o no, de que la región vive un cambio de tendencia.

7.000 Juden versteckten sich im 2. Weltkrieg in Berlin. 1.500 überlebten. Hanni Lévy ist eine von ihnen. Ihr Leben zeigt das Dokudrama „Die Unsichtbaren“.

Bulgarien übernimmt 2018 zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt die EU-Ratspräsidentschaft. Der stellvertretende Außenminister Georgiev stellte die Agenda vor.

Daesh, et après ? Trois questions à Hugo Micheron Institut Montaigne mar 21/11/2017 - 14:13

En marge de l’inauguration du Louvre Abou Dhabi aux Emirats Arabes Unis le 9 novembre dernier, Emmanuel Macron a déclaré que la bataille contre Daesh serait remportée "dans les prochains mois", tout en rappelant que la menace jihadiste resterait présente

ARI 93/2017 - 21/11/2017
Carlos Martí Sempere

La contribución de la Comisión con fondos comunes de la UE tendrá un fuerte impacto en la base tecnológica e industrial de cada Estado miembro, el mercado europeo de defensa y sobre la forma de obtener estas medios y capacidades.

At their summit on 6 July 2017, Japan and the EU reached an agreement in principle for bilateral free trade. The agreement should be ready for signing by the end of 2017. The intended liberalization of trade in goods, agriculture and services would create the world’s largest free trade area – assuming the agreement is successfully concluded and ratified by parliament. Japan and Europe are sending out a strong signal against protectionism and in favour of free trade and modernizing global trade rules. While free trade in the transatlantic and trans-Pacific context may remain an illusion for some time to come, the Japan-EU Economic Partnership Agreement (JEEPA) is a realistic opportunity for trade partners at the western and eastern margins of the Eurasian continent to achieve trade-induced growth and increased prosperity. Given its prominence, JEEPA raises the following questions: What trade liberalization can be expected? Does a free trade agreement between Japan and Europe actually make sense? Who would be the winners and losers? What are the risks and limitations? What are the political implications of the European-Japanese alliance?

 

 

Beim "PLAY HANDBALL SUPERCUP" in Kapstadt hatten es sich die Veranstalter zur Aufgabe gemacht, Sport und Umwelterziehung zu kombinieren.

In Deutschland ist der Anteil von Haushalten mit Wohneigentum im europäischen Vergleich gering. Wie Wohneigentum richtig gefördert werden kann, darüber wird kontrovers diskutiert – vermehrt wird eine finanzielle Unterstützung für Käufer gefordert. Das Papier wirft einen neuen Blick auf empirische Daten und die Entscheidung des Immobilienerwerbs und zeigt auf, dass es Alternativen zu teuren und verzerrenden Förderungen gibt und wie den Ursachen steigender Preise effektiver begegnet werden kann.

Sorpresa. Gli italiani sono i più euroscettici tra gli inquilini del Vecchio Continente. Proprio lì dove sessant’anni fa sono state gettate le basi dell’Europa si covano i dubbi più forti sull’Unione europea. Qualcosa che supera anche lo storico nazionalismo della Francia, fa notare Marc Lazar, professore di storia e sociologia politica all’Institut d’études politiques (IEP) […]

Cet article L’euroscetticismo cresce di più in Italia e spopola tra i giovani. Adesso la sfida parte dalle scuole est apparu en premier sur Fondapol.