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Diplomacy & Defense Think Tank News

Diskussionsbedarf in puncto Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt

Gesellschaften des Globalen Nordens sind die Unsicherheiten und Ungewissheiten der letzten Jahre nicht gewohnt. Nach einer kontinuierlichen Phase des Wohlstands hinterließen die Folgen der globalen Wirtschaftskrise, die „Migrationswelle“ 2015 sowie die andauernde COVID-19-Pandemie gewaltige Spuren in der Gesellschaft. Gerade in derart schweren Zeiten ist ein Konsens darüber, was Gesellschaften zusammenhält, und wie wir Meinungsverschiedenheiten lösen, von besonders großer Bedeutung.

Zu Beginn der COVID-19-Pandemie hatten viele „gepredigt“, dass die Krise die Menschen zusammenschweißen werde – doch weit gefehlt. Das Fundament unserer offenen Gesellschaften bröckelt. Eine aktuelle Studie kommt zum Schluss, dass der Zusammenhalt in Deutschland während der Pandemie im Durchschnitt zwar relativ hoch war, doch bestimmte soziale Gruppen (mit einem niedrigeren Bildungsstand und geringerem Einkommen) drifteten weiter auseinander. Werte wie politische Gleichheit und Menschenwürde, von denen wir annahmen, sie wären in unserer Gesellschaft tief verwurzelt, werden jetzt offen infrage gestellt.

Eine gewaltige Herausforderung, vor der offene Gesellschaften stehen, ist es, die Schwächen und Widersprüche, die sich in den letzten Jahren offenbarten, beim Namen zu nennen. Eine Debatte hierüber wird unerlässlich, um inklusive und demokratische Systeme zu bewahren und sich über gemeinsame Wertevorstellungen zu verständigen.

Zusammenhalt und Demokratie als Fundament für gemeinwohlorientierte Gesellschaften

Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist nicht nur im Umgang mit Krisen essenziell, sondern auch ein wichtiger Grundpfeiler für Frieden und Wohlstand. Starke Bindungen innerhalb einer Gesellschaft bedingen mehr Lebensqualität, Wirtschaftswachstum und Gesundheit. Zusammenhalt bildet auch die Grundlage, um Interessen und gemeinsame Werte aushandeln zu können. So sind vertrauensvolle und kooperative Beziehungen zwischen Staat und Bevölkerung Voraussetzung dafür, dass Gesellschaften Gemeinwohl definieren und erreichen können.

Demokratien bieten nicht nur entscheidende Vorteile bei der Bereitstellung öffentlicher Güter, sondern sind auch die einzigen politischen Systeme, die Diversität und unterschiedliche Meinungen tolerieren und durch inklusive Verfahren moderieren. Offenheit, Partizipation und Rechtsstaatlichkeit schaffen Raum für Debatten über Gemeinwohl und Werte, was wiederum gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern kann.

Unglücklicherweise leiden gesellschaftlicher Zusammenhalt und Demokratie weltweit. Die beschleunigte „dritte Autokratisierungswelle“ führt dazu, dass heute ein Drittel der Weltbevölkerung – also 2,6 Milliarden Menschen – in Staaten lebt, in denen Autokratie auf dem Vormarsch ist. Über gesellschaftlichen Zusammenhalt sind weltweit nur wenige Zahlen verfügbar und diese sind recht ungenau. Das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) trägt dazu bei, diese Lücke zu schließen. Aber beobachtbare Entwicklungen sind ebenso besorgniserregend.

Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt gehören prominent auf die Tagesordnung

Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Demokratie sind nichts Selbstverständliches. Sie müssen gehegt, gepflegt und geschützt werden. Der bröckelnde Zusammenhalt und demokratische Zerfall herrschen nicht nur im Globalen Norden, sondern weltweit vor. Ebenso wie bei der globalen Pandemie besteht internationaler Handlungsbedarf. Regierungen und internationale Organisationen sind sich dieser Notwendigkeit bewusst und riefen jüngst neue Initiativen ins Leben. Auch die deutsche Entwicklungspolitik definierte gesellschaftlichen Zusammenhalt als eines ihrer strategischen Kernthemen.

Das sind positive Entwicklungen, doch es gibt noch Luft nach oben. Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind mehr als ein hübsches Beiwerk. Sie sollten als Leitlinien für jegliches Handeln dienen. Zudem ist ein kontinuierlicher politischer Dialog über Demokratie und Zusammenhalt in verschiedenen Kontexten und zwischen Partnern eine hervorragende Gelegenheit, Entwicklungspolitik und -praxis zu überdenken. Der offene und konstruktiv-kritische Austausch von Ideen über diese gesellschaftspolitischen Grundlagen kann eine Transformation internationaler Zusammenarbeit ermöglichen – weg von einem Paradigma des Wissenstransfers vom Globalen Norden in den Globalen Süden hin zu einer Kultur der Reziprozität und Mitgestaltung.

Die Aushöhlung unserer gesellschaftlichen Fundamente verdient auch in der öffentlichen Debatte in Deutschland eine herausragende Stellung. Die bevorstehenden Bundestagswahlen sind eine hervorragende Gelegenheit, kritisch und ehrlich über unser Verständnis von gesellschaftlichem Zusammenhalt und Demokratie zu diskutieren, sowie auch darüber, wie wir sie auf nationaler und internationaler Ebene fördern wollen. Zynische und einseitige Medienkampagnen wie #allesdichtmachen könnten die Spaltung vertiefen, anstatt solch einen Dialog zu fördern. Es braucht eine produktive Debatte zwischen unterschiedlichen Standpunkten. Wenn wir dabei andere Meinungen respektieren und bereit sind, auch eigene Standpunkte zu überdenken, könnten diejenigen, die in der Pandemie eine Chance für mehr Zusammenhalt sahen, letztendlich doch Recht behalten.

Diskussionsbedarf in puncto Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt

Gesellschaften des Globalen Nordens sind die Unsicherheiten und Ungewissheiten der letzten Jahre nicht gewohnt. Nach einer kontinuierlichen Phase des Wohlstands hinterließen die Folgen der globalen Wirtschaftskrise, die „Migrationswelle“ 2015 sowie die andauernde COVID-19-Pandemie gewaltige Spuren in der Gesellschaft. Gerade in derart schweren Zeiten ist ein Konsens darüber, was Gesellschaften zusammenhält, und wie wir Meinungsverschiedenheiten lösen, von besonders großer Bedeutung.

Zu Beginn der COVID-19-Pandemie hatten viele „gepredigt“, dass die Krise die Menschen zusammenschweißen werde – doch weit gefehlt. Das Fundament unserer offenen Gesellschaften bröckelt. Eine aktuelle Studie kommt zum Schluss, dass der Zusammenhalt in Deutschland während der Pandemie im Durchschnitt zwar relativ hoch war, doch bestimmte soziale Gruppen (mit einem niedrigeren Bildungsstand und geringerem Einkommen) drifteten weiter auseinander. Werte wie politische Gleichheit und Menschenwürde, von denen wir annahmen, sie wären in unserer Gesellschaft tief verwurzelt, werden jetzt offen infrage gestellt.

Eine gewaltige Herausforderung, vor der offene Gesellschaften stehen, ist es, die Schwächen und Widersprüche, die sich in den letzten Jahren offenbarten, beim Namen zu nennen. Eine Debatte hierüber wird unerlässlich, um inklusive und demokratische Systeme zu bewahren und sich über gemeinsame Wertevorstellungen zu verständigen.

Zusammenhalt und Demokratie als Fundament für gemeinwohlorientierte Gesellschaften

Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist nicht nur im Umgang mit Krisen essenziell, sondern auch ein wichtiger Grundpfeiler für Frieden und Wohlstand. Starke Bindungen innerhalb einer Gesellschaft bedingen mehr Lebensqualität, Wirtschaftswachstum und Gesundheit. Zusammenhalt bildet auch die Grundlage, um Interessen und gemeinsame Werte aushandeln zu können. So sind vertrauensvolle und kooperative Beziehungen zwischen Staat und Bevölkerung Voraussetzung dafür, dass Gesellschaften Gemeinwohl definieren und erreichen können.

Demokratien bieten nicht nur entscheidende Vorteile bei der Bereitstellung öffentlicher Güter, sondern sind auch die einzigen politischen Systeme, die Diversität und unterschiedliche Meinungen tolerieren und durch inklusive Verfahren moderieren. Offenheit, Partizipation und Rechtsstaatlichkeit schaffen Raum für Debatten über Gemeinwohl und Werte, was wiederum gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern kann.

Unglücklicherweise leiden gesellschaftlicher Zusammenhalt und Demokratie weltweit. Die beschleunigte „dritte Autokratisierungswelle“ führt dazu, dass heute ein Drittel der Weltbevölkerung – also 2,6 Milliarden Menschen – in Staaten lebt, in denen Autokratie auf dem Vormarsch ist. Über gesellschaftlichen Zusammenhalt sind weltweit nur wenige Zahlen verfügbar und diese sind recht ungenau. Das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) trägt dazu bei, diese Lücke zu schließen. Aber beobachtbare Entwicklungen sind ebenso besorgniserregend.

Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt gehören prominent auf die Tagesordnung

Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Demokratie sind nichts Selbstverständliches. Sie müssen gehegt, gepflegt und geschützt werden. Der bröckelnde Zusammenhalt und demokratische Zerfall herrschen nicht nur im Globalen Norden, sondern weltweit vor. Ebenso wie bei der globalen Pandemie besteht internationaler Handlungsbedarf. Regierungen und internationale Organisationen sind sich dieser Notwendigkeit bewusst und riefen jüngst neue Initiativen ins Leben. Auch die deutsche Entwicklungspolitik definierte gesellschaftlichen Zusammenhalt als eines ihrer strategischen Kernthemen.

Das sind positive Entwicklungen, doch es gibt noch Luft nach oben. Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind mehr als ein hübsches Beiwerk. Sie sollten als Leitlinien für jegliches Handeln dienen. Zudem ist ein kontinuierlicher politischer Dialog über Demokratie und Zusammenhalt in verschiedenen Kontexten und zwischen Partnern eine hervorragende Gelegenheit, Entwicklungspolitik und -praxis zu überdenken. Der offene und konstruktiv-kritische Austausch von Ideen über diese gesellschaftspolitischen Grundlagen kann eine Transformation internationaler Zusammenarbeit ermöglichen – weg von einem Paradigma des Wissenstransfers vom Globalen Norden in den Globalen Süden hin zu einer Kultur der Reziprozität und Mitgestaltung.

Die Aushöhlung unserer gesellschaftlichen Fundamente verdient auch in der öffentlichen Debatte in Deutschland eine herausragende Stellung. Die bevorstehenden Bundestagswahlen sind eine hervorragende Gelegenheit, kritisch und ehrlich über unser Verständnis von gesellschaftlichem Zusammenhalt und Demokratie zu diskutieren, sowie auch darüber, wie wir sie auf nationaler und internationaler Ebene fördern wollen. Zynische und einseitige Medienkampagnen wie #allesdichtmachen könnten die Spaltung vertiefen, anstatt solch einen Dialog zu fördern. Es braucht eine produktive Debatte zwischen unterschiedlichen Standpunkten. Wenn wir dabei andere Meinungen respektieren und bereit sind, auch eigene Standpunkte zu überdenken, könnten diejenigen, die in der Pandemie eine Chance für mehr Zusammenhalt sahen, letztendlich doch Recht behalten.

Acerca del S-80…

Real Instituto Elcano - Wed, 28/04/2021 - 06:24
Josep Baqués. Comentario Elcano 15/2021 - 28/4/2021

Muchos son los debates que ha generado y generará el programa de los S-80. Este programa nos sitúa en la punta de lanza del selecto club de Estados capaces de diseñar y construir submarinos convencionales (buena noticia) pero lo hace a un precio excesivamente alto (mala noticia).

Interfaith Leaders Reaffirm Commitment to Peace and Sustainable Development

European Peace Institute / News - Tue, 27/04/2021 - 21:15

Event Video 

A collection of interfaith leaders convened by IPI MENA came together on April 27th to reaffirm their commitments to promoting peace, dialogue, and sustainable development.

During the interventions, French Ambassador Jerome Cauchard emphasized how good education is a prerequisite for the new generations, wherein empathy and the ability to mutually respect and understand each other can lead to peace.

In reference to the increasing number of violent and hate crimes in the United States, US Charge d’Affaires Margaret Nardi reminded the audience of the importance of the diplomatic corps in that, similar to religion, “embassies try to create relations on a personal level, meet them as a person and see their humanity,” which has become particularly important this year during the pandemic.

German Ambassador Kai Boeckmann drew attention to the German Task Force on Religions of Peace that was established in 2016. Ambassador Boeckmann noted the common objective between interfaith leaders and diplomats to “build trust, protect the weak, and strive for stability.”

Mounir Bouchenaki, Advisor to Bahrain Authority for Culture and Antiquities and the United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization (UNESCO), advanced UNESCO’s message on the culture of peace; “through knowing cultural heritage, through education, appreciation of the other, and knowing the other that we can avoid the unfortunate situations of terrorism and massacres of people.”

IPI MENA Director Nejib Friji opened the webinar, “Interfaith Dialogue: Solidarity for Peace,” by paying homage to Stephanie M., a French police officer and the latest victim of violent extremism in the name of religion. Following a moment of prayer and meditation for all victims, Mr. Friji strongly condemned any acts of violent extremism in the name of religion committed by individuals, groups, or states and called for greater solidarity, partnership, and cooperation at all levels through a “message of tolerance, mutual respect, and peace.”

Addressing interfaith leaders of Baha’i, Jewish, Christian, Islam, and Hindu denominations, Reverend Hani Aziz, President of the White Flags Association, Pastor of the National Evangelical Church, and co-organizer of the webinar, reminded the audience that the “true enemy is ignorance and intolerance.”

Pujya Brahmavihari Swami, Religious Leader & International Spokesperson of BAPS Hindu Mandir addressed the audience from Abu Dhabi, United Arab Emirates. His message of peace highlighted the “beauty in diversity,” drawing on the links between faith, science, and sustainable peace.

In light of the numerous religious celebrations that coincide with the Spring season, Ms. Tahera Jaberi, Representative of the Baha’i Faith, noted the celebration of Nowruz, Baha’i New Year, is “a time for renewal and reawakening,” not just in the physical world, but the spiritual one, too. “Religion can be seen as a system of knowledge and practice that offers insights and values that can help societies advance.”

Pastor Job Nelson of Bethel Church of Nations in Bahrain, also shared how the celebration of Easter symbolized a season of hope and coexistence, serving as a time for endurance, resurrection, and restoration.

Dr. Abdulla Ahmed Al Maqabi, Law Courts Directorate, Ministry of Justice & Islamic Affairs, echoed the message that all religions carry the message of peace. “We are one about peace, we are one for peace, we are one for everything about peace,” he said.

Mr. Ebrahim Nonoo, Representative of the Jewish Community and President of the Association of Gulf Jewish Communities, followed suit by identifying the core message of all holy books as underlining the workings of all societies, “the glue of respect for each other and the acceptance of all religions.”

Chaplain Aaron Carlton, US Naval Forces Central Command, Fifth Fleet Chaplain, expressed his purpose and intent to promote peace, understanding, and dialogue while Pastor Blaine Newhouse, National Evangelical Church, shared his commitment to working toward justice, reconciliation, and peace through faith with those who are likeminded.

Following the interfaith interventions, the virtual floor was opened to a large audience comprising of diplomatic corps, private sector, and media.

IPI Chair Briefs UNSC on Protecting Vital Infrastructure, Natural Environment

European Peace Institute / News - Tue, 27/04/2021 - 19:11

Download the Remarks

On April 27th, IPI Chair Kevin Rudd briefed the UN Security Council Open Debate on the “Protection of Objects Indispensable to the Survival of the Civilian Population,” convened by Vietnam.

In his remarks, Mr. Rudd cites examples of attacks against vital human infrastructure and the natural environment—something that is prohibited by international law—and then lays out what more can be done to prevent such attacks.

Said Mr. Rudd: “The UN Security Council, and its members, must take the lead in respecting and ensuring respect for international humanitarian law, including in upholding their obligation to protect objects indispensable to the survival of the civilian population. This is the bare minimum yet would yield the maximum results for the protection of essential infrastructure and for mitigating humanitarian and development impacts in the long run.”

Mainstreaming South-South and triangular cooperation: work in progress at the United Nations

South-South cooperation has become an increasingly visible part of international development processes. Together with the expansion of triangular cooperation – that is, cooperation among developing countries supported by a traditional donor or multilateral organisation – the growing clout of South-South schemes reflects shifts in power and wealth towards the former developing world. Against this backdrop, United Nations (UN) entities have repeatedly been asked to mainstream their support for South-South and triangular cooperation (SSTC), but there is hardly any systematic comparative evidence on whether and how they have done so. This paper addresses this gap in three steps. First, it traces the rise and evolution of South-South terminology at the UN, showing that the use of North-South frames had its origins in debates about international inequalities in the 1960s and has expanded in the context of globalisation processes since the 1970s, and also that it is developing countries themselves that have taken up and rallied behind notions of South-South. The paper provides an overview of three partly complementary and partly contradictory approaches that understand South-South cooperation to be a set of technical cooperation modalities; a general political narrative; or a shorthand for inter-state cooperation beyond North-South assistance, with the latter being the dominant de facto understanding among UN entities. Second, the analysis focuses on UN efforts over the last two decades aimed at mainstreaming support for SSTC. It centres around a scorecard of 15 UN entities that maps their level of institutional focus on SSTC, based on insights from strategies, annual reports, publications, monitoring frameworks, budgets and organisational structures. Based on the scorecard, UN entities are grouped under the tentative labels of “champions”, “waverers” and “stragglers” for mapping patterns of SSTC mainstreaming. Third, the paper identifies three key factors that, in addition to beliefs in the functional relevance and potential effectiveness of SSTC, have accompanied and conditioned UN mainstreaming efforts. SSTC support has been part of (a) strategic considerations for positioning UN entities in an evolving funding environment; (b) internal bureaucratic dynamics that centre around individuals and shape day-to-day engagement; and (c) geopolitical tensions connected to the increasingly visible fracture between the United States and China. Traditional donors, in particular, tend to approach South-South cooperation as an umbrella for the expansion of China’s clout across the UN development system, leading to an intensification of SSTC-related contestations. Overall, support for South-South and triangular cooperation has had a long, multi-faceted, expanding and increasingly controversial trajectory at the UN. With reference to areas of future research and policy recommendations, the paper suggests that UN entities – in coordination with member states – are well advised to expand their efforts for exploring how to best support cooperation that unfolds outside traditional North-South assistance schemes.

Mainstreaming South-South and triangular cooperation: work in progress at the United Nations

South-South cooperation has become an increasingly visible part of international development processes. Together with the expansion of triangular cooperation – that is, cooperation among developing countries supported by a traditional donor or multilateral organisation – the growing clout of South-South schemes reflects shifts in power and wealth towards the former developing world. Against this backdrop, United Nations (UN) entities have repeatedly been asked to mainstream their support for South-South and triangular cooperation (SSTC), but there is hardly any systematic comparative evidence on whether and how they have done so. This paper addresses this gap in three steps. First, it traces the rise and evolution of South-South terminology at the UN, showing that the use of North-South frames had its origins in debates about international inequalities in the 1960s and has expanded in the context of globalisation processes since the 1970s, and also that it is developing countries themselves that have taken up and rallied behind notions of South-South. The paper provides an overview of three partly complementary and partly contradictory approaches that understand South-South cooperation to be a set of technical cooperation modalities; a general political narrative; or a shorthand for inter-state cooperation beyond North-South assistance, with the latter being the dominant de facto understanding among UN entities. Second, the analysis focuses on UN efforts over the last two decades aimed at mainstreaming support for SSTC. It centres around a scorecard of 15 UN entities that maps their level of institutional focus on SSTC, based on insights from strategies, annual reports, publications, monitoring frameworks, budgets and organisational structures. Based on the scorecard, UN entities are grouped under the tentative labels of “champions”, “waverers” and “stragglers” for mapping patterns of SSTC mainstreaming. Third, the paper identifies three key factors that, in addition to beliefs in the functional relevance and potential effectiveness of SSTC, have accompanied and conditioned UN mainstreaming efforts. SSTC support has been part of (a) strategic considerations for positioning UN entities in an evolving funding environment; (b) internal bureaucratic dynamics that centre around individuals and shape day-to-day engagement; and (c) geopolitical tensions connected to the increasingly visible fracture between the United States and China. Traditional donors, in particular, tend to approach South-South cooperation as an umbrella for the expansion of China’s clout across the UN development system, leading to an intensification of SSTC-related contestations. Overall, support for South-South and triangular cooperation has had a long, multi-faceted, expanding and increasingly controversial trajectory at the UN. With reference to areas of future research and policy recommendations, the paper suggests that UN entities – in coordination with member states – are well advised to expand their efforts for exploring how to best support cooperation that unfolds outside traditional North-South assistance schemes.

Mainstreaming South-South and triangular cooperation: work in progress at the United Nations

South-South cooperation has become an increasingly visible part of international development processes. Together with the expansion of triangular cooperation – that is, cooperation among developing countries supported by a traditional donor or multilateral organisation – the growing clout of South-South schemes reflects shifts in power and wealth towards the former developing world. Against this backdrop, United Nations (UN) entities have repeatedly been asked to mainstream their support for South-South and triangular cooperation (SSTC), but there is hardly any systematic comparative evidence on whether and how they have done so. This paper addresses this gap in three steps. First, it traces the rise and evolution of South-South terminology at the UN, showing that the use of North-South frames had its origins in debates about international inequalities in the 1960s and has expanded in the context of globalisation processes since the 1970s, and also that it is developing countries themselves that have taken up and rallied behind notions of South-South. The paper provides an overview of three partly complementary and partly contradictory approaches that understand South-South cooperation to be a set of technical cooperation modalities; a general political narrative; or a shorthand for inter-state cooperation beyond North-South assistance, with the latter being the dominant de facto understanding among UN entities. Second, the analysis focuses on UN efforts over the last two decades aimed at mainstreaming support for SSTC. It centres around a scorecard of 15 UN entities that maps their level of institutional focus on SSTC, based on insights from strategies, annual reports, publications, monitoring frameworks, budgets and organisational structures. Based on the scorecard, UN entities are grouped under the tentative labels of “champions”, “waverers” and “stragglers” for mapping patterns of SSTC mainstreaming. Third, the paper identifies three key factors that, in addition to beliefs in the functional relevance and potential effectiveness of SSTC, have accompanied and conditioned UN mainstreaming efforts. SSTC support has been part of (a) strategic considerations for positioning UN entities in an evolving funding environment; (b) internal bureaucratic dynamics that centre around individuals and shape day-to-day engagement; and (c) geopolitical tensions connected to the increasingly visible fracture between the United States and China. Traditional donors, in particular, tend to approach South-South cooperation as an umbrella for the expansion of China’s clout across the UN development system, leading to an intensification of SSTC-related contestations. Overall, support for South-South and triangular cooperation has had a long, multi-faceted, expanding and increasingly controversial trajectory at the UN. With reference to areas of future research and policy recommendations, the paper suggests that UN entities – in coordination with member states – are well advised to expand their efforts for exploring how to best support cooperation that unfolds outside traditional North-South assistance schemes.

Marcel Fratzscher: „Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist in der Corona-Pandemie genauso wichtig wie der Schutz der Grundrechte“

DIW-Präsident Marcel Fratzscher kommentiert die Entscheidungen des Bund-Länder-Treffens zur Impfstrategie wie folgt:

-->Geimpfte sollten zwar wieder viele ihrer Freiheiten erhalten, alle Restriktionen für Geimpfte aufzuheben wäre jedoch ein Fehler gewesen. Nicht nur das Corona-Virus, sondern auch Impfungen bringen Ungerechtigkeiten mit sich: Menschen mit Vorerkrankungen und im höheren Alter, deren Impfungen priorisiert wurden, können früher wieder ihre Grundrechte genießen. Gleichzeitig zeigen Studien, dass Glück und Lebenszufriedenheit der jüngeren Menschen durch die Einschränkungen deutlich stärker gelitten haben als die der älteren. Dies haben jüngere hingenommen, um sich selbst, vor allem aber auch um Risikogruppen zu schützen. Viele von ihnen würden mit Ablehnung reagieren, wenn sie sehen, wie nun Geimpfte in Cafés sitzen, reisen und alle ihre Freiheiten wieder genießen können, während sie selbst unter Androhung von Sanktionen keine diese Freiheiten haben, weil sie noch kein Impfangebot erhalten haben. Diese wenn auch zum Teil unvermeidbare Ungerechtigkeit kann und darf der Staat nicht ignorieren, denn Solidarität und Zusammenhalt ist für eine Gesellschaft genauso essenziell wie der Schutz von Grundrechten. Daher wird die Politik sehr vorsichtig abwägen müssen, welche Freiheiten sie geimpften Menschen wieder ermöglicht, und welche erst dann, wenn alle sie genießen können.

Eine Lockerung der Restriktionen für geimpfte Menschen sollte nur dann in Angriff genommen werden, wenn auch Erleichterungen für alle anderen Menschen in Aussicht gestellt werden können. Ansonsten könnte die Glaubwürdigkeit der Politik und die Akzeptanz der Maßnahmen weiter Schaden nehmen, und damit die Strategie einer schnellen und nachhaltigen Begrenzung der dritten Welle scheitern.

Die Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes ist gut, da vereinheitlichte Maßnahmen leichter nachvollziehbar sind und damit zu einer höheren Legitimität der Strategie führen. Es wird nun darauf ankommen, dass die Politik diesen Kurs auch hält und nicht ständig Änderungen vornimmt. Das gleiche gilt für die Impfstrategie. Die festgelegte Impfreihenfolge zu früh aufzuheben wäre gefährlich gewesen und hätten gesellschaftliche Konflikte hervorgerufen. Bereits jetzt nimmt der Eindruck zu, einige Menschen verschaffen sich bei den Impfungen Vorteile. Die Politik läuft Gefahr, immer stärker Akzeptanz für ihre Maßnahmen zu verlieren. Damit würde die Effektivität der Corona-Strategie abnehmen, ein Scheitern wahrscheinlicher werden und dadurch letztlich den Neustart für Wirtschaft und Gesellschaft verzögern.

Digitalización con descarbonización

Real Instituto Elcano - Tue, 27/04/2021 - 08:02
Gregorio Martín Quetglas y Andrés Ortega. DT 7/2021 - 27/4/2021

Se analizan la contribución general de las tecnologías de la información y la comunicación a la lucha contra el cambio climático, sus efectos directos e indirectos en la emisión de CO2 y otros gases de efecto invernadero, y las políticas público-privadas que se están poniendo en marcha para lograr una alianza positiva entre estas dos transiciones.

Globalización y pandemia

Real Instituto Elcano - Tue, 27/04/2021 - 03:30
Iliana Olivié y Manuel Gracia. ARI 49/2021 - 27/4/2021

Las estimaciones más recientes del impacto de la pandemia en los intercambios internacionales auguran una fuerte des-globalización en 2020, aunque inferior a la que cabía esperar en otoño pasado.

Germany, the EU and Global Britain: So Near, Yet So Far

SWP - Tue, 27/04/2021 - 00:00

Under the narrative of “Global Britain”, the United Kingdom (UK) aims to position itself after Brexit as an independent leading power with global reach. The Integrated Review of Security, Defence, Development and Foreign Policy, published in March 2021, seeks to implement this goal. By making the G7 and COP26 presidencies in 2021 a success and by increasing its defence spending, London wants to show what Global Britain means in practice, while also convincing the new US administration of its stra­tegic value. With regard to the European Union (EU), however, the Johnson govern­ment rejects institutionalised cooperation in foreign and security policy and prefers flexible formats with individual EU states. This presents Germany with a dilemma: On the one hand, it wants to involve London in European foreign and security policy, but on the other hand, this involvement must not be at the expense of the EU and European unity. In view of the currently strained EU-UK relationship, institutional­ised cooperation only seems possible in the long term. In the medium term, the focus should be on informal bilateral and multilateral formats.

Germany, the EU and Global Britain: So Near, Yet So Far

SWP - Tue, 27/04/2021 - 00:00

Under the narrative of “Global Britain”, the United Kingdom (UK) aims to position itself after Brexit as an independent leading power with global reach. The Integrated Review of Security, Defence, Development and Foreign Policy, published in March 2021, seeks to implement this goal. By making the G7 and COP26 presidencies in 2021 a success and by increasing its defence spending, London wants to show what Global Britain means in practice, while also convincing the new US administration of its stra­tegic value. With regard to the European Union (EU), however, the Johnson govern­ment rejects institutionalised cooperation in foreign and security policy and prefers flexible formats with individual EU states. This presents Germany with a dilemma: On the one hand, it wants to involve London in European foreign and security policy, but on the other hand, this involvement must not be at the expense of the EU and European unity. In view of the currently strained EU-UK relationship, institutional­ised cooperation only seems possible in the long term. In the medium term, the focus should be on informal bilateral and multilateral formats.

SDG Zero? A People-Centered Approach to Universal Connectivity

European Peace Institute / News - Mon, 26/04/2021 - 16:39

As the COVID-19 pandemic has increased reliance on digital technologies, it has highlighted the growing digital divide between and within societies. Universal access to the digital world has become more urgent than ever, and failure to achieve it could undermine progress toward the Sustainable Development Goals. While closing the digital divide and increasing connectivity are among the UN secretary-general’s priorities for 2021, this goal remains elusive and faces many obstacles.

This paper, based on a series of three roundtables convened by IPI, together with Microsoft, in March and April 2021, identifies some of these obstacles to universal connectivity and considers how they can be overcome. It looks in particular at the human rights risks of rushing to close the digital divide. Ultimately, it concludes that achieving meaningful and sustainable progress toward digital inclusion requires all actors to commit to working through a multi-stakeholder platform.

In a spirit of collaboration and to stimulate further dialogue, the paper puts forward the following recommendations:

  • Expand the definition of universal connectivity;
  • Tie digital inclusion to the 2030 Agenda;
  • Ensure that the roll-out of universal connectivity is benevolent;
  • Support context-specific national and local strategies;
  • Develop new financing models such as sovereign guarantees or digital bonds;
  • Build a common understanding of connectivity and digital inclusion;
  • Build confidence among different actors; and
  • Give the UN a leadership role.

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COVID-19 und Naturschutz: Strategien zur Krisenbewältigung für Mensch und Natur

Die Corona-Pandemie ist eine weltweite Gesundheitskrise, die eng mit der globalen Biodiversitätskrise verwoben ist. Sie entstand durch einen zoonotischen Erreger, der von Wildtieren auf den Menschen übersprang. Viren können sich in gestörten Ökosystemen leicht ausbreiten, und mit zunehmendem Kontakt zwischen Menschen und Wildtieren wächst das Risiko einer Übertragung. Der Naturschutz kann entscheidend dazu beitragen, das Risiko weiterer Pandemien zu verringern; gleichzeitig wirkt sich die aktuelle Pandemie in vielerlei Hinsicht auf den Naturschutz aus. In dieser Analyse und Stellungnahme schlagen wir Strategien zur Minderung der negativen Auswirkungen der Pandemie auf den Naturschutz im Globalen Süden vor. Viele Zoonosen haben dort ihren Ursprung, und die Lebensgrundlagen sind stark von natürlichen Ressourcen abhängig. Das Paper erläutert die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie auf Naturschutzgebiete sowie die spezifischen Folgen für den Tourismus und den Wildtier-handel – zwei Sektoren, die eng mit solchen Schutzgebieten verbunden sind.
Mit dem pandemiebedingten wirtschaftlichen Abschwung geraten die natürlichen Ressourcen in vielen Ländern unter Druck: Für den Naturschutz vorgesehene Mittel werden in den Gesundheitssektor umgeleitet, Länder senken ihre Naturschutzstandards, um die Wirtschaft anzukurbeln, und die arme Bevölkerung in ländlichen Regionen greift zum Überleben auf geschützte natürliche Ressourcen zurück. Diese Trends beschleunigen den Verlust der biologischen Vielfalt und der Ökosystemleistungen, schaffen günstige Bedingungen für das Auftreten von Zoonosen und bedrohen die Lebensgrundlagen der Menschen.
Vor der Corona-Pandemie war der naturnahe Tourismus eine Multi-Milliarden-Dollar-Industrie. Der vorübergehende Einbruch des Tourismus hat positive wie auch negative Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung. Nachteile erleiden einerseits viele Angestellte im Tourismussektor, die ihren Arbeitsplatz und ihre Lebensgrundlage verloren haben. Außerdem ist eine wichtige Finanzierungsquelle für das Management von Schutzgebieten weggefallen. Andererseits hat der vorübergehend rückläufige Tourismus der Natur Zeit gegeben, sich zu erholen, während der Rückgang des internationalen Flugverkehrs die globalen Kohlenstoffemissionen dieses Sektors gesenkt hat.
Der Wildtierhandel – ein wichtiger Faktor in der Verbreitung von Zoonose-Erregern – wurde infolge der Pandemie in einigen Ländern verboten. Doch soziale Schutzmaßnahmen für lokale Gemeinschaften, die von Proteinen aus Wildtieren abhängig sind, fehlen noch weitgehend.
Um diese Herausforderungen zu bewältigen, empfehlen wir, den Naturschutz weiterhin ganz oben auf die internationale Agenda zu setzen, insbesondere inmitten der aktuellen globalen Gesundheitskrise, die sich mit der fortschreitenden Zerstörung von Ökosystemen schnell wiederholen könnte. Umweltgesetze müssen aufrechterhalten und Finanzmittel zur nachhaltigen Sicherung von Lebensgrundlagen zur Verfügung gestellt werden. Die Wiederbelebung des naturnahen Tourismus sollte unterstützt werden, da er nicht nur finanzielle Mittel für den Naturschutz, sondern auch Einkommen für lokale Gemeinden generieren kann. Gleichzeitig sollte die Tourismusindustrie ihren ökologischen Fußabdruck weiter reduzieren. Die Eindämmung des Wildtierhandels muss so gestaltet sein, dass der Proteinbedarf von Gemeinschaften gedeckt bleibt.

COVID-19 und Naturschutz: Strategien zur Krisenbewältigung für Mensch und Natur

Die Corona-Pandemie ist eine weltweite Gesundheitskrise, die eng mit der globalen Biodiversitätskrise verwoben ist. Sie entstand durch einen zoonotischen Erreger, der von Wildtieren auf den Menschen übersprang. Viren können sich in gestörten Ökosystemen leicht ausbreiten, und mit zunehmendem Kontakt zwischen Menschen und Wildtieren wächst das Risiko einer Übertragung. Der Naturschutz kann entscheidend dazu beitragen, das Risiko weiterer Pandemien zu verringern; gleichzeitig wirkt sich die aktuelle Pandemie in vielerlei Hinsicht auf den Naturschutz aus. In dieser Analyse und Stellungnahme schlagen wir Strategien zur Minderung der negativen Auswirkungen der Pandemie auf den Naturschutz im Globalen Süden vor. Viele Zoonosen haben dort ihren Ursprung, und die Lebensgrundlagen sind stark von natürlichen Ressourcen abhängig. Das Paper erläutert die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie auf Naturschutzgebiete sowie die spezifischen Folgen für den Tourismus und den Wildtier-handel – zwei Sektoren, die eng mit solchen Schutzgebieten verbunden sind.
Mit dem pandemiebedingten wirtschaftlichen Abschwung geraten die natürlichen Ressourcen in vielen Ländern unter Druck: Für den Naturschutz vorgesehene Mittel werden in den Gesundheitssektor umgeleitet, Länder senken ihre Naturschutzstandards, um die Wirtschaft anzukurbeln, und die arme Bevölkerung in ländlichen Regionen greift zum Überleben auf geschützte natürliche Ressourcen zurück. Diese Trends beschleunigen den Verlust der biologischen Vielfalt und der Ökosystemleistungen, schaffen günstige Bedingungen für das Auftreten von Zoonosen und bedrohen die Lebensgrundlagen der Menschen.
Vor der Corona-Pandemie war der naturnahe Tourismus eine Multi-Milliarden-Dollar-Industrie. Der vorübergehende Einbruch des Tourismus hat positive wie auch negative Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung. Nachteile erleiden einerseits viele Angestellte im Tourismussektor, die ihren Arbeitsplatz und ihre Lebensgrundlage verloren haben. Außerdem ist eine wichtige Finanzierungsquelle für das Management von Schutzgebieten weggefallen. Andererseits hat der vorübergehend rückläufige Tourismus der Natur Zeit gegeben, sich zu erholen, während der Rückgang des internationalen Flugverkehrs die globalen Kohlenstoffemissionen dieses Sektors gesenkt hat.
Der Wildtierhandel – ein wichtiger Faktor in der Verbreitung von Zoonose-Erregern – wurde infolge der Pandemie in einigen Ländern verboten. Doch soziale Schutzmaßnahmen für lokale Gemeinschaften, die von Proteinen aus Wildtieren abhängig sind, fehlen noch weitgehend.
Um diese Herausforderungen zu bewältigen, empfehlen wir, den Naturschutz weiterhin ganz oben auf die internationale Agenda zu setzen, insbesondere inmitten der aktuellen globalen Gesundheitskrise, die sich mit der fortschreitenden Zerstörung von Ökosystemen schnell wiederholen könnte. Umweltgesetze müssen aufrechterhalten und Finanzmittel zur nachhaltigen Sicherung von Lebensgrundlagen zur Verfügung gestellt werden. Die Wiederbelebung des naturnahen Tourismus sollte unterstützt werden, da er nicht nur finanzielle Mittel für den Naturschutz, sondern auch Einkommen für lokale Gemeinden generieren kann. Gleichzeitig sollte die Tourismusindustrie ihren ökologischen Fußabdruck weiter reduzieren. Die Eindämmung des Wildtierhandels muss so gestaltet sein, dass der Proteinbedarf von Gemeinschaften gedeckt bleibt.

COVID-19 und Naturschutz: Strategien zur Krisenbewältigung für Mensch und Natur

Die Corona-Pandemie ist eine weltweite Gesundheitskrise, die eng mit der globalen Biodiversitätskrise verwoben ist. Sie entstand durch einen zoonotischen Erreger, der von Wildtieren auf den Menschen übersprang. Viren können sich in gestörten Ökosystemen leicht ausbreiten, und mit zunehmendem Kontakt zwischen Menschen und Wildtieren wächst das Risiko einer Übertragung. Der Naturschutz kann entscheidend dazu beitragen, das Risiko weiterer Pandemien zu verringern; gleichzeitig wirkt sich die aktuelle Pandemie in vielerlei Hinsicht auf den Naturschutz aus. In dieser Analyse und Stellungnahme schlagen wir Strategien zur Minderung der negativen Auswirkungen der Pandemie auf den Naturschutz im Globalen Süden vor. Viele Zoonosen haben dort ihren Ursprung, und die Lebensgrundlagen sind stark von natürlichen Ressourcen abhängig. Das Paper erläutert die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie auf Naturschutzgebiete sowie die spezifischen Folgen für den Tourismus und den Wildtier-handel – zwei Sektoren, die eng mit solchen Schutzgebieten verbunden sind.
Mit dem pandemiebedingten wirtschaftlichen Abschwung geraten die natürlichen Ressourcen in vielen Ländern unter Druck: Für den Naturschutz vorgesehene Mittel werden in den Gesundheitssektor umgeleitet, Länder senken ihre Naturschutzstandards, um die Wirtschaft anzukurbeln, und die arme Bevölkerung in ländlichen Regionen greift zum Überleben auf geschützte natürliche Ressourcen zurück. Diese Trends beschleunigen den Verlust der biologischen Vielfalt und der Ökosystemleistungen, schaffen günstige Bedingungen für das Auftreten von Zoonosen und bedrohen die Lebensgrundlagen der Menschen.
Vor der Corona-Pandemie war der naturnahe Tourismus eine Multi-Milliarden-Dollar-Industrie. Der vorübergehende Einbruch des Tourismus hat positive wie auch negative Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung. Nachteile erleiden einerseits viele Angestellte im Tourismussektor, die ihren Arbeitsplatz und ihre Lebensgrundlage verloren haben. Außerdem ist eine wichtige Finanzierungsquelle für das Management von Schutzgebieten weggefallen. Andererseits hat der vorübergehend rückläufige Tourismus der Natur Zeit gegeben, sich zu erholen, während der Rückgang des internationalen Flugverkehrs die globalen Kohlenstoffemissionen dieses Sektors gesenkt hat.
Der Wildtierhandel – ein wichtiger Faktor in der Verbreitung von Zoonose-Erregern – wurde infolge der Pandemie in einigen Ländern verboten. Doch soziale Schutzmaßnahmen für lokale Gemeinschaften, die von Proteinen aus Wildtieren abhängig sind, fehlen noch weitgehend.
Um diese Herausforderungen zu bewältigen, empfehlen wir, den Naturschutz weiterhin ganz oben auf die internationale Agenda zu setzen, insbesondere inmitten der aktuellen globalen Gesundheitskrise, die sich mit der fortschreitenden Zerstörung von Ökosystemen schnell wiederholen könnte. Umweltgesetze müssen aufrechterhalten und Finanzmittel zur nachhaltigen Sicherung von Lebensgrundlagen zur Verfügung gestellt werden. Die Wiederbelebung des naturnahen Tourismus sollte unterstützt werden, da er nicht nur finanzielle Mittel für den Naturschutz, sondern auch Einkommen für lokale Gemeinden generieren kann. Gleichzeitig sollte die Tourismusindustrie ihren ökologischen Fußabdruck weiter reduzieren. Die Eindämmung des Wildtierhandels muss so gestaltet sein, dass der Proteinbedarf von Gemeinschaften gedeckt bleibt.

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