Hanns-Seidel-Stiftung

Tschechien stellt sich gegen den UN-Migrationspakt. Mit dieser Entscheidung vertritt die Republik die Haltung der eigenen Bevölkerung – aber gefährdet der Fokus auf nationale Themen die wirtschaftliche Entwicklung und europäische Integration des Landes? Der deutsche Botschafter in der Tschechischen Republik, Dr. Christoph Israng, und der tschechische Europaabgeordneter Tomáš Zdechovský äußern sich im HSS-Interview zu diesem Thema.

Die Städte der Zukunft werden Orte der Gemeinsamkeit: Kooperation, Koordinierung, gemeinsames Lernen, gemeinsames wirtschaften und gemeinschaftliche Entwicklung sind die Voraussetzungen für die „Smart City“. So machen wir aus der Utopie eine Realität.

10.12.1948    vor 70 Jahren
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

11.12.1998   
20. Todestag Max Streibl

16.12.1898   
120. Geburtstag Johannes Semler

17.12.1988   
30. Todestag Ursula Krone-Appuhn

20.12.1908   
110. Geburtstag Centa Haas

30.12.1998   
20. Todestag Michaela Geiger

Etablierte Medien und staatliche Institutionen stehen unter Druck: Demonstranten skandieren „Lügenpresse“, in Online-Foren kursieren Verschwörungstheorien und Falschmeldungen verbreiten sich im Internet wie ein Lauffeuer. In Momenten der Krise, in denen sich die Ereignisse überschlagen, ist eine sachliche, von Fakten getragene Kommunikation deshalb immer schwerer zu bewerkstelligen. Dabei sind gerade in solchen Lagen seriöse Quellen notwendig, damit gefährliche Situationen nicht eskalieren.

Seit 1991 stärkt die Mongolei konsequent ihr rechtstaatliches Fundament. Der „neue Staat“ steht vor großen Herausforderungen, denn es gilt: ohne Gewaltenteilung kein Rechtsstaat. Unabhängige Gerichte gehören zur Grundlage demokratischer Staaten. Die Hanns-Seidel-Stiftung unterstützt seit 20 Jahren diese Entwicklung. Eine Bilanz:

Während die Spannungen mit der Trump-Administration in der Handels-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik nicht zu leugnen sind, ziehen Deutschland und Kanada meist an einem Strang. Die sehr guten Beziehungen festigte jetzt eine Delegation der Hanns-Seidel-Stiftung. Neben Gesprächen mit Experten in der Hauptstadt Ottawa stand auch die Teilnahme am Halifax International Security Forum auf dem Programm.

Am 26. Mai 2019 finden Europawahlen statt. Wie können Wähler besser mobilisiert werden und wie kann es gelingen, ein positiveres EU-Bild zu kommunizieren?

Bayern und Südafrika stärken gemeinsam die Polizeiaus- und Fortbildung. Jetzt reiste der Bayerische Landespolizeipräsident zu einer Sicherheitskonferenz in die Partnerprovinz Westkap. Wir haben ihn für Sie befragt.

Sozialpolitik ist vielfältig und umfasst gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Dimensionen. Ob Familie, Pflege, Hospiz- und Pallitativersorgung oder Ehrenamt, kluge und bürgernahe Sozialpolitik stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt und ist die Basis für ein gutes und christliches Miteinander. Wie dies in der Praxis aussieht und welche Herausforderungen in bestimmten Bereichen wie gemeistert werden können, haben wir am Thementag Sozialpolitik eingehend diskutiert.

Die europäische Wirtschafts- und Währungsunion der Zukunft – wie kann sie aussehen, um als stabilisierender Faktor innerhalb der Europäischen Union zu wirken? Was gibt es zu beachten und wie kann ein Paket geschnürt werden, mit dem alle Mitglieder gut leben können? Darüber hat sich die Hanns-Seidel-Stiftung mit dem Sprecher der EVP-Fraktion im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, Markus Ferber, MdEP, Prof. Andreas Peichl vom ifo-Institut und Dr. Hans Reichhart, neuer bayerischer Bauminister Gedanken gemacht.

Mit nachhaltigen Investitionen will die EU wirtschaftliche Perspektiven in Afrika schaffen. Besonders für die Jugend sollen so in den kommenden Jahren zehn Millionen Arbeitsplätze entstehen. Junge Führungskräfte aus Kenia und Äthiopien haben in Brüssel Möglichkeiten für konkrete Projekte ausgelotet.

Trotz noch verbliebener Probleme bei der Stärkung der demokratischen Strukturen hat sich Bulgarien seit 2007 gut in die EU integriert. Das Land hat während seiner diesjährigen EU-Ratspräsidentschaft die wirtschaftliche und soziale Annäherung des Westbalkans an die EU konsequent unterstützt. In Sofia feierte jetzt die Hanns-Seidel-Stiftung 25 Jahre erfolgreiche Zusammenarbeit.

In sieben hochrangig besetzten Panels des II. Lwiwer (Lemberger) Security Forums wurden hochaktuelle Themen der ukrainischen und europäischen Sicherheitsarchitektur diskutiert. Dazu gehörte auch die aktuelle Situation im Asow`schen Meer, einer zunehmend konfliktgeladenen Auseinandersetzung zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation, die sich bislang weitgehend unter der Wahrnehmungsschwelle internationaler Fachgremien entwickelt.

Das Ergebnis der Midterms ist unentschieden: Die Demokraten haben gewonnen, aber Trump hat nicht verloren. Die Demokraten erobern das Repräsentantenhaus, die Republikaner festigen ihre Macht im Senat. Divided Government heißt mehr Kontrolle der Regierung durch die Opposition. Legislativ bleibt der Kongress gelähmt. Der Startschuss für die Präsidentschaftswahl 2020 ist gefallen.

Die Leitlinien seiner Politik für Bayern fasste Franz Josef Strauß eigenhändig ab und verlas diese Erklärung am 6. November 1978 im Landtag. Diese können Sie hier im Original nachlesen.
Mehr zu seinem Wirken als Ministerpräsident finden Sie hier.

16 Schülerzeitungsredaktionen wurden heute bei der Hanns-Seidel-Stiftung für besondere Leistungen mit der „RAUTE“ feierlich ausgezeichnet.

05.11.1968   
50. Todestag August Schwingenstein

06.11.1978    vor 40 Jahren
Franz Josef Strauß wird Ministerpräsident

07.11.1918    vor 100 Jahren
Revolution in Bayern

09.11.1918    vor 100 Jahren
Ausrufung der Republik durch Philipp Scheidemann in Berlin; kurz darauf proklamiert Karl Liebknecht, der Führer des Spartakusbunds, die Räterepublik. Kaiser Wilhelm II. wird durch Max von Baden abgesetzt und überträgt dann auf Friedrich Ebert die Geschäfte des Reichskanzlers. Das Deutsche Reich wird Republik („Weimarer Republik“).

09.11.1938    vor 80 Jahren
Reichspogromnacht

11.11.1918    vor 100 Jahren
Ende des Ersten Weltkrieges – Mit Inkrafttreten des Waffenstillstandsabkommens von Compiègne zwischen dem Deutschen Kaiserreich und Frankreich endet der Erste Weltkrieg.

15.11.1943   
75. Geburtstag Albert Schmid

17.11.1938   
80. Geburtstag Manfred Baumgärtel

23.11.1943   
75. Geburtstag Günther Beckstein

25.11.2008   
10.Todestag Paul Wilhelm

26.11.1933   
85. Geburtstag Elisabeth Schosser

27.11.1918   
100. Geburtstag Rudolf Birkl

29.11.1993   
25. Todestag Hanswolf Haunhorst

Am 6.11. ist Wahltag in Amerika, die Midterm-Elections stehen an. Alle 435 Abgeordnete des Abgeordnetenhauses, 33 Senatoren und drei Dutzend Gouverneure kämpfen um ihre Mandate.

 

 

Der Leiter unserer Abteilung für Grundsatzfragen der Politik, Parteien- und Wahlforschung, Dr. Gerhard Hirscher, analysiert kurz den Ausgang der gestrigen Hessen-Wahl. Die bundespolitische Großwetterlage spielte auch für diese Wahl, nach der bayerischen Landtagswahl viel beachtet, die wohl entscheidende Rolle bei der Wahlentscheidung der Bürger. Eine eigene Akzentsetzung in den Bundesländern erscheint schwierig. Zeichen für neue bürgerliche Mehrheiten?