Diplomacy & Defense Think Tank News

Le grand débat annoncé par Emmanuel Macron, et ponctué d’une lettre aux Français ce dimanche 13 janvier, en fait l’un des quatre thèmes majeurs : la fiscalité et les dépenses publiques seront au coeur du dialogue national. Comment rendre notre fiscalité plus juste et plus efficace ? Quels impôts baisser en priorité ? Quelles économies privilégier ? Autant de questions soulevées par l’exécutif, alors que l’une des promesses phares du candidat Macron est…

Für die kommenden sechs Monate hat sich Rumänien anspruchsvolle Ziele gesetzt. Das Land will Europa stärker zusammenführen, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit steigern, für mehr Sicherheit sorgen und die EU als handlungsfähigen globalen Akteur etablieren. Besonderen Wert legt Rumänien darauf, die gemeinsame Wertebasis zu stärken.

 

 

Félix Arteaga y Luis Simón (eds.). Policy Paper 1/2019 - 17/1/2019

Este documento recoge las conclusiones alcanzadas tras una serie de seminarios en la oficina de Elcano en Bruselas organizada para ampliar la perspectiva de la situación, evaluar las medidas y analizar sus implicaciones para la base tecnológico-industrial de la defensa en España.

Manuel Gracia, Iliana Olivié y Néstor Santana. ARI 7/2019 - 16/1/2019

Los resultados de la encuesta elaborada en 2018 confirman una tendencia de fortalecimiento de formas de proyección duras –dimensión económica y militar– en detrimento de formas de proyección blandas, que habían caracterizado décadas previas de globalización.

Key developments in the Afghan Taliban and US policy

Initialement prévues le 23 décembre 2018, les élections présidentielles en République démocratique du Congo (RDC) se sont finalement tenues le 30 décembre dernier. Vivement contestés, les résultats publiés par la Commission électorale nationale indépendante (Ceni) proclament l’opposant Félix Tshisekidi vainqueur, avec 38,57 % des voix. Alors que…

Bonn, 15.01.2019. Am 15. Januar soll das britische Parlament final über das von der Europäischen Union (EU) und Großbritannien ausgehandelte Austrittsabkommen abstimmen. Das Ergebnis der Abstimmung ist momentan nicht vorherzusehen. Durch die geringe Erfolgswahrscheinlichkeit hatte Premierministerin Teresa May die für Ende 2018 geplante Abstimmung ins neue Jahr verlegt. Das von der eigenen Partei initiierte Misstrauensvotum im vergangenen Dezember sowie dessen knappes Ergebnis verdeutlichen, wie stark das Parlament bei der Brexit-Frage gespalten ist.

Ob ein geordneter Austritt mit oder ein „harter Brexit“ ohne Austrittsabkommen – derzeit werden immer wieder die ökonomischen und politischen Folgen unterschiedlicher Szenarien für Großbritannien und Europa diskutiert. Doch wir müssen auch die globalen Effekte des Brexit in den Blick nehmen.

Zu selten wird diskutiert, dass auch Länder jenseits Großbritanniens und der EU vom Brexit und den sich dadurch wandelnden Handelsbeziehungen betroffen sein werden. Oft wird von Befürworten eines harten Brexits betont, dass Großbritannien im Fall eines Brexits ohne Austrittsabkommen einfach auf die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) zurückgreifen könne. Dies stimmt jedoch nicht vollständig mit der Realität überein. Die neuen Marktzugangsregeln zwischen Großbritannien und den WTO-Mitgliedern jenseits der EU müssen im Moment noch verhandelt werden, und zwar derzeit ohne Aussichten auf baldigen Erfolg. Somit müssten die Briten im Falle eines „No deal“ nach März 2019 mit dem Rest der Welt höchstwahrscheinlich nach den in der WTO vereinbarten EU-Bedingungen handeln. Und das, obwohl diese dann eigentlich nicht mehr für Großbritannien gelten.

Vor allem für ärmere Länder kann der Brexit drastische Folgen haben. Unabhängig von dem endgültigen Brexit-Abkommen zwischen der EU und Großbritannien, werden Entwicklungsländer vom EU-Austritt Großbritanniens negativ betroffen sein. Ein wichtiger Grund ist, dass sie ihren bevorzugten Zugang zum britischen Markt verlieren, den sie im Moment noch auf Grundlage unterschiedlicher EU-Abkommen genießen. Zum Beispiel durch das allgemeine Präferenzsystem (Generalised Scheme of Preferences), die "Alles außer Waffen" (EBA) Initiative, sowie die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements).

Wenn Entwicklungsländer nach dem Brexit auf dem britischen Markt keine bevorzugten Zölle mehr erhalten, sinkt ihre Wettbewerbsfähigkeit in Großbritannien. Vor allem bei einem harten Brexit ohne Austrittsabkommen würden die am wenigsten entwickelten Länder unter höheren Zöllen und anderen nichttarifären Handelsbarrieren leiden. In diesem Fall würden die Exporte nach Großbritannien laut aktueller Simulationen beispielsweise in Äthiopien um 20 Prozent und in Malawi sogar um 60 Prozent einbrechen.

Insbesondere arme Länder wie Kambodscha und Malawi, die stark vom britischen Markt abhängig sind, weil sie viel in das Vereinigte Königreich exportieren, werden laut neuester Berechnungen Einbußen ihres Bruttoinlandprodukts hinnehmen müssen. In den am wenigsten entwickelten Ländern, die von den Handelspräferenzen der EU profitieren, ist darüber hinaus ein Anstieg der Armut zu befürchten. Neue Simulationen zeigen, dass die Anzahl der Menschen, die in extremer Armut leben, infolge des Brexits in diesen Ländern um bis zu 1,7 Millionen steigen könnte. Diese Zahlen sind konservative Schätzungen, die ausschließlich die Änderungen der Handelsregeln einbeziehen. Andere negative Faktoren wie die Abwertung des Britischen Pfunds, verringerte britische Direktinvestitionen und weniger Entwicklungshilfe sind dabei noch nicht berücksichtigt.

Da sich neue Handelsverträge zwischen Großbritannien und den Entwicklungsländern hinziehen werden, ist eine Übergangsregelung seitens der Briten notwendig, um die negativen Auswirkungen für arme Staaten zu verhindern. Handelsbezogene Entwicklungshilfe kann zusätzlich dazu beitragen, die Herausforderungen für arme Länder abzufedern. Zugleich birgt die zukünftige Neuaufstellung der britischen Handelspolitik die Chance, die Handelsbeziehungen mit armen Ländern entwicklungsfreundlicher zu gestalten. Das wäre beispielsweise durch großzügigere Präferenzen möglich, die mehr Wertschöpfung über mehrere Länder zulassen und so regionale Wertschöpfungsketten fördern.

Der Brexit stellt eine außerordentliche Herausforderung sowohl für Großbritannien, als auch für die EU dar. Selbst wenn das britische Parlament dem Austrittsabkommen zustimmt, ist das Risiko eines harten „No deal“ Brexits nicht ausgeschlossen. Denn es wird nicht einfach sein, sich bis zum Ende der vereinbarten Übergangszeit auf ein neues Handels- und Investitionsabkommen zwischen Großbritannien und der EU zu einigen. So oder so: Die langanhaltende Unsicherheit mit vielen offenen Fragen führt zu stetig wachsenden Kosten, die nicht nur den Unternehmen, sondern auch den Verbrauchern einen erheblichen Schaden zufügen. Beide Seiten sollten sich um eine bestmögliche Lösung bemühen und dabei auch die Verluste der ärmsten Entwicklungsländer berücksichtigen.

Contemporary perspectives from Egypt, Saudi Arabia and Iran

Die Demokratischen Republik Kongo hat gewählt und das Ergebnis ist schwer zu deuten. Zwar gewinnt überraschend ein Kandidat der Opposition, doch die Regierungspartei von Präsident Joseph Kabila bleibt stärkste Kraft im Parlament. Bleibt jetzt alles beim Alten?

Le CES 2019 a, comme usuellement, apporté son lot d’annonces de nouveaux produits des plus utiles aux plus loufoques. Mais une nouvelle tendance est apparue cette année autour de la confiance dans le numérique. Tendance mise en avant de gré ou de force suite aux multiples scandales et cyberattaques ayant touchés les acteurs du numériques, au premier rang desquels Facebook. Gérôme Billois, associé cybersécurité et confiance…

Les encouragements prodigués par Rome aux "gilets jaunes" sont une entorse historique à la solidarité entre membres de l'UE. Ils traduisent un ressentiment de plus en plus fort des Italiens à l'égard de Paris. Une animosité aux racines anciennes.

"Ne lâchez rien." Les  encouragements donnés par les dirigeants populistes italiens au mouvement des "gilets jaunes" en France constituent une triste première dans l'…

Following the decision of the British referendum on 23 June 2016, the United Kingdom (UK) plans to exit the European Union (EU). Article 50 of the Lisbon Treaty was invoked at the end of March 2017 and the UK will officially leave the single market and customs union in March 2019. Brexit negotiations have proven difficult due to diverging positions of the two partners on many issues, such as freedom of movement, financial contributions and the potential re-emergence of a tough border between the Republic of Ireland and Northern Ireland. Despite the successfully negotiated Withdrawal Agreement and Political Declaration, there is still con¬siderable political uncertainty about the final EU-UK deal.
Regardless of the final outcome of the negotiations, Brexit implies fundamental changes in the British trade regime concerning third countries. This starts with a negotiation of national terms of access for World Trade Organization (WTO) membership and extends to renegotiation of the numerous EU free trade agreements. Moreover, the UK will no longer be part of the European Generalised Scheme of Preferences (GSP) or the Everything But Arms (EBA) treaty, which allow vulnerable developing countries to pay fewer or no duties on their exports to the EU. The Economic Partnership Agree-ments (EPAs) between the EU and African, Caribbean and Pacific countries will not apply to the UK either.
While the negative effects of Brexit on the UK and EU are in the limelight, the implications for third countries receive less attention. This paper puts the spotlight on these often-overlooked issues by presenting new findings on Brexit implications for Least Developed Countries (LDCs) and discussing policy recommendations.
Developing countries with close ties to the UK will suffer from Brexit as import duties are once again imposed.
In particular, 49 of the world’s poorest countries presently benefit from preferential treatment that covers 99% of all products under the EBA agreement. Although these countries account for only 1.15% of the UK’s imports, the share of their exports to the UK exceeds 35% in apparel, 21% in textiles and 9% in sugar (calculations based on the UN Comtrade data for 2013-2015). Our findings show that losing these preferences together with the UK’s withdrawal from the EU may cause EBA countries’ GDPs to fall by -0.01% to -1.08%. Our simulations also indicate that the highest losses will occur in Cambodia and Malawi, where dependence on the UK market is strong. Moreover, Brexit may cause the number of those living in extreme poverty (PPP $1.90 a day) to rise by nearly 1.7 million in all EBA countries. These are conservative estimates of Brexit’s negative impacts; they do not take into account the addi¬tional implications of uncertainty, depreciation of the pound sterling, reduced aid spending, remittances and investments.
The UK must act to mitigate the adverse effects on economically vulnerable countries. Such action may include replicating existing EU treaties that grant preferential access to goods from LDCs, creating a more development-friendly UK trade policy with preferential access to services imports and cumulative rules of origin, as well as offering better-targeted aid for trade initiatives. The EU could also support LDCs by implementing liberal cumulative rules of origin and applying its preferential treatment partly to goods with a low value-added content from considered countries.
In addition, developing countries should diversify their export destinations and industries as well as engage in economic transformation that makes them less dependent on UK trade, aid and foreign direct investment (FDI).

Bonn, 14.01.2019. 2019 wird kein leichtes Jahr für internationale Zusammenarbeit, für den Schutz menschlichen Wohlergehens und nachhaltige Entwicklung. Vielerorts behindern dies die inneren politischen Verhältnisse. Gesellschaften spalten sich in unterschiedliche ideologische Lager und sind immer weniger in der Lage, sich auf gemeinsame Problembeschreibungen und prioritäre Herausforderungen zu einigen, erst recht nicht auf Lösungsansätze. Oft geht dies einher mit Ausgrenzung und Rechtlosigkeit von gesellschaftlichen Gruppen und einzelnen Menschen, mit dem Verlust von Mitgefühl und einer Abwehrhaltung gegenüber internationaler Verantwortung. Gewaltsam ausgetragene innergesellschaftliche Konflikte und anhaltende oder eingefrorene Kriege stehen für die Unfähigkeit, sich zukunftsorientiert auf gemeinsame Interessen und Frieden begründende Kompromisse zu verständigen. Diese Phänomene finden sich auf allen Kontinenten, auch in Europa und Deutschland. Viele sind dadurch zutiefst beunruhigt und verunsichert. Bisherige gesellschaftliche Vereinbarungen scheinen an Gewicht zu verlieren: wie ein friedliches und gedeihliches Miteinander gestaltet und gelebt werden kann, was eine freie und prosperierende Gesellschaft ausmacht und welche Bedeutung konstruktive internationale Beziehungen in Politik, Gesellschaft, Wirtschaft haben. Diese Verunsicherung in unserer eigenen Gesellschaft, in der Europäischen Union (EU) und in den internationalen Beziehungen erschwert entschiedenes Handeln. Doch in unserer gegenwärtigen Welt ist die Verbesserung nationalen Wohlergehens ohne eine globale Perspektive nicht mehr vorstellbar. Interdependenzen und Wechselwirkungen prägen das 21. Jahrhundert mehr denn je: zwischen Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern; zwischen steigenden Wohlfahrtsniveaus und Umweltbelastungen, die die Stabilität des Erdsystems gefährden; zwischen sozialer, ökonomischer und politischer Teilhabe in nationalen Gesellschaften einerseits und internationaler Stabilität, Sicherheit und Zusammenarbeit andererseits. Politik für nachhaltige Entwicklung muss all dies berücksichtigen und ist auf internationale Kooperation angewiesen. Mit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und ihren 17 Nachhaltigkeitszielen haben wir dafür seit 2015 einen international vereinbarten Handlungsrahmen. Es geht um mehr als die bloße Summe von nationalen Interessenkonstellationen und Gemeinwohlvorstellungen in Europa oder weltweit. Die Agenda gibt globale Orientierung, um angemessene Antworten auf die gegenwärtigen Herausforderungen zu geben, von der Verringerung von Armut und Ungleichheiten, über den Schutz von Biodiversität und Klima bis hin zur Beendigung von Kriegen, von Flucht und Vertreibung. Die Klimakonferenz in Katowice hat wichtige Fortschritte für die Umsetzung des Pariser Klima-Übereinkommens erreicht. Sie hat gezeigt, dass die internationale Klima-Kooperation lebt, gemeinsam getragen von Regierungen, Städten, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft. 2019 werden diese Herausforderungen prominent auf der politischen Agenda der EU und der Vereinten Nationen stehen. Im Vorfeld der Wahlen für das Europäische Parlament werden sich die politischen Parteien und ihre Wählerinnen und Wähler nicht nur darüber verständigen müssen, wie Wohlstand und Wachstum mit sozialer Gerechtigkeit und gesellschaftlichem Zusammenhalt zusammengedacht werden, sondern auch darüber, wieviel globale Verantwortung zu einem lebenswerten Europa heute gehört und wie diese ausbuchstabiert werden muss. Der Einfluss des Parlaments wurde 2009 mit dem Vertrag von Lissabon gestärkt und ein zukunftsstarkes Europa braucht eine breite Wahlbeteiligung, die seinen lebendigen demokratischen Kern abbildet. Die Vereinten Nationen veranstalten im September 2019 zwei Gipfeltreffen zum Klimaschutz und zur Überprüfung der Umsetzung der Agenda 2030. Hier sind die Staats- und Regierungschefs gefordert. Diese Gipfel und ihre Themen müssen zusammen gedacht und aufeinander bezogen werden, um keine falschen Konkurrenzen aufkommen zu lassen und schnelleres Handeln zu ermöglichen. Der jüngste Sonderbericht des Weltklimarates zeigt, dass eine ambitionierte Umsetzung der 17 Ziele nachhaltiger Entwicklung die Anpassungs- und Minderungslasten für den Klimaschutz verringern kann. Soziale Gerechtigkeit ist ein Kernanliegen der Agenda 2030 und befördert die Umsetzung klimapolitischer Transformationspfade. Auch in einer Welt mit 1,5°C Klimaerwärmung steigen die Risiken, aber es besteht eine größere Chance, in vielen Bereichen nachhaltiger Entwicklung voran zu kommen. Der letzte New Climate Economy Report unterstreicht daher die positiven Wechselwirkungen zwischen schneller technologischer Innovation, Investitionen in nachhaltige Infrastrukturen und erhöhter Ressourcenproduktivität liegen. Der Bericht „Better business – better world“ zeigt, dass mit Investitionen in die Nachhaltigkeitsziele 380 Millionen neue Jobs bis 2030 geschaffen werden könnten, ein Großteil davon in Afrika. 2019 wird ein gutes Jahr, wenn wir es nutzen, um der Verunsicherung in und zwischen unseren Gesellschaften zu begegnen. Die Europawahlen im Mai und die Gipfel der Vereinten Nationen im September bieten dafür in besonderer Weise Gelegenheit.

 

 

The changing condition of international migration

2019 sera-t-elle l’année de la sortie de l’impasse sur la péninsule coréenne, et à quel prix ? Vus de Pyongyang, les termes de l’équation sont assez simples. Le régime de sanctions auquel la Corée du Nord est soumis ne lui laisse que d’infimes marges de manœuvre pour reconstruire son économie. Le développement économique est pourtant la priorité affichée par Kim Jong Un depuis l’adoption de la "nouvelle ligne stratégique" lors du plenum du…

„Frauenquoten sind Hilfsmittel, aber in der Politik wichtig, um Frauen überhaupt erst die Chance zu verschaffen, sich einigermaßen gleichberechtigt mit Männern in der Politik positionieren zu können“, sagte Ursula Männle, Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, bei ihrem Besuch im winterlichen Moskau. Das ist auch die Meinung der hochrangigen Politikerinnen und Entscheiderinnen aus Deutschland, mit denen Männle angereist war. In Russland sieht man das teilweise anders.

L’Institut Montaigne est très heureux de vous annoncer l’arrivée d’une équipe de quatre personnes qui développera désormais nos travaux sur les relations que notre pays et l’Europe entretiennent avec l’Asie.

Cette équipe, basée à Paris et Berlin, est composée de François Godement, Mathieu…