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Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 13 hours 5 min ago

Zwischen den Welten

Wed, 11/05/2016 - 11:09

Am 23. Juni entscheiden die Britinnen und Briten per Volksabstimmung, ob ihr Land in der EU bleiben oder diese verlassen soll. Selbst wenn sie für den Verbleib stimmen würden, hat der Verlauf der Referendumskampagne und die von Premier David Cameron ausgehandelte Vereinbarung über die Stellung Großbritanniens in der EU das Land de facto in einen »halb draußen«-Zustand versetzt. Bei einem Austrittsvotum stehen der EU jahrelange Verhandlungen mit Großbritannien bevor, das darum ringen wird, den Zugang zum EU-Binnenmarkt zu behalten. Die EU und Deutschland sollten sich dann in strategischer Geduld üben und gemeinsam die Konditionen vorgeben, unter denen ein großer Staat, der kein EU-Mitglied ist, in die europäische Architektur eingebunden werden kann.

Nordkorea: Schuften für den Führer

Wed, 04/05/2016 - 11:55
Angela Köckritz, Barbara Petrulewicz, Mitarbeit von Frédéric Krumbein

Die Türkei in Afghanistan

Tue, 03/05/2016 - 14:31

Weltweit zunehmende islamistische Gewalt, Staatszerfall in Asien und Afrika und der daraus resultierende Flüchtlingsstrom nach Europa zwingen die internationale Gemeinschaft, sich verstärkt mit der Befriedung von Krisenregionen und mit gesellschaftlichem Wiederaufbau zu beschäftigen. Die Erfahrungen in Afghanistan können für künftige Herausforderungen nutzbar gemacht werden. Besondere Beachtung verdient dabei die Türkei, deren Strategie und Vorgehen sich von denen anderer Staaten unterscheiden und deren afghanisches Engagement im Allgemeinen als erfolgreich gilt. Gleichzeitig erlauben die Erfahrungen, die in Afghanistan gesammelt wurden, auch Aussagen zur Türkei als Partner in der Sicherheitskooperation – ein heute höchst aktuelles Thema.

"Streit ums halbe Grad lenkt ab"

Thu, 28/04/2016 - 15:46
Temperaturziele in der Klimapolitik

Vom »umfassenden« zum »integrierten Ansatz«

Thu, 28/04/2016 - 10:32

Im Juni 2016 wird die neue Globalstrategie der Europäischen Union vorgestellt. Eines der Kernanliegen, das mit der Erarbeitung dieses Grundlagendokuments verknüpft wird, ist die Fortentwicklung des »umfassenden Ansatzes« der EU in einen »integrierten Ansatz«. Ihren Anspruch, außenpolitisch umfassend zu handeln, bezieht die EU auf die institutionelle und die inhaltliche Ebene. Gemeinhin werden die Mitgliedstaaten der Union dafür verantwortlich gemacht, dass die EU diesen Anspruch bislang nicht einlösen konnte. Wie koordiniert agieren aber die »Brüsseler« Akteure der EU-Außenpolitik, die EU-Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst? Dass sich die Studie auf diese beiden Akteure fokussiert, gründet auf der Annahme, dass eine Weiterentwicklung des umfassenden Ansatzes nur gelingen kann, wenn das institutionelle und inhaltliche Zusammenspiel von EAD und Kommission verbessert wird. Beim EU-Handeln in der Sahelzone und am Horn von Afrika, wo die Union besonders aktiv ist, zeigt sich, dass zwischen EAD und EU-Kommission formal festgelegt werden muss, wer die Prioritäten bestimmt, Entscheidungen trifft und diese vor Ort durchsetzt.

Die Ergebnisse der Studie legen nahe, den umfassenden Ansatz durch drei Maßnahmen weiterzuentwickeln: Erstens sollten Regionalstrategien unmittelbar durch Aktionspläne ergänzt werden. Zweitens und parallel dazu sollte im EAD ein mit Richtlinienkompetenz ausgestatteter »Beauftragter für die Umsetzung von Regionalstrategien« eingesetzt werden. Drittens sollten EAD und Kommission »strategische Budgets« entwickeln, mit denen die prioritären Projekte des EU-Außenhandelns finanziert werden können. Von EAD und Kommission gemeinsam erarbeitet und verwaltet, würden aus diesen Etats kurz- bis langfristige Programme themenfeldübergreifend gefördert.

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