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Europäische Union

Gegenwind für Orbáns anti-LGBTI-Gesetz auf EU-Gipfel

EuroNews (DE) - Thu, 24/06/2021 - 22:57
Schlussfolgerungen zu Migration und COVID-Pandemie bereits veröffentlicht #BrusselsBureau
Categories: Europäische Union

EP stimmt Klimagesetz zu und schreibt Klimaneutralität ab 2050 fest

EuroNews (DE) - Thu, 24/06/2021 - 17:38
Neben Klimaneutralität ab 2050 sind eine Reduzierung von Treibhausgasen um 55% bis 2030, und die Schaffung eines wissenschaftlichen Beirats vorgeschrieben. #BrusselsBureau
Categories: Europäische Union

Video einer Ausschusssitzung - Donnerstag, 24. Juni 2021 - 16:01 - Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Dauer des Videos : 71'

Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP
Categories: Europäische Union

EU-Gipfel überschattet von Streit um Ungarns LGBTI-Gesetz

EuroNews (DE) - Thu, 24/06/2021 - 14:55
Orbán weist Kritik von sich. Deutsch-französischer Vorstoß zu Dialog mit Putin nicht unumstritten. #BrusselsBureau
Categories: Europäische Union

115/2021 : 24. Juni 2021 - Schlußanträge des Generalanwaltes in der Rechtsache C-709/20

The Department for Communities in Northern Ireland
DISC
Avocat général Richard de la Tour : l’octroi sans conditions de ressources d’un droit de séjour par un État membre à des citoyens de l’Union ne peut avoir pour effet de les exclure systématiquement du bénéfice de prestations d’assistance sociale accordées aux ressortissants de cet État, sauf à constituer une discrimination fondée sur la nationalité

Categories: Europäische Union

114/2021 : 24. Juni 2021 - Schlußanträge des Generalanwaltes in der Rechtsache C-110/20

Regione Puglia
Niederlassungsfreiheit
Generalanwalt Hogan: Ein Mitgliedstaat ist nicht zur flächenmäßigen Begrenzung der Gebiete verpflichtet, in denen ein einzelner Betreiber die Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen wie Erdöl und Erdgas durchführen darf

Categories: Europäische Union

Türkei, Russland, Covid - letzter EU-Gipfel vor der Sommerpause beginnt

EuroNews (DE) - Wed, 23/06/2021 - 18:47
An diesem Donnerstag und Freitag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU zu ihrem letzten Gipfel vor der Sommerpause. Auf der Tagesordnung steht vor allem die umstrittene finanzielle Unterstützung der Türkei für die Aufnahme von Flüchtlingen. #BrusselsBureau
Categories: Europäische Union

Interview: Moskaus Mann in Brüssel vermisst positive Initiativen

EuroNews (DE) - Wed, 23/06/2021 - 17:01
Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten diese Woche über die Beziehungen zu Russland. Außenbeauftragter Josep Borrell hat dazu bereits Vorschläge gemacht. Dazu ein Interview mit dem russischen Botschafter bei der EU in Brüssel, Wladimir Tschitschow. #BrusselsBureau
Categories: Europäische Union

LGBT-Gesetz ist "eine Schande": EU-Kommission geht gegen Ungarn vor

EuroNews (DE) - Wed, 23/06/2021 - 15:30
Mit deutlichen Worten kontert Ungarns Regierung das Vorgehen der EU-Kommission. Sie hatte sich zuvor gegen Ungarns jüngst verabschiedetes Gesetz zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transsexualität ausgesprochen. #BrusselsBureau
Categories: Europäische Union

5 Jahre nach dem Referendum: wie Brexit die EU veränderte

EuroNews (DE) - Wed, 23/06/2021 - 13:05
23. Juni 2016 - gemeldet wird die Nachricht, die in Brüssel keiner hören will. Die Briten stimmen für den EU-Austritt. Diese Entscheidung vor fünf Jahren hat Großbritannien verändert, aber auch die Statik innerhalb der EU. #BrusselsBureau
Categories: Europäische Union

Italien für die Zukunft fit machen

EuroNews (DE) - Tue, 22/06/2021 - 20:01
Die EU-Kommission hat den italienischen Corona-Wideraufbauplan gebilligt. Das Land strebt nun Reformen an und will nachhaltiger wirtschaften. #BrusselsBureau
Categories: Europäische Union

Ungarn wegen LGBT-Politik in der EU am Pranger

EuroNews (DE) - Tue, 22/06/2021 - 19:13
Ungarn ist für seine jüngste Gesetzgebung gegen sexuelle Minderheiten von Deutschland und zwölf anderen EU-Staaten scharf kritisiert worden. Einer ursprünglichen Erklärung der Benelux-Staaten schlossen sich später zehn weitere EU-Mitglieder an. #BrusselsBureau
Categories: Europäische Union

5 Jahre Brexit - Feierlaune oder Katerstimmung?

EuroNews (DE) - Tue, 22/06/2021 - 16:20
Es ist der fünfte Jahrestag des Referendums in Großbritannien, und noch immer erhitzt Brexit die Gemüter. Boris Johnsons Wahlkampfmotto 2019 ‘Get Brexit Done’ bescherte ihm seine erste Wahl zum Premierminister, und die Briten verließen die EU schließlich 2020. Aber ist Brexit wirklich 'done'? #BrusselsBureau
Categories: Europäische Union

Highlights - EU-Japan Strategic Partnership Agreement in security and defence: debate - Subcommittee on Security and Defence

The Subcommittee on Security and Defence will hold a meeting with Nobuo Kishi, Minister of Defence of Japan, on 17 June. The aim is to go over the progress in the implementation of the EU-Japan Strategic Partnership Agreement in the area of security and defence. The debate will also look into translating commitments taken at the last EU-Japan Summit into joint actions to tackle global and regional challenges amidst rapidly intensifying geopolitical competition in the Indo-Pacific.

The recently adopted EU Strategy for Cooperation in the Indo-Pacific, and prospects for further enhancing synergies with Japan as one of the EU's main strategic regional partners in the framework of the Strategy, will also be addressed.


Meeting agenda and documents
Live streaming
Summary: Debate with Nobuo Kishi, Japanese Minister of Defence
Source : © European Union, 2021 - EP
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"Unglaubliches Polizeiversagen": Wie starb der rechtsextreme Soldat?

EuroNews (DE) - Mon, 21/06/2021 - 20:22
Der Fall des rechtsextremen Terrorverdächtigen, der tot in einem Wald gefunden wurde, wirft viele Fragen auf. #BrusselsBureau
Categories: Europäische Union

Biden und Brüssel - was ist dran am Handels-Honeymoon?

EuroNews (DE) - Mon, 21/06/2021 - 16:40
Auf ihrem Gipfel letzte Woche haben die EU und die USA mit großem Pomp eine neue Handelskooperation in der Biden-Ära angekündigt. Doch der Handelsstreit ist alles andere als vorbei - Industrieverbände sehen dringenden Handlungsbedarf. #BrusselsBureau
Categories: Europäische Union

Luxemburg: Erst Frühstück mit Tichanowskaja, dann neue Sanktionen

EuroNews (DE) - Mon, 21/06/2021 - 10:43
Der Außenministerrat der EU will heute in Luxemburg die neuen Sanktionen gegen Belarus und speziell das Umfeld von Präsident Alexander Lukaschenko in Kraft setzen. Zuvor wurde Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja am Tagungsort empfangen, #BrusselsBureau
Categories: Europäische Union

Neuer katalanischer Präsident will Verhältnis zur EU verbessern

EuroNews (DE) - Fri, 18/06/2021 - 16:30
Der kürzlich gewählte katalanische Regionalpräsident Pere Aragonès sieht in der Begnadigung von inhaftierten Separatisten einen ersten Schritt zur Aussöhnung. Diesen Schritt ist nämlich Madrid bereit zu gehen, wenn sie in den nächsten Tagen die zwölf verurteilten Aktivisten begnadigt. #BrusselsBureau
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