Europäische Union

Das Biotech-Unternehmen Vifor muss potenziell irreführende Mitteilungen über intravenöse Eiseninjektionen zurücknehmen. Zuvor hatte die EU-Kommission eine Untersuchung wegen marktverzerrendem Verhalten eingeleitet.

Litauen will in Sicherheitsfragen künftig enger mit Deutschland zusammenarbeiten und arbeitet deshalb an einer eigenen Deutschlandstrategie. Damit soll auch der stärkeren Führungsrolle Deutschlands in der EU Rechnung getragen werden. 

Die Europäische Cockpit-Vereinigung, die die Piloten der Fluggesellschaften vertritt, wird in den Badezimmern des Brüsseler Flughafens eine Werbekampagne durchführen. Sie protestiert damit gegen die mögliche Streichung eines Piloten aus dem Cockpit bei Flügen.

Frankreich hat nach einem längeren Streit mit der EU-Kommission überraschend Ziele für die Erzeugung erneuerbarer Energien bis 2030 in seine Energie- und Klimapläne aufgenommen. Bei der Interpretation der angegebenen Zahlen herrscht unter Experten allerdings Uneinigkeit. 

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte am Sonntag, „wenn es nötig ist“ sei sein Land bereit, auf Zypern einen Marinestützpunkt zu errichten. Seit der Invasion der türkischen Streitkräfte vor 50 Jahren ist die Insel Zypern geteilt.

Quelle : © Europäische Union, 2024 - EP

A group of eight member states has called on the EU to “review and assess” its approach to Syria ahead of a broader discussion on the situation in the Middle East between Eurpean Union foreign ministers on Monday (22 July).

Die offizielle Besetzung des neuen Landwirtschaftsausschusses (AGRI) im EU-Parlaments wurde am Freitag (19. Juli) bestätigt. Den Vorsitz wird wahrscheinlich ein Mitglied der rechtskonservativen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) übernehmen.

Quelle : © Europäische Union, 2024 - EP

On Friday, the members who will sit on each of Parliament’s committees and subcommittees in the tenth legislature were announced in plenary.

Source : © European Union, 2024 - EP

Mit 401 Stimmen hat das Europäische Parlament am 18. Juli in geheimer Abstimmung Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt.

Quelle : © Europäische Union, 2024 - EP

Following her re-election as President of the European Commission, Ursula von der Leyen will hold a press briefing NOW with EP President Roberta Metsola

Source : © European Union, 2024 - EP

Ursula von der Leyen hat am Donnerstag ihre politischen Leitlinien für den Fall ihrer Wiederwahl als Kommissionspräsidentin vorgestellt, gefolgt von den Reaktionen der Abgeordneten

Quelle : © Europäische Union, 2024 - EP

Thursday, 18 July

Source : © European Union, 2024 - EP

Angesichts des anhaltenden Krieges Russlands gegen die Ukraine bekräftigte das Parlament am Mittwoch seine Ansicht, dass die EU Kiew bis zum Sieg der Ukraine unterstützen muss.
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Quelle : © Europäische Union, 2024 - EP

Angesichts des anhaltenden Krieges Russlands gegen die Ukraine bekräftigte das Parlament am Mittwoch seine Ansicht, dass die EU Kiew bis zum Sieg der Ukraine unterstützen muss.
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Quelle : © Europäische Union, 2024 - EP

On Wednesday, MEPs approved the proposal on the number of members in Parliament’s 20 committees and four sub-committees, as well as its 48 standing delegations.

Source : © European Union, 2024 - EP

Bytedance/ Kommission
Rechtsangleichung
Gesetz über digitale Märkte: Abweisung der Klage von Bytedance (TikTok) gegen den Beschluss der Kommission, mit dem Bytedance als Torwächter benannt wird

Auken u. a./ Kommission
Institutionelles Recht
Die Kommission hat der Öffentlichkeit keinen hinreichend umfassenden Zugang zu den Verträgen über den Kauf von Impfstoffen gegen Covid-19 gewährt

Wednesday, 17 July

Source : © European Union, 2024 - EP