Hanns-Seidel-Stiftung

Aber wie entsteht eigentlich ein Stau? Wir haben einen unserer Verkehrsexperten, den Verkehrstechnik-Professor, Klaus Bogenberger von der Universität der Bundeswehr, gebeten, den Stau und seine Ursachen zu erklären. Bei unserer Veranstaltung letzte Woche haben wir auch mit ihm über Sharing-Systeme unter dem Titel „Teilen statt besitzen – Sharing-Modelle als Konkurrenz für Bus und Bahn“ diskutiert. Ob Sharing-Systeme zur Stauvermeidung beitragen, sieht Bogenberger derzeit schon deswegen kritisch, weil dafür eine kritische Masse an Leihfahrzeugen und die damit verbundene Abschaffung von Privatfahrzeugen noch nicht vorhanden ist.  Prof. Dr. Klaus Bogenberger ist Inhaber der Professur „Verkehrstechnik“ am Institut für Verkehrswesen und Raumplanung der Universität der Bundeswehr München.

Beim NATO-Gipfel vergangene Woche in Brüssel fasste das Militärbündnis zahlreiche Beschlüsse, deren Grundlage die veränderte Sicherheitslage seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland ist (1). Die 29 Staats- und Regierungschefs sprachen gegenüber Mazedonien eine Einladung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen auf (2). Zudem bauten der Nordatlantikpakt und die Europäische Union ihre Zusammenarbeit aus (3). Der Gipfel lässt Beobachter mit Fragezeichen zurück: Die dominierende Präsenz von US-Präsident Donald Trump in den Medien mit produzierenden Äußerungen gegen die eigenen Alliierten passen mit den ein-stimmig verabschiedeten Schlussfolgerungen nicht zusammen (4).

Das 32. Hanns-Seidel-Memorial Fellowship Program vom 1. bis 6. Juli in München und Berlin war ein Highlight des transatlantischen Dialogs. Das Programm brachte die neun Kongress-Vertreter mit hochrangigen deutschen Sprechern zusammen. Das Fazit nach fünf Tagen intensiver Debatten fiel einhellig aus: Die deutsch-amerikanische Freundschaft lebt, trotz aller Irritationen. Und die politische Stabilität in Deutschland hängt maßgeblich von einer Lösung der Migrationskrise ab.

Ihren Krieg im Nahen Osten haben die Extremisten vom IS verloren, in Europa haben die Anhänger der salafistischen Ideologie weiter Zulauf. Woran liegt das? Antworten im Interview mit BR-Terrorismusexperten.

Wie steht es um die Akzeptanz unseres Rechtsstaates? Muss man die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und Europa noch weiter ausbauen? Im HSS-Interview betont der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und des Oberlandesgerichts München, Peter Küspert, dass für ihn Demokratie und Rechtsstaat untrennbar zusammengehören und spricht über die Herausforderung der Globalisierung und Digitalisierung für liberale Demokratien weltweit.

Ende Juni trafen sich Staats- und Regierungschefs zum Euro-Gipfel in Brüssel. Sie einigten sich (1) auf Maßnahmen zur volkswirtschaftlichen Stabilisierung der EU-Mitgliedstaaten und (2) der Weiterentwicklung der Bankenunion. Die politische Debatte konzentriert sich insbesondere (3) auf den Umgang mit Problemkrediten.

 

 

Zum dritten Mal übernahm Wien am 1. Juli 2018 für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Österreichs Vorsitz steht unter dem Motto: "Ein Europa, das schützt".

Die Themen Flucht und Migration haben Deutschland und die gesamte Europäische Union fast den ganzen Juni über in Atem gehalten. Dann beschlossen die europäischen Staats- und Regierungschefs bei ihrem halbjährlich stattfindenden Gipfel in Brüssel eine bessere Sicherung der EU-Außengrenzen und konkrete Maßnahmen zur Eindämmung illegaler Migration. Anfang Juli einigten sich CDU und CSU schließlich im Asyl-Konflikt, und wenige Tage später schlossen die beiden Unionsparteien mit ihrem Berliner Koalitionspartner SPD den Asylkompromiss, der wieder Ruhe ins Regierungslager brachte. Doch nicht nur in Deutschland und der EU, auch in Russland werden Fragen wie der Umgang mit illegaler Migration und die Voraussetzungen für eine Verleihung der Staatsbürgerschaft intensiv diskutiert. Grund genug für die Hanns-Seidel-Stiftung, zusammen mit der Stiftung Russkij Mir und dem Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften einen Gedankenaustausch europäischer und russischer Politiker und Fachleute anzuregen und eine hochrangige deutsche Delegation nach Moskau einzuladen.

Kürzlich traf Chinas Ministerpräsident Li Keqiang mitsamt hochrangiger Delegation zur fünften Runde der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin auf Bundeskanzlerin Merkel und weite Teile ihres Kabinetts. Im Angesicht des nun tatsächlich beginnenden Handelskrieges zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Volksrepublik ist die Kooperation zwischen der Bundesrepublik und China wichtig wie selten zuvor. Denn neben China ist auch Deutschland im Feldzug des US-Präsidenten gegen das immense US-Außenhandelsdefizit mit Strafzöllen belegt worden.

Anstatt sich wie geplant den vielfältigen aktuellen und künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen widmen zu können, wurde die Agenda des gestern zu Ende gegangenen Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der NATO in Brüssel von der leidigen Lastenteilungs-Kontroverse zwischen US-Präsident Donald Trump und seinen europäischen Allianzpartnern überlagert. Unser Experte für Außen- und Sicherheitspolitik und Leiter der HSS-Akademie für Politik und Zeitgeschehen, Prof. Reinhard Meier-Walser, beleuchtet die Situation.

Was macht man als Gewinner des „Förderpreises für Junge Liedermacher“ mit den 5000 Euro Preisgeld? „Neue CDs pressen und besseres Equipment kaufen“, sagten die „Herbstbrüder“. Wie jeden Sommer wurde der Preis auf großer Bühne vor dem ehemaligen Benediktinerkloster in Oberfranken verliehen.

"Die Verbindung einer Reisegesellschaft ist eine Art von Ehe, und man findet sich bei ihr auch leider wie bei dieser, oft mehr aus Konvenienz als aus Harmonie zusammen, und die Folgen eines leichtsinnig eingegangenen Bundes sind hier und dorten gleich", sagt Goethe. Nicht bei uns! Unsere Promotionsfachtagung führte heuer harmonisch und ganz bewusst nach Weimar, einem "Sehnsuchtsort der Geistesfreiheit".

EU-Gipfel in Brüssel beschließt wirksamere Sicherung der EU-Außengrenzen, Maßnahmen zur Eindämmung von Sekundärmigration und Einrichtung von „Ausschiffungsplattformen“ und zentralen Aufnahmezentren.

Kim Jong-Un hat sich mit seinem Atomprogramm auf die Bühne der Weltgemeinschaft gedroht. Auch seinen größten diplomatischen Coup, das Treffen mit US-Präsident Donald Trump, verdankt er dem Drohpotential seines Atomprogramms. All dies könnte nur ein Bluff sein, sagt Raketenexperte Prof. Schmucker im HSS-Interview.

Die ideologische Wirtschaftspolitik der Regierung Maduro ruiniert den ehemals reichen Erdölstaat. Die Bevölkerung hat politisch resigniert, die Opposition ist gespalten. Ist Veränderung auf demokratischem Wege so überhaupt noch möglich?

Nach einem von der OSZE als unausgewogen kritisierten Wahlkampf setzt Wladimir Putin auf Kontinuität und alte Vertraute. Gleichzeitig gibt es Gesprächsbedarf mit Europa: Nord Stream 2, der schwelende Konflikt in der Ukraine und "gemeinsame Initiativen" mit Frankreich. Was kann Europa von Russland erwarten?

Mit ihrem einseitigen Austritt aus dem Iran-Abkommen haben die USA der internationalen Diplomatie schweren Schaden zugefügt. Ist das Vertrauen zerstört oder können die verblieben Vertragspartner die Lücke füllen?

01.07.1958
"Männer und Frauen sind gleichberechtigt"- Vor 60 Jahren tritt das Gleichberechtigungsgesetz in Kraft.

01.07.1948
Vor 70 Jahren wurde mit den Frankfurter Dokumenten ein Grundstein auf dem Weg zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland gelegt.

07.07.1843
Vor 175 Jahren wurde die erste Dampfschifffahrt auf dem Chiemsee erlaubt.

12.07.1908   
110. Geburtstag von Jakob Baumann

19.07.1978  
40. Todestag von Karl Sigmund Mayr

27.07.2003   
15. Todestag von Rudolf Birkl