Diplomacy & Defense Think Tank News

Durch die Neufassung von Art. 91b GG ist dem Bund die Möglichkeit gegeben, im Hochschulbereich mit Zustimmung aller Länder im Falle von überregionaler Bedeutung Wissenschaft, Forschung und Lehre nicht nur projektorientiert, sondern auch institutionell zu fördern. An die Stelle der Konzeption, Implementierung und Finanzierung von Vorhaben im Sinne von Projekten kann nun auch im Rahmen von Institutionen eine zeitlich unbefristete Förderung treten.

Les 12 et 13 avril derniers, dans le cadre de la formation de gestion de crises à l’international, l’IHEDN a inauguré un nouveau stage de mise en situation « Acquérir des méthodologies, échanger des expériences »...

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Date: Jeudi 21 Avril 2016Résumé: Olivier Duhamel, politologue, co-auteur de l'ouvrage les primaires pour les nuls, sera l'invité d'Orianne Mancini, à 15h15, pour décrypter l'actualité politique et présenter l'ouvrage.

Europol, Frontex und die Europäische Verteidigungsagentur sind Ausdruck des Trends im europäischen Regieren, weitreichende Aufgaben an unabhängige Agenturen zu delegieren. Vor allem bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise und bei der Terrorismusbekämpfung stehen EU-Agenturen im Fokus. Sie verwalten größere Forschungs- und Rüstungsprogramme, koordinieren Einsätze nationaler Sicherheitsbehörden, sammeln Informationen oder tauschen sensible personenbezogene Daten aus. Angesichts dieser äußerst grundrechtssensiblen und weit in nationale Souveränität hineinwirkenden Tätigkeiten bedarf die Delegation solcher Befugnisse im Bereich innere und äußere Sicherheit einer besonderen Legitimation. Vier EU-Agenturen (Europol, EU-Satellitenzentrum, Europäische Verteidigungsagentur, Frontex) werden in dieser Studie daraufhin untersucht, welche Kompetenzen sie besitzen, wie sie kontrolliert werden sollen und tatsächlich werden und wie sie ihre Aufgaben erfüllen. Die Analyse zeigt, dass gerade umstrittene Agenturen wie Frontex intensiver politischer Kontrolle und Steuerung unterliegen. Ebenso klar wurde, dass die politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Rat, in den Mitgliedstaaten, in der Kommission und zum Teil auch im Europäischen Parlament aktiv dafür gesorgt haben, dass die Aufgabenfelder der Agenturen in der Praxis beträchtlich ausgeweitet werden konnten.

Die Studie ist Ergebnis des von der Fritz-Thyssen-Stiftung geförderten Projektes »Sicherheit delegieren? EU-Agenturen im Bereich innerer und äußerer Sicherheit« an der SWP.

Am 23. Juni 2016 wird das Vereinigte Königreich über den Verbleib in der Europäischen Union abstimmen. Ministerpräsident David Cameron hatte im Februar die britischen Forderungen an die Adresse Brüssels in einem Sonderabkommen konkretisiert, um auf dieser Grundlage in das Referendum gehen zu können. Die Eckpunkte waren der Verzicht auf eine immer weiter gehende EU-Integration, die Ausrichtung der europäischen Politik auf De-Regulierung und Wachstum, die Stärkung des Einflusses nationaler Parlamente in der europäischen Gesetzgebung sowie die Aussetzung von Sozialleistungen für nicht-britische EU-Bürger während einer Ansparphase von vier Jahren.

Ein so weitreichendes Projekt wie die Eurasische Wirtschaftsunion (EWU) kann sich selbst in autoritären Staaten nicht ohne breite Zustimmung in der Bevölkerung entwickeln. Um diese Unterstützung zu mobilisieren und nationalistischen Tendenzen vorzubeugen, haben die Regierungen ausgiebig für das Projekt geworben und Hoffnungen geweckt. Aktuelle Meinungsumfragen ergeben vor allem in Kasachstan (80 Prozent) und Kirgistan (86 Prozent) ausgesprochen hohe Zustimmungswerte. Das ist erstaunlich, weil das erste Jahr der EWU in den Augen vieler Beobachter ein Fehlstart war. Der postsowjetische Raum leidet derzeit an einer tiefgreifenden Wirtschaftskrise, deren Ursachen freilich nicht in der EWU liegen. Statt die Krise abzumildern, brachte die Integration mit Russland aber weitere Probleme mit sich, insbesondere für Kasachstan. Die Wirtschaftsunion verspricht zudem keinen kurzfristigen Ausweg aus der Misere. Kritik kommt auch von Expert/innen und Politiker/innen aus den EWU-Mitgliedstaaten. Warum aber steht die Bevölkerung dennoch offenbar fast vorbehaltlos hinter dem Integrationsprojekt?

Der Think Tank TOPAZ, die Denkfabrik der tschechischen Partei TOP 09 (Tradition, Verantwortung, Wohlstand), führte in den Räumen des Parlaments der Tschechischen Republik eine Konferenz in Kooperation mit der EPP Women (EVP-Frauen) und der Hanns-Seidel-Stiftung Prag durch.

Bonn, 18.10.2016. Am 25. September 2015 wurden in New York feierlich die Sustainable Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen verabschiedet. Neben anderen Neuerungen im Vergleich zu ihren Vorgängern, den Millennium Development Goals, enthalten die SDGs den Anspruch, inklusiv zu sein. Das bedeutet: In acht von 17 Zielen ist festgeschrieben, dass neben anderen Gruppen Menschen mit Behinderungen ausdrücklich Teil der angestrebten weltweiten Entwicklungsziele sind. Soweit so gut. Es stellt sich allerdings das Problem der konkreten Umsetzung; Beispielsweise beim Ziel 4 „Hochwertige Bildung“ – insbesondere in Staaten mit hoher wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheit oder instabilen politischen Verhältnissen. Bildung für alle Das Sustainable Development Goal 4 fordert Bildung für alle Jungen und Mädchen bis zum Jahr 2030. Es hat mehrere Unterziele und drei Mittel der Umsetzung. Die Lernergebnisse und die kognitiven Fähigkeiten sind dabei wichtiger als der bloße Schulbesuch. So soll bis 2030 eine kostenfreie, qualitativ hochwertige, gleichberechtigte und inklusive Grund- und Hauptschulbildung ermöglicht werden. Des Weiteren soll der Zugang zu frühpädagogischen Angeboten, Vorschulbildung, aber auch zu Ausbildungsplätzen und universitärer Bildung gesichert werden. In einem zusätzlichen Unterziel soll die Anzahl der Jugendlichen erhöht werden, die angemessene Berufe und Ausbildungsgänge ergreifen oder Unternehmen selbst gründen können. Bis 2030 sollen alle Barrieren für vulnerable Gruppen wie Indigene oder Menschen mit Behinderungen im Bildungssektor beseitigt werden. Ebenfalls wird die Alphabetisierung aller Jugendlichen bis 2030 gefordert, darüber hinaus eine substantielle Anzahl von Frauen und Männern, bei denen dasselbe Ziel erreicht werden soll. Drei Mittel der Implementierung sollen das Ziel konkret umsetzbar machen. Zunächst sollen Bildungseinrichtungen errichtet oder umgebaut werden, die kinder-, gender- und behindertengerecht sind. Die substanzielle Erweiterung der Stipendienprogramme für Lernende aus Ländern des Südens bis 2020 sowie die verbesserte Lehrerausbildung in Entwicklungsländern sind weitere Arten der Umsetzung des Anliegens. Inklusive Bildung in einem schwierigen Umfeld Aber wie sieht die Umsetzung dieser ambitionierten und weitreichenden Ziele, die auch die Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung beinhalten, beispielsweise in einem Land wie Mexiko aus? Das zentralamerikanische Land erlebt seit Jahren eine Welle der Gewalt. Zwischen 2006 und 2016 sind über 100.000 Menschen im Kampf staatlicher Sicherheitskräfte mit den Drogenkartellen getötet worden oder verschwunden. Darüber hinaus gehört das Land zu denjenigen Gesellschaften der westlichen Hemisphäre, in denen der ökonomische Reichtum sehr ungleich verteilt ist. Weitere Probleme sind die Verbreitung einer endemischen Korruption und der Klientelismus. Es liegt auf der Hand, dass es in solch einem Umfeld zumindest sehr herausfordernd ist, inklusive Bildung ernsthaft zu betreiben, zumal es über die zu inkludierende Gruppe seit Jahren keine Statistiken gibt. Vor Jahren geisterte die Zahl von 20.000 Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen bei einer Gesamtzahl von 26 Mio. Schulpflichtigen durch die örtliche Bildungslandschaft. Genauere Erhebungen, etwa nach Art der Behinderung, sind jedoch nicht vorhanden. Mexikanische Pädagoginnen und Pädagogen, öffentliche und private Bildungseinrichtungen sowie Organisationen der Zivilgesellschaft haben trotz der vielen Hindernisse bei der Ausbildung von Mädchen und Jungen mit Behinderungen in den letzten Jahren beachtliches geleistet. Allerdings gibt es noch weiteren Handlungsbedarf: Es muss ein Bewusstseinswandel der Behörden erfolgen, wonach Inklusion ein Menschenrecht ist, und keine Gunst, die nach Gutdünken gewährt wird. Ebenfalls ist eine Verlässlichkeit in der Aufstellung von inklusiven Bildungsplänen, die nicht abhängig von der Wahlkonjunktur nach der nächsten Präsidentenwahl in Vergessenheit gerät, von Nöten. Schließlich ist die soziale und gesundheitliche Versorgung von allen Menschen – auch jenen mit Behinderungen – dringen notwendig. In vielen Fällen sehen sich nämlich diese Menschen gleich mit einem ganzen Bündel von Problemen wie Armut, fehlender Gesundheitsversorgung und Rechtlosigkeit konfrontiert. Diese Probleme gesellen sich in diesem Fall zur ohnehin schwierigeren Ausgangslage als Mensch mit Behinderung hinzu. Es bleibt die Gefahr, dass das Ziel inklusiver Bildung unter den jetzigen Bedingungen ein Papiertiger im Gestrüpp aus Armut, Ungleichheit, Gewalt und Korruption bleibt. Nur wenn Mexiko seine massiven strukturellen Probleme parallel zur Inklusion im Bildungsbereich angeht, ist Bildung für alle ein realistisches und erreichbares Ziel. Dann wäre Mexiko auch ein Beispiel für andere Länder der Region, die sich bei der Umsetzung der Forderung nach inklusiver Bildung mit sehr ähnlichen Problemen konfrontiert sehen.

2008 hat der Autor Rolf Zick erstmals eine Chronik der CDU in Niedersachsen erstellt. Im April 2016 ist die überarbeitete und erweiterte Fassung dieses Bandes erschienen, deren Darstellung der Ereignisse bis in das Jahr 2015 reicht.

Durch die Globalisierung entfalten auch geografisch weit entfernte Konflikte direkte Auswirkungen auf die deutsche Außen- und Innenpolitik. Angesichts der umfassenden Krisen in der Welt steht Deutschland vor der Herausforderung, sowohl kurzfristiges Konfliktmanagement als auch nachhaltige Konfliktlösung und -prävention zu betreiben. Um den Erwartungen an Deutschland als Akteur der internationalen Politik gerecht zu werden, bedarf es einer stärkeren strategischen Auseinandersetzung mit Außen- und Sicherheitspolitik.

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On Friday, April 15, IPI hosted Natalia Gherman of Moldova at a lunchtime Global Leaders Series event featuring official candidates vying to become the new UN secretary-general. After making a presentation, she participated in a wide-ranging question-and-answer format with members of the audience and those following via video.

Ms. Gherman is the former Deputy Prime Minister of Moldova, and has represented her country in several ambassadorships, including as Permanent Representative to the UN Agencies in Vienna and the Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE).

This event is part of IPI’s Global Leaders Series featuring UN Secretary-General candidates. Click here to read more.

 

 

 

In den letzten 20 Jahren haben iranische Filme internationale Preise errungen: trotzdem, oder gerade weil, die Regisseure meist nur heimlich drehen und arbeiten können! Anhand der politischen Filme „Ein Augenblick Freiheit“ und „Taxi Teheran“ wurde die Rolle des iranischen Films am 16. April im Konferenzzentrum München dargestellt.

Der Trend zur Urbanisierung und Verstädterung ist unübersehbar. Nicht nur große Metropolen wachsen stetig, sondern auch Städte kleinerer und mittlerer Größenordnung. Dies stellt die Kommunen vor vielfältige Herausforderungen, nicht nur was Wohnraum, Infrastruktur oder Nahverkehr angeht. Metropolen sind heute in vielfältiger Hinsicht nicht nur als Folge der sogenannten Migration, multikulturell verfasst.

Article de Jérôme Fourquet et Sylvain Manternach, paru dans Atlantico le 10 avril 2016. Ils sont auteurs pour la Fondation pour l'innovation politique de Régionales 2015 (1) : vote FN et attentats et Régionales 2015 (2) : les partis, contestés mais pas concurrencés.

Cet article Jérôme Fourquet et Sylvain Manternach – Atlantico – Christian Troadec, des Bonnets rouges à la candidature à la présidentielle : ce que lui promettent ses résultats aux Régionales est apparu en premier sur Fondapol.

La Fondation pour l’innovation politique souhaite relayer la conférence-débat sur le thème : « Le féminin & la spiritualité », organisée par l'association AISA-ONG Côte d'Azur en partenariat avec le VEAC (Vivre Ensemble à Cannes), à l'occasion de la parution du livre « Visages de l'amour » de Véronique FRANCOU, préfacé par le Cheikh Khaled BENTOUNES.

Cet article 24/04/2016 : Conférence – débat sur le thème : « Le féminin & la spiritualité » avec Véronique FRANCOU et le Cheikh Khaled BENTOUNES est apparu en premier sur Fondapol.

Am 18. März 2016 haben die EU-Staaten mit der Türkei ein Abkommen über die Rückführung von Personen geschlossen, die irregulär nach Griechenland eingewandert sind – in der Hoffnung, die Zahl der irregulären Einreisen in die EU zu reduzieren. Viele feiern das Abkommen als Durchbruch, nachdem die Mitgliedstaaten monatelang unfähig waren, eine gemeinsame Antwort auf die gestiegenen Flüchtlingszahlen zu finden. Tatsächlich ist das Abkommen Ausdruck einer Schwerpunktverlagerung in der EU-Flüchtlingspolitik, bei der nun die Themen Grenzsicherung, Lager und Kontingente im Mittelpunkt stehen. Es zeichnet sich eine grundlegende Umorientierung von der bislang vorherrschenden individuellen Asylantragstellung zu einem System der freiwilligen Übernahme von Flüchtlingsgruppen (Resettlement) ab. Dies birgt Risiken für den globalen Flüchtlingsschutz. Gleichzeitig ergeben sich aber auch neue Formen der Zusammenarbeit, die das EU-Asylsystem stärken können.

Kroatien, seit 1. Juli 2013 jüngstes und 28. Mitglied der Europäischen Union, möchte bei der EU-Integration der Region des ehemaligen Jugoslawien eine noch aktivere Rolle als bisher einnehmen und für die EU ein glaubwürdiger Partner sein. An der Schnittstelle zwischen Mittel- und Südosteuropa ist es Kroatien daran gelegen, mit allen seinen Nachbarstaaten eine weitere Intensivierung und Vitalisierung der teilweise in der jüngsten Vergangenheit belasteten Beziehungen zu erreichen.

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Humanitarian experts discussed the international community’s response to the increased frequency and severity of attacks on healthcare infrastructure, transport, personnel, and patients in situations of armed conflict, at an IPI panel April 14, 2016. The discussion was especially timely, as the UN Security Council is considering a draft resolution on healthcare in armed conflict.

The resolution is sponsored by Egypt, Japan, New Zealand, Spain, and Uruguay. Rallying such a diverse group of states around the topic was no easy feat, said Román Oyarzun Marchesi, Permanent Representative of Spain to the UN. “Those of you that are familiar with the Council dynamics will probably agree with me if I call it a small miracle,” he said. “So far we have made it work combining imagination, enthusiasm, and flexibility.”

Encouraged by the Security Council’s work on the subject, Jason Cone, Executive Director, Médecins Sans Frontières, USA, said he hoped that member states will seize this moment to make “public reaffirmations that health facilities must never be a target.” He concluded this call to action to UN members saying, “We cannot accept any criminalization of the medical act.”

He went on to illustrate the spike in violence against even healthcare workers, traditionally understood to be neutral and not legitimate targets. “During the month of October 2015 alone, an MSF trauma center in Kunduz, Afghanistan was bombed, killing 42 staff and patients,” he said. “Twelve hospitals in Syria, including six supported by MSF, were attacked. And an MSF health center in Haydan, Yemen was destroyed.”

“These incidents have a direct and indirect consequence on MSF’s operational capacities and choices, and most importantly our ability to access and treat patients,” he said, lamenting the “unacceptable” choice to cease providing health services as a result of attacks, thereby increasing a conflict’s death toll by depriving many of life-saving medical care.

Stéphane Ojeda, Deputy Permanent Observer to the UN, International Committee of the Red Cross, provided some historical context about the protection of the medical mission—the oldest aspect of the laws of war.

“The protection of the wounded and sick has been at the heart of international humanitarian law (IHL) from the start,” he said. This was the first protected category of the Geneva Conventions, he said, which constituted the norm of treating all sick and wounded, without discrimination or interference, as a keystone of civilized warfare.

Logically, it is impossible to protect the combatant without first protecting medical personnel, he said. “The IHL protection of the wounded and sick would be meaningless without its corollary protection of those taking care of the wounded and sick.”

Ojeda proposed we improve respect for existing international humanitarian law. “We do not need new rules,” he said. “What we need is a better implementation of the existing ones.”

Cone shared concerns about basic protections of international law being overruled by domestic legislation, often written with counter-terrorism as its impetus. “We observe states pushing national counter-terrorism laws or domestic laws, which contradict and often overrule IHL provisions on the protection of the medical mission; we need to see public reaffirmations that health facilities must never be a target.”

He called for improved transparency and accountability in the aftermath of attacks on healthcare facilities. At present, there is often little more than an internal review by the military of the perpetrator, he said. “Whenever an attack occurs, an impartial and independent mechanism should establish the facts,” he said. “States should commit to upholding these standards of fact-finding measures.”

Nata Menabde, Executive Director of the New York Office, World Health Organization (WHO), brought the perspective of the UN to the panel. She explained that a policy prescription must recognize there are both direct and indirect attacks on the healthcare infrastructure, transport, personnel, and patients.

Warfare tactics include obstructing access to health care services for ethnic or political minorities, and intimidating patients from seeking care. “These patients are shot in their beds, medical facilities are looted,” she explained. “That is again, sometimes a part of warfare tactics, not happening by chance, but a tactic.”

Patients are not the only ones intentionally targeted. She also highlighted the punishment of healthcare personnel for the performance of medical duties, such as attacks during the Ebola outbreak, and on polio vaccinators in Nigeria and Pakistan.

Drawing on the examples of current concerns in the field brought to light by her fellow panelists, she said the UN would aim to respond by improving data collection to enable the emergence of evidence-driven solutions. “WHO is committed to improve the standardization of data collection of attacks on healthcare in emergencies, and particularly to better understand consequences of those attacks longer term.”

The event was co-organized with the Permanent Missions of Egypt, Japan, New Zealand, Spain, and Uruguay to the UN.

Els Debuf, IPI Senior Adviser for Humanitarian Affairs, moderated the conversation.