Europäische Union

Das Nein Griechenlands beim Referendum hat den Schuldenstreit nach Ansicht der Europäischen Kommission kompliziert. Sollte Athen Verhandlungen über…

Herzlich willkommen bei unserem Rückblick auf das europäischen Geschehen der vergangenen Tage. Griechenland war das alles beherrschende Thema, denn…

euronews: "Paul De Grauwe, sie lehren an der London School of Economics und an der Universität im belgischen Löwen. Sie verfolgen sehr aufmerksam die…

Emma aus Lyon in Frankreich wollte wissen: "Finden wir in Europa Fleisch oder Milch von geklonten Tieren auf unseren Tellern?". Euronews hat ihre…

Selbst wenn der Ausgang des für Sonntag geplanten Referendums in Griechenland völlig unklar ist, sind sich Fachleute darüber einig, dass sich ein…

Den Ausgang des Vertragsverletzungsverfahrens der EU-Kommission gegen den deutschen Alleingang in Sachen Maut will Alexander Dobrindt abwarten. Heißt de facto: Die deutsche Mautlösung ist vom Tisch, die EU-weit einheitliche Maut wird kommen.

Unmittelbar vor einem für diesen Montag in Brüssel geplanten Gipfeltreffen zur Krise in Griechenland wollen die Euro-Finanzminister erneut…

Der Rat hat am 19. Juni 2015 die als Reaktion auf die rechtswidrige Eingliederung der Krim und Sewastopols verhängten restriktiven Maßnahmen der EU bis zum 23. Juni 2016 verlängert. Die Sanktionen umfassen folgende Verbote:

• Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die EU;
• Investitionen auf der Krim oder in Sewastopol, was bedeutet, dass weder Europäer noch Unternehmen mit Sitz in der EU Immobilien oder Einrichtungen auf der Krim erwerben, Unternehmen mit Sitz auf der Krim finanzieren oder damit in Zusammenhang stehende Dienstleistungen erbringen können; 
•  Tourismusdienstleistungen auf der Krim oder in Sewastopol, insbesondere dürfen europäische Kreuzfahrtschiffe keine Häfen auf der Halbinsel Krim anlaufen, es sei denn, es handelt sich um einen Notfall;  
• Ausfuhr bestimmter Güter und Technologien in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie oder in Zusammenhang mit der Prospektion, Exploration und Förderung von Öl-, Gas- und Mineralressourcen an Unternehmen mit Sitz auf der Krim oder für die Zwecke einer Verwendung auf der Krim. Die Leistung technischer Hilfe oder die Erbringung von Vermittlungs-, Bau- oder Ingenieurdienstleistungen, die mit der Infrastruktur in den genannten Bereichen in Zusammenhang stehen, ist ebenfalls verboten.

 Wie der Europäische Rat am 19. März 2015 erklärt hat, verurteilt die EU weiterhin die rechtswidrige Annexion der Krim und von Sewastopol durch die Russische Föderation und ist weiter fest entschlossen, ihre Politik der Nichtanerkennung uneingeschränkt umzusetzen.