Dienstag, 12. Juli 2016
Beijing, China (Ortszeit)
18. Gipfeltreffen EU-CHINA
14.55 Uhr Begrüßung durch Ministerpräsident Li Keqiang
15.00 Uhr Einleitende Bemerkungen auf dem 18. Gipfeltreffen EU-China
17.20 Uhr Begrüßung durch Präsident Xi Jinping
17.30 Uhr Einleitende Bemerkungen vor dem Treffen mit Präsident Xi Jinping
Mittwoch, 13. Juli 2016
Beijing, China (Ortszeit)
18. Gipfeltreffen EU-CHINA
11.30 Uhr Arbeitsessen auf Einladung von Ministerpräsident Li Keqiang
13.30 Uhr Pressekonferenz von Präsident Tusk und Präsident Juncker nach dem 18. Gipfeltreffen EU-China (EU-Delegation in Beijing)
Donnerstag, 14. Juli 2016
Ulan-Bator, Mongolei (Ortszeit)
12.30 Uhr Arbeitsessen mit dem mongolischen Präsidenten Tsakhiagiin Elbegdorj, Präsident Jean-Claude Juncker und der Hohen Vertreterin Federica Mogherini
Freitag, 15. Juli 2016
Ulan-Bator, Mongolei (Ortszeit)
11. ASEM-GIPFEL
(Uhrzeit noch zu bestätigen) Offizielle Begrüßung durch den mongolischen Präsidenten Tsakhiagiin Elbegdorj
9.00 Uhr Feierliche Eröffnung des Gipfeltreffens
9.15 Uhr Treffen mit den Akteuren (ASEP, AEPF, AEBF, Model ASEM)
9.30 Uhr Erste Plenarsitzung "Zwei Jahrzehnte Partnerschaft: Bilanz und Perspektiven"
10.15 Uhr Treffen mit dem Premierminister von Singapur Lee Hsien Loong
11.30 Uhr Zweite Plenarsitzung "Unterstützung der ASEM-Partnerschaft im Hinblick auf mehr Vernetzung"
12.30 Uhr Treffen mit der koreanischen Präsidentin Park Geun-hye
13.40 Uhr Familienfoto
14.00 Uhr Geselliges Mittagessen
14.40 Uhr Treffen mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe, anschließend Presseerklärungen
16.00 Uhr Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag der Gründung des ASEM 18.30 Uhr Abendessen auf Einladung von Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj
Samstag, 16. Juli 2016
Ulan-Bator, Mongolei (Ortszeit)
11. ASEM-GIPFEL
8.30 Uhr Familienfoto
8.40 Uhr Klausurtagung
11.50 Uhr Abschlusszeremonie
12.40 Uhr Pressekonferenz
Die Europäische Union bekräftigt, dass sie – wie sie in mehreren Schlussfolgerungen des Rates erklärt hat – entschlossen an der Zweistaatenlösung und an ihren bestehenden politischen Strategien festhält und dass ihr die zunehmende Gefährdung dieser Lösung Sorge bereitet.
Daher begrüßt sie die Veröffentlichung des Berichts des Nahost-Quartetts und befürwortet die darin enthaltenen Empfehlungen als Beitrag zur Schaffung der Voraussetzungen für die Zweistaatenlösung. Die EU ist über die Entwicklungen vor Ort besorgt und fordert die Parteien auf, rasch in einen Dialog mit dem Quartett und den anderen einschlägigen Akteuren einzutreten und die Empfehlungen vollständig umzusetzen. Damit könnten sie unter Beweis stellen, dass ihnen wirklich an einer friedlichen Lösung gelegen ist, denn auf diese Weise würden sie das Vertrauen wiederherstellen und die Voraussetzungen für unmittelbare und ernsthafte Verhandlungen über alle den endgültigen Status betreffenden Fragen schaffen. Die EU ist bereit, die Parteien dabei zu unterstützen. In diesem Zusammenhang betont sie, dass eine enge Abstimmung mit den Maßnahmen im Anschluss an die Ministertagung über die Nahost-Friedensinitiative vom 3. Juni 2016 in Paris erfolgen muss, und zwar im Hinblick auf eine internationale Konferenz, wie in ihren Schlussfolgerungen vom 20. Juni 2016 dargelegt. Die EU bekräftigt zudem ihre Forderung nach Fortsetzung des Dialogs auf der Grundlage der Arabischen Friedensinitiative und der darin enthaltenen Vision für die Verwirklichung eines umfassenden Friedens.
Die Europäische Union wird weiter mit ihren israelischen und palästinensischen Gesprächspartnern sowie mit dem Quartett und anderen Akteuren in der Region und darüber hinaus zusammenarbeiten, um Fortschritte auf dem Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden auf der Grundlage einer Zweistaatenlösung zu erzielen.
MEPs will discuss the past andpresent budgetary initiatives, solidarity and cost-sharing between MemberStates and the EU external actions' financing in relation to the crisis.