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Strategische Studien
Updated: 5 years 6 months ago

Russland: kann Deutschland der Eurasischen Wirtschaftsunion beitreten?

Mon, 24/10/2016 - 23:55

Erschinen im PortasCapital

Mehrzweckkampfflugzeug Eurofighter

Die Eurasische Wirtschaftsunion: Ziele und bisherige Ausdehnung

In Anwesenheit des Präsidenten von Kasachstan, Nursultan Nazarbayev, und des Ministerpräsidenten von Italien, Matteo Renzi, hat der russische Präsident Wladimir Putin anlässlich des 20. Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg Ziele und Ausdehnung der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU, Eurasian Economic Union) vorgestellt. Die Idee für diese Union ist nach der Bewältigung der Finanzkrise von 2008-2009 durch Russland entstanden.[1] Bereits 2011 hätten auf der Grundlage der früheren Zusammenarbeit aus der Sowjetzeit Russland, Belarus und Kasachstan einen zollfreien Raum gebildet. Dank der Initiative von Präsident Nursultan Nazarbayev sei dieser Raum zur Eurasischen Wirtschaftsunion erweitert worden. Schrittweise werde nun die Integration zwischen den Mitgliedstaaten vertieft.

Die Einsicht, dass die Strukturprobleme der Weltwirtschaft immer noch bestehen würden und dass nach wie vor die eigene Wirtschaft nicht richtig wachse, sei für den Ausbau der EAEU entscheidend. Diese Probleme würden durch weitere Faktoren verschärft, so durch die geopolitischen Spannungen in der Welt, die wirtschaftlichen Unsicherheiten und die Erschöpfung der Ressourcen.

Die Ausnützung des Potentials der digitalen und industriellen Technologien, der Robotik, der Energiewissenschaft, der Biotechnologie und der Medizin seien wichtige Beiträge zur Bewältigung der geschilderten Krise. Neue Entdeckungen in diesen Gebieten könnten zu einer echten technologischen Revolution, zu neuem Wachstum und zur Steigerung der Arbeitsproduktivität führen.[2] Leider würden durch die Monopolisierung dieser zukunftsträchtigen Technologien und die Abschottung der Märkte Barrieren errichtet, die den Austausch der technologischen Erkenntnisse behindern würden. Solche Barrieren könnten auf die Dauer nicht aufrechterhalten werden. Früher oder später würde der Austausch des Wissens obsiegen. Deshalb sei es sinnvoll bereits heute die Kooperation zwischen den Staaten zu fördern. Nur durch Kooperation könne der Wettbewerb in der Wissenschaft gefördert werden. Hindernisse für die Wirtschaft, der Investitionen, des Austausch von Technologien und eines gemeinsamen Arbeitsmarktes müssten beseitigt werden.

Eine weitere Etappe der EAEU sei die Bildung eines gemeinsamen Dienstleistungsmarktes. Bis 2025 wollen die Mitgliedstaaten einen gemeinsamen Energie (Erdöl und Gas)- und Finanzmarkt bilden.[3]

 

Ausweitung der EAEU durch weitere Mitgliedstaaten

Gemäss Putin sollen bereits heute über 40 Staaten und internationale Organisationen an der Bildung einer Freihandelszone mit der Eurasischen Wirtschaftsunion interessiert sein. Durch diese Erweiterung könnte die EAEU zum Zentrum eines grossen Wirtschaftsraums werden. In diesem neuen Raum könnte der Austausch des technologischen Wissens gefördert und damit auch neue Staaten zu Mitglieder werden. Bereits heute würden Partnerschaften mit China, Indien, Pakistan und dem Iran sowie mit Staaten der CIS (Gemeinschaft Unabhängiger Staaten) und andere interessierten Staaten bestehen.

Ausgehend von der bereits bestehenden Struktur soll, so Präsident Putin, ein Netzwerk weiterer bilateraler und multilateraler Handelsabkommen erreicht werden.[4] Damit sollen auf verschiedenen Ebenen die Öffnung der Märkte und gemeinsame Forschungs- und Ausbildungsprojekte auf High-Tech-Niveau gefördert werden.[5]

Der Beitritt von Deutschland als Ziel?

Bereits im Juni 2016 haben Russland und China einen Entwurf für ein Handels- und Wirtschaftsabkommen mit Staaten der Europäischen Union formuliert. Mit der Umsetzung dieses Abkommens erhofft sich Putin die Realisierung einer grossen Partnerschaft in Eurasien. Nach wie vor sei die EU, trotz der anstehenden Probleme, für Russland ein wichtiger Handels- und Wirtschaftspartner. Russland sei gegenüber der wirtschaftlichen Entwicklung der europäischen Staaten und des Zustandes der Europäischen Wirtschaft nicht indifferent.

Nach Putin stellen die technologische Revolution und die damit verbundenen Entwicklungen für Russland im Vergleich zur EU die kleinere Herausforderung dar. Des Weiteren würde gemäss Putin die Trans-Atlantische Partnerschaft den Entscheidungsprozess der europäischen Staaten behindern und den Abschluss von regionalen Abkommen erschweren. Im Gegensatz dazu seien aber Vertreter der europäischen Wirtschaft, so insbesondere deutsche und französische Unternehmer, bereit mit Russland intensiver zu kooperieren. Das frühere Vertrauen in die russisch-europäischen Beziehungen müsste unbedingt wieder hergestellt werden.[6]

Durch eine Verbessrung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen könnten wieder Gespräche zwischen Experten über Handelsbeziehungen, Investitionen und Zölle aufgenommen werden. Teil der Kooperation könnten Projekte wie jene über die Erforschung der Fusion und der Lasertechnologie gehören. Russland sei bereits heute in verschiedenen Wissenschaftsbereichen federführend, so in der Mikrobiologie, der Genetik und der Medizin.[7] Einen intensiven wissenschaftlichen Austausch mit europäischen Staaten sei sinnvoll.

In seiner Rede hat Präsident Putin als potentielles Mitglied der EAEU keinen europäischen Staat explizit erwähnt. Es ist aber offensichtlich, dass Russland nur mit Deutschland eine wirkliche Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen und die Verbesserung des wissenschaftlichen Austausches erreichen kann. Nur mit Deutschland kann Russland im Endergebnis den gewünschten Technologietransfer anstreben. Kann aber Deutschland als der wichtigste Mitgliedstaat der EU der EAEU allein beitreten?

Intrigen und Machenschaften

Damit Deutschland als EU-Staat der EAEU beitreten kann, muss Wladimir Putin zuerst die Bindungen von Deutschland an die EU schrittweise auflösen. Ein Mittel dazu ist eine Beseitigung der Kohäsion innerhalb der Europäischen Union. Offenbar besteht eine Strategie dazu, denn die russischen Intrigen zur Verunsicherung der Staaten im osteuropäischen Vorfeld von Russland und Deutschland haben bereits eingesetzt. So werden Staaten wie Ungarn durch finanzielle Versprechen von Moskau angelockt. Gleichzeitig werden die baltischen Staaten durch militärische Manöver und Drohungen unter Druck gesetzt. Aufgrund der passiven Reaktionen von Washington D.C. gegenüber diesen russischen Nötigungen sollen die NATO und die EU in Osteuropa schlussendlich ihre Glaubwürdigkeit verlieren.

Ergänzt wird diese Verunsicherungskampagne durch eine gezielte innenpolitische Destabilisierung von Deutschland und Frankreich. Mit einer wirksamen Desinformationskampagne unter Einsatz von Verleumdungen und Lügen, und der Unterstützung von Parteien wie die AfD in Deutschland werden die Regierungen der beiden Staaten in die Defensive gedrängt. Diese Situation wird auch durch die Völkerwanderung erleichtert. Am Ende sollen die anvisierten Regierungen gegenüber ihren Bevölkerungen unglaubwürdig und desorientiert werden.

Mit dieser Strategie der Intrigen und Verleumdungen will der russische Präsident den Zerfall der EU und der NATO erreichen. Als Ausweg aus dem sich anbahnenden Chaos könnte er Deutschland den Beitritt zur EAEU anbieten.

Sollte diese indirekte Strategie der Intrigen und Lügen scheitern, dann sind er und seine Führung genügend gewissenlos, um den Krieg in der Ukraine auszuweiten und gleichzeitig einen Eroberungsfeldzug gegen das Baltikum zu führen. Dies auch mit dem Risiko, dass die NATO gegen einen solchen Feldzug Nuklearwaffen einsetzen könnte.

 

[1] Vladimir Putin spoke at the plenary session of the St Petersburg International Economic Forum, St Petersburg, June 17, 2016, 16:20. P. 2.

[2] Vladimir Putin, P. 3.

[3] Vladimir Putin, P. 4.

[4] Vladimir Putin, P. 5.

[5] Putin will mit allen Mitteln den Technologietransfer zugunsten von Russland erreichen.

[6] Vladimir Putin, P. 6.

[7] Vladimir Putin, P. 12.

Citizens in Uniform: A sociopolitical analysis of Swiss armed neutrality and conscription

Mon, 24/10/2016 - 23:50
Kampfpanzer Leopard 2 beim Gefechtsschiessen Introduction

The purpose of this local case study project is to identify, analyze and investigate a Swiss cultural or sociopolitical phenomenon.  Through interviewing Swiss citizens and experts in the field of interest, students were encouraged to create a report that combines the more interactive research with typical academic sources. These reports serve to enrich the students’ experience living and studying in Switzerland as each student engages in experiential learning by interacting with locals’ opinions.

Specifically, this paper aims to address the extent to which Swiss conscription serves as an essential quality of Swiss national security and civic engagement principles. Analyzing the nexus between Swiss armed neutrality and mandatory military service is an interesting way to observe how citizens conceptualize national security and value civil service. Through focusing on the history of Switzerland’s concept of armed neutrality from its inception to modern day application, the paper identifies some of the key pillars of Swiss sociopolitical culture that has shaped and constructed a unique Swiss identity.

The essay will first analyze the history of Swiss armed neutrality including the foundational principles of Switzerland that gave way to the creation of a conscription army, the evolving external threats during the two World Wars that tested Swiss neutrality and army functionality, and the shift in public conceptions of Swiss military necessity during the 1960s. The essay unpacks the more modern debate on whether Switzerland should maintain its conscription military or instead rely more on collective security organizations and a voluntary military. A 2013 referendum that addressed ending mandatory military service serves as an important example of the relevancy of the debate in modern Swiss society.

The essay concludes with a discussion on the potential future of the Swiss armed neutrality and mandatory military service. It acknowledges the need for more research and public polls that identify the extent to which citizens value the conscription army as a guarantor of national security. It also puts forth a few potential future changes to Swiss military strategy that may be useful for further research, including: joining and relying more heavily on other collective security organizations like NATO, providing more options for opting out of the military service, and increasing other options for civil service for young people.

 

Research Methodology

This research paper includes three personal interviews, various academic papers, and an official government document that all serve to provide a comprehensive analyses on Swiss mandatory military service and armed neutrality. Each interviewee was given information about the purpose of the interview and was informed of their right to remain anonymous.

Both professors included in this paper have experience teaching at the Military Academy at the Swiss Federal Institute of Technology in Zurich (ETH Zurich) and researching specific aspects of the Swiss military. To better understand the general strategic background of Swiss armed neutrality, this paper includes an interview with Dr. Albert Stahel, a professor of Strategic Studies at various Swiss higher education institutions, and Dr. Hubert Annen, professor and Head of the Military Psychology and Pedagogy department at ETH Zurich.

This paper also includes an interview with a Swiss male university student that provides a perspective from a younger generation who has experienced the military service obligation in a more modern context. This student opted to remain anonymous, which may have provided an opportunity to be more critical and open about the Swiss military mandatory service. Although this single interview bolsters some of the trends discussed in the academic articles, it would have been useful to interview more young Swiss males currently completing their military to gain a more comprehensive understand of youth perspectives on Swiss conscription and armed neutrality. For further research about how Swiss citizens value and understand armed neutrality, it would be interesting to analyze the opinions of citizens who have previously served in the army as well as other members of society who have no obligation to serve (i.e. women).

 

Analysis

Armed neutrality has been a founding principle of Swiss national identity since the modern federation’s inception. Dr. Hubert Annen posits that Switzerland has essentially been a neutral political entity for 500 years, as the polity did not take sides in international conflicts. After Switzerland was invaded by Napoleonic France in 1798, the international community decided in the Congress of Vienna in 1815 that Switzerland should embrace permanent neutrality and autonomous security strategies. [1] [2] As Dr. Albert A. Stahel posits, the great powers of the time aimed to cut the relationships between Switzerland and France to create a neutral state that would theoretically minimize the possibility of a full European war. [3] The Swiss Federal Constitution of 1815 officially recognized the principle of armed neutrality [4] and incorporated an armed defense principle that relied more on deterrence strategy rather than functional capability to defend its borders. [5]

Switzerland’s armed neutrality has made the country arguably the most impressive and successful neutral state in history. As defined by the Swiss government, Swiss neutrality is permanent, self-determined and armed.[6] Its neutrality is present only as long as the citizens and government decide to remain neutral and as long as a defense organization is prepared to bolster the state’s neutrality and national borders. Stahel contends that Switzerland’s neutrality is a means of protection, not a protection in and of itself [7]; to provide security, there must be a strong defense organization prepared to protect the nation and not just a reliance on an international acceptance of neutrality to protect the nation. Switzerland’s policy of neutrality includes “all measures that [it] takes at its own discretion to safeguard credibility and effectiveness of its neutrality;” [8] effectively, mandatory military conscription and a militia-style army forms part of Switzerland’s policy of neutrality. Furthermore, Annen highlights the importance of Swiss neutrality in playing a substantial role in international conflict resolution and multiparty reconciliation.[9] The “system wide collective good” aspect of Switzerland’s armed neutrality benefits other countries because it provides a framework for communication and negotiation between combatants.[10]

The specific requirements of Swiss conscription today demonstrate a high level of commitment to civic engagement and service. Compulsory military service for Swiss males aged 19-26 lasts at least 260 days. [11] Conscripts undergo 18 weeks of training followed by seven 3-week intermittent obligations for training for the following 10 years.[12] Females are able to volunteer for military service. Citizens who are deemed unfit for military service are exempted from service but pay an additional tax. [13] Citizens who have a conflict of conscience by serving in the armed service may decide to perform community service as a substitute. This civil service is 1.5 times longer than armed service (390 days)[14] and therefore requires more commitment. [15]

Conscription and the militia-style defense system is a deeply rooted concept in Swiss society.[16] The “voluntary commitment of society and sense of duty as a citizen” [17] to uphold the concept of neutrality has integrated civil values and ideals within the armed forces and has created a strong and positive civil-military relation.[18] Swiss citizens have “viewed autonomous self defense as the only security posture compatible with its foreign policy” which substantiates the interdependency between armed neutrality and public support. [19] Stahel posits that conscription not only provides education and an opportunity to bring together young men from across the multilingual nation, but also serves as a mechanism for civic integration. [20] Annen argues that conscription is an essential quality of Swiss national security because to have sufficient manpower to uphold the necessities of the armed forces, conscription is required. “The concept of the citizen in uniform” [21] reinforces a strong interconnectedness between Swiss citizens and its military as they are one in the same; society is the militia and the militia is the society.

Throughout history Switzerland’s neutrality has been tested and tried, but the integral component of Swiss national identity continues to exist. During the First World War, Switzerland’s different linguistic regions sympathized with their respective “foreign compatriots [which] threatened Switzerland’s domestic stability” [22] and reliance on a unified defense organization despite the linguistic separations within the federation. The Second World War posed another threat as the expansionist Axis powers tested the neutrality and military capability of Switzerland; Switzerland was able to maintain its borders. In the 2003 United States’ decision to invade Iraq, Switzerland’s Federal Council passed a resolution that prevented belligerent aircraft from flying through Swiss sovereign territory and also introduced provisions to prevent private companies based in Switzerland from exporting military equipment to either side of the war. [23]

Although armed neutrality has persisted throughout centuries, the impact and relationship that the armed forces have had on society has changed substantially. Annen mentioned that during the Cold War, Switzerland had about 800,000 enlisted active reserve members and the men remained enlisted until the age of 50. [24] As such, children growing up during this time period had seen their fathers and other male figures in their lives go serve in the military. [25] Military companies would perform their exercises in villages, maintaining strong visibility within the general Swiss populace. After the Cold War, however, there was a reduction of personnel for economic reasons, which entailed making the end of required enlistment the age of 30. With a declining visibility of the Swiss armed forces throughout the 20th century, the military has been seen as not having as much of an integral part in everyday life.[26] In an effort to sustain a level of positive civil-military relations and military visibility, the army nowadays presents itself in specific exhibitions or visits local communities in road shows. [27]

Furthermore, the public conception of the necessity of Swiss conscription underwent a decline in the 1960s and 1970s based on shifting social values, which has played a substantial role in current debate about the necessity of mandatory military service. Whereas serving in the military was once highly valued, social pressure for military service decreased as the values of obedience, discipline, and subordination were replaced by autonomy, self-determination, and self-development in the 1960s and early 1970s. [28] Annual national surveys demonstrate a “change in civil values [that] strongly influenced the decreasing support of the armed forces in society.” [29] In 1983, 87 percent of the electorate upheld the necessity of the Swiss armed forces but by “the end of the cold war only 70 percent on average regard the military as necessary.” [30] Interestingly, one can also observe the declining relevance for military service and rank in terms of current job opportunities; [31] a Kern survey demonstrates that “90 percent of human resources (HR) managers think that the relevance of military rank rather decreased in the past ten years.” [32] Nowadays, companies are less actively supportive of the military career of their employees in Switzerland. As economic competition has increased, companies are more averse to having military-related absences within their workforces.[33]

Individual cost-benefit analyses of serving in the military also play a substantial role in military participation. While the military is an opportunity to learn alongside other young citizens from across the country, individuals also often take into account the opportunity cost of working or studying instead of serving in the military for the required 260 days. As an anonymous Swiss young male student suggests, serving in the military can be a time intensive and competing option to attending university or an apprenticeship. [34] Although serving in the military is useful and constructive for some Swiss youth, conscription is not as useful or essential for others, he argued. [35] However, if an individual only takes into account his self-interest when examining a military career, “the military loses its role as an agent for social cohesion.” [36]

Throughout the past three decades, there have been numerous initiatives to abolish or drastically modify the Swiss army, but none have ever succeeded. The “Group for Switzerland without an army” is the most outward advocate for the “’civilizing’ [of] Swiss society by abolishing the army.” [37] [38] In 1989 the Group put forth a plan to completely abolish the army, which received over 30 percent of approval, and in 2001 a similar proposal received 22 percent of approval. [39] More recently, in September of 2013, 73 percent of Swiss voters rejected a referendum that would aim to “abolish conscription and make the military service voluntary and adequately paid” [40] [41] In the weeks leading up to the referendum, the Federal Council recommended not accepting the proposal because the current use of conscription best satisfies the goals of the army and to make the army voluntary “would make the country’s safety dependent on people’s willingness to serve and go against a deeply rooted civic duty.” [42] This third initiative within the past 25 years suggests that the topic of conscription and armed neutrality, although deeply engrained in society, still is faced with some skepticism and criticism.

With the prevalence of a substantial network of international collective security organizations, some Swiss academics and citizens argue that Switzerland should shift from a self-defense national strategy to one that accepts more dependence on these multilateral security organizations. DeVore and Stahli posit that Switzerland’s security strategy has already become increasingly reliant on international organizations and bilateral cooperation; [43] security today relies more on the contributions of international organizations and foreign states than the typical policies and institutions associated with Swiss armed neutrality. [44] “Broad structural factors [rather] than conscious political choices” to rely more on international security institutions mean that Swiss policymakers have little ability to alter the situation. [45] However, because self-defense is such a strong tradition in Swiss society, relying on foreign security dependency will prove a difficult concept to accept and support. Stahel argues that joining a collective security organization like NATO would jeopardize the Swiss ideal of neutrality insofar as it would prevent Switzerland from service as a neutral bridge for countries at war. [46] Similarly, Annen argues that the Swiss populace is generally suspicious of attempts to interact with NATO because it would be seen as incompatible with the concept of autonomous armed neutrality. [47] However, Annen did suggest that a majority of the population is supportive of having the military act in more peace-keeping operations and working alongside the UN to engage in similar opportunities worldwide. [48]

 

Conclusion

Swiss armed neutrality has not only affected domestic opinion about the role of the individual in serving in the armed forces, but also how individuals conceptualize and understand Swiss national security and national identity. Throughout Switzerland’s history, specifically within the 20th century, the relationship between the army and society has undergone substantial change. While the military was once a highly visible and revered career opportunity, today different social values have reshaped how citizens and employers regard a military career.  These trends, however, surely have more nuanced and less obvious causes that should continue to be examined and explored. Public opinion polls and in depth analyses of Swiss citizens’ opinions on conscription, armed neutrality, and self-defense strategy would provide further insight into how the relationship between the army and society has changed over time.

For those who argue that Switzerland should rely more on international collaborative security mechanisms rather than a national armed force, it will be important to conduct research on how this drastic shift in national security strategy will affect general understanding of civic engagement. Without conscription, Switzerland may have to maintain its foundational principle of civic engagement in other ways. This may include promoting increased youth voting or mandatory civil service for males and females.

Furthermore, as modern threats like transnational terrorism continue to pressure the global community, a prepared national armed force may be deemed necessary to protect the nation from any and every external threat. In light of the changing international sphere of security that now includes cyber-related activities and economic threats, a physical armed force may not prove as essential as it once was for the small, landlocked nation. Strategic foresight studies and analyses would be useful in equipping Swiss policymakers and the populace with knowledge and suggestions on how to best provide safety for the years to come.

 

Bibliography

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Annen, Hubert, Stefan Seiler, and Klaus Jonas. “Military Psychology in Switzerland.” Swiss Journal of Psychology 69, no. 2 (2010): 75-82. Accessed October 13, 2016. doi:10.1024/1421-0185/a000009.

Anonymous University of Geneva Student. Personal Interview. 7 October, 2016.

CIA.”CIA World Factbook: Switzerland.” The World Factbook. Accessed Oct 15, 2016.

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Devore, Marc R., and Armin Stähli. “From Armed Neutrality to External Dependence: Swiss Security in the 21stCentury.” Swiss Political Science Review 17, no. 1 (March 02, 2011): 1-26. Accessed October 13, 2016. doi:10.1111/j.1662-6370.2011.02003.x.

Dreyer, John, and Neal G. Jesse. “Swiss Neutrality Examined: Model, Exception or Both?” Journal of Military and Security Studies 15, no. 3 (2014): 60-83. Accessed October 13, 2016.

GSoA. “English | GSoA – Gruppe Für Eine Schweiz Ohne Armee.” Gruppe Für Eine Schweiz Ohne Armee. Accessed October 15, 2016. http://www.gsoa.ch/english/.

Jacquin, Jérôme, and Marta Zampa. “Do We Still Need an Army like in the First World War? An Argumentative Analysis of a Television Debate on Abolishing Compulsory Military Service in Switzerland.” Discourse & Communication 10, no. 5 (2016): 479-99. Accessed October 13, 2016. doi:10.1177/1750481316659176.

Stahel, Albert A. Personal Interview. 12 October, 2016.

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The Associated Press. “Swiss Vote to Keep Mandatory Army Service.” The New York Times, September 22, 2013. Accessed October 13, 2016.

Tresch, T. S. “The Transformation of Switzerland’s Militia Armed Forces and the Role of the Citizen in Uniform.” Armed Forces & Society 37, no. 2 (2011): 239-60. Accessed October 13, 2016. doi:10.1177/0095327×10361670.

 

Socio-demographic characteristics of interviewees

 

Interviewee name Estimated General Age Current Occupation Sex Nationality Dr. Albert A. Stahel 60+ Professor of Strategic Studies at the University of Zurich Male Swiss Anonymous university student 18-25 University of Geneva student Male Swiss Dr. Hubert Annen 50-60 Professor and Head of Military Psychology and Military Pedagogy at the Swiss Federal Institute of Technology in Zurich (ETH Zurich) Male Swiss

 

Interview Summaries

 

Dr. Albert Stahel, a professor of Strategic Studies at the University of Zurich and the Military Academy at ETH Zurich, unpacked the social background and integral aspect of armed neutrality in Swiss national culture. He emphasized that neutrality does not guarantee security but rather serves as a means to national protection. When asked about whether or not mandatory military service is an essential part of Swiss national security, Stahel posited that the tradition of conscription has been and continues to be an ideal rooted in society. Conscription not only allows for broad education for young men and an opportunity to bring together young men from different linguistic areas of Switzerland, but also serves as a process for integration for young citizens to feel connected to Swiss culture and society. Stahel characterized the relationship between the army and society as very strong. With regard to the future of mandatory military service, Stahel mentioned that he does not foresee Switzerland joining a collective security organization like NATO and consequently eliminating Swiss conscription because it would completely change the security strategy of the nation in a way that does not have public support. Relying on a different organization for security would jeopardize the country’s foundation of neutrality and ability to serve as a bridge between countries in times of conflict.

An anonymous, male University of Geneva student provided an important perspective about the relevance and impact of Swiss conscription in the 21st century. The student said he had attended only a week at the military service camp before deciding to come back to focus on full-time studying. He posited skepticism for the necessity of mandatory military service if Switzerland is neutral. While military service is useful for some people (who do not study in a university), he argued that it is not necessarily paramount for all Swiss males.

Dr. Hubert Annen, Head of the Military Psychology and Pedagogy and professor at the Military Academy at ETH Zurich, described the integral and widely supported concept of neutrality in Swiss culture. Annen presented basic information about how neutrality has been a socio-politically accepted characteristic of Swiss security strategy for 500 years. He also elucidated about some changes that civil-military relations have undergone in the past generations. The impact and visibility that the army has in Swiss daily society has changed and morphed throughout the 20th and 21st century, but despite these changes, there remains little opposition to the foundation of neutrality in Switzerland.

[1] Devore, Marc R., and Armin Stähli. “From Armed Neutrality to External Dependence: Swiss Security in the 21stCentury.” Swiss Political Science Review 17, no. 1 (March 02, 2011): 3. Accessed October 13, 2016. doi:10.1111/j.1662-6370.2011.02003.x.

[2] Dreyer, John, and Neal G. Jesse. “Swiss Neutrality Examined: Model, Exception or Both?” Journal of Military and Security Studies 15, no. 3 (2014): 62. Accessed October 13, 2016.

[3] Stahel, Albert A. Personal Interview. 12 October, 2016.

[4] Devore and Stähli. “From Armed Neutrality,” 4

[5] Ibid. 76

[6] Swiss Confederation. Federal Department of Foreign Affairs. Federal Department of Foreign Affairs. Accessed October 13, 2016.

[7] Stahel, Albert A. Personal Interview.

[8] Swiss Confederation. Federal Department of Foreign Affairs.

[9] Annen, Hubert. Personal Interview. 14 October, 2016.

[10] Dreyer, John, and Neal G. Jesse. “Swiss Neutrality Examined,” 76

[11] CIA.”CIA World Factbook: Switzerland.” The World Factbook. Accessed Oct 15, 2016.

[12] Ibid.

[13] Jacquin, Jérôme, and Marta Zampa. “Do We Still Need an Army like in the First World War? An Argumentative Analysis of a Television Debate on Abolishing Compulsory Military Service in Switzerland.” Discourse & Communication 10, no. 5 (2016): 481. Accessed October 13, 2016. doi:10.1177/1750481316659176.

[14] “Community Service Instead of Military Service: What Is There to Consider?” Zivil-dienst. 2014. Accessed October 15, 2016.

[15] Jacquin, Jérôme, and Marta Zampa. “Do We Still Need an Army,” 481

[16] Stahel, Albert A. Personal Interview.

[17] Tresch, T. S. “The Transformation of Switzerland’s Militia Armed Forces and the Role of the Citizen in Uniform.” Armed Forces & Society 37, no. 2 (2011): 239. Accessed October 13, 2016. doi:10.1177/0095327×10361670.

[18] Stahel, Albert A. Personal Interview.

[19] Devore and Stähli. “From Armed Neutrality,” 1

[20] Stahel, Albert A. Personal Interview.

[21] Tresch, T. S. “The Transformation of Switzerland’s Militia,” 239

[22] Devore and Stähli. “From Armed Neutrality,” 4

[23] Swiss Confederation. Federal Department of Foreign Affairs.

[24] Annen, Hubert. Personal Interview. 14 October, 2016.

[25] Ibid.

[26] Ibid.

[27] Ibid.

[28] Tresch, T. S. “The Transformation of Switzerland’s Militia,” 245

[29] Ibid.

[30] Ibid, 246

[31] Ibid, 248

[32] Ibid.

[33] Ibid.

[34] Anonymous University of Geneva Student. Personal Interview. 7 October, 2016.

[35] Anonymous University of Geneva Student. Personal Interview. 7 October, 2016.

[36] Tresch, T. S. “The Transformation of Switzerland’s Militia,” 254

[37] Jacquin, Jérôme, and Marta Zampa. “Do We Still Need an Army,” 418

[38] GSoA. “English | GSoA – Gruppe Für Eine Schweiz Ohne Armee.” Gruppe Für Eine Schweiz Ohne Armee. Accessed October 15, 2016. http://www.gsoa.ch/english/.

[39] The Associated Press. “Swiss Vote to Keep Mandatory Army Service.” The New York Times, September 22, 2013. Accessed October 13, 2016.

[40] Ibid.

[41] Jacquin, Jérôme, and Marta Zampa. “Do We Still Need an Army,” 481

[42] Ibid.

[43] Devore and Stähli. “From Armed Neutrality,” 2

[44] Ibid, 21

[45] Ibid, 2

[46] Stahel, Albert A. Personal Interview.

[47] Annen, Hubert. Personal Interview. 14 October, 2016.

[48] Ibid.

Ein dritter Weg ist nicht in Sicht

Mon, 24/10/2016 - 23:39

Erschienen im SCHWÄBISCHES TAGBLATT, Tübingen, 12. Oktober 2016

Aleppo 10. April 2009 Im Krieg in Syrien kämpfen viele Stellvertreter

Seit fünf Jahren tobt ein Krieg in Syrien, den man nicht mehr Bürgerkrieg nennen kann.

Die Londoner Wochenzeitung „New Statesman“ nannte den Syrienkrieg vor kurzem „Weltkrieg“, der Guardian kam beim Nachzählen auf 74 Staaten der Welt, die direkt beteiligt sind.
Der Orientalist Matthias Hofmann aus Kirchentellinsfurt, der als Offizier der Bundeswehr zweimal für ein halbes Jahr in Afghanistan stationiert war, gibt eine Einschätzung.

Mehr

Gefährliches politisches Verhalten Japans

Sun, 16/10/2016 - 22:02

Aus der ASMZ 10/2016.

Ende Juni dieses Jahres wurde ein Bericht des ehemaligen Generals Kunio Orita der Japan Air Self-Defense Forces (JASDF) auf einer Website veröffentlicht. Gemäss der Nachricht habe ein JASDF-Kampfflugzeug angesichts eines Angriffsmanövers eines chinesischen Kampfjets mit dem Einsatz des Täuschkörpers (Decoy Flares) einen Luftkampf vermieden. Der JASDF-Kampfjet befand sich im Einsatz zur Warnung vor Verletzungen des Hoheitsgebiets in der japanischen Luftraumüberwachungszone (ADIZ).

Lesen Sie hier den ganzen Beitrag.

Welche Kriege bereitet Putin vor?

Sun, 16/10/2016 - 21:54
Operativ-taktischer Boden-Boden-Flugkörper SCUD B

Da der US-Präsident Obama den russischen Präsidenten Putin mit seinen Bombardierungen in Syrien nicht gestoppt hat, besteht die Möglichkeit, dass dessen Appetit auf weitere kriegerische Abenteuer gewachsen sein könnte. Die Inaktivität Obamas könnte Putin zu weiteren Kriegen verleiten.

Seit 2008 werden die russischen Streitkräfte umstrukturiert und mit modernen Waffen aufgerüstet. Immer wieder werden die russischen Grossverbände durch grosse Übungen im Kampf der verbundenen Waffen getestet und gefördert. Dabei sind die russischen Streitkräfte heute ohne Einschränkungen auf die militärstrategische Kultur Russlands ausgerichtet und damit jederzeit einsatzbereit.[1] Die militärstrategische Kultur Russlands wird durch vier Faktoren bestimmt:[2]

  1. die strategische Einmaligkeit (Strategic uniqueness) Russlands;
  2. die strategische Verwundbarkeit (Strategic vulnerability) Russlands;
  3. den Krieg mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln führen (going to war with all of Russia);
  4. die Entscheidung zu Beginn des Krieges suchen (decisiveness of the initial period of war).

Das militärische Denken und Verhalten Russlands und damit auch der russischen Streitkräfte (Übungen, Militärbezirke, Kommandoführung, Mobilisation, Logistik, Transportsystem) über den Krieg ist auf diese vier Faktoren ausgerichtet. Das Ergebnis ist die Vorbereitung der Streitkräfte auf die Führung des Hybriden Krieges, der wegen der strategischen Verwundbarkeit des Landes ausserhalb Russlands ausgetragen werden muss. Der Hybride Krieg wird im Vergleich zum westlichen Ansatz im militärstrategischen Denken Russlands viel umfassender definiert. Für die Führung eines Hybriden Krieges muss Russland alle verfügbaren Mittel einsetzen. Zu diesen gehören Spezialeinheiten, der Informationskrieg, cyber war, politische Sabotage, wirtschaftlicher Druck, Erpressung mit der Androhung von Energielieferungsunterbrechungen, konventionelle und nukleare Streitkräfte.[3] Alle diese Mittel sind Bestandteile der russischen Gesamtstrategie des Hybriden Krieges. Dabei gilt, dass diese Mittel als Folge der eigenen Verwundbarkeit offensiv (homeland hybrid strategic offense) einzusetzen sind.[4] Die Annexion der Krim, der Krieg in der Ost-Ukraine, die fortlaufende Einschüchterung der Regierung von Kiew und der Krieg in Syrien sind Beispiele für die Umsetzung der Strategie des Hybriden Krieges. Zu dieser Strategie gehört auch die angedrohte Eskalation und damit Intensivierung der Kampfhandlungen zur nächst höheren Phase eines Krieges.

Wegen der strategischen Verwundbarkeit muss Russland die Offensive überraschend führen. Der präemptive Angriff[5], die Dominanz der Eskalation, die Überraschung, die Angriffsstärke und die Täuschung bestimmen militärische Operationen.[6] Mit verschiedenen Übungen und Manövern wie Vostok 2014 werden die russischen Streitkräfte auf militärische Operationen Richtung Ost, West, Nord (Arktis) und Süd (Kaukasus) vorbereitet.[7] Die Peripherie Russlands wird in Moskau offenbar als sehr instabil beurteilt. Jederzeit können neue Kriege in der Arktis, in der Ostsee und im Schwarzmeer ausbrechen.[8] Die Führung in Moskau und die Streitkräfte müssen deshalb die Initiative der Kriegführung und die Dominanz der Eskalation der Mittel jederzeit beherrschen können. Als Ergebnis der Einführung neuer Waffentechnologien könnte ein zukünftiger Krieg auch zu einem globalen Krieg eskalieren.[9]

Aufgrund der russischen Geschichte und der Verwundbarkeit Russlands dürfte für Moskau das Baltikum und die Ostsee ein unverzichtbarer Bestanteil der eigenen Geopolitik sein, der mit allen Mitteln wieder beherrscht werden muss. Bei der Planung einer Eroberung der baltischen Republiken gilt es, die Abwehr einer Gegenoffensive der NATO durch Kampfflugzeuge vorzubereiten. Dazu gehört die Stationierung weitreichender Fliegerabwehrsysteme wie S-400 in der Enklave Kaliningrad.[10] Einen angedrohten Einsatz von Nuklearwaffen seitens der NATO könnte Moskau durch die Eskalationsdominanz mit den in Kaliningrad stationierten operativ-taktischen Boden-Boden-Flugkörpern Iskander-M (Reichweite ca. 700 km)[11] abschrecken. Mit einem Hybriden Blitzkrieg gegen das Baltikum könnte Moskau vermutlich bereits heute die NATO und die USA mit vollendeten Tatsachen konfrontieren.

[1] Covington, St. R., The Culture of Strategic Thought Behind Russia’s Modern Approaches to Warfare, Foreword by Kevin Ryan, Belfer Center for Science and International Affairs, HARVARD Kennedy School, October 2016, P. 3ff.

[2] Covington, St. R., P. 4/5.

[3] Covington, St. R., P. 9.

[4] Covington, St. R., P. 11.

[5] Schwarz, U. and L. Hadik, Strategic Terminology, A Trilingual Glossary, Econ-Verlag, Düsseldorf und Wien, 1966, P. 38.

[6] Covington, St. R., P. 14.

[7] Covington, St. R., P. 16.

[8] Covington, St. R., P. 17.

[9] Covington, St. R., P. 22.

[10] Covington, St. R., P. 32.

[11] STRATFOR, Russia: Military Deploys Iskander Missiles To Kaliningrad, October 8, 2016, 16:10 GMT.

So auch Hinshaw. D. and J.E. Barnes, Russia Moves Advanced Missiles Toward Poland, in: The Wall Street Journal, October 10, 2016, P. A4.

300 Jahre Krieg und Genozid der Euro-Amerikaner

Sun, 16/10/2016 - 21:52

Immer noch werden im deutschsprachigen Raum die Auseinandersetzungen auf dem nordamerikanischen Kontinent zwischen den Euro-Amerikanern und den eingeborenen Völkern aufgrund von Schriften wie jene von Karl May romantisch beurteilt. In Wirklichkeit waren diese Auseinandersetzungen durch das Ziel des Landraubs und der Auslöschung der eingeborenen Bevölkerung bestimmt. Der Krieg wurde mit äusserster Brutalität ausgetragen. Dieser Krieg und Genozid setzte zu Beginn des 17. Jahrhundert ein und dauerte bis Ende des 19. Jahrhunderts. Das Kontinuum dieses Krieges, der über 300 Jahre dauerte, wird in der amerikanischen Geschichte bis heute nicht thematisiert. Lediglich die einzelnen Phasen des Krieges der Weissen gegen die Eingeborenen werden erwähnt[1]

The First, Second, and Third Tidewater Wars, the Pequot War, King Philip’s War and Bacon’s Rebellion, the Tuscarora War, the Yamassee War, Pontiac’s Rebellion, …, (the Great Sioux War).”

Der über drei Jahrhunderte dauernde Krieg der Euro-Amerikaner gegen die eingeborenen Nationen diente dem Diebstahl ihres Landes und ihrer Ressourcen. Dieses Ziel wurde vielfach auch mit religiösen Fanatismus und rassistischer Überlegenheit der Weissen gegenüber den Eingeborenen verbrämt. Entgegen den Behauptungen im 19. Jahrhundert war der nordamerikanische Kontinent vor der Invasion der Euro-Amerikaner nicht menschenleer. Aufgrund von archäologischen Fundstätten kann die damalige eingeborene Bevölkerung Nordamerikas ohne Mexiko auf bis 18 Millionen Menschen geschätzt werden. In Mexiko und der Karibik dürften 20 Millionen gelebt haben. Rechnet man noch Südamerika hinzu, dann könnte die Bevölkerung ganz Amerikas zwischen 43 bis 65 Millionen Menschen betragen haben. Dies war ein 1/5 der damaligen Weltbevölkerung.[2]

Bereits bei der Gründung der ersten permanenten Siedlung Jamestown leisteten die Eingeborenen den imperialen Ansprüchen der Weissen durch einen antikolonialen Krieg Widerstand. Am 21. April 1607 landete Captain Christopher Newport zwecks Erkundung der Siedlungsmöglichkeiten an der Küste. Bei der Wiedereinschiffung wurde sein Kontingent in einem Hinterhalt durch Eingeborene überfallen. Zwei Engländer wurden dabei verwundet.[3]

In den nächsten drei Jahrhunderten tobte ein erbarmungsloser Krieg zwischen den Weissen und den Eingeborenen. Nach den Eroberungen und Besiedlungen der Ostküsten drangen die Euro-Amerikaner bis zum Mississippi vor. Von da aus führten die weissen Siedler ihre Trecks über die Plains nach Kalifornien und Oregon. Nach dem Bürgerkrieg folgte die Eroberung der Plains.

Den Eingeborenen wurde ihr Land durch Betrug, Bestechung, Gewalt und mittels angedrohter Gewalt abgerungen. Die sogenannten Verträge zwischen Vertretern der Regierung in Washington DC und einzelnen Häuptlingen waren reine Fassade. Ein Beispiel dafür ist der Vertrag von Fort Laramie von 1851. Angeblich hatten die Bevollmächtigten von Washington mit der Nation der Sioux einen Vertrag abgeschlossen. In Tat und Wahrheit hatten nur einzelne Häuptlinge einiger weniger kleiner Sioux-Stämme den Vertrag unterzeichnet. Die wichtigen Häuptlinge der grossen Teton- und Yanktonais-Stämme waren aber abwesend gewesen.[4]

Die Betrügereien der Euro-Amerikaner wurden von bedeutenden Persönlichkeiten der Eingeborenen wie dem Ottawa-Häuptling Pontiac (1770 ermordet), dem Shawnee-Häuptling Tecumseh (1768-1813)[5] und dem Hunkpapa-Lakota-Häuptling Sitting Bull (Tatanka-Tyotanka, 1831-1890)[6] durchschaut. Sie organisierten einen Widerstand, wurden aber am Ende verraten und ermordet. Schrittweise wurden die Stämme zuerst in unfruchtbare Gebiete abgedrängt. Anschliessend wurden ihre Reservate bis zur Bedeutungslosigkeit zunehmend verkleinert.

Die Auslöschung und damit der Genozid an den Eingeborenen wurde durch die Verbreitung von Erregern aus der Alten Welt, wie Typhus, Cholera, Tuberkulose, Masern und Pocken, gegen die die Eingeborenen über keine Abwehr verfügten, gefördert. So wurden durch die Epidemien ganze Stämme auf bis zu 10 Prozent der ursprünglichen Gesamtbevölkerung reduziert. Die Überlebenden wurden anschliessend Opfer der weissen Kriegführung. 1633-34 wurde die ursprüngliche Bevölkerung der Pequots (im heutigen Connecticut) durch eine Pocken-Epidemie von 13‘000 auf 3‘000 Menschen dezimiert. Die Überlebenden wurden anschliessend 1636/37 durch die Pilgerväter ausgerottet.[7]

Im Krieg gegen die Pequot demonstrierten die Euro-Amerikaner die Brutalität ihrer Kriegführung und die Ausrottung der Eingeborenen. Am 26. Mai 1637 befahlen Captain John Mason und Captain John Underbill angesichts des Widerstandes von Pequots das Niederbrennen einer ihrer Siedlungen: „we must burn them!“ Fliehende Frauen, Kinder und Krieger wurden niedergestochen oder erschossen. Das Massaker an 600 Pequots wurde durch Underbill mit der Anrufung an Gott religiös gerechtfertigt.[8]

„We had sufficient light from the word of God for our proceedings.“

Bis 1890 war die Eingeborenenbevölkerung der USA auf 248‘253 Menschen reduziert worden. 1980 war sie wieder auf 1‘365‘676 Menschen angewachsen.[9] Dies war und ist allerdings immer noch ein Bruchteil der vor der Landung bestehenden ursprünglichen Bevölkerungszahl. Die Euro-Amerikaner haben gegen die eingeborene Bevölkerung während 300 Jahren einen erfolgreichen Krieg und Genozid geführt.

 

 

[1] Maslowski, P., The 300-Years War, in: Between War and Peace, How America Ends Its Wars, edited by Col. Matthew Moten, Foreword by General Martin E. Dempsey, Free Press, New York, London, Toronto, Sydney, 2011, P. 132.

[2] O’Brien, G., The Timeline Of Native Americans, The Ultimate Guide to North America’s Indigenous Peoples, World History Timeline, Thunder Bay Press, San Diego, California, P. 8.

[3] Maslowski, P., P. 133.

[4] Maslowski, P., P. 134.

[5] Sugden, J., Tecumseh, A Life, A John Macrae Book, Henry Holt and Company, New York, 1997.

[6] Utley,R.M., The Lance and the Shield, The Life and Times of Sitting Bull, A John Macrae Book, Henry Holt and Company, New York, 1993.

[7] Maslowski, P., P. 141.

So auch Nostitz, von, S., Die Vernichtung des Roten Mannes, Dokumentarbericht, Eugen Diederichs Verlag, Düsseldorf-Köln, 1970, S. 154.

[8] Maslowski, P., P. 141.

[9] Maslowski, P., P. 153.

Russland führt gegen die syrische Bevölkerung gezielte Flächenbombardierungen durch

Thu, 06/10/2016 - 19:56

Der italienische Prophet des Luftkrieges, Giulio Douhet, propagierte in seinem 1921 erschienen Buch ‚Il dominio dell’aria‘ Angriffe und Zerstörung der gegnerischen Führungs- und Wirtschaftszentren als die erste und entscheidende Phase in einem Luftkrieg: [1]

„Unausgesetzte Zerstörungsaktionen gegen die verwundbarsten Siedlungsgebiete werden den materiellen und moralischen Widerstand des feindlichen Landes brechen können und damit den Krieg praktisch beenden.“

Die Bomber sollten dabei Spreng-, Brand- und Gasbomben (alles Freifallbomben) abwerfen. Der Angriff auf die Hauptstadt und die Fliegerstützpunkte des Gegners hatte überraschend und massiv zu erfolgen:[2]

„Der Bombenabwurf muss das ihm gestellte Ziel vollständig zerstören, damit ein nochmaliges Anfliegen des Zieles unnötig wird.“

Die Thesen von Douhet und weiterer Vordenker des Luftkrieges, wie Marshal of the Royal Air Force Hugh Trenchard, wurden im Zweiten Weltkrieg am konsequenten durch das britische Bomber Command umgesetzt. Systematisch wurden mit Zustimmung von Winston Churchill die Städte und Industriezentren des Dritten Reiches von 1941 bis 1945 durch Flächenbombardierungen mit Spreng- und Brandbomben zertrümmert und verbrannt. Dementsprechend wurde am 25. September 1944 der Zielauftrag an die Bomber durch den folgenden Zusatz ergänzt:[3]

„When weather or tactical conditions are unsuitable for operations against specific primary objectives, attacks should be delivered on important industrial areas, using blindbombing technique as necessary.“

Bekannt ist die Zerstörung von Dresden vom 13. bis 15. Februar 1944 durch die Flächenbombardierung britischer und amerikanischer Bomber. Wieviel Menschen dabei umkamen, ist bis heute unbekannt. Durch die Bombardierungen gegen das Dritte Reich dürften 593‘000 Zivilisten bei einer Gesamtbevölkerung von 65 Millionen Menschen getötet worden sein. 3.37 Millionen Wohnungen wurden zerstört.[4] Die Royal Air Force warf insgesamt 964‘645 Tonnen auf das Dritte Reich ab.[5]

Zur Einsatzart von Flächenbombardierungen gegen Städte gehörten auch die beiden Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima am 6. August und Nagasaki am 9. August 1945.[6]

Nach dem Zweiten Weltkrieg führten die USA im Koreakrieg von 1950-53 auch strategische Flächenbombardierungen durch, diese waren aber primär gegen die Industrie, die Strassen- und Eisenbahnverbindungen Nordkoreas gerichtet. Die nordkoreanischen Städte waren kein primäres Ziel dieser Bombardierungen.

Am Ende ihres Vietnamkrieges von 1964-73 führten die USA mit Freifallbomben eine eigentliche Flächenbombardierung der Stadt Hanoi aus. Als die nordvietnamesische Delegation am 13. Dezember 1972 die Verhandlungen in Paris verliess, befahl die Nixon-Administration die Bombardierung der Hauptstadt Hanoi und der Hafenstadt Haiphong mit Langstreckenbombern B-52. Am 18. Dezember 1972 setzte die Operation Linebacker II ein.[7] Die Operation dauerte bis zum 29. Dezember 1972. Die USA setzten in ihrer Bombardierungskampagne über 200 B-52 ein, die in 729 Einsätzen 15‘000 Tonnen Bomben abwarfen. Die Nordvietnamesen schossen 1‘242 weitrechende Fliegerabwehrlenkwaffen ab. Die Amerikaner verloren in der Operation 15 B-52 und erlitten damit eine Verlustrate von 2%, die jener der Alliierten am Ende ihres Luftkriegs gegen das Dritte Reich entsprach. Die nordvietnamesische Delegation kehrte an den Verhandlungstisch zurück. Am 23. Januar 1973 wurde ein Abkommen unterzeichnet, das den Amerikaner ihren Rückzug aus Südvietnam ermöglichte.[8] 1975 eroberten die nordvietnamesischen Divisionen Südvietnam.

Mit ihrem Luftkrieg über Syrien führt die russische Regierung von Präsident Wladimir Putin der Welt eine Renaissance von Flächenbombardierungen gegen Städte mit verschiedenen Typen von Freifallbomben vor. Entsprechend einer Studie des Institute for the Study of War (ISW)[9] zertrümmert Moskau mit seinen Mittelstreckenbombern, Jagdbombern und Erdkampfflugzeugzeugen seit September 2015 systematisch syrische Städte wie Homs und Aleppo und treibt mit diesem Bombenterror die sunnitische Bevölkerung aus Syrien in die Flucht, die am Ende nach Europa, insbesondere nach Deutschland, strömen werden. Die Autoren haben für ein Jahr den Verlauf des russischen Luftkrieges empirisch aufgezeichnet. Die folgende Tabelle führt nur einige Beispiele dieser Bombardierungen, die vom 30. September 2015 bis 19. September 2016 mit Sicherheit erfolgt sind, auf.

 

Datum                                   Zielorte

___________________________________________________________

30.09./01.10.15        Ghanto, Talbisah, Rastan, Al Zafarnah, Kafr Zeita, Al Latamneh

30.09./03.10.15       Ghanto, Talbisah, Rastan, Al Zafarnah, Al Latamneh, Kafr Zeita

28.07./29.08.16       Aleppo, Homs, Palmyra, Ar-Raqqa, Deir ez-Zour

Die Studie des ISW lässt erkennen, dass der grösste Teil der russischen Flächenbombardierungen effektiv gegen Städte und Ortschaften der Provinzen Homs, Hama, Idlib und Aleppo im Nordwesten Syriens erfolgen. Diese Ortschaften und Städte sind Teil des Kriegsgebietes zwischen den syrischen Regierungstruppen, die heute aus Milizen der Hisbollah und der irakischen Schiiten, aus iranischen Streitkräften und afghanischen Söldnern bestehen, und der sunnitischen Opposition, zu denen auch die Milizen von al-Nusrah gehören. Nur selten wurden und werden Ortschaften und Städte der Provinz Raqqa bombardiert, die unter Kontrolle des Islamischen Staates (IS) steht.

In diesen Flächenbombardierungen werfen die russischen Bomber, Jagdbomber und Erdkampfflugzeuge Brand-, Spreng-, Kanister- und Fassbomben ab.[10] In der letzten Zeit sind offenbar auch Tretminen PMN, die allgemein als Schmetterlingsminen bezeichnet werden, abgeworfen worden. Diese „Schmetterlingsminen“ haben sich mit einer Sprengladung von 100-200 gram im russisch geführten Afghanistankrieg von 1979-89 gegen Kinder als sehr erfolgreich erwiesen. Kinder haben diese Minen vielfach mit Spielzeugen verwechselt. Das Ergebnis war das Abreissen einer Hand oder eines Beines.

Bis anhin lamentiert US-Präsident Barack Obama über die Brutalität der russischen Flächenbombardierungen und verkennt dabei, dass Wladimir Putin diese Bombardierungen sehr effizient zur Veränderung der geopolitischen Lage in Syrien und damit auch des gesamten Mittleren Ostens einsetzt:[11]

„The war in Syria is a war for the regional order and balance of power, pitting Iran and its allies on one side, and America’s traditional Sunni allies on the other. The objective of U.S. policy in Syria should be the defeat of the Iranian camp. Unfortunately, under the Obama administration, the policy has been to empower it.”

Für die Untätigkeit von Barack Obama angesichts der syrischen Tragödie gibt es nur eine Bezeichnung: “Mr. President, You are a coward!“

[1] Stahel, A.A., Luftverteidigung – Strategie und Wirklichkeit, mit einem Vorwort von Kaspar Villiger, Strategische Studien Band 4, vdf, Zürich, 1993, S. 32.

[2] Stahel, A.A., S. 31.

[3] Stahel, A. A., S. 52.

[4] Stahel, A. A., S. 53.

[5] Stahel, A.A., S. 55.

[6] Stahel, A.A., US – UdSSR Nuklearkrieg?, Die Arsenal der beiden Supermächte 1945-1982, Verlag Huber, Frauenfeld, 1983, S. 13-15.

[7] Stahel, A.A., Luftverteidigung, S. 60.

[8] Stahel, A.A., Luftverteidigung, S. 60.

[9] Casagrande, G., ISW Syria Research Analyst, and the ISW Syria Team, Russian Airstrikes in Syria (September 30, 2015-September 19, 2016), Institute for the Study of War, 2016.

[10] Gordon, M.R. and A.E. Kramer, U.S. halts talks with Russia over Syria attacks, in: International New York Times, October 5, 2016, P. 1/5.

[11] Schanzer, J., Badran, T. and D. Daoud, The Third Lebanon War, The Coming Clash Between Hezbollah and Israel in the Shadow of the Iran Nuclear Deal, Foreword by Yakov Shaharabani, Foundation for Defense of Democracies, Washington, D.C., July 2016, P. 29.

China: Militärmacht Nr.1 im Westlichen Pazifik

Sun, 02/10/2016 - 22:18
Der Panzerwagen des ersten Kaisers Qin Shihuangdi 259-210 v. Chr.

Unter Präsident Xi wird die Innenpolitik Chinas durch den Nationalismus beherrscht. Gleichzeitig verstärkt das Regime durch seine Anti-Korruptionskampagne, die zum Sturz unliebsamer Parteigrössen führt und damit beinahe den früheren Säuberungen in der Sowjetunion durch Stalin gleicht, die Kontrolle über die Partei und damit den Staat.

Neben der Neustrukturierung der Führung und der Neugliederung der Streitkräfte in Raketen-, Land-, Luft- und Seestreitkräfte erfolgt des Weiteren eine stetige Aufrüstung und Einführung neuer Waffensysteme. So haben in den letzten Jahren insbesondere die See- und die Luftstreitkräfte moderne Waffen erhalten. China verfügt heute über eine Flotte leistungsfähiger strategischer U-Boote der JIN-Klasse mit weitreichenden ballistischen Flugkörpern und neue nuklearantriebe Angriffs-U-Boote der SHANG-Klasse.[1]

Die chinesischen Streitkräfte werden aber nicht nur fortlaufend mit neuen Waffensystemen ausgerüstet. Es werden auch neue Kampfflugzeuge entwickelt. Dazu gehört das Kampfflugzeug J-20, das wie eine Kopie des US-Kampfflugzeuges F-22 aussieht und dessen Erstflug 2011 erfolgt ist. Neu ist auch das Kampfflugzeug FC-31, das vermutlich aufgrund von gestohlenen Plänen des US-Kampfflugzeuges F-35 entwickelt worden ist. Die Tests dieses Kampfflugzeuges haben 2012 eingesetzt.[2]

Parallel zur Aufrüstung und Modernisierung der Streitkräfte erweitert die Führung in Beijing durch den Ausbau künstlich errichteter Inseln im Archipel der Spratley-Islands den Einfluss Chinas im Südchinesischen Meer. Bei diesen teilweise aufgrund von Riffen aufgeschütteten Inseln, werden Häfen für Kriegsschiffe und Flugplätze für den Einsatz von Kampfflugzeugen gebaut. Auch auf Scarborough Showl, das auch von den Philippinen beansprucht wird, will China einen neuen Stützpunkt errichten. Im Einsatzbereich von Scarborough Showl liegen die Hauptstadt Manila und philippinische Stützpunkte, die in einem Konfliktfall für US-Kampfflugzeuges verfügbar wären

Als Abschreckungsdrohung gegenüber den Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres und gegen mögliche Interventionsabsichten seitens der USA führt China um diese und über diesen Kunstinseln Manöver mit seinen Luft- und Seestreitkräften durch. In zunehmendem Masse richtet China sein Interesse aber auch auf das Ostchinesische Meer. Auch über diesem Meer werden chinesische Übungen mit Mittelstreckenbombern und Kampfflugzeugen durchgeführt.[3]

Mit der konsequenten Aufrüstung, dem Bau von Inseln im Südchinesischen Meer und den Manövern im Süd- und Ostchinesischen Meer dürfte China die Vertreibung der USA aus dem Westlichen Pazifik und dessen Beherrschung beabsichtigen. China akzeptiert im Westlichen Pazifik die Juniorpartner-Rolle gegenüber den USA nicht mehr. Das Zeitalter der uneingeschränkten Militärmacht Chinas in diesem Raum könnte eingesetzt haben.

[1] Office of the Secretary of Defense, Annual Report to Congress, Military and Security Developments Involving the People’s Republic of China 2015, Washington D.C., 2015, P. 9.

[2] Wall, R., Spending on Warplanes Fuels Arms Race, in: The Wall Street Journal, September 27, 2016, P. A2.

[3] Browne, A., Yuan Is Least of Next U.S. Leader’s Problems, in: The Wall Street Journal, September 28, 2016, P. A2.

Trump und das Dilemma der Sicherheit im Atomzeitalter

Sun, 02/10/2016 - 12:40

Es ist die allgemeine Eigenschaft der Wahlkämpfe, dass bei den Formulierungen nicht gezaudert, sondern mit harten Bandagen gefochten wird. Prägnante Aussagen und holzschnittartige Formulierungen sind vor allem bei der eigenen Gefolgschaft und bei den Unzufriedenen gefragter und wichtiger als eingehende Analysen und ausführliche Erklärungen.

Im jetzt laufenden amerikanischen Wahlkampf ist es aber doch etwas anders – der republikanische Kandidat D. Trump scheut sich nicht, seine Aussagen zu überspitzen und seine Gegner verbal anzugreifen und zu verletzen. Diejenigen, welche gehofft haben, dass nach der offiziellen Nominierung die Rhetorik abflauen wird, sehen sich enttäuscht. Anfang August konnten wir nach der Bekanntmachung seines Wirtschaftsprogramms, welches Steuerreduktionen enthält, eine Steigerung der Rhetorik bis zur Prahlerei, Pöbeln, Verunglimpfung der Minderheiten, Wegweisen von unruhigen Anwesenden und indirektem Aufruf zur Gewaltanwendung im Zusammenhang mit Verfassungs-Amendment über den Waffenbesitz erleben. Seit Anfang August sinkt die Wählerunterstützung Trumps in den Umfragen.

Die verbalen Ausfälle gefallen vielleicht den eigenen Wählern, sie sind aber alles andere als Image und Akzeptanz fördernd bei der grossen Mehrheit der Wählerschaft und bei den ausländischen Partnern der USA. Die negative Wirkung der übersteigerten Wahlkampfrhetorik und des unberechenbaren Verhaltens wurde sowohl seinen Wahlkampfberatern, wie auch Aussenpolitik- und Sicherheitsexperten zu offensichtlich. Im Juni haben sowohl seine Familienangehörigen, wie auch interne Berater auf eine Mässigung gedrängt – ohne Erfolg, vgl. INYT 15.8.2016. Im aussenpolitischen Bereich haben einige Experten der mittleren Entscheidungsebene ihre Bedenken bereits im März 2016 geäussert.

Anfang August gingen schliesslich fünfzig ehemalige Top-Experten, ehem. Minister und Sicherheitsberater verschiedener US-Regierungen mit ihrer Besorgnis und Kritik in einem Brief an die Öffentlichkeit. INYT 10.8.2016 und NZZ 10.8.2016. Darunter sind der ehem. NSA und CIA Chef Gen. Michael Hayden, ehem. Nachrichtendienst Vorsitzender und stv. Aussenminister John Negroponte, ex. Sicherheitsberater von D. Cheney und Robert Gates Eric Edelman, ehem. NATO Botschafter und stv. Verteidigungsminister William Taft u.v.a.m. Schliesslich haben ihm auch die rep. Senatorin S. Collins aus Maine und Mitt Romney ihre Unterstützung entzogen. Ihre Kritik bezieht sich sowohl auf die politischen Äusserungen, wie auch und vor allem auf die charakterlichen Eigenschaften und fachlichen Kompetenzen von D. Trump. In ihrem Brief bemängeln sie seine persönlichen Eigenschaften, sprechen ihm die Erfahrung und Kompetenz in aussen- und sicherheitspolitischen Belangen ab und halten fest, dass er ‚der gefährlichste Präsident in der Geschichte‘ wäre. Weiter hat er ‚wenig Kenntnis von den vitalen Interessen der USA, der komplexen diplomatischen Herausforderungen, der unverzichtbaren Allianzen und demokratischen Werten‘ und würde daher ‚‘die moralische Autorität der USA schwächen‘ und ‘die nationale Sicherheit und den Wohlstand gefährden‘. Daher können sie ihn als Präsident nicht wählen. INYT 10.8.2016 Der ehem. amerikanische Präsident George Bush Senior aus der Zeit des Umbruchs in Osteuropa und des Kuwait Krieges ‚Dessert Storm‘ hat erklärt, er werde Hillary Clinton unterstützen und wählen.

Dass sind massive Vorwürfe, die noch nie in dieser Form geäussert wurden und sie sollen im Kontext der Aussen- und Sicherheitspolitik hier näher erläutert werden. Der Präsident der USA ist der Oberkommandierende der Streitkräfte, der stärksten Militärmacht dieser Welt. Sie umfasst u.a.: 700 strategische Träger mit 1‘550 atomaren Sprengköpfen, 8 atomangetriebene Flugzeugträger, 14 atomangetriebene U-Boote mit strategischen Atomraketen sowie moderne strategische und taktische Luftwaffe. Die Streitkräfte umfassen 1,4 Mio. Soldaten, die Verteidigungsausgaben betragen 420,6 Mrd US$ p.a.  www.military-info.de/Streitkraefte/usa.htm

Dieses gewaltige Militärpotenzial dient zur Verteidigung der USA und der NATO Allianz-Partner, zur Friedenserhaltung und Wahrung der US Interessen im Rahmen verschiedener Ausland-Einsätze. Die Atomwaffen haben angesichts ihres gewaltigen Zerstörungspotenzials nur beschränkte Einsatzmöglichkeiten, sie sind nur für den ultimativen Verteidigungsfall als Vergeltung gegen einen nuklear geführten Angriff geeignet. Auf der anderen Seite zeigen die konventionellen Einsätze gemischte Resultate: Schnelle Ergebnisse bei der Befreiung Kuwaits, eine Pattsituation in Irak und anderswo.

In den internationalen Beziehungen kommt es nicht nur auf das Machtpotenzial und die Kampfhandlungen an, sondern eine sehr wichtige Rolle kommt seit der Erfindung der Atomwaffen dem Konzept der Abschreckung zu. Das heisst, dass der Aggressor von einem Angriff abgehalten wird durch a) die mögliche Eskalation des konventionellen Konfliktes, und b) durch die Androhung inakzeptabler Verluste durch einen nuklearen Vergeltungsschlag. Während in einem konventionellen Konflikt die Stärke und Einsatzart des militärischen Potenzials entscheidend sind, wird der nuklear geführte Konflikt durch Vergeltung ‚abgeschreckt‘ und daher nicht ausgeführt. In beiden Konfliktszenarien, konventionell und nuklear, ist nebst der Verfügbarkeit über entsprechende militärische Mittel die Glaubwürdigkeit der Konfliktparteien entscheidend. In zahlreichen strategischen Szenarien wurde sie durchgespielt und getestet mit dem Ergebnis, dass die Androhung eines Vergeltungsschlages absolut glaubhaft sein muss, um den Aggressor von einem Angriff abzubringen. Die Abschreckung hat seit 1945 auf strategischer Ebene gut funktioniert, unter der atomaren Schwelle kommt es immer wieder zu lokalen konventionellen Konflikten. Den fünfzig Unterzeichnern des Briefes geht es darum, dass für die Funktionsweise der Abschreckung die Berechenbarkeit, Glaubwürdigkeit sowie rationale und emotionslose Handlungsfähigkeit der höchsten Entscheidungsträger in den Staaten mit Atomwaffen unerlässlich sind. Und das ist gerade dieser Punkt, in dem der Präsidentschaftskandidat der Republikaner D. Trump über die erforderlichen Eigenschaften wie Berechenbarkeit, Rationalität und aussenpolitische Kenntnisse und Erfahrungen nicht verfügt. Die Folgen einer Fehlentscheidung oder des Fehlverhaltens im strategisch-nuklearen Bereich hätten praktisch alle Erdbewohner zu tragen, daher müssen sie unbedingt vermieden werden. Eine Betrachtung der bisherigen Krisen zeigt dies sehr deutlich.

Die älteren Leser können sich sicher an die Kuba-Krise von 1962 erinnern. Die UdSSR unter dem aufbrausenden KP Chef N.S. Chruschtschow versuchte atomar bestückte Mittelstreckenraketen auf Kuba insgeheim zu installieren, um die USA direkt zu bedrohen. Diese Raketen wurden entdeckt, eine Quarantäne um Kuba errichtet und deren Abzug unmissverständlich und ultimativ gefordert. Die UdSSR hat nach nervenaufreibendem Seilziehen nachgegeben und die Raketen abgezogen, die USA boten im Gegenzug den Abzug ihrer Raketen aus der Türkei an. Die Supermächte standen in dieser Krise eine Woche lang am Rande des nuklearen Krieges, der durch besonnene und rationale Handlungen auf beiden Seiten deeskaliert und gelöst werden konnte. Eine entschlossene Haltung der USA und der Beistand westlicher Staaten waren hierfür die erforderliche Basis.

Eine besonders gefährliche Situation entstand Anfang der 80er Jahre, nachdem die Sowjetunion Afghanistan 1979 besetzte, im Mittelstreckenbereich mit neuen Raketen aufrüstete und Nuklearwaffen in der DDR und CSSR dislozierte. Die Vereinigten Staaten haben ihre Nukleardoktrin überprüft und sie mehr auf Kampfführung anstelle Abschreckung ausgerichtet. Gleichzeitig hat Präsident Reagan mehrere Rüstungsinitiativen wie SDI (Strategic Defense Initiative) initialisiert und die NATO reagierte mit der Nachrüstung im Mittelstreckenbereich (Pershing und Cruise Missiles) auf die sowjetische Vorrüstung. Das ausgehandelte SALT II Abkommen wurde nicht ratifiziert und eine neue Runde im Rüstungswettlauf wurde eingeläutet. In diesem hatte die UdSSR wegen ihrer Wirtschaftsschwäche die schlechteren Karten. Die Situation spitzte sich dann gefährlich zu, als die NATO 1983 begann, ihre neu gewonnene Stärke im atlantischen Manöver ‚Reforger‘ mit 61’000 Soldaten zu testen. Nur einige Wochen danach fand die Stabsübung ‚Able Archer 83‘ statt, allerdings ohne die geplante Beteiligung höchster politischer Funktionsträger in den USA und im Westen. Es gab Anzeichen dafür, dass die UdSSR einen nuklearen Angriff auf ihr Territorium befürchtete und es bestand die Gefahr, dass sie sich zu einem präventiven Schlag gegen den Westen verleiten lassen könnte. Der Westen hat auf sowjetische Herausforderungen mit entschlossener und rationaler Politik reagiert, aber auf bewusste Eskalation und Provokation der sowjetischen Führung verzichtet. Nach diesem Kräftemessen wurde im Rahmen der KSZE und START wieder mit Erfolg verhandelt. Die Sowjetunion beschloss eine grundlegende Reform, genannt ‚Perestrojka‘, ihres ineffizienten und undemokratischen Systems einzuleiten und ihre Truppen aus Osteuropa abzuziehen. Bei der Neuordnung der Verhältnisse in Europa konnten die frei gewordenen Staaten ihre inneren und auswärtigen Angelegenheiten selbständig gestalten und sich frei für die Allianz (NATO) bzw. Organisation (EU,GUS) ihrer Wahl ohne Druck von Aussen entscheiden.

Der terroristische Anschlag auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001 leitete die Ära der asymmetrischen Konflikte ein. Ein kleines Selbstmord-Kommando konnte ungehindert im Herzen der USA einen Anschlag mit immensen Schaden und zahlreichen Menschenopfern verüben. Die USA und andere Staaten mussten erkennen, dass sie den Krieg gegen den Terrorismus nicht rasch gewinnen können. Zwar konnten die vermeintlich verantwortlichen Staaten Afghanistan und Irak militärisch schnell besiegt werden, der Aufbau einer demokratischen und marktwirtschaftlichen Ordnung erwies sich als unmöglich. Weitere Staaten wurden in den Konflikt ohne Chance auf Sieg oder Verbesserung ihrer Situation hineingezogen. In Asien erweitert China im Südchinesischen Meer konsequent seine Einflusszone mit militärischen Mitteln. In Zentralasien führt die neue Seidenstrasse und in Afrika die ressourcenbasierende Entwicklungspolitik zu mehr nachhaltigem Einfluss. Russland ist mit den Ergebnissen der neuen politischen Ordnung aus den 90er Jahren unzufrieden und ist bestrebt, sie teilweise zu revidieren. Seine militärischen Aktivitäten in der Ukraine sind auf lokalen Widerstand und westliche Wirtschaftssanktionen gestossen. Die Weiterentwicklung in Nahost, Syrien, Iran und Nordkorea kann nicht vorausgesehen werden.

Vor diesem Hintergrund mutet die Formulierung Donald Trumps über die vermehrte Ausrichtung der USA auf eigene innere Angelegenheiten ‚America First‘ isolationistisch und als Abkehr von ‚Pax Americana‘ an. Seine in einer Rede geäusserte Geringschätzung des eigenen Präsidenten (Kenyaner) und die anschliessende positive Einschätzung des russischen Präsidenten W. Putin sind aus Sicht der europäischen Verbündeten der USA und des ehemaligen NATO Generalsekretärs F. Rasmussen besorgniserregend. Siehe auch ‚Wenn Trump gewinnt, lässt Putin die Korken knallen‘, Interview in der ‚Schweiz am Sonntag, 28.8.2016‘. Insbesondere in Zeiten vielfältiger globaler Bedrohungen braucht es eine eindeutige Ausrichtung, starke Verteidigung und unzweifelhafte Beistandsverpflichtung aller Allianzmitglieder. Alles andere gefährdet die Sicherheit aller.

Die internationalen Beziehungen sind geprägt durch eine Vielzahl der Akteure mit verschiedenen Kulturen, Religionen, Traditionen, Ressourcen und Wertesystemen. Einige wenige von ihnen haben hegemoniale Ansprüche, andere tun sich schwer mit Demokratie und Menschenrechten. Gemeinsam ist allen, dass wir in einer global vernetzten Welt leben, ständig mit neuen Herausforderungen konfrontiert sind und dass die Friedenserhaltung zum Handlungsimperativ und Voraussetzung für Wohlstand geworden ist. Henry Kissinger hat in seinem Buch ‚Weltordnung‘ die Prinzipien einer friedlichen Welt wie folgt definiert: Friedliche Konfliktlösung, Ausgleich der Machtungleichgewichte, Anerkennung der Demokratie und staatlicher Souveränität sowie global anerkanntes Rechtsystem. Die Politiker sind aufgerufen, entsprechend zu handeln.

Der Präsidentschaftswahlkampf in den USA gilt als der härteste und teuerste der Welt. Angesichts der globalen Bedeutung des amerikanischen Macht-, Wirtschafts- und Waffenpotentials und der Verantwortung für die Bürger der USA und der Verbündeten, werden an den Präsidenten der USA, seine Berater und Minister extrem hohe Anforderungen gestellt. Wir alle, und nicht nur die fünfzig besorgten Briefunterzeichner, dürfen und müssen erwarten, dass der neue Präsident oder die neue Präsidentin der USA diesen Anforderungen ohne Einschränkung gerecht sein wird.

Autor: Georg Vancura, 5033 Buchs. 15. August und 22. September 2016

 

Die gravierenden Folgen früherer Diebstähle

Sun, 25/09/2016 - 22:15
In den 1970er-Jahren kam es mit Waffen und Sprengmitteln der Schweizer Armee zu mehreren Anschlägen.

Basler Zeitung vom 23. Sptember 2016

Der Fall ist bereits wieder aus den Schlagzeilen, bewältigt ist er damit freilich nicht. Am Mittwoch der letzten Woche machte die BaZ bekannt, dass die Armee an der Durchdiener-Rekrutenschule in Aarau nicht nur mehrere Kilogramm Sprengstoff vermisst, wie offiziell mitgeteilt wurde, sondern auch Zünder, Zündschnüre und Handgranaten.
Die Militärjustiz bestätigte diesen Sachverhalt in der Folge gegenüber nachfragenden Medien. Im Hintergrund suchen derzeit Angehörige diverser Armeestellen, kantonale Spezialisten der Polizei und natürlich die Militärjustiz nach den Tätern sowie dem Verbleib der Sprengmittel.

weiter…

 

Ethnic Cleansing an den Sunniten: russische und amerikanische Kriegführung

Sun, 25/09/2016 - 22:00
Peshawar (1985)

Der russische Präsident Wladimir Putin hat im September 2015 die Führung im Krieg in Syrien übernommen. Sein Ziel ist die Machterhaltung des Alawiten Assad als Herrscher über Syrien. Die sunnitischen Aufständischen und deren Stützpunkte im Norden des Landes bombardiert Putin mit seinen Mittelstreckenbombern Tu-22M3 und Jagdbombern Su-25, Su-24 und Su-34. Gleichzeitig führen Offiziere der iranischen Revolutionsgarde Milizen der schiitischen Hisbollah aus dem Libanon, schiitische Milizen aus dem Irak und Verbände schiitischer Afghanen, die zur Minderheit der Hazarah gehören, als Bodentruppen gegen die sunnitischen Aufständischen. Die Rücksichtslosigkeit der russischen Bombardierungen und die Kriegführung der schiitischen Milizen weist auf das eigentliche Ziel der russisch-iranischen Kriegführung mit ihren Mordaktionen hin: Die Vertreibung der sunnitischen Araber aus Syrien. Das Endziel ist ein ethnic cleansing an den Sunniten in Syrien. Die russisch-iranische Kriegführung in Syrien ist im Endergebnis nichts anderes als ein Völkermord an den Sunniten.

Der amerikanische Präsident Barack Obama will offenbar mit allen Mitteln die Sunniten des Islamischen Staates (IS) niederringen und die Grossstadt Mosul für die schiitischen Machthaber in Bagdad erobern. In der Wahl der Mittel ist er auch nicht wählerisch. Neben seinem Luftkrieg, der durch europäische Kampfflugzeuge unterstützt wird, setzt der amerikanische Präsident vornehmlich schiitische Milizen ein, die notabene auch durch Offiziere der iranischen Revolutionsgarde geführt werden, sowie Verbände der nichtarabischen Kurden. Auch hier artet dieser Krieg zunehmend in ein Morden und eine Vertreibung der sunnitischen Araber aus dem nördlichen Irak und damit in ein ethnic cleansing aus.

Die vertriebenen Araber aus Syrien und dem Irak flüchten zuerst in die Türkei und nach Jordanien. Sie werden aber in einer zweiten Phase, wie andere Syrerinnen und Syrer, ihre Flucht nach Europa fortsetzen. Angesichts der Tatsache, dass die gleichen europäischen Staaten die Amerikaner in ihrem Luftkrieg gegen den IS unterstützen, nützt die Führung des IS bereits heute diese Fluchtbewegung aus und schleust Kämpfer unter die Flüchtlinge, die Anschläge ausführen. Als Preis für den Krieg des russischen Präsidenten Putin und die Kriegführung des schwachen US-Präsidenten Obama sowie die Mitwirkung verschiedener europäischer Staatschefs in dieser Kriegführung wird Europa immer mehr in den Krieg zwischen Sunniten und Schiiten, der im Mittleren Osten tobt, hineingezogen.

Russland – USA: eine gemeinsame Einsatzführung des Luftkrieges über Syrien?

Thu, 22/09/2016 - 21:59

Präsident Wladimir Putin und seinem aussenpolitischen Gehilfen Lavrov ist es gelungen, den U.S. Secretary of State John Kerry zur Einrichtung einer gemeinsamen Einsatzführung des Luftkrieges mit dem Abschluss eines Waffenstillstandsvertrages über Syrien zu ködern.[1] Welches könnten abgesehen von den politischen Problemen für die USA, zu denen ein gemeinsam geführter Luftkrieg führen würded, die militärischen Hindernisse zur Bildung einer gemeinsamen Einsatzführung sein? Um diese Frage beantworten zu können, ist es notwendig, die Luftkriege von Russland und den USA über Syrien kurz zu analysieren.

Die russischen wie auch die syrischen Luftstreitkräfte werfen über die Stellungen der syrischen Aufständischen in den Städten Freifallbomben (ungelenkte Bomben) ab. Dazu gehören verschiedene Freifallbombentypen wie Spreng-, Kanister- und Fassbomben. Die russischen Freifallbomben werden durch Erdkampfflugzeuge Su-25, Jagdbomber Su-24 und Su-34 sowie Mittelstreckenbomber Tu-22M3 abgeworfen. Diese Art des Luftkrieges entspricht den Flächenbombardierungen der Alliierten im Zweiten Weltkrieg gegen die deutschen Städte. Ganze Ortschaften wurden und werden durch Flächenbombardierungen zertrümmert. Das Ziel von Flächenbombardierungen ist die Terrorisierung der Zivilbevölkerung. Am Ende soll die Zivilbevölkerung ihre Unterstützung für die Aufständischen aufgeben und diese dadurch zur Kapitulation zwingen.

Die USA und ihre Alliierten klären die möglichen Ziele für ihre Luftschläge über Syrien, wie auch über dem Irak, durch die Aufklärung mit Satelliten und Drohnen ab. Mit Priorität sollen militärische Ziele wie Truppenkonzentrationen und – stellungen, Kasernen und Hauptquartiere des Islamischen Staates (IS) sowie des Al-Kaida-Ablegers Jabhat Fatah al-Sham (frühere Bezeichnung: al-Nusrah-Front) erfasst werden. Gegen diese Ziele setzen die Amerikaner und ihre Alliierten durch ihre Kampfflugzeuge der Typen Rafale, F-16, F-15E und F/A-18E/F laser- und GPS-gelenkte Bomben und Lenkwaffen wie auch die 30mm Gatlingkanone der Erdkampfflugzeuge A-10C ein. Obwohl die Amerikaner und ihre Alliierten ihren Luftkrieg mit gelenkten Bomben und Lenkwaffen (PGM, Precision-Guided Missiles) führen, werden immer wieder auch Zivilisten getötet.

Die beiden Luftkriege unterscheiden sich aber offensichtlich aufgrund ihrer Einsatzziele und – arten. Der russische und der syrische Luftkrieg sind auf das Ziel der Zerstörung von Ortschaften und der Terrorisierung der gegnerischen Zivilbevölkerung ausgerichtet. Der Luftkrieg von Präsident Putin entspricht deshalb weitgehend dem strategischen Bomberkrieg der Briten und der Amerikaner im Zweiten Weltkrieg, der kriegsvölkerrechtswidrig war. Die Amerikaner und ihre Alliierten versuchen in der Gegenwart in Syrien und im Irak mit ihrem Luftkrieg den Gegner durch gezielte Einsätze mindestens militärisch zu entwaffnen, wenn nicht sogar dessen Streitkräfte zu vernichten. Im Sinne einer Analogie führen die USA und ihre Alliierten einen Luftkrieg, der weitgehend dem alliierten Luftkrieg bei der Vorbereitung und Unterstützung von D-Day im Juni 1944 entspricht. Das Ziel des damaligen Luftkrieges war die Zertrümmerung des Atlantikwalls und die Beendigung der Abwehr des Dritten Reichs in der Normandie. Zwei derartig unterschiedliche Konzepte des Luftkrieges sind miteinander nicht vereinbar.[2] Die einander widersprechenden Ziele können durch eine gemeinsame Einsatzführung nicht kaschiert werden, ausser die Obama-Administration wäre bereit, jede aussenpolitische Glaubwürdigkeit damit aufzugeben

[1] Gates, R.M., Sizing Up the Next U.S. President, in: The Wall Street Journal, September 19, 2016, P. A13.

[2] Sisk, R., US Air Commander Wary of Working With Russians in Syria, Military.com, September 13, 2016.

So auch Tilghman, A, Distrust, uncertainty, scepticism: U.S., Russian militaries warily prepare to tag team ISIS in Syria, September 13, 2016.

Die USA haben ihre jeweiligen „Alliierten“ immer verraten

Sun, 18/09/2016 - 21:03
Times Square in New York

In der Geschichte der USA ist der Verrat an „Alliierten“ keine Ausnahme. So haben sie in den Kriegen gegen die nordamerikanischen Indianer immer wieder ihre indianischen Verbündeten nach einem erfolgreichen Krieg fallengelassen und verraten. Das bekannteste Beispiel ist aber ihr Verrat an Nationalchina. Nachdem sich die Nixon-Administration 1969 dem kommunistischen China angenähert hatte, wurde die Volksrepublik China durch die UN-Resolution 2758 der UN-Generalversammlung als die einzige legitime Vertreterin Chinas anerkannt. Beijing übernahm im Sicherheitsrat den Sitz von Taiwan. Dieses wurde aus der UNO ausgeschlossen. 1972 besuchte Präsident Nixon die Volksrepublik. Die USA anerkannten damit offiziell die Volksrepublik als die einzige legitimierte Vertretung von China und liessen Taiwan, das sich seit 1949 immer als treuer Alliierter der USA erwiesen hatte, fallen.

Das nächste Beispiel war Südvietnam unter dem Präsidenten Thieu. Nachdem sie sich 1973 militärisch aus Südvietnam zurückgezogen hatten, verfolgten die USA 1975 die Eroberung Südvietnams durch die Streitkräfte des Nordens. Damit überliessen sie das Land der kommunistischen Diktatur von Hanoi.

Ab 1978 rüsteten die USA die afghanischen Mujaheddin in ihrem Kampf gegen die kommunistische Regierung von Kabul mit Waffen aus. Diese Handlung zielte offenbar darauf ab, die Sowjetunion zu einem Einmarsch nach Afghanistan zu verleiten. Als das sowjetische Politbüro sich für die Hilfe an Kabul entschied, marschierte im Dezember 1979 die 40. Armee in Afghanistan ein. Nun ermunterte Washington die Mujaheddin zu einem Abnützungskrieg gegen diese kampfstarke Armee. Als die finanziellen und menschlichen Aufwendungen für diesen Krieg nicht mehr tragbar wurden, zog Moskau 1989 seine Armee aus Afghanistan ab. Dieser Krieg trug zu einer erheblichen Schwächung der UdSSR bei. Die afghanischen Mujaheddin hatten aus der Sicht Washingtons ihren Auftrag erfüllt. Die USA überliessen das Land dem 1992/93 ausbrechenden Bürgerkrieg zwischen den verschiedenen Fraktionen der Mujaheddin.

1994 erschienen auf dem afghanischen Kriegstheater die Taliban als neue politische und militärische Organisation. Nun schien es so, als ob diese in der Lage sein könnten, Afghanistan unter ihre Herrschaft zu zwingen und damit zu einigen. Jetzt bekundete der amerikanische Erdölmulti UNOCAL sein Interesse an einer Konzession für eine Gaspipeline von Turkmenistan über Afghanistan nach Pakistan. Die Clinton-Administration wandte ihre Aufmerksamkeit den Taliban zu und sprach 1995 der Mujaheddin-Regierung von Präsident Rabbani offenbar die Legitimität Afghanistan zu vertreten ab.

Nach den Anschlägen von 9/11 auf die beiden Türme in New York und das Pentagon verlangte die Bush-Administration von den Taliban die Auslieferung des mutmasslichen Drahtziehers der Anschläge, des Saudis Osama bin Laden. Als die Taliban die Auslieferung verweigerten, beschloss Washington D.C. das Taliban-Regime durch einen Krieg zu stürzen. Der Luftkrieg der USA wurde terrestrisch durch Kampfgruppen der Mujaheddin unterstützt, die dazu durch die CIA rekrutiert worden waren. Die Mujaheddin eroberten im Dezember 2001 die Hauptstadt Kabul und vertrieben die Taliban von der Macht. Anstatt die Wiedereinsetzung der Regierung Präsident Rabbanis zuzulassen, wurde dieser durch die USA zum Rücktritt gezwungen und durch den zuerst pflegeleicht erscheinenden Paschtunen Hamid Karzai ersetzt. Erst Jahre später zeigte sich, dass die Amerikaner sich in der Manipulationsfähigkeit von Karzai getäuscht hatten.

In ihrem Krieg gegen den Islamischen Staat (IS) hat die Obama-Administration 2015 die Kampffähigkeit der syrischen Kurden erkennen müssen. Bei der Rückeroberung der Grenzstadt Kobane bewiesen die syrischen Kurden der YPG ihre eindrucksvolle Kampfkraft. Der türkische Machthaber Erdogan hat die syrischen Kurden jedoch als Feinde der Türkei deklariert und geht militärisch auch gegen ihre Kampfgruppen in Syrien vor. Die syrischen Kurden sind durch Washington D.C. daher nun offensichtlich zugunsten der Ambitionen des türkischen Gewaltherrschers geopfert worden.

Der nächste Akt im Trauerspiel der durch die USA initiierten Geschichte von Verraten wäre nun jener an der syrischen Opposition. Aus dem Drang heraus, den IS bald besiegen zu können, hat sich die Obama-Administration in Syrien zur Koordination des Luftkrieges und damit zu einem Quasi-Bündnis mit Moskau entschieden. Der Preis dafür hätte die syrische Opposition zu leisten, die bisher durch die USA mit Waffen versorgt worden ist und die an das Versprechen von Washington D.C. zum gemeinsamen Sturz von Assad glaubte.

Präsident Donald Trump: das Ende der Pax Americana?!

Wed, 14/09/2016 - 22:34
One World Trade Center

Der Zusammenbruch von Hillary Clinton aufgrund einer Lungenentzündung anlässlich der Gedenkveranstaltung zu 9/11 in New York dürfte ihren Wahlchancen für das Präsidentenamt erheblich schaden. Die Wahrscheinlichkeit einer Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA könnte dadurch zunehmen. Ein Nachdenken über die Sicherheitspolitik eines Präsidenten Trump drängt sich deshalb auf. Der wichtigste Bestandteil seiner Sicherheitspolitik dürften seine Forderungen nach einer America First-Politik und die Hinwendung zum Isolationismus sein. Ein Präsident Trump würde gleichzeitig die Stagnation der Verteidigungsausgaben, die unter Obama bestimmend war, beenden und die Streitkräfte massiv mit modernen Waffen aufrüsten. Die America First-Politik würde deshalb nicht das Ende der Militärmacht USA zur Folge haben.

Sein Postulat für die Übertragung der Verteidigungsverantwortung an die Europäer und ein Rückzug der USA aus der NATO-Verantwortung sind ernst zu nehmen. Die Europäer müssten ihre Verteidigung selber übernehmen. Im Endergebnis würde dies nicht nur die Schwächung der NATO bedeuten, die ohne die USA über keine Abschreckungswirkung mehr verfügen würde, sondern vermutlich langfristig auch zur Auflösung des Bündnisses führen. Ein Europa ohne die NATO könnte aber irgendwann einmal unter die Dominanz Russlands geraten.

Ein Präsident Trump würde auch den Rückzug der USA aus dem Mittleren Osten befehlen und die Region der Vorherrschaft durch den Iran und Russland überlassen. Angesichts des Widerstandes der sunnitischen Staaten gegenüber einer iranischen Vorherrschaft dürfte aber ein Rückzug der USA die gesamte Region definitiv in Kriege und Chaos ohne Ende stürzen.

Im gleichen Zuge dürfte unter einem Präsident Trump auch der definitive Rückzug der USA aus Afghanistan einsetzen. Damit würden die USA ganz Zentralasien den Machtansprüchen Chinas und Russlands überlassen. Die Rivalität zwischen den beiden Grossmächten Eurasiens dürfte aber früher oder später zum Konflikt zwischen ihnen betreffend ihrer Herrschaftsansprüche über dieses riesige Gebiet führen.

Als Folge seiner Ablehnung der wirtschaftlichen Dominanz Chinas würde ein Präsident Trump auch die Konfrontation mit der asiatischen Grossmacht pflegen und suchen. Im Endergebnis könnte dies aufgrund der jetzt schon bestehenden Rivalität zwischen der Seemacht USA und der asiatischen Grossmacht im südchinesischen Meer in einer ersten Phase zu kriegerischen Handlungen in diesem geopolitisch wichtigen Raum führen. Eine Eskalation der kriegerischen Handlungen auf den übrigen Westpazifik unter Mitwirkung von Japan könnte die Folge sein.

Im Endergebnis könnte die Präsidentschaft von Donald Trump das Ende der Pax Americana bedeuten. Die Folge wäre eine Welt, in der das Chaos die Norm wäre!

Ein US-Präsident, der seine Streitkräfte nicht einsetzt

Sun, 11/09/2016 - 22:00
Guided Missile Cruiser Ticonderoga Class

Gemäss dem Bericht Military Balance 2016 des Londoner International Institute for Strategic Studies verfügen die USA zum gegenwärtigen Zeitpunkt über eine Streitmacht von 1‘381‘250 Berufssoldaten. Ergänzt wird diese Berufsstreitmacht durch eine Reserve von 840‘500 Männern und Frauen.[1] Die Teilstreitkräfte weisen folgende Bestände auf:

  • US Army (Heer)                        509‘450
  • US Navy (Marine)                                    326‘800
  • US Marine Corps (Marineinfanterie) 185’050
  • US Coast Guard (Küstenwache)   40’000
  • US Air Force (USAF) (Luftwaffe) 319‘950

Die gesamte US-Streitmacht weist folgende Gliederung auf:[2]

  • US Strategic Command
  • Space
  • US Army
  • US Navy
  • US Marine Corps
  • US Coast Guard
  • US Air Force (USAF)
  • US Special Operations Command (USSOCOM)
  • Cyber

Dem US Strategic Command sind die nuklearstrategischen (interkontinentalen) Waffensysteme zugewiesen. Dazu gehören:[3]

  • 14 nuklearangetriebene U-Boote Ohio (SSBN) mit je 24 ballistischen Flugkörpern UGM-133A Trident D-5 (SLBM)
  • 20 Langstreckenbomber B-2A Spirit
  • 70 Langestreckenbomber B-52H Stratofortress
  • 450 landgestützte interkontinentale ballistische Flugkörper LGM-30G Minuteman III (theoretisch mit je 1 bis 3 Wiedereintrittskörpern)
  • strategische luftgestützte Marschflugkörper (LACM) AGM-86B

Auf diesem Arsenal beruht die nuklearstrategische Abschreckungsfähigkeit der USA. Diese Offensivwaffen werden durch die strategische Verteidigung (Strategic Defenses-Early Warning) ergänzt, bestehend aus Satelliten, Frühwarnradars, Zielverfolgungsradars sowie see- und landgestützten Abwehrsystemen.[4]

Der Bereich Space (Weltraum) ist für den Einsatz der Kommunikations-, Navigations-, meteorologischen und Aufklärungssatelliten verantwortlich.[5]

Die US Army verfügt u.a. über das folgende Arsenal an schweren Waffen:[6]

  • 2‘384 Kampfpanzer Abrams (+3‘500 in Depots)
  • 1‘900 Aufklärungspanzer
  • 4‘559 Kampfschützenpanzer
  • 16‘377 Schützenpanzer
  • 5‘923 Artilleriegeschütze und Raketenwerfer
  • 1‘512 Lenkwaffensysteme für die Panzerabwehr
  • 730 Kampfhelikopter Apache
  • 2‘899 Transporthelikopter
  • 346 Drohnen
  • 1‘207 Fliegerabwehrlenkwaffensysteme

Der US Navy sind neben der Flotte der strategischen U-Boote Ohio folgende Waffensysteme zugewiesen:[7]

  • 45 nuklearangetriebene Marschflugkörper-U-Boote (Ohio-, Los Angeles– und Virginia-Klasse)
  • 12 nuklearangetriebene Angriffs-U-Boote (Los Angeles– und Seawolf-Klasse)
  • 10 nuklearangetriebene Flugzeugträger der Nimitz-Klasse[8]
  • 22 Kreuzer der Ticonderoga-Klasse
  • 62 Zerstörer
  • 4 Fregatten
  • 57 Patrouillen- und Küstenschiffe
  • 11 Schiffe für die Minenabwehr und Verminung
  • 2 Kommandoschiffe
  • 30 Schiffe für die amphibische Landung

Zur US Navy gehören auch:[9]

  • Naval Reserve Forces
  • Naval Inactive Fleet
  • Military Sealift Command (MSC)
  • Naval Aviation mit 904 Kampfflugzeugen (Lightning II, Hornet, Super Hornet)
  • Naval Aviation Reserve

Dem US Marine Corps sind u.a. folgende schweren Waffensysteme zugewiesen:[10]

  • 447 Kampfpanzer Abrams
  • 252 Aufklärungspanzer
  • 1‘311 amphibische Kampfschützenpanzer
  • 2‘467 Schützenpanzer
  • 1‘506 Artilleriegeschütze und Raketenwerfer
  • 418 Kampfflugzeuge (Hornet, Harrier II, Ligthning II)

Die US Air Force (USAF) verfügt über 1‘442 Kampfflugzeuge. Dazu gehören neben der Flotte an Bombern der nuklearen Abschreckungsmacht u.a.:[11]

  • 61 Langstreckenbomber B-1B Lancer für konventionelle Einsätze
  • 275 Abfangjäger (Eagle und Raptor)
  • 868 Jagdbomber (Strike Eagle, Fighting Falcon, Lightning II)
  • 160 Erdkampfflugzeuge A-10C Thunderbolt II
  • Tankerflugzeuge
  • Störflugzeuge
  • Transportflugzeuge
  • 339 Drohnen

Die USAF gliedert sich in:[12]

  • Global Strike Command (GSC)
  • Air Combat Command (ACC)
  • Pacific Air Forces (PACAF)
  • United States Air Forces Europe (USAFE)
  • Air Mobility Command (AMC)
  • Air Education and Training Command

Das US Special Operations Command (USSOCOM) hat einen Bestand von 63‘150 Berufssoldaten und gliedert sich in:[13]

  • Joint Special Operations Command
  • US Army Special Operations Command (Rangers u.a.)
  • US Navy Special Warfare Command (mit den SEAL-Teams)
  • US Marine Special Operations Command (MARSOC)
  • Air Force Special Operations Command (AFSOC)

Für die Finanzierung dieser Streitmacht wurden für 2016 Ausgaben in der Höhe von 616’00 Milliarden Dollars budgetiert. Damit dürften die USA für ihre Streitkräfte immer noch mehr ausgeben als Staaten wie China, Saudi-Arabien, Russland, Grossbritannien, Indien, Frankreich, Japan, Deutschland, Süd-Korea und Brasilien zusammengerechnet.[14] Nach wie vor ist die US-Streitmacht betreffend Kampfkraft und Einsatzfähigkeit der Waffen den Streitkräften aller dieser Staaten eindeutig überlegen. So beruht beispielsweise ein grosser Teil des russischen Waffenarsenals zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch auf einer Technologie des Kalten Krieges. Dies steht im Gegensatz zu den US-Waffen, die sich heute auf einem hochmodernen technischen Stand befinden.

Anstatt mit diesem Arsenal in den Kriegen in Syrien und Irak zu intervenieren und Assad, Putin, & Co. militärisch wegzufegen, setzt der US-Präsident Barack Obama vor lauter Angst sich in einen zweiten Vietnamkrieg einzulassen, lieber Hilfsstreitkräfte dubioser Alliierter in Syrien und Irak ein und unterstützt diese lediglich durch Detachemente des USSOCOM und durch Drohnen. Dass er mit dieser Strategie und Politik der Weltöffentlichkeit nicht das Bild eines entschlossenen Präsidenten vermittelt, berührt ihn offenbar nicht. Seine Strategie ist auf die Vermeidung von Konflikten ausgerichtet.

 

 

[1] The International Institute for Strategic Studies, The Military Balance 2016, London, 2016, P. 38.

[2] The Military Balance 2016, P. 38-50.

[3] The Military Balance 2016, P. 38.

[4] The Military Balance 2016, P. 38/39.

[5] The Military Balance 2016, P. 39.

[6] The Military Balance 2016, P. 40/41.

[7] The Military Balance 2016, P. 41/42.

[8] Wertheim, E., The Naval Institute Guide to Combat Fleets of the World, 16th Edition, U.S. Naval Institute, Annapolis, 2013, P. 830. Jeder Flugzeugträger führt ein Air Group mit 22-24 F/A-18E/F, 22-24 F/A-18C, 4-5 EA-6B Prowler oder EA-18G Growler, 4 E-2C, 6 H-60 Helikopter.

[9] The Military Balance 2016, P. 42-44.

[10] The Military Balance 2016, P. 44/45.

[11] The Military Balance 2016, P. 47/48.

[12] The Military Balance 2016, P. P. 46/47.

[13] The Military Balance 2016, P. 48/49.

[14] The Military Balance 2016, P. 19.

So auch Allin, D.H. and E. Jones, Weary Policeman: American power in an age of austerity, The International Institute for Strategic Studies, London, 2012, P. 200.

 

Die geopolitischen Fehlleistungen von Obama im Mittleren Osten

Sun, 04/09/2016 - 21:44

Für die Bekämpfung des Islamischen Staates (IS) und die Eroberung der Grossstadt Mosul ist die Obama-Administration eine Quasi-Allianz mit den schiitischen Milizen im Irak und damit mit deren Mentoren, der iranischen Revolutionsgarde, eingegangen. Ohne den Einsatz deren terrestrischen Kampftruppen ist ein Sieg über den Islamischen Staat im Irak undenkbar. Nach dem Sieg der Schiiten im nordöstlichen Irak dürfte bereits heute gewiss sein, dass der Terror des IS durch den Terror der schiitischen Milizen ersetzt wird, der zur Ermordung vieler sunnitischer Araber führen dürfte. Das Ergebnis dieser Quasi-Allianz der Amerikaner wird ein Genozid an den sunnitischen Arabern im Irak sein. Der IS-Teufel dürfte im Irak sehr bald durch den Beelzebub der schiitischen Milizen abgelöst werden.

Ähnlich verhält es sich mit der Allianz der Obama-Administration mit den kurdischen Peschmerga im Irak. Deren Truppen werden so schnell als möglich das früher durch sunnitische Araber besiedelte Land für sich in Anspruch nehmen wollen. Im Endergebnis wird dies die Vertreibung sunnitischer Araber aus dem nordöstlichen Irak bedeuten.

In Syrien ist die Obama-Administration in ihrem Krieg gegen den Islamischen Staat eine Allianz mit den Kurden der Partiya Yekitîya Demokrat (PYD, Partei der Demokratischen Union) eingegangen. Unter Ausnützung der Lage wollen diese Kurden am Ende einen eigenen Staat in Syrien gründen. Diese Allianz ist bereits heute für die Vertreibung von sunnitischen Arabern aus ihren angestammten Gebieten sowie für den Einmarsch der türkischen Armee in Syrien und für deren Einsatz gegen die Kampfverbände der PYD verantwortlich. Gleichzeitig hat dieses unbedachte Vorgehen der Amerikaner auch die Türkei in eine Quasi-Allianz mit Russland getrieben. Präsident Erdogan will jetzt die alte politische Ordnung im Mittleren Osten umkrempeln. Nicht nur hat er den russischen Luftstreitkräften in ihrem Luftkrieg gegen die syrischen Quasi-Verbündeten der USA die Benützung des türkischen Stützpunktes Incirlik angeboten[1], er ist offenbar auch bereit die Regierung von Assad in Syrien zu akzeptieren.

Mit ihrer Politik und Strategie tragen die USA zur Destabilisierung der regionalpolitischen Lage bei und heizen gleichzeitig den Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten im Mittleren Osten an. Vor allem dieser Konflikt dürfte für Jahre wenn nicht sogar Jahrzehnte, die Beendigung der Kriege in Syrien, im Irak und im Jemen verunmöglichen.

Für diese geopolitischen Fehlleistungen ist die strategische Konzeption von Vizepräsident Joe Biden verantwortlich. Unter keinen Umständen sollen aufgrund der Erfahrungen im Vietnamkrieg im grösseren Umfang amerikanische Bodentruppen im Krieg gegen den IS eingesetzt werden. An ihrer Stelle nehmen die USA die Kriegführung dubioser Alliierter gegen den Islamischen Staat in Kauf und unterstützen deren Mordaktionen vor allem durch amerikanische Luftstreitkräfte. Ohne Präsenz zahlenmässig bedeutender Bodentruppen können die USA die Zukunft des Mittleren Ostens aber nicht beeinflussen. Damit ist absehbar, dass in Zukunft der ganze Raum durch Chaos und die Ermordung religiöser und ethnischer Minderheiten bestimmt sein wird. Barack Obama dürfte mit seiner Geopolitik im Mittleren Osten definitiv gescheitert sein.

[1] Vandiver, J., Turkey open to Russian planes at US Incirlik hub, in: Stars and Stripes, August 23, 2016.

Russische Streitkräfte: eine begrenzte Einsatzfähigkeit?

Sun, 04/09/2016 - 21:40
Russische Militärkapelle

Aufgrund der Erfahrungen im Krieg gegen Georgien beschloss die Regierung der Russischen Föderation 2008 eine Reform der russischen Streitkräfte. Diese Reform hat inoffiziell, in Anlehnung an das Reformprojekt der US-Streitkräfte in den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts unter Präsident Eisenhower, die Bezeichnung „New Look“ erhalten. Mit der Reform wurde Verteidigungsminister Anatolii Serdyukov beauftragt. Er verlangte die konsequente Brigadisierung der Streitkräfte auf 85 permanent verfügbare Brigaden.[1] Der Minister setzte auch eine Reform der Kommandostruktur durch. So wurde die Zahl der Militärbezirke (MB) auf vier reduziert und in diesen MB Joint-Führungsstäbe für das Zusammenwirken der Streitkräfte (Kampf der verbundenen Waffen) gebildet. Des Weiteren wurden die Luft-und die Raumstreitkräfte zusammen mit den Fliegerverteidigungskräften zu den Luftraumverteidigungskräften (VKO, Vozdushno-Kosmicheskoe Oborony) zusammengefasst, die mit Priorität zu modernisieren wären.

Am 20. Februar 2012 stellte Wladimir Putin in einem Beitrag in der Rossiiskaia Gazeta fest, dass bis 2020 die russischen Streitkräfte über folgende Waffensysteme verfügen würden:[2]

  • über 400 moderne land- und seegestützte interkontinentale ballistische Flugkörper
  • acht nuklearangetriebene U-Boote für ballistische Flugkörper
  • 20 Angriffs- und Marschflugkörper-U-Boote
  • mehr als 50 Überwasserkampfschiffe
  • ungefähr 100 Raumflugkörper
  • mehr als 600 moderne Kampfflugzeuge (einschliesslich Kampfflugzeuge der 5. Generation)
  • mehr als 1‘000 Helikopter
  • 28 Regimenter mit dem weitreichenden Flieger- und Raketenabwehrsystem S-400
  • 38 Bataillone mit dem Fliegerabwehrsystem Vityaz
  • 10 Brigaden der ballistischen Boden-Boden-Flugkörper im Kurstreckenbereich Iskander-M
  • mehr als 2‘300 moderne Kampfpanzer (Gewicht 55 Tonnen)
  • 2‘000 Geschütze der mechanisierten Artillerie
  • mehr als 17‘000 militärische Fahrzeuge

Im gleichen Beitrag forderte Wladimir Putin entscheidende Schritte zur Modernisierung der Rüstungsindustrie.[3]

Unter dem Vorwurf der Korruption wurde Serdyukov am 6. November 2012 abgesetzt und durch Armee-General Sergei Shoigu ersetzt.[4] Unter seiner Führung wurden zunächst zwei Divisionen beibehalten. Für Angriffsoperationen sollen zwei weitere eingeführt werden. Auch wurde die ursprünglich unter Serdyukov angestrebte Verkleinerung der Offizierskorps auf 150‘000 beendet. Das Korps soll mindestens 220‘000 Offiziere umfassen. Des Weiteren hat Shoigu Führungsleute von Serdyukov im Ministerium durch eigene Leute ersetzt. Als eine weitere Massnahme hat er den weiteren Aufbau der VKO verzögert und eingehende Analysen dazu verlangt.[5]

Verschiedene Probleme hat der neue Verteidigungsminister nicht beseitigen können. Dazu gehört die Verschiebung von Heeresbrigaden. Aufgrund der ungenügenden Leistungsfähigkeit der militärischen Lufttransportkräfte müssen die Brigaden wie zur Zeit der UdSSR mit der Eisenbahn verschoben werden. Vor allem für Panzerbrigaden dürfte der Zeitaufwand für ihre Verschiebung in ihre Ausgangsstellungen für eine offensive Operation beträchtlich sein.[6] Ein weiterer Schwachpunkt bei der nuklearen Abschreckungsfähigkeit ist die Einsatzfähigkeit der U-Boot-gestützten ballistischen Flugkörper Bulava. Verschiedene notwendige Abschusstests dieser Flugkörper ab nuklearangetriebenen U-Booten der Borei-Klasse sind bis heute sistiert worden.[7] Dadurch bleibt die nukleare Abschreckungsfähigkeit Russlands bedingt glaubwürdig.

 

Ein anderes Thema ist die Zahl an verfügbaren Stützpunkten für den Einsatz der strategischen Bomber. Durch den Zerfall der UdSSR, der zur Unabhängigkeit der zentralasiatischen Republiken führte, hat Russland in diesem Raum nur bedingt den uneingeschränkten Zugriff auf verschiedene Stützpunkte. Schlussendlich wird der ungehinderte Einsatz der russischen Überwasserkampfschiffe auf den Weltmeeren durch die fehlende Kontrolle Russlands über wichtige Meeresengen und Chokepoints behindert. Zu diesen Chokepoints gehören der Bosporus und der Finnische Meerbusen.[8]

Fazit: Obwohl das Reformprojekt und die Aufrüstung der russischen Streitkräfte beachtlich sind und auch Respekt abverlangen, müssen bei einer Beurteilung der Einsatzfähigkeit auch die Schwachpunkte der Streitkräfte beachtet werden. Dazu gehört vor allem die eingeschränkte Mobilität der Kampfbrigaden:[9]

Russian military strategic mobility is limited in scope to the use of military force within its borders and on its periphery rather than on a global scale. Equally, strategic mobility remains heavily tied to the railway infrastructure …”.

Diese Einschränkung bedeutet aber nicht, dass die Brigaden des Heeres nicht für offensive Einsätze an der russischen Peripherie, so zum Beispiel in den Kriegstheatern Ost-Ukraine oder Baltikum, geeignet wären.

[1] McDermott, R.N., Russia’s Strategic Mobility, Supporting ‚Hard Power‘ to 2020, FOI, Stockholm, April, 2013, P. 66.

[2] McDermott, R.N., P. 96/97. Zwischen den hier aufgeführten Daten und jenen des Military Balance 2016 (MB) des International Institute for Strategic Studies, London, 2016, P. 172, bestehen für das Jahr 2020 Abweichungen. Für folgende Rubriken führt das MB andere Daten auf:

  • 450 moderne Kampfflugzeuge
  • 56 Divisionen mit dem System S-400
  • 8 nuklearangetriebene Angriffs- und Marschflugkörper-U-Boote
  • 7 dieselelektrische Angriffs-U-Boote

[3] McDermott, R.N., P. 98/99.

[4] McDermott, R.N., P. 64.

[5] McDermott, R.N., P. 68.

[6] McDermott, R.N., P. 74.

[7] McDermott, R.N., P. 69.

[8] McDermott, R.N., P. 76.

[9] McDermott, R.N., P. 78.

 

Japan versus Japan, what are the Self-Defense Forces for?

Sun, 04/09/2016 - 21:33
Source: Japan Ground Self-Defense Forces (JGSDF)

Since June 2016 Chinese fishing boats, coast guard and military vessels have been intruding into the contiguous zone and repeatedly violated the territorial waters of Japan; in addition, the Chinese military has also violated Japanese airspace.[1]

Facing such a dangerous situation what the Japanese government has done so far is merely protest to the Chinese government and its ambassador in Japan about these transgressions.

 

A retired general of the Japan Air Self-Defense Force (JASDF) reported a serious incident on a Japanese website at the end of June 2016. According to this report, a JASDF fighter jet faced a Chinese one flying an attack maneuver within the air defense identification zone (ADIZ) of Japan and escaped from the air field by using infrared countermeasures to avoid being involved in a dog fight.

 

The Japanese government first denied the incident and criticized the retired general and is still seeking for JASDF members who leaked the information to the retired general. However, meanwhile the Japan Defense Ministry officers conceded and China also acknowledged the fact.[2] [3] The Chinese version differs from the former Japanese commander’s, though: the JASDF fighter jet started the provocative actions, not the Chinese.

 

China has challenged international rules such as territorial issues in the South China Sea. Military facilities and living quarters have already been built on the artificial islands reclaimed by China. Despite the judgement of the International Tribunal for the Law of the Sea (ITLOS) these Chinese artificial islands could remain under Chinese control. There cannot be much doubt that China enhances its effective control in this area and also extends its power in the East China Sea. As a consequence, Chinese fisher boats, coast guard and also military vessels have repeatedly violated the territorial waters of Japan close to the Senkaku Islands and Kyushu.

 

The retired general pointed to the remarkable difference between the Cold War and the current situation. The JASDF fighter jets deployed against territorial violations perpetrated by the Soviet Union’s aircraft were against bombers, and the Kuril Islands have been under the effective control of the Russians, while Chinese aircraft are fighter jets with intentions of capturing the Senkaku Islands now being under the quasi control of Japan. If the Japanese politicians think and believe that scramble actions by the JASDF are enough to protect the Japanese territory from Chinese fighter jets as like in the Cold War times against the Soviet Union’s aircraft, it could prove a fatal mistake.

 

Although the Japan Defense Ministry announced the defense budget plan for the coming year that shows the record high of late (2.3% more than in 2016)[4], the most essential matter for defense politics is lacking: determined will to defend. Conceding anything to avoid trouble does not help to defend territories nor avoid contingencies. The meaning of civilian control needs to be reconsidered. Military servicemen are not toys of politicians.

[1] The Japan Times: Top official denies claim that Chinese fighter was close to firing on ASDF jet, June 29, 2016. [accessed July 2, 2016] http://www.japantimes.co.jp/news/2016/06/29/national/top-official-denies-claim-that-chinese-fighter-was-close-to-firing-on-asdf-jet/#.V7w57o9OKhc

[2] The Mainichi: China fighter moved as if to attack Japan ASDF plane: ex-commander, June 29, 2016. [accessed July 2, 2016] http://mainichi.jp/english/articles/20160629/p2g/00m/0dm/022000c

[3] The Japan Times: Tokyo denies Beijing’s claim that Japanese jets locked targeting radar on fighters over East China Sea, July 5, 2016. [accessed July 6, 2016] http://www.japantimes.co.jp/news/2016/07/05/national/beijing-accuses-asdf-jets-radar-lock-targeting-fighters-east-china-sea/#.V7xCxI9OKhc

[4] Jiji Press: Japan Defense Ministry to Seek Record Budget of 5.1 T. Yen, August 19, 2016. [accessed August 22, 2016] http://jen.jiji.com/jc/eng?g=eco&k=2016081900415

Flächenbombardierungen von Aleppo durch russische Mittelstreckenbomber Tu-22M3

Wed, 24/08/2016 - 19:15
Tu 22M3MR Backfire C

Die Einsätze der Mittelstreckenbomber Tu-22M3 gegen Ziele in Syrien sind bisher von russischen Stützpunkten aus erfolgt. Dabei warfen diese Bomber über Syrien Freifallbomben ab. Mit einer Reisegeschwindigkeit von 900 km/h und einer internen Bombenzuladung von bis zu 12 Tonnen (Freifallbomben FAB-250, 250 kg Sprengkraft) erreicht ein solcher Bomber einen maximalen Aktionsradius von bis zu 2‘200 km. Wird die Möglichkeit der externen Zuladung ausgenützt, können bis zu 24 Tonnen (insgesamt 69 FAB-250, davon 36 extern) mitgeführt werden. Der maximale Aktionsradius beträgt in diesem Fall 1‘500 km.[1]

Durch den Einsatz von Freifallbomben können grössere Flächenziele in einem einzigen Bombenabwurf zerstört werden. Freifallbomben wurden in vielen Kriegen der Vergangenheit für die Vernichtung ganzer Städte eingesetzt. Das Ziel der Flächenbombardierungen bestand darin, durch die Demoralisierung der Bevölkerungen des Dritten Reichs und Japans die Unterstützung ihrer Regime zu beenden. Aus dem Zweiten Weltkrieg sind die strategischen Bombardierungen des British Bomber Command von Köln, Hamburg und Dresden sowie die Atombombenabwürfe der USAAF (U.S. Army Air Force) auf Hiroshima und Nagasaki bekannt.[2] Mit dieser Taktik des Luftkrieges dürften zum gegenwärtigen Zeitpunkt die syrische und die russische Luftwaffe ein ähnliches Ziel verfolgen. Offenbar soll Aleppo durch den Abwurf von Freifallbomben zerstört, die noch dort lebende Bevölkerung demoralisiert und ihre Unterstützung für die Aufständischen beendet werden. Durch empirische Untersuchungen der strategischen Bombardierungen im Zweiten Weltkrieg konnte allerdings die Hypothese über die Wechselbeziehung der Wirkung der Bombardierungen auf die Bevölkerungen und des Abbruchs ihrer Unterstützung für ihre Regime nicht validiert werden. Vielleicht könnte diese Art von Luftkrieg auch im Fall von Aleppo scheitern.

Für das Auftanken ihrer Mittelstreckenbomber Tu-22M3 bei den Einsätzen gegen Ziele in Syrien durfte bis vor kurzem die russische Luftwaffe, mit Zustimmung des obersten geistlichen Führers der Islamischen Republik Iran, Ajatollah Ali Khamenei, den iranischen Fliegerstützpunkt Hamedan benützen.[3] Ob die Tu-22M3 auch dort hätten stationiert werden sollen, geht aus den offiziellen Erklärungen aus dem Iran nicht hervor. Durch dieses Zwischenauftanken wäre der Einsatzflug der Tu-22M3 verkürzt worden und die Bomber hätten die maximale Zuladung an Bomben mitführen können. Die Leistungsfähigkeit der Überschallbomber wäre dadurch voll ausgenützt worden.

Offenbar ist diese Zustimmung jetzt zurückgezogen worden. Der Einsatz der Tu-22M3 ab dem Fliegerstützpunkt Hamedan wäre auch ein Hinweis auf die immer enger werdende Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran im Krieg gegen die syrischen Aufständischen zwecks Erhaltung des Regimes von Assad gewesen.[4] Auch ohne die Benützung des Stützpunktes Hamedan können Russland und der Iran aber ihre Kriege in Syrien wie im Irak, ohne eine US-Intervention befürchten zu müssen, betreiben. Diese Veränderung der geopolitischen Lage wird nicht mehr umkehrbar sein.

[1] Gunston, B., Tupolev Aircraft since 1922, Putnam Aeronautical Books, London, 1995, P. 211/213.

[2] Buckley, J., Air Power in the Age of Total War, UCL Press, London, 1999, P. 153-197.

[3] Ben Taleblu, B. and Amir Toumaj, Russian warplane to reportedly use Iranian air base for refuelling, amir_toumaj@longwarjournal.org, August 18th, 2016.

[4] Hodge, N., Putin Keeps Up Syria Airstrikes From Iranian Base, in: The Wall Street Journal, August 18, 2016, P. A3.

Chinas Machtanspruch auf das Südchinesische Meer und die Ohnmacht der USA

Sun, 21/08/2016 - 21:15
Shanghai, aufsteigende Seemacht

Schrittweise festigt China durch den fortgesetzten Ausbau bereits errichteter künstlicher Inseln seinen Machtanspruch auf das Südchinesische Meer. Gegenwärtig demonstriert Beijing diesen Machtanspruch durch Flüge chinesischer Mittelstreckenbomber H-6K und Kampfflugzeuge Su-30 über die künstliche Insel „Scarborough Shoal“, die als Teil der Spratley Islands auch von den Philippinen beansprucht wird.[1] China hat im Südchinesischen Meer neben „Scarborough Shoal“ durch Aufschüttungen von Riefen eine ganze Reihe künstlicher Inseln errichtet. Dazu gehören gemäss amerikanischen Angaben:[2] Mischief Reef Outposts (North and South), Johnson Reef South Outpost, Hughes Reef Outpost, Subi Reef Outpost, Cuarteron Reef Outpost, Fiery Cross Reef Outpost, Gaven Reef Outpost. Auf diesen künstlichen Inseln hat China militärische Infrastrukturen wie Hauptquartiere, Flugplätze und Häfen erstellt. Verschiedene dieser Inseln sollen bereits über Fliegerabwehreinrichtungen verfügen.

Dank seiner konsequenten Aufrüstung markiert China neben dem Bau der künstlichen Inseln seinen Machtanspruch auch durch eine ständige militärische Präsenz in diesem Meer. Dazu gehört neben den Flügen von Mittelstreckenbombern die Anwesenheit von Kriegsschiffen der chinesischen Seestreitkräfte, so auch von U-Booten. Gleichzeitig haben die Patrouillenboote und Kriegsschiffe der chinesischen Küstenwache den Auftrag, die Fischerboote der übrigen Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres zu verjagen und allfällige Erdöl-Prospektionen dieser Staaten zu behindern bzw. zu verhindern. China kann diese Einschüchterungs- und Nötigungspolitik grenzenlos durchsetzen, verfügt Beijing doch gegenüber allen Anrainerstaaten über eine eindeutige militärische Überlegenheit an konventionellen Streitkräften.

Die einzige Macht, die China dank ihrer überlegenen Seestreitkräfte in Schach halten könnte, wären die USA. Anstelle einer demonstrativen Verlegung von Trägerkampfgruppen in das Südchinesische Meer setzt die Obama-Administration lieber auf die Diplomatie und die schönen Worte ihres Aussenministers John Kerry. Mit dieser demonstrierten Ohnmacht dürfte die amerikanische Seemacht langfristig bei ihren Alliierten und Verbündeten im Westlichen Pazifik, ähnlich wie im Mittleren Osten, jegliche geopolitische Glaubwürdigkeit verlieren.

[1] Larano, Cr. and J. Page, Beijing Flies Bombers Over Disputed South China Sea, in: The Wall Street Journal, August 8, 2016, P. A5.

So auch Browne, A., The Spectre of an Accidental China-U.S. War, in: The Wall Street Journal, August 17, 2016, P. A2.

[2] Department of Defense, Annual Report to Congress, Military and Security Developments Involving the People’s Republic of China 2016, Washington DC, 2016, P. 14-20.

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