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Diplomacy & Defense Think Tank News

Wichtige Fortschritte, ungelöste Probleme: Bewertung der neuesten UNDS-Reformresolution

Kann das Entwicklungssystem der Vereinten Nationen (UNDS) für die Mitgliedsländer zu einem starken, gut organisierten Partner für die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung werden? Das UNDS ist mit einem Anteil von 33 Prozent der multilateralen Entwicklungsgelder (2015: 18,4 Mrd. USD) die größte multilaterale Entwicklungs­institution. Sie bietet ein Forum für Dialog und multilaterale Entscheidungsfindung, betreibt Forschung, agiert als Anwalt für Benachteiligte und leistet technische und humanitäre Hilfe. Zahlreiche Regierungen, auch in Industriestaaten, zählen auf die Unterstützung der VN. Mehr als jede andere Entwicklungsinstitution muss das UNDS daher an neue Anforderungen angepasst werden, um diese Erwartungen weiterhin zu erfüllen. Im Mai 2018 stellten die Mitgliedsstaaten mit der Verabschiedung einer Resolution die Weichen für eine Reform des UNDS. Die Resolution umfasst fünf potenziell transformative Entscheidungen, die das UNDS dem Ziel „fit for purpose“ (so das offizielle Motto des Reformprozesses) einen Schritt näher bringen: (1) Die globalen Strukturen des UNDS sollen gestärkt werden, um das System strategischer auszurichten und verantwortlicher zu machen. (2) Länderkoordinatoren sollen effektiver und objektiver arbeiten. (3) Ihre Finanzierung soll durch eine einprozentige Abgabe auf zweckgebundene Beiträge gestärkt werden. (4) Gemeinsame Geschäftspraktiken sollen vorangebracht werden, was Effizienzgewinne von 380 Mio. USD pro Jahr ermöglichen könnte. (5) Das umfassende Netz von VN-Länderbüros soll im Hinblick auf Effizienz und Wirksamkeit gestrafft werden. Vor dem Hintergrund einer globalen Welle von nationalistischem Denken und neuem Misstrauen gegenüber multilateralen Organisationen stellt die Verabschiedung des Resolutionsentwurfs bereits einen großen Erfolg dar. Allerdings wurden viele u. a. seitens des Generalsekretärs gemachte Reformvorschläge nicht übernommen. Die wichtigsten Neuheiten der Agenda 2030 – Universalität und die Erfordernisse einer stärkeren Politikkohärenz – wurden nicht hinreichend in institutionelle Veränderungen übersetzt. Es bleibt noch einiges zu tun, wenn das UNDS zum universell agierenden Arm der VN werden soll, der allen Ländern dieser Welt in der Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele (SDGs) zur Seite steht. Dennoch ist die Resolution ein guter Ausgangspunkt. Die Mitgliedsstaaten müssen nun dazu beitragen, sie zum Erfolg zu führen. Die naheliegendste und wirksamste Möglichkeit ist hierbei, sich in den jeweiligen Aufsichtsgremien für die Implementierung der Reformbeschlüsse einzusetzen. Die Leitungen aller VN-Organisationen sollten aufgefordert werden, die Reformen schlüssig umzusetzen und nötige Anpassungen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen vorzunehmen. Im Gegenzug sollten die Mitgliedsstaaten innerhalb ihrer eigenen Regierungen für Kohärenz sorgen und mit einer Stimme sprechen – für die Durchsetzung der Reformen und für eine beschleunigte Umsetzung der Agenda 2030. Entscheidend wird zudem eine zuverlässigere Finanzierung des UNDS insgesamt und besonders der Koordinierung auf Länderebene sein. Entwicklungsländer wie Industriestaaten sollten sich im geplanten Finanzierungspakt engagieren. Es gilt nun, den Multilateralismus zu stärken, indem die enge Zweckbindung von Beiträgen zugunsten von mehr Kernbeiträgen reduziert wird. Höhere Kernbeiträge könnten an Fortschritte bei gemeinsamen Geschäftspraktiken geknüpft werden, um so Effizienzgewinne und eine nahtlosere Zusammenarbeit der VN-Organisationen zu ermöglichen.

Umfang und Struktur der deutschen öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit: Trends und Implikationen für das BMZ und andere Ressorts

Die Struktur der deutschen öffentlichen Entwicklungsleistungen (Official Development Assistance, ODA) ist im Umbruch. Die zunehmende internationale Rolle Deutschlands, die Verschärfung der Klimafrage sowie die Flüchtlingskrise trugen wesentlich zu einem bedeutenden Anstieg der deutschen ODA bei. Diese haben sich seit 2012 mehr als verdoppelt und beliefen sich 2017 auf ca. 22 Mrd. Euro. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD (2018) sieht ODA-anrechenbare Ausgaben als einen prioritären und Entwicklungspolitik als einen Schwerpunktbereich an. Deutliche Veränderungen sind auch mit Blick auf den Umfang und das Muster der ODA-Ausgaben erkennbar. Der Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und dessen Anteil am Bundeshaushalt haben sich aufgrund der Aufwertung der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) erhöht. Zugleich sank der Anteil des BMZ an der deutschen Gesamt-ODA von 73 Prozent (1995) auf 33 Prozent (2016). Allerdings lassen Prognosen für 2017 auf Grundlage des zweiten Regierungsentwurfs für den Haushalt 2018 eine Trendumkehr erkennen. Prognose für 2017: BMZ 37 Prozent, mit KfW-Marktmitteln 45 Prozent; Auswärtiges Amt (AA) 14 Prozent; Prognose für 2018: BMZ 49 Prozent, mit KfW-Marktmitteln 53 Prozent; AA 13 Prozent. Die ODA-anrechenbaren Leistungen anderer Bundesressorts stiegen deutlich an. Sowohl die ODA-anrechenbaren Anteile am EU-Haushalt als auch die entwicklungspolitischen Leistungen der Bundesländer verdoppelten sich seit 1995. Zeitweilig fielen besonders die über die KfW mobilisierten Marktmittel sowie die anrechenbaren Ausgaben für Flüchtlinge in Deutschland ins Gewicht. Folgende Möglichkeiten der Interpretation bieten sich an: Entwicklungspolitisch überwiegend positive Lesart: EZ ist in den vergangenen Jahren bedeutender geworden. Sie ist kein vergleichsweise kleines Handlungsfeld mehr, welches sich ausschließlich auf das BMZ bezieht. Neue Herausforderungen haben dazu geführt, dass andere Ressorts ein sehr viel stärkeres Interesse daran haben, Ressourcen für Entwicklungskooperation zu erhalten und einzusetzen. Die deutschen ODA-Leistungen sind damit insgesamt angestiegen und der BMZ-Anteil am Haushalt ist gewachsen. Entwicklungspolitisch überwiegend kritische Lesart: Die Verteilung der Mittel auf mehr Akteure erschwert es, einen kohärenten entwicklungspolitischen Ansatz zu verfolgen. Andere Politikfelder sind aufgrund ihrer Aufgabenstellungen und Interessen nicht primär auf entwicklungspolitische Ziele ausgerichtet. Die jetzige Situation impliziert einen Bedeutungsverlust des BMZ und damit des originären entwicklungspolitischen Politikfeldes. Aufgrund der Zunahme der ODA-Leistungen sowie der steigenden Bedeutung sehr unterschiedlicher entwicklungspolitischer Akteure in Deutschland besteht ein erhöhter Koordinierungsbedarf. Es empfiehlt sich daher ·     die ODA-Vorhaben aller Ressorts systematisch entwicklungspolitisch zu prüfen, ·     die Koordination der deutschen ODA-Leistungen durch das BMZ im Ressortkreis zu intensivieren, ·     ODA-Mittel stärker auf das entwicklungspolitische Fachressort BMZ zu konzentrieren.

Éthiopie : une nouvelle gouvernance qui pourrait mener à la paix avec l’Érythrée

IRIS - jeu, 28/06/2018 - 12:38

Une délégation gouvernementale érythréenne s’est rendue en Éthiopie, mardi dernier, pour tenter de mettre un terme à des longues années de conflits. Cette étape historique est le signe d’un espoir de paix dans la Corne de l’Afrique. Malgré les tensions qui persistent et la méfiance d’une partie de la population en Éthiopie, les projets de réforme du nouveau Premier ministre Abiy Ahmed insufflent un vent nouveau sur le pays. Ce premier contact diplomatique pourrait-il permettre la réconciliation entre l’Éthiopie et l’Érythrée ? Pour nous éclairer sur la situation, le point de vue de Patrick Ferras, directeur de l’Observatoire de la Corne de l’Afrique, enseignant à IRIS Sup’.

Mardi 26 juin, le Premier ministre éthiopien a reçu une délégation érythréenne, une première après de nombreuses années d’hostilité. Quels étaient les enjeux de cette rencontre ? Est-ce une étape historique pour l’avènement de la paix et la sécurité dans la Corne de l’Afrique ?

La Commission de démarcation de la frontière qui avait été mise en place suite aux accords d’Alger (signés le 12 décembre 2000) mettant fin à la guerre entre l’Éthiopie et l’Érythrée avait donné ses conclusions en 2002. La petite ville de Badme, entre autres, devait revenir à l’Érythrée. Cette décision n’a jamais été acceptée par l’Éthiopie et a conduit à une situation de « ni paix, ni guerre » entre les deux États. Depuis son élection et à plusieurs reprises, le nouveau Premier ministre Abiy Ahmed a souhaité mettre fin à cette situation et a décidé d’ouvrir le dialogue avec l’Érythrée. L’arrivée d’une délégation érythréenne de haut niveau souligne l’intérêt pour les deux pays d’une sortie de crise et c’est un signe très positif pour l’avènement de la paix et de la sécurité dans la Corne de l’Afrique.

L’enjeu majeur de cette rencontre était donc d’ouvrir un dialogue qui n’existait plus depuis 2002. Les deux États ont abordé les problèmes économiques (avec la visite du parc industriel d’Hawassa), sociaux et politiques, mais surtout affirment qu’il faut à présent parler du futur, laisser un certain nombre de choses derrière eux et rechercher une paix durable. Les prochains signes de « détente » pourraient être le retrait des troupes éthiopiennes de la zone de Badme, mais aussi la réintégration de l’Érythrée au sein de l’Autorité intergouvernementale pour le développement (IGAD)[1]. Cela étant, les modalités de retour de Badme sous administration érythréenne resteront complexes et ne peuvent s’envisager que sur du moyen terme.

Le réformateur Abiy Ahmed a été élu Premier ministre éthiopien au mois d’avril. Son élection est-elle signe d’espoir et d’ouverture pour l’Éthiopie ? Quels sont les principaux défis du pays ? Les mesures de libéralisation de l’économie éthiopienne étaient-elles notamment attendues ?

La manifestation de samedi dernier a montré l’espoir suscité par le nouveau Premier ministre depuis son élection. Il était impossible d’accéder à Meskel Square tellement la foule était nombreuse et occupait aussi tous les axes principaux qui mènent à la place. Abiy Ahmed a investi le domaine de la communication qui restait négligé par les autorités éthiopiennes depuis 1991. Ses discours tranchent avec ceux de ses prédécesseurs. Ils sont dynamiques et présentent ce que les Éthiopiens souhaitent depuis longtemps : la lutte contre la corruption et le clientélisme, la mauvaise qualité de l’administration, la liberté de la presse… Les mesures annoncées sur le plan économique sont logiques et ont été maintes fois réclamées par l’Organisation mondiale du commerce (OMC) pour que l’Éthiopie puisse l’intégrer.

Selon certains analystes, l’application des nouvelles mesures du Premier ministre éthiopien ne se fera pas sans susciter des tensions au sein des ethnies locales. L’attaque à la grenade, samedi 23 juin à Addis-Abeba, n’est-elle que les prémices de cette défiance d’une partie de la population éthiopienne face aux volontés du nouveau pouvoir en place ? Quelle est la situation sécuritaire du pays ?

En expliquant ce qu’il veut faire et surtout en agissant, le Premier ministre a dynamisé la vie politique du pays. Les « vieux partis » sont dépassés par le rythme qu’il impose. L’attaque à la grenade de samedi dernier ne fera que renforcer son aura et l’engouement populaire qui le porte. Dans un État de 102 millions d’habitants, les tensions existent et continueront d’exister, mais la résolution par le dialogue est affichée et les sorties de crise possibles. La venue de la délégation érythréenne à Addis-Abeba est déjà un succès. Personne n’aurait pu l’imaginer il y a encore trois mois. Les chantiers économiques lancés vont demander du temps et c’est ce que Abiy Ahmed a demandé lors de toutes ses interventions ou de ses discours.

Il a été élu par la coalition au pouvoir qui a tout intérêt à ce qu’il réussisse dans son entreprise de modernisation du pays. S’il échouait, elle pourrait perdre, aux élections de 2020, le pouvoir détenu depuis 1991.

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[1] L’Éthiopie préside depuis de nombreuses années l’IGAD et bloquait la réintégration de l’Érythrée.

Las elecciones presidenciales, el resultado y el futuro del crimen organizado en Colombia

Real Instituto Elcano - jeu, 28/06/2018 - 03:39
ARI 83/2018 - 28/6/2018
Juan Carlos Garzón y Juan David Gelvez

Los candidatos han presentado propuestas para afrontar el crimen organizado en un momento de transición, marcado por la implementación de los acuerdos de paz, el desarme de las Farc, la reconfiguración de los fenómenos criminales y el crecimiento de las economías ilegales.

Völkerrechtliche Argumentationslinien in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik

SWP - jeu, 28/06/2018 - 00:00

In der Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen spielt völkerrechtliche Rhetorik eine nicht zu unterschätzende Rolle, vor allem wenn es um Fragen von Souveränität, Intervention und militärischer Gewaltanwendung geht. Moskau wirft den USA und anderen westlichen Staaten seit vielen Jahren vor, eine Politik der Einmischung zu betreiben und in eigennütziger, missbräuchlicher Weise mit dem Völkerrecht umzugehen. Umgekehrt sieht sich Moskau von westlicher Seite ebenfalls immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert, das Völkerrecht zu brechen. Zuletzt geriet Russland wegen der Annexion der Krim, der Beteiligung am Ukraine-Konflikt und seiner Rolle in Syrien in die Kritik. Eine tragfähige Strategie für die Beziehungen zu Russland setzt eine fundierte Kenntnis der völkerrechtlichen Standpunkte und Argumentationslinien von Moskaus Außen- und Sicherheitspolitik voraus.

In der vorliegenden Studie werden zum einen die Argumente analysiert, mit denen Russland westliche Politik angreift. Zum anderen richtet sich der Fokus auf die Art und Weise, wie das Land seine Interessen im postsowjetischen Raum völkerrechtlich-argumentativ geltend macht. Im Vordergrund steht die Frage, inwieweit sich in den Argumentationslinien Moskaus ein konsistentes Völkerrechtsverständnis spiegelt und wo gegebenenfalls Widersprüche auftreten. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass der russischen Politik im postsowjetischen Raum eine Lesart völkerrechtlicher Normen und Prinzipien zugrunde liegt, die zum Teil erheblich von jener abweicht, mit der sich westliche Akteure regelmäßig konfrontiert sehen, wenn sie von Russland kritisiert werden.

Qualified Majority Voting and Flexible Integration for a More Effective CFSP?

SWP - jeu, 28/06/2018 - 00:00

The idea of qualified majority voting in the Common Foreign and Security Policy (CFSP) is not new, but its momentum has been boosted by the growing international challenges facing the EU. The German government argues that abolishing the unanimity principle would make the EU a stronger foreign policy actor in face of rising transatlantic tensions, a resurgent Russia and an expansive China. But short of an overall treaty amendment the legal possibilities are limited. Qualified majority voting in the CFSP is also problematic if it weakens the EU’s internal legitimacy and external credibility. A dual approach is necessary: in the medium term strengthening the CFSP through flexible integration; in the long term supporting the development of a shared strategic culture through the establishment of collective European threat analysis and intelligence.

„Im Grundgesetz steht alles drin!“: Zur Lage der politischen Kultur in Deutschland

Konrad Adenauer Stiftung - jeu, 28/06/2018 - 00:00
Prof. Norbert Lammert fordert mehr Mut und Engagement im Erklären komplexer Zusammenhänge von Politik. So einfach, wie es manche machen, ist die Welt nicht.

Welche Erziehung ist richtig?

Konrad Adenauer Stiftung - jeu, 28/06/2018 - 00:00
Der heutige vorherrschende Erziehungsstil ist das Ergebnis eines beachtlichen Umdenkens elterlicher Erziehungspraktiken in der Bundesrepublik Deutschland seit 1945. Mit der fortschreitenden gesellschaftlichen Liberalisierung hat auch eine Liberalisierung der Erziehungsstile stattgefunden. Beide Entwicklungen haben sich gegenseitig beeinflusst. Dies wird besonders deutlich in den Erziehungsratgebern, die in ihren Empfehlungen auch immer Ausdruck ihrer Zeit sind. Die folgenden Ausführungen zeigen in Dekaden die sich wandelnden Erziehungsansätze bis heute auf.

Élections en Turquie : les enjeux de la victoire de Recep Tayyip Erdogan et de sa coalition parlementaire

IRIS - mer, 27/06/2018 - 11:51

Un nouveau mandat de cinq ans s’ouvre pour Recep Tayyip Erdogan. Le président turc a remporté les élections présidentielles et législatives dès le premier tour, et maintient sa majorité parlementaire grâce à l’alliance de son Parti de la justice et du développement (AKP) avec le MHP (Parti d’action nationaliste). Cette élection est un tournant pour la démocratie turque, marquant le passage du système parlementaire à un régime présidentiel. Face aux nombreux défis et enjeux qui attendent le président turc, dont la plus préoccupante est la question kurde, se dirige-t-on vers une Turquie encore plus autoritaire ? Le point de vue de Didier Billion, directeur adjoint de l’IRIS.

Recep Tayyip Erdogan et son parti l’AKP (Parti de la justice et du développement) ont remporté les élections présidentielles et législatives dès le premier tour. Quelle analyse faites-vous de cette victoire ? Le régime autoritaire turc se renforce-t-il avec le passage du système parlementaire à un régime présidentiel ?

Tout d’abord, les résultats de cette élection ont un effet de surprise. La plupart des sondages d’opinion – même s’ils étaient à prendre avec précaution comme toujours – ne donnaient pas une victoire dès le premier tour d’Erdogan aux élections présidentielles et de sa coalition aux élections parlementaires. À la fin de la campagne, une véritable dynamique s’était en effet mise en œuvre en faveur du principal candidat de l’opposition, Muharrem Ince. Pour autant, celui-ci n’a atteint « que » 31% des voix aux élections présidentielles.

Il y a sûrement eu une sous-estimation de la base électorale d’Erdogan. Si je l’ai toujours considérée comme forte et consolidée depuis l’accession de l’AKP au gouvernement, il y a près de 16 ans, sa base sociale semblait en train de s’effriter au vu des turbulences économiques et du relatif isolement de la Turquie au niveau international. Néanmoins, si l’élection de Recep Tayyip Erdogan dès le premier tour a été possible, c’est notamment grâce à l’appui du parti politique ultra-nationaliste, le MHP (Parti d’action nationaliste) qui n’avait présenté aucun candidat. Cela confirme la place centrale du nationalisme turc pour comprendre les dynamiques de ce pays.

Autre élément, l’opposition dénonce des fraudes électorales, actuellement impossibles à mesurer. Même si tel est le cas, ce qui semble avéré, ces fraudes ne sont pour autant pas en mesure de modifier les rapports de force politiques. En effet, il y a une très grande différence entre celui qui est arrivé en première position, et qui est élu dès le premier tour, et son principal concurrent. La consolidation de l’AKP et de son leader est un marqueur politique pour les mois et années à venir en Turquie.

Indépendamment des problématiques de fraudes évoquées précédemment, le taux de participation a été une fois de plus élevé, avec près de 90%. Cette victoire va permettre à Erdogan de mettre en application le contenu de la réforme constitutionnelle qui avait été approuvée par référendum en avril 2017, installant un régime présidentialiste en Turquie. C’est un tournant dans le mode de fonctionnement de la démocratie turque, validé par les électeurs à deux reprises (référendum et élections présidentielles). On peut s’inquiéter de cette consolidation d’un régime autoritaire et centralisé, pourtant dans l’air du temps avec la multiplication des démocraties « ilibérales ».

Quels vont être les principaux défis du nouveau mandat de cinq ans pour le président Erdogan ?

Le premier défi est la question kurde. Celle-ci plombe l’ensemble des relations politiques en Turquie depuis de nombreuses années, s’illustrant par une opposition armée entre le Parti des travailleurs du Kurdistan (PKK) et l’État turc. Cette situation s’est apaisée durant une courte période entre la fin de l’année 2012 et l’été 2015, où un processus de négociation a été mis en œuvre. Mais, depuis 1984, date du début du combat armé du PKK contre l’État, il y a toujours une préconisation par ce dernier d’une éradication militaire du Parti kurde. Pour autant, le PKK, malgré les coups sévères qu’il subit, est aujourd’hui plus puissant qu’il ne l’était à son origine. Dès lors, la stratégie de l’éradication militaire du PKK est un échec. Il est donc nécessaire de poser les cartes du jeu sur le terrain politique afin de relancer un processus de négociation entre Ankara et le PKK.

Le second défi est d’ordre économique. Au cours de ces dernières années, l’économie turque a atteint des scores de croissance très impressionnants, notamment en 2017. Pour autant, des turbulences économiques assez préoccupantes sont apparues avec une inflation à deux chiffres, ce qui rappelle de mauvais souvenirs aux citoyens turcs et, d’autre part, une sensible dépréciation de la livre turque par rapport au dollar. Ce sont des marqueurs importants d’une situation économique qui n’est pas parfaitement stabilisée. En outre, structurellement, la Turquie a besoin d’investissements directs étrangers, or au vu du contexte politico-économique assez tendu, de nombreux investisseurs étrangers hésitent à s’impliquer dans le pays.

Le troisième défi concerne le terrorisme, qui se décline de manières diverses en Turquie. Le pays se trouve dans une zone géopolitique infiniment volatile, le terrorisme y est multiforme et la Turquie est en première ligne pour affronter ce fléau déstabilisateur. Il faut non seulement que les moyens de l’État soient mis au service de cette lutte anti-terroriste, mais aussi qu’une coopération internationale se renforce avec la Turquie, à proximité de l’Irak et de la Syrie notamment, afin de rendre la Turquie pays partenaire incontournable.

Enfin, le dernier enjeu pour Erdogan est celui de la politique extérieure. Les relations avec l’Union européenne sont toujours compliquées et une partie de la campagne du président turc a eu une tonalité anti-européenne. La relation avec les États-Unis est également instable. Un des grands défis va donc être de normaliser ses relations avec nombre de pays afin que la Turquie reste un acteur incontestable et incontournable des relations internationales et régionales.

Le Parti démocratique des peuples (HDP), pro-kurde, a dépassé le barrage électoral des 10% et va être une nouvelle fois présent au Parlement. Cette victoire du parti pourrait-elle contrecarrer l’action du président Erdogan et faire évoluer la question kurde ? 

Évidemment, le résultat du HDP et sa capacité à maintenir sa représentation parlementaire étaient un des enjeux de ce scrutin législatif. Le HDP a réussi le pari avec 11,62% des suffrages exprimés, ce qui lui permet d’avoir 68 parlementaires et d’être un parti bien enraciné dans le paysage turc. Cela malgré le fait que son responsable Selahattin Demirtas – candidat à la présidentielle – est en prison depuis une vingtaine de mois en attente d’un procès, et qu’une partie de la direction du parti subit des attaques systématiques de la part du gouvernement turc.

Pour autant, les résultats du scrutin pour le HDP vont-ils permettre de modifier la situation ?  Si le président Erdogan persiste à considérer que ce parti n’est que le « paravent » du PKK, et qu’il ne souhaite aucunement dialoguer avec le HDP, le souhaitable processus de négociation restera lettre morte. La capacité du HDP de se faire entendre librement au Parlement et dans la société en tant que parti légal est le principal enjeu afin de tenter de mettre en place des négociations politiques ayant pour objectif de trouver une solution durable à la question kurde. Cela ne peut se faire qu’avec un interlocuteur qui est en l’occurrence le HDP et ses représentants légitimes, peut-être seule bonne nouvelle de ce scrutin.

SZ-Artikel über ‚Orientalische Sammlung‘ im Kloster Banz : Bayerns peinlichster Artikel - Fakten stimmen nicht

Hanns-Seidel-Stiftung - mer, 27/06/2018 - 10:08

Neben geografischen und geschichtlichen Schwächen des Autors Lutz Mükke (‚Schrumpfköpfe‘ gibt es nur bei einigen indigenen Völkern in Südamerika, die Tochter des Herzogs, Elisabeth, später Gattin des österreichischen Kaisers, schreibt man, nicht wie im Film, mit nur einem „s“, Herzog Max war auch nie „Landesvater“, denn er regierte nicht), enthält der Text aber auch schlicht falsche Tatsachen. Einige davon müssen im Folgenden richtiggestellt werden; ganz abgesehen davon, dass wir von der SZ ein anderes Niveau erwartet hätten.

MENSCH-MASCHINE-Grenzen verschwimmen: MESCHMASCH: neues Online-Portal zu Künstlicher Intelligenz und Robotik

Konrad Adenauer Stiftung - mer, 27/06/2018 - 00:00
Beiträge, Interviews, eine Presseschau und Veranstaltungshinweise, das bietet jetzt die neue Website der Konrad-Adenauer-Stiftung zu KI und Robotik: MESCHMASCH!

Die Politische Meinung zur WM: „Ich denke nicht vor dem Tor. Das mache ich nie.“ (Lukas Podolski)

Konrad Adenauer Stiftung - mer, 27/06/2018 - 00:00
Wir haben uns Gedanken gemacht, hier geht es zu unserem politischen Blick auf den Fußball in der PM zur WM.

Mit Haltung gegen Populismus

Konrad Adenauer Stiftung - mer, 27/06/2018 - 00:00
In den letzten Jahren haben populistische Kandidaten und Parteien beachtliche Erfolge erzielt. Diese Studie untersucht, wie Parteien links und rechts der Mitte in Europa auf ihre rechts- und nationalpopulistische Konkurrenz reagieren.

Ein schwieriger Gipfel für die Nato

SWP - mer, 27/06/2018 - 00:00

Am 11./12. Juli 2018 treffen sich die Staats- und Regierungschef der Nato-Staaten in Brüssel. Die klassische Funktion solcher Treffen besteht darin, mittels eines Beschlusses auf höchster politischer Ebene Fortschritte bei oft langfristigen Vorhaben zu erreichen, Arbeitspläne bis zum nächsten Gipfel zu vereinbaren und Solidarität zu demonstrieren. Diesmal könnte das anders sein. Zwar wurden Entscheidungen vorbereitet, etwa um die 2014 beschlossene Refokussierung auf Bündnisverteidigung fortzusetzen. Doch öffentlich ausgetragene Konflikte unter Alliierten drohen den Gipfel zu überschatten und das höchste Gut der Nato zu unterminieren: die politische Einheit. Sie ist Voraussetzung für die politische und militärische Handlungsfähigkeit der Allianz. Deutschland wird mehr Einfluss auf die Bemühungen haben, die herrschenden Spannungen einzuhegen, wenn seine Beiträge glaubwürdiger werden: Dazu müsste es die Bedeutung der Nato und die eigene Rolle klarer begründen und dies durch eine Erhöhung des Verteidigungsetats bekräftigen.

The Many Lives of a Peacekeeping Mission: The UN Operation in Côte d’Ivoire

European Peace Institute / News - mar, 26/06/2018 - 19:41

The UN Operation in Côte d’Ivoire (UNOCI) completed its mandate on June 30, 2017, after more than thirteen years. One year later, the secretary-general is set to release his “comprehensive study of the role of UNOCI in the settlement of the situation” in the country. This presents an opportunity to examine the many stages or “lives” of a peacekeeping operation, something often overlooked.

This report aims not only to contribute to this learning process but also to go beyond the scope of the secretary-general’s study to examine the trajectory of UNOCI over the years. It provides a historical account of the various phases of the Ivorian crisis and examines how UNOCI evolved and adapted to the circumstances and how the Security Council dealt with the Ivorian dossier.

Based on this assessment, the report draws lessons from UNOCI for other peacekeeping missions. These include the challenges missions face when the consent of the host state is fragile, a permanent member of the Security Council is heavily involved, they have a mandate to certify elections, they take a robust approach to a crisis, they undertake both disarmament, demobilization, and reintegration and security sector reform processes, and the UN applies sanctions or arms embargoes.

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Ultradroite : des radicalisés connus et « pas difficiles à pister »

IRIS - mar, 26/06/2018 - 16:36

Où se situent l’ultradroite et un groupe comme AFO (Action des forces opérationnelles), dans lequel gravitaient les suspects, sur l’échiquier politique ? Quelles sont leurs idées ?

Il y a depuis les années 90, toute une littérature qui prolifère à l’extrême droite et qui théorise l’imminence d’une guerre raciale et son caractère inévitable dû à l’accroissement de la présence des étrangers en France et notamment des musulmans. Cette littérature restait confinée dans un petit cercle mais depuis les attentats de 2015, certains militants, qui ne sont par ailleurs pas les plus jeunes, se sont mis à penser que la situation était mûre pour passer à l’action.
« Ils ont l’idée que l’État est défaillant à protéger les citoyens du terrorisme. Ce sont en plus des gens qui, à un titre ou à un autre ont fait partie de cette communauté des forces de l’ordre et il leur incombe, selon eux, de se substituer à l’État en accomplissant cette mission.

Sont-ils surveillés de près ?

Il y a une recrudescence des coups de filet dans la mouvance d’ultradroite. Les services de renseignements ont toujours pour cible prioritaire les milieux islamistes, les plus radicaux et organisés, mais ils ont aussi un œil sur l’ensemble des autres radicalités de l’ultragauche ou de l’ultradroite. Le fait que les personnes arrêtées dimanche n’en étaient pas au stade ultime de préparation de leurs actions montre que les services de renseignements ont les choses en main. Ils ne sont jamais en dehors du radar car ce sont des gens dont la sécurité informatique n’est pas la priorité majeure : leur site internet est déjà plein d’informations, ils ne sont pas difficiles à pister.

Le militant radicalisé d’extrême droite est-il forcément, comme c’est le cas ici, un père de famille d’une cinquantaine d’années issu des forces de l’ordre ?

Pas toujours, en PACA (lors d’interpellations en octobre 2017) il s’agissait plutôt de jeunes mais les services gardent un œil sur ce profil : ils ont plus de connaissances techniques qu’un militant d’extrême droite moyen qui fait le fanfaron sur Internet et est naturellement moins formé à se servir d’une arme que quelqu’un dont ça a été le métier. Il y a des profils plus dangereux que d’autres comme ceux qui ont eu un entraînement militaire plus poussé, savent manier des explosifs ou ont été en confrontation directe avec les islamistes sur le terrain extérieur : ils ont alors une motivation, un savoir-faire.

La majorité des interpellations ont eu lieu hors de la région parisienne, ces mouvances se développent-elles davantage dans un milieu rural ?

Pas forcément. Il y a, là, une concentration sur la façade atlantique mais le précédent coup de filet concernait plutôt la région PACA et la région parisienne même si, en effet, la majorité des arrestations a pour l’instant lieu en province. Il sera d’ailleurs intéressant à l’issue des gardes à vue de voir si ces gens se rencontraient pour de vrai car le Net est parfois trompeur : avaient-ils des réunions physiques pour planifier les choses ?

Le cas de la France est-il spécifique sur ces questions ?

Non, il y a les mêmes problèmes dans les autres pays et notamment en Grande-Bretagne où le nombre d’actions déjouées est important, en Suède aussi. Et rappelez-vous pendant la campagne électorale italienne un homme avait tué plusieurs migrants. En Allemagne, il y a également des groupes constitués dans la même optique.

Kommunale Selbstverwaltung zwischen Maibaum und Brüssel: Demokratie von unten nach oben

Hanns-Seidel-Stiftung - mar, 26/06/2018 - 15:40
Bayern hat selbstbewusste Kommunen, die selbständig ihre lokale Politik gestalten können. Sie stehen in einem Spannungsfeld zwischen lokalen Herausforderungen und dem europaweiten Kontext ihrer Politik. Dabei gibt es im Verhältnis zu Brüssel Licht und Schatten. Haben die Gemeinden eine Stimme in Europa?

Crise des réfugiés, crise de l’Union européenne ?

IRIS - mar, 26/06/2018 - 14:54

La « crise des réfugiés » que vit l’Europe n’est pas qu’une « simple » crise humanitaire ; elle est devenue une crise stratégique majeure. Le terme même de crise ne peut lui être appliqué, car la situation n’est en réalité pas conjoncturelle, mais bien structurelle, et s’inscrit dans le paysage politique à long terme.

Selon le Haut-commissariat pour les réfugiés (HCR), les réfugiés et déplacés pour cause de conflit seraient environ 65 millions (40 millions de déplacés internes et 25 millions de réfugiés). S’ils constituaient un pays, ce dernier serait le vingtième pays le plus peuplé au monde. Les 2/3 des réfugiés sont issus de cinq pays : Syrie (6,3 millions), Afghanistan (2,6 millions), Soudan du Sud (2,4 millions), Birmanie (1,2 million) et Somalie (1 million).

Cette situation pose un défi stratégique à l’Europe, au point de mettre en cause son unité, dans la mesure où cette dernière est à la fois un continent où affluent une grande partie des réfugiés et celui où les débats y sont les plus vifs. L’Europe demeure un eldorado de prospérité et de paix pour ceux qui vivent en dehors, au moment même où une lassitude et une forte insatisfaction se font ressentir en son sein. Cela n’empêche pas des pays hors Union européenne (UE) de recevoir beaucoup plus de réfugiés. La Turquie (3,5 millions), le Pakistan (1,4 million), l’Ouganda (1,4 million), le Liban et l’Iran (1 million) ont plus de réfugiés sur leur territoire que l’Allemagne (970 000).

L’UE n’a pu faire face à l’afflux de réfugiés, du fait de profondes divergences de vues sur la meilleure façon d’y répondre, ou de ne pas y répondre. Nous assistons plus à une « crise de l’accueil » qu’à une réelle « crise des réfugiés ». À ce propos, la rupture entre l’Est et l’Ouest nous est apparue loin d’être refermée. L’Europe paie peut-être le prix d’une réunification effectuée trop rapidement, afin d’accueillir des pays qui avaient vécu sous la férule de l’Union soviétique. Or, ces divisions ont depuis été aggravées au point de devenir presque indépassables. La Pologne et la Hongrie n’ont même pas été capables d’accueillir les 2000 réfugiés que les quotas de l’UE leur avaient attribués. L’Europe peut-elle continuer à morigéner le reste du monde, en mettant en avant ses « valeurs » pour les mettre si peu en pratique ? Ces pays sont d’ailleurs plus ouverts à accueillir des réfugiés ukrainiens que ceux venant d’Afrique et du Moyen-Orient. Le rejet des réfugiés ne saurait ici masquer celui des musulmans.

Si beaucoup ont loué la générosité d’A. Merkel, qui a accepté un million de réfugiés, il ne faut pas oublier que celle-ci correspondait à l’intérêt national allemand en panne démographique et en situation de plein emploi. Le problème est qu’A. Merkel a agi sans réelle concertation avec les autres pays européens et que son geste, en apparence généreux, était avant tout unilatéral.

Le président français, Emmanuel Macron, a eu raison de souligner qu’on ne pouvait pas réclamer des aides à l’UE sans en accepter les contreparties. Mais la France qui, avec d’autres, a laissé l’Italie se débrouiller seule en première ligne, et a même fermé sa frontière à Vintimille, est mal placée pour donner des leçons.

L’incapacité de l’UE à répondre au défi des réfugiés – signe de son blocage – a suscité une crise encore plus grave, montrant que le terme d’union ne correspondait pas à la présente réalité. Le défi des réfugiés a eu pour principale conséquence politique une montée des mouvements d’extrême-droite (et non « populistes » terme ici peu adapté), y compris en Italie, membre fondateur, qui dictent en grande partie l’agenda sur ces questions.

Le défi posé par les mouvements de réfugiés permet les pires surenchères et déclarations à l’emporte-pièce. C’est l’un des secteurs du débat public où la formule-choc l’emporte sur la réflexion, l’intuition sur la connaissance et la démagogie sur l’expertise. Pourtant, nous ne manquons pas d’experts ayant une réelle connaissance du phénomène. Le problème est qu’ils ne sont pas suffisamment consultés par les pouvoirs publics. Il serait peut-être temps d’orienter les décisions en fonction des réalités et non des fantasmes, et d’arrêter de suivre, essoufflés, la course aux sondages.

Être « malade du jeu vidéo », ça ressemble à quoi ?

Fondapol / Général - mar, 26/06/2018 - 10:48

Après l’annonce de l’Organisation Mondiale de la Santé qui a reconnu l’addiction aux jeux vidéo comme une maladie, à quoi ressemble le quotidien de ces accros aux manettes ? Au sein de l’Espace Barbara de Nantes, ils sont quelques dizaines à être suivis pour des addictions graves aux jeux vidéo. Le profil type : 95% de […]

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