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Stiftung Wissenschaft und Politik
Updated: 10 hours 19 min ago

US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland: Die missverstandene Stationierungsperspektive

Wed, 03/06/2026 - 11:39
Bei der jetzt wieder aufgeflammten Debatte kommt erneut häufig zum Ausdruck, die Anwesenheit der genannten Flugkörpertypen auf deutschen Boden würde zu einer gravierenden Machtverschiebung in Europa führen. Bei dieser Annahme bleibt jedoch weitgehend unbeachtet, dass die Stationierungsperspektive der Einheiten von Beginn an deutlich begrenzter angelegt war.

Braucht Deutschland noch mehr Cyber-Organisationen?

Tue, 02/06/2026 - 18:12
Wie will Australien aus Cybersicherheitsvorfällen lernen? Und brauchen wir ein deutsches Institut für KI-Sicherheit? Wir stellen uns die Frage: Wie viele Cyber-Organisationen braucht es in Deutschland noch? Zum Beispiel, um KI besser kontrollieren zu können, Stichwort: AI Safety Institute. Außerdem schauen wir nach Down-Under: In Australien gibt es seit neuestem ein „Cyber Safety Review Board“. Dort kommen Expert:innen zusammen und überlegen, was sie aus Cybersicherheitsvorfällen lernen können um auf zukünftige Vorfälle besser zu reagieren. Welche Handlungsmöglichkeiten hat das Board wirklich? Und braucht es das auch für Deutschland?

Deutschland schlägt zurück: Was hinter Dobrindts "Hackbacks" steckt

Fri, 29/05/2026 - 11:03
Cyberangriffe bedrohen Deutschlands Wirtschaft und Verwaltung zunehmend. Innenminister Dobrindt plant ein härteres Vorgehen: Er will notfalls auch die Infrastruktur von Angreifern zerstören lassen. Doch daran gibt es auch Kritik.

Das Potential der Europäischen Staats­anwaltschaft in der EU‑Sanktionspolitik

Thu, 28/05/2026 - 16:16

Sanktionen sind ein zentrales Instrument in der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Ihre Durchsetzung hängt mit davon ab, dass die EU nicht nur politisch, sondern auch strafrechtlich auf Verstöße gegen restriktive Maßnahmen reagieren kann, die sie verhängt hat. Einer entsprechenden Strafverfolgung sind bis­lang jedoch enge nationalstaatliche Grenzen gesetzt. Aus diesem Grund haben Frank­reich und Deutschland bereits 2022 vorgeschlagen, das Mandat der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) auf die Verletzung von EU-Sanktionen auszuweiten. Dies scheiterte an ungenügender Unterstützung im Rat der EU. Daran änderte auch nichts, dass 2024 eine Richtlinie erlassen wurde, die Straftatbestände und Mindeststrafen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Union definierte. Der Machtwechsel in Ungarn und die für 2026 vorgesehene Bewertung (und mögliche Überarbeitung) des EUStA-Mandats bieten eine Chance, um das Thema erneut aufzugreifen.

"Interner Machtkampf ist zu kurz gegriffen"

Wed, 27/05/2026 - 11:03
Die angespannte Situation rund um die türkische Oppositionspartei CHP sei mehr als ein interner Machtkampf, so Yasar Aydin von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Trump und Putin in China: Verschiebt sich die Weltordnung?

Tue, 26/05/2026 - 16:03
US-Präsident Trump und Kremlchef Putin zu Besuch in China – und die Welt schaut zu. Steht China vor dem nächsten großen Machtgewinn?

The Axis of Resistance. Iran, Israel and the struggle for the Middle East.

Mon, 25/05/2026 - 12:12
An unconventional alliance has come to define the geopolitical dynamics of the Middle East. Since the 1979 Islamic Revolution, Iran has been building a sprawling web of regional allies – from Hezbollah in Lebanon to Shiite militias in Iraq, the Houthis in Yemen, and Hamas in Gaza – all aimed at challenging what they see as a US-led regional order and Israel’s military supremacy. But, after decades of expansion, has this alliance – the Axis of Resistance – reached its breaking point?

Putins "Wunderwaffen": Atomraketen am Meeresgrund?

Thu, 21/05/2026 - 13:08
Florian Flade von der Recherchekooperation aus WDR, NDR und SZ erzählt uns in dieser 11KM-Folge von einem geheimen russischen Militärprojekt namens “Skyten”. Wie gefährlich kann es für die NATO werden? Und wie viel von Wladimir Putins angeblichen Superwaffen ist einfach nur Propaganda?

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