Europäische Union

Source : © European Union, 2016 - EP

Mit einem milliardenschweren Verteidigungsfonds will die EU neue gesamteuropäische Rüstungsprojekte anstoßen.

DRAFT REPORT on the 2016 Commission Report on Albania
Committee on Foreign Affairs
Knut Fleckenstein

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Plenary sessions : The EU-US “Umbrella Agreement” on the protection of personal data exchanged for law enforcement purposes will be debated on Wednesday evening at around 18.00. It aims to ensure high, binding data protection standards for data exchanged by police and law enforcement authorities for the cross-border prevention, tracking and prosecution of criminal offences, including terrorism.

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Ein Gespräch mit dem für Migrationfragen zuständigen EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos euronews: “Kann man sich über die Anmerkungen des Europaparlaments zur Türkei…

Der Rat hat am 29. November 2016 Schlussfolgerungen zu Maßnahmen zur Unterstützung junger Forscher und zur Steigerung der Attraktivität wissenschaftlicher Laufbahnen angenommen. Die Schlussfolgerungen stützen sich auf die Bratislava-Erklärung, die den EU-Forschungsministern im vergangenen Sommer vorgestellt wurde und mit der das Ziel verfolgt wird, neue Generationen von Forschern und Wissenschaftlern zu unterstützen, die den Wohlstand Europas in entscheidendem Maße fördern sollen.

Feierliche Verpflichtung von zwei neuen Mitgliedern des Europäischen Rechnungshofs vor dem Gerichtshof der Europäischen Union

Rotenberg / Rat
Auswärtige Beziehungen
Das Gericht der Europäischen Union bestätigt das gegen Herrn Arkady Rotenberg für den Zeitraum 2015-2016 verhängte Einfrieren von Geldern

Kommission / Frankreich und Orange
Staatliche Beihilfen
Der Gerichtshof weist das Rechtsmittel der Kommission in dem Fall des Aktionärsvorschusses zurück, der France Télécom von den französischen Behörden angeboten wurde, als sich dieses Unternehmen in einer schweren Krise befand

Dauer des Videos : 203'
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Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
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Der Vize-Präsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, und der für Migrationsfragen zuständige Kommissar Dimitris Avramopoulos, kommen heute mit dem türkischen Minister für europäische Angelegenheite

Der Rat hat am 1. Dezember 2016 ein Mandat erteilt, wonach die Kommission ermächtigt wird, Verhandlungen mit Armenien über ein umfassendes Luftverkehrsabkommen aufzunehmen.

Umfassende Luftverkehrsabkommen auf EU-Ebene sollen für eine bessere internationale Anbindung Europas, ein qualitativ hochwertiges Dienstleistungsangebot und mehr Auswahlmöglichkeiten für die Fluggäste sorgen und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Luftfahrtindustrie in der EU steigern.

Das Abkommen mit Armenien soll als ein Abkommen über einen gemeinsamen Luftverkehrsraum ausgestaltet werden, da Armenien eines der Länder ist, zu denen die EU im Rahmen ihrer Nachbarschaftspolitik engere Bindungen aufbaut.

"Heutzutage ist das Reisen ohne Flugzeug kaum noch vorstellbar. Luftverkehrsabkommen sind bestens geeignet, um Europa die Teilnahme an den Wachstumsmärkten in anderen Teilen der Welt zu ermöglichen und für eine direkte Anbindung der EU an andere Regionen zu sorgen. Ich begrüße es sehr, dass der Rat heute grünes Licht für die Aufnahme von Verhandlungen mit Armenien gegeben hat. Wenn das Abkommen ausgehandelt ist, wird es einen regen Reiseverkehr fördern, für niedrigere Preise sorgen und unseren Unternehmen neue Geschäftsmöglichkeiten eröffnen. Es wird ein großartiges Beispiel für die Zusammenarbeit zwischen der EU und Armenien im Rahmen der Östlichen Partnerschaft sein.“

Arpád Érsek, slowakischer Minister für Verkehr, Bauwesen und Regionalentwicklung und Präsident des Rates

Die Kommission wird diese Verhandlungen im Namen der EU und ihrer Mitgliedstaaten führen.

Small investors need to be much better informed about possible risks and fees related to investment products they might buy, say MEPs. On Thursday they agreed to delay implementation of new rules under which investment companies have to provide a consumer-friendly document to guide prospective investors of “packaged retail and insurance-based investment products” (Priips).

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Die Republik Moldau will ihren Weg nach Europa entschlossen fortsetzen.

An EU scheme offering EU member states technical help with structural reforms needed to boost growth and jobs was backed by the Regional Development Committee on Tuesday.
Committee on Regional Development

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ENTWURF EINER STELLUNGNAHME über die Entlastung zur Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015, Einzelplan III – Kommission und Exekutivagenturen
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Zigmantas Balčytis

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ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 97 - Entwurf eines Berichts mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Rahmenabkommens über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Mongolei andererseits
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Bereits vor der Vorstellung des EU-Energiepakets hagelt es Kritik.

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