SWP

The Chinese People’s Liberation Army (PLA) has been undergoing funda­mental structural reform aimed at improving operational preparedness and combat capability. The imperative of a military loyal to the Communist Party dominates China’s defence policy and permeates the PLA’s organisational culture. The centralisation of decision-making power in the hands of the chairman of the Central Military Commission, Xi Jinping, and his insistence on strict Party discipline run counter to a mission command model, as prescribed by the military doctrine. Joint operations capabilities require intensified training and cannot be achieved until there has been a generational change among the commanders. The PLA’s structures and decision-making processes remain opaque. They encourage groupthink and significantly hinder information exchange with external actors. Amid the growing perception in Europe of threats from China, direct engagement with the PLA is becoming more important. Besides formal meetings with the Ministry of Defence and the Central Military Commission, the chiefs of the German and other European armed forces should promote the active and strategic use of more informal formats.

Vor dem EU-Parlament hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch ihre Rede zur Lage der Union gehalten. Dabei hat sie sich kämpferisch gegeben, sagt Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Der Klimawandel ist nicht die einzige Ursache für Spaniens Brände. Auch andere Faktoren verschärfen die Lage – und die sind politisch beeinflussbar.

Das Ende der US-Klimapolitik

Der Krieg in der Ukraine hat deutlich gemacht, wie wichtig weltraumbasierte Kom­munikations- und Aufklärungsdienste für die eigene Verteidigung sind. Europa baut seine Verteidigungs­fähigkeiten aus und inves­tiert vermehrt in Weltraumfähigkeiten, hinkt jedoch, was Letztere angeht, im welt­weiten Vergleich hinterher. Die Republik Polen ist ein relativer Neuling im Weltraum. Das Land ist bestrebt, eigene Weltraumfähigkeiten aufzubauen, und legt den Fokus dabei auf Erdbeobachtung und die Erfas­sung der Weltraumlage. Dies kann helfen, regionale Fähigkeitslücken zu schließen. Zudem könnten Möglichkeiten zur bilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Deutschland entstehen.

Bei der Militärparade in Peking inszenierten Xi, Putin und Kim ihre Nähe. Doch China-Experte Christian Wirth sieht in dem Dreierbündnis vor allem Symbolpolitik.

Südasienexperte Tobias Scholz von der Stiftung Wissenschaft und Politik ordnet die neue außenpolitische Strategie Indiens ein und erklärt, warum sich der Westen (noch) keine Sorgen machen muss.

Frankreich, Großbritannien und Kanada wollen Palästina als Staat anerkennen. Sollte Deutschland ihnen folgen?