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Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 13 hours 2 min ago

Aussöhnung und Gesellschaft

Fri, 10/06/2016 - 11:42

Menschliche Gemeinschaften bemühen sich in sehr unterschiedlicher Weise darum, die kollektive Erinnerung an Leid zu bewältigen, das ihnen von anderen zugefügt wurde oder das sie selbst anderen angetan haben. Die vorliegende Studie behandelt wesentliche Aspekte verschiedener Beispielfälle, in denen dieses Unterfangen gelungen oder gescheitert ist. Versucht wird, die jeweils wirksame Dynamik auf gesellschaftlicher wie politischer Ebene zu identifizieren und mit den Erfahrungen anderer Gemeinschaften zu vergleichen. Dabei gelangt die Studie zum Ergebnis, dass zivilisatorischer Fortschritt bei der Bewältigung kollektiv erlebten Leids von der Fähigkeit abhängt, einen gesellschaftlichen Konsens über Aussöhnung als Teil einer neuen kollektiven Erinnerungskonstellation zu entwickeln. Solch ein Konsens kann aus den Zukunftshoffnungen jener Generation erwachsen, die das Leid selbst erlebt hat und nicht wiederholt sehen möchte. Er kann sich aus neuen Narrativen ergeben, die unter veränderten politisch-sozialen Rahmenbedingungen entstehen. Er kann ebenso Ergebnis geschickter politischer Führung sein – mitunter zielt diese aber auch darauf, erlebtes Leid nicht zu bewältigen, sondern zu verschweigen.

Die Studie kommt überdies zum Schluss, dass praktische Politik sich der Erkenntnisse bedienen kann, die aus der Analyse erfolgreicher bzw. erfolgloser Aussöhnungsprozesse resultieren. Politisches Handeln kann dazu beitragen, dass einer Gesellschaft der Schritt gelingt, Konsens über die Notwendigkeit von Aussöhnung zwischen Opfern und Tätern herzustellen. Europa, mit seiner Geschichte erfolgreicher Aussöhnungsanstrengungen, und Deutschland, das im Zentrum der meisten dieser Bemühungen steht, tragen hier vielleicht sogar eine moralische Verantwortung. Äußerste Vorsicht ist allerdings geboten, wenn sich ein Staat in Fragen anderer Gesellschaften zu Wort meldet, die diese in der Tiefe ihrer Identität berühren.

Die Kosten eines EU-Austritts

Wed, 08/06/2016 - 17:44
Ein systematischer Vergleich von Studien zu den wirtschaftlichen Konsequenzen eines Brexits

Wie Militarisierung und Gleichgültigkeit das freie Internet bedrohen

Wed, 08/06/2016 - 14:29
In Potsdam tagt die Nationale Cybersicherheits-Konferenz

Ein Land im Kampf – Frankreich und der Terrorismus

Wed, 08/06/2016 - 12:57

Seit den Anschlägen des 13. Novembers 2015, die in Paris über 130 Menschen das Leben gekostet haben, befindet sich Frankreich im »Krieg gegen den internationalen Terrorismus«. Das Land führt diesen Kampf mit einer Intensität, die hierzulande unterschätzt wird. Die Innenpolitik wird derzeit vom Erlass repressiver Maßnahmen bestimmt, im Ausland führt Paris zwei militärische Operationen gegen terroristische Vereinigungen durch. Meint es Deutschland mit seinem Versprechen einer »vollen Unterstützung« Frankreichs ernst, sollte es seinem wichtigsten Partner vor allem bei der Umsetzung europäischer Antiterrormaßnahmen und Projekten zur Entradikalisierung helfen.

"Die Türkei ist kein schlechter Partner"

Thu, 02/06/2016 - 11:19
Erdogan treibt, Erdogan polarisiert - Deutschland braucht die Türkei als Partner in der...

Neues Dossier: »Jihadismus«

Mon, 30/05/2016 - 10:54
Das neue Themendossier »Jihadismus« gibt einen Überblick über das Phänomen und behandelt es in...

Eine Bankenunion für die Europäische Währungsunion

Thu, 26/05/2016 - 16:39

Überlegungen, wie Wirtschaftskrisen in der EU künftig wirksamer bekämpft und die wirtschaftspolitische Steuerung im Eurogebiet verbessert werden könnten, kreisen oft um die Idee einer Lastenteilung: Wenn die Ressourcen aller Mitgliedstaaten zusammengelegt würden, nähme die Belastung der krisengeschüttelten Mitglieder ab. Die Schaffung einer europäischen Bankenunion ist Ausdruck dieses Denkmusters. Die EU-Kommission argumentiert, dass damit der »Teufelskreis« der gegenseitigen Abhängigkeit von Banken und Staaten durchbrochen werde. Eine einheitlich organisierte Bankenabwicklung, so ihr Versprechen, werde auch den EU-Steuerzahler nicht belasten.

Bei näherem Hinsehen wird jedoch deutlich, dass die Bankenunion diese Erwartungen bestenfalls nur teilweise wird einlösen können. In ihrer jetzigen Ausgestaltung kann sie die wechselseitige Abhängigkeit von Staaten und Banken nicht wirksam verringern. Auch die Nichtbeteiligung des Steuerzahlers an den Kosten von Bankenrettungen ist nur bei Abwicklungen von kleinen Instituten realistisch.

Zugleich ist es irreführend zu glauben, dass die Vergemeinschaftung von Abwicklungsausgaben und die Harmonisierung der Einlagensicherung den EU-Bankensektor stabiler machen. Die Kosten von Bankenrettungen dürfen nicht auf die gesunden Banken bzw. finanzstabilen Mitgliedstaaten verteilt werden. Der Ort, an dem es besonders darauf ankommt, dass die Bankenunion funktioniert, ist die Wirtschafts- und Währungsunion, wo die Rückkehr zum wirtschaftlichen Gleichgewicht Priorität genießen sollte. Nur wenn die Staaten im Eurogebiet dauerhaft ausgeglichene Leistungsbilanzsalden (und öffentliche Haushalte) vorlegen können, wird die Abhängigkeit zwischen Banken und ihren Schuldnern wirksam gebannt sein und werden kostspielige Bankenrettungen überflüssig werden.

Eine »Große Sandmauer« im Südchinesischen Meer?

Tue, 24/05/2016 - 11:37

Der Ausbau chinesischer Außenposten im Südchinesischen Meer hat in Art, Umfang und Geschwindigkeit neue Maßstäbe gesetzt. Zwar haben auch Anrainerstaaten wie Vietnam in der Vergangenheit ihre Stützpunkte auf kleinen Inseln und Riffen erweitert, allerdings über viele Jahre und nicht binnen weniger Monate. China hat eine Gesamtfläche geschaffen, die der Kommandeur der US-Pazifikflotte ironisch als »Große Sandmauer« bezeichnete. Allen gegenteiligen Beteuerungen aus Beijing zum Trotz zeichnet sich eine Militarisierung in diesem Meer ab, dessen reiche Ressourcen und Energielagerstätten schon früher als potentielle Konfliktursachen galten.

Da das Südchinesische Meer eine wichtige Transitstrecke für internationale Handels- und Rohstofftransporte ist, wären der Welthandel sowie Japan und Südkorea unmittelbar von einer Beeinträchtigung des Schiffsverkehrs betroffen. Die Lage in Ostasien droht sich zu verschärfen, obwohl alle Staaten der Region auf stabile und sichere Seeverbindungen angewiesen sind. Im Kern handelt es sich um einen Regionalkonflikt um Seewege und Ressourcen, an dem maßgeblich Staaten der ASEAN und China beteiligt sind, der aber auch globale Auswirkungen hat: Erstens betrifft er einen »Superhighway der Meere«, auf dem fast ein Drittel des weltweiten Seehandels abgewickelt wird. Zweitens ist er eng mit der sino-amerikanischen Großmachtrivalität verknüpft. Drittens beinhaltet er einen seerechtlichen Ordnungskonflikt, der ein Grundprinzip der liberalen Weltordnung in Frage stellt – »Freiheit der See« versus exklusive Seeräume. Untersucht werden Hauptursachen, Verlauf und Implikationen dieses Konflikts sowie Wege zu dessen Einhegung im regionalen und internationalen Rahmen.

Brasiliens Krise und die regionale Ordnung Lateinamerikas

Mon, 23/05/2016 - 15:55

Brasiliens bisherige Präsidentin Dilma Rousseff ist vorläufig suspendiert. Dem Amtsenthebungsverfahren, das vom Parlament des Landes eingeleitet wurde, hat mittlerweile auch der Senat zugestimmt. Diese Zäsur bedeutet zugleich einen Schlusspunkt für das außenpolitische Programm eines Landes, das seit dem Amtsantritt von Rousseffs Vorgänger, Luiz Inacio »Lula« da Silva, immer wieder Anspruch auf eine weltpolitische Gestaltungsrolle erhoben hat. Angesichts der innenpolitischen Blockade wird Brasilien bis auf weiteres als maßgeblicher globaler und regionaler Akteur ausfallen. Die Folge ist, dass andere linksorientierte Regierungen in Lateinamerika eine wichtige Stütze verlieren. Venezuela, Bolivien und Ecuador sind zunehmend auf sich allein gestellt. Die Solidarität dieser Führungen ist gebrochen; in der Region kämpft die Linke um ihr politisches Überleben. Zugleich haben sich die USA in Lateinamerika zurückgemeldet. Washingtons Beziehungen mit Kuba wurden normalisiert, und Präsident Obama sucht demonstrativ die Nähe zur neuen Regierung Argentiniens. Die Anzeichen verdichten sich, dass die politischen Gewichte in der Region neu verteilt werden. Deutschland und Europa sollten sich rechtzeitig darauf einstellen.

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