Europäische Union

Three parliamentary committees will quiz Commissioner Günther Oettinger about his new portfolio for Budget and Human Resources, which Commission President Jean-Claude Juncker has asked him to take over from former Commissioner Kristalina Georgieva.
Committee on Budgets

Source : © European Union, 2017 - EP

Dienstag, 10. Januar 2017
10.30 Uhr: Treffen mit dem Präsidenten Tschads, Idriss Déby (Fototermin)
13.30 Uhr: Treffen mit dem neuseeländischen Premierminister Bill English (Fototermin – Presseerklärungen ±14.15 Uhr)

Mittwoch, 11. Januar 2017
Valletta
17.30 Uhr: Treffen mit dem maltesischen Premierminister Joseph Muscat
19.00 Uhr: Veranstaltung zur feierlichen Übernahme des Ratsvorsitzes der EU durch Malta

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat angesichts der jüngsten Abgasstudie des Forschungsinstituts ICCT eine zusätzliche Ausweitung der Abgastests in Deutschland gefordert.

Über die beiden wichtigsten Mittelmeerrouten sind nach Erkenntnissen von EU-Grenzschützern 2016 deutlich weniger Migranten nach Europa gekommen als im Jahr zuvor.

Im Streit zwischen CSU-Chef Horst Seehofer und seiner CDU-Kollegin Angela Merkel über eine Obergrenze für Flüchtlinge dringen Innenexperten beider Parteien als Kompromiss auf eine flexible Begrenzung.

Der frühere belgische Regierungschef Guy Verhofstadt kandidiert für das Amt des Präsidenten des Europaparlaments.

In Hessen treten in wenigen Monaten die Änderungen des Spielhallengesetzes in Kraft. Viele Betreiber stehen vor dem Aus. Die Kommunen befürchten eine Klagewelle – trotz klarer Kriterien des Ministeriums.

Framework Agreement on Partnership and Cooperation between the European Union and its Member States, of the one part, and Mongolia, of the other part
Source : © European Union, 2017 - EP

ENTWURF EINES BERICHTS über den Bericht 2016 der Kommission über das Kosovo
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Ulrike Lunacek

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Etwa 50 Prozent aller Erwerbstätigen in der EU haben bereits vom Europäischen Sozialfonds profitiert. Anders als oftmals angenommen, verbessert sich die soziale Lage in Europa. EurActiv Frankreich berichtet.

Alle vier Jahre wird der sogenannte Nitratbericht veröffentlicht. Die Nitratberichte sind Grundlage für die Beurteilung der EU über die Fortschritte der deutschen Nitratminimierungsziele. Dieser Tage ist der Nitratbericht 2016 offiziell erschienen. Der Agrarstatistiker Georg Keckl hält nicht viel von diesem Bericht.

Trotz des Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlags und der Debatte über Sicherheit haben nach einer Umfrage drei von vier Deutschen keine Angst vor Terror.

Dank der guten Konjunktur haben die deutschen Einzelhändler wohl auch 2016 ein deutliches Umsatzplus eingefahren.

ENTWURF EINES BERICHTS über den Bericht 2016 der Kommission über Serbien
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
David McAllister

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Seit Jahren wird in Deutschland der Grenzwert für den Ausstoß von Ammoniak überschritten. Umweltorganisation sehen die Ursache in der intensiven Landwirtschaft – und verklagen nun die Bundesregierung.

Allgemeines : Die dänische Stadt Aarhus und die auf Zypern gelegene Stadt Paphos sind die europäischen Kulturhauptstädte 2017. Seit 1985 erhält jedes Jahr mindestens eine europäische Stadt den Titel "Kulturhauptstadt Europas". Die erste Kulturhauptstadt war Athen. Bisher wurde insgesamt 54 Städten diese Ehre zuteil. Die EU-Initiative soll den Reichtum, die Vielfalt und die Gemeinsamkeiten des kulturellen Erbes in Europa hervorheben. Lesen Sie in unserem Artikel mehr über die Kulturhauptstädte 2017.

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Großbritanniens Premierministerin Theresa May wird wahrscheinlich als erstes europäisches Regierungsoberhaupt den künftigen US-Präsidenten Donald Trump besuchen. Downing Street bestätigt, die Reise stehe bereits im Frühjahr auf dem Programm. EurActiv Brüssel berichtet.

Erneut wird der Regierung in London vorgeworfen, im Zusammenhang mit dem geplanten EU-Austritt keine Verhandlungserfahrungen zu haben.

Three parliamentary committees will quiz Commissioner Günther Oettinger about his new portfolio for Budget and Human Resources, which Commission President Jean-Claude Juncker has asked him to take over from former Commissioner Kristalina Georgieva.
Committee on Budgets

Source : © European Union, 2017 - EP

Nach Einschätzung der norwegischen Regierungschefin Erna Solberg könnte Großbritannien auf einen weitgehenden Bruch mit der EU zusteuern.