Feed aggregator

La Gauche radicale grecque Syriza et ses frondeurs, en complet désaccord avec le premier ministre Alexis Tsipras, se sont livrés à de virulents échanges alors que la Grèce est entrée vendredi dans une nouvelle période d'instabilité politique et que des élections anticipées sont prévues en septembre.

Le 11 août 2015, les sapeurs du GTIA Centurion ont détruit près de six tonnes de munitions inaptes au service.

Onze États européens n'ont pas de mesures efficaces contre la corruption lors de transactions à l'étranger, selon un nouveau rapport de Transparency International.

Bonn, 24.08.2015. Feierlich hat der ägyptische Präsident as-Sisi Anfang August 2015 eine 35 Kilometer lange zweite Rinne des Suezkanals zwischen dem Roten Meer und dem Mittelmeer eingeweiht. Die zusätzliche Rinne erhöht die Kapazität der Wasserstraße erheblich, weil sie nun auch von Schiffen mit größerem Tiefgang genutzt werden kann. Außerdem lässt die zweite Rinne auf bestimmten Abschnitten auch Gegenverkehr zu – bislang konnte der Kanal zur selben Zeit immer nur in einer Richtung befahren werden. Was aber bringt das dem Land Ägypten? Zunächst ist der Ausbau für Ägypten – und seinen Präsidenten as-Sisi – ein großer Erfolg. Planung, Bau und selbst die Finanzierung erfolgten durch Ägypter. Die Regierung hatte hierfür eine Staatsanleihe aufgelegt – ausschließlich an Ägypter. Sie reichte nicht nur für die Finanzierung des Baus aus, sondern ermöglicht darüber hinaus auch noch die Entwicklung der Kanalregion. Einzig die Maschinen kamen aus dem Ausland: zeitweise waren drei Viertel aller weltweit existierenden Saugbagger am Aushub beteiligt. Die Bauzeit, für die ursprünglich drei Jahre veranschlagt waren, konnte auf ein Jahr verkürzt werden. Für den Präsidenten und sein immer autoritärer handelndes Regime bedeuten die Erfolge beim Ausbau des Suezkanals einen wichtigen Prestigegewinn. Darüber hinaus wird die Zunahme des Schiffsverkehrs schon ab diesem Jahre mehr Kanalnutzungsgebühren in die Kassen des Staates spülen. Schon heute generieren sie 8 % der Staatseinnahmen, und die ägyptische Regierung hofft auf einen Anstieg auf das Zweieinhalbfache – nicht unwichtig in Zeiten, in denen das Haushaltsdefizit rund 11 % der Wirtschaftsleistung entspricht. Neben dem Ausbau des Suezkanals sieht das wirtschaftspolitische Programm des ägyptischen Präsidenten noch weitere Megaprojekte vor: eine neue Hauptstadt auf halbem Weg zwischen Kairo und dem Suezkanal, zahlreiche neue Touristenstädte an den Küsten des Roten Meres und des Mittelmeeres sowie  riesige Bewässerungsprojekte in der Wüste, durch die neue landwirtschaftliche Produktionsflächen entstehen sollen. Nicht zuletzt soll auch der Bergbau (Gold, Kupfer, Eisen, Phospaht etc.) vorangetrieben werden. Diese Projekte haben eines gemein: sie sollen die Einnahmen Ägyptens aus seinen traditionellen Einkommensquellen steigern. Rund 8 % der diesjährigen Deviseneinnahmen dürften aus Suezkanal-Nutzergebühren kommen, 25 % aus dem Verkauf von Erdgas und Erdölderivaten, 13 % aus Gastarbeiterüberweisungen, 10 % aus dem Tourismus – aber nur 6 bzw. 14 aus dem Export von anderen Dienstleistungen und Industriegütern. Ägyptens traditionelle Deviseneinnahmen lassen sich aber nicht beliebig steigern. Selbst das Tourismuspotenzial des Landes ist irgendwann ausgereizt – ganz zu schweigen von den Kapazitäten des Suezkanals oder des Erdöl- und Erdgassektors. Zudem schaffen diese Branchen – mit Ausnahme des Tourismus – kaum Arbeitsplätze. Gerade dies aber wäre wichtig, um die soziale und politische Lage im Land zu stabilisieren: 13 % aller Erwerbspersonen sind arbeitslos und weitaus mehr sind vollkommen unterbeschäftigt, das heißt sie stehen rund um die Uhr am Arbeitsplatz und verdienen dennoch – mangels Nachfrage – fast nichts. Und jedes Jahr treten weitere 600.000 junge Ägypterinnen und Ägypter auf den Arbeitsmarkt. Die ägyptische Wirtschaft muss also schnellstmöglich diversifizieren. Eine ausreichend große Zahl von Arbeitsplätzen kann nur durch den Aufbau neuer Industrien geschaffen werden. Wer könnte dies finanzieren? Grundsätzlich kommen der Staat, inländisches Privatkapital, Investoren im Ausland und ägyptische Kleinbetriebe in Betracht. Eine Industrialisierung durch Staatsbetriebe ist in Ägypten aber schon mehrfach gescheitert, weil deren Förderung schon bald nach der Gründung nicht mehr ökonomischen Kriterien, sondern politischer Patronage folgte. So wird man auf die anderen drei Investitionsquellen setzen müssen. Ist es aber realistisch, dass ägyptische Unternehmer in den kommenden Jahren neue Branchen aufbauen und für Ägypten neue Märkte im In- und Ausland entwickeln? Wohl eher nicht. Viel zu sehr mangelt es ihnen an ausreichend gut ausgebildeten Arbeitskräften, an Kreativität und Innovationskraft, an Zugang zu Bankkrediten und essenziellen Marktinformationen und vor allem an Rechtssicherheit: Jederzeit müssen ägyptische Unternehmen mit staatlicher Willkür und Korruption rechnen. Für die langfristige wirtschaftliche Entwicklung Ägyptens wären daher strukturelle Reformen viel wichtiger als teure Megaprojekte wie der Ausbau des Suezkanals oder der Neubau einer Hauptstadt. Der Staat müsste das Bildungssystem reformieren, das derzeit eher auf das Auswendiglernen von Fakten denn auf das Heranziehen einer jungen kreativen, teamfähigen und kritisch denkenden Generation angelegt ist, die neue Ideen zur Diversifikation der ägyptischen Ökonomie entwickeln könnte. Er müsste die Ausbildung ägyptischer Arbeitskräfte und die Versorgung von Investoren mit Kapital verbessern. Er müsste Investoren Unterstützung bei der Identifikation zukunftsorientierter Wirtschaftsbranchen bieten. Und er müsste vor allem die Transparenz und Rechtsstaatlichkeit in der Justiz und der öffentlichen Verwaltung verbessern. Zweifellos verlangen diese Aufgaben von der ägyptischen Regierung viel mehr Planungsfähigkeit und Mut als der Ausbau des Suezkanals. Dieser Beitrag ist auch auf ZEITonline erschienen.

Lars Løkke Rasmussen, Premier ministre danois, veut avancer la date du référendum sur l’abandon de la clause d’exemption de la politique européenne en matière de justice.

La rencontre lundi 24 août France-Allemagne-Ukraine-Commission européenne devait se focaliser sur le conflit ukrainien. L'urgence du problème des réfugiés risque de modifier l'agenda.

Général : Informer sur le Parlement européen est devenu plus facile grâce à notre blog où nous fournissons nos dernières ressources numériques. Mis à jour régulièrement, il contient des images, des infographies, des vidéos et des photos que vous pouvez télécharger et publier sur votre site web ou sur les réseaux sociaux. En plus d’être libres de droits, ces ressources sont souvent disponibles dans les 24 langues officielles de l’Union européenne.

Source : © Union européenne, 2015 - PE

Allgemeines : Auf unserem Tumblr finden Sie aktuelle Bilder, Videos und Infografiken zu Themen aus dem Europäischen Parlament, die Sie kostenfrei nutzen können. Der Blog informiert Sie, welche neuen audiovisuellen Medien für Sie zum Download bereit stehen. Diese Materialien sind in der Regel in den 24 offiziellen EU-Sprachen erhältlich.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

General : Reporting on the European Parliament has never been easier, thanks to our blog listing the latest digital resources that are free to use. Updated around the clock, this page informs you what images, infographics, videos and photos are available for you to download as soon as they become available. Not only are these materials free to use, they are also often available in all of the EU’s 24 official languages, from Bulgarian to Swedish.

Source : © European Union, 2015 - EP

General : Reporting on the European Parliament has never been easier, thanks to our blog listing the latest digital resources that are free to use. Updated around the clock, this page informs you what images, infographics, videos and photos are available for you to download as soon as they become available. Not only are these materials free to use, they are also often available in all of the EU’s 24 official languages, from Bulgarian to Swedish.

Source : © European Union, 2015 - EP

Általános : Minden eddiginél egyszerűbben követheti nyomon az EP történéseit blogunk segítségével, ahol szabadon felhasználható digitális anyagaink találhatók. A folyamatosan frissülő oldalon a legfrissebb fotók, infografikák, videók érhetők el és tölthetők le. Az anyagok szabadon felhasználhatók, és legtöbbször az EU mind a 24 hivatalos nyelvén, így magyarul is elérhetők.

Forrás : © Európai Unió, 2015 - EP

Le Coordonnateur humanitaire des Nations Unies, Aurélien A. Agbénonci, et toute la communauté humanitaire en République centrafricaine ont condamné vivement lundi une attaque contre des travailleurs humanitaires le 20 août à Bambari, au cours de laquelle un employé de la Croix Rouge a été blessé.

American F-15SE Silent Eagle Multi-Role Fighter

Le maintien des politiques d’austérité au mépris des choix des citoyens fait le jeu de l’extrême-droite en Europe, selon Yanis Varoufakis et Arnaud Montebourg.

Iran plans to raise oil production “at any cost” to defend the country’s market share and joins calls for an emergency OPEC meeting to help shore up crude prices.
“We will be raising our oil production at any cost and we have no other alternative,” said Oil Minister Bijan Namdar Zanganeh, according to his ministry’s news website Shana. “If Iran’s oil production hike is not done promptly, we will be losing our market share permanently.”
Iran had the second-biggest output in the Organization of Petroleum Exporting Countries before U.S.-led sanctions banning the purchase, transport, finance and insuring of its crude began July 2012. Oil producers such as BP Plc and Royal Dutch Shell Plc have expressed interest in developing its reserves, the world’s fourth-biggest, once sanctions are removed.
Zanganeh was speaking during the first visit by a British foreign secretary to Iran since 2003. Philip Hammond was accompanied by officials from Shell and BP during his visit to reopen the U.K. embassy, four years after it was shut down following a mob attack, marking the improvement in relations since July’s nuclear accord.
Shell will pay a debt of $2.3 billion that the company wasn’t able to pay Iran for because of the sanctions “immediately” after the restrictions are lifted, Zanganeh said. BP was one of the “good customers” of Iran’s crude before the sanctions and is also expected to take measures to buy Iranian oil in t he future, he said, according to Shana.
Iran backed calls for an emergency OPEC meeting to be held earlier than the oil producing group’s next session on Dec. 4.
“Iran endorses an emergency OPEC meeting and would not disagree with it,” Zanganeh said. A meeting would “be effective” in halting oil’s decline, he said.
Source 

Ca sent mauvais pour le Guébiste, les prix du pétrole vont encore baisser. Après le mythe des BRICs, celui de la 'réorientation à l'est' , c'est celui de l'axe anti-atlantosioniste Moscou-Téhéran qui s'effondre. Et les mecs d'E&R, ils en disent quoi ?

Húsz évvel ezelőtt, 1995. augusztus 19-én Washingtonban lassan gyülekeztek a Fehér Ház, a Pentagon, a Külügyminisztérium képviselői, akik már hetek óta tárgyaltak a balkáni békeszerződésről, és az asztalon ott volt a Pentagon egyik balkáni kulcsemberének, Joe Kruelnek a jelentése Zágrábból, amiben leírta, hogy az előző éjszakát Gojko Susko horvát védelmi miniszterrel töltötte Franjo Tudjman elnök villájának kertjében, és végül egyetértésre jutott vele. Elfogadta, hogy a föderáció Bosznia-Hercegovina területének 51%-át kapja és azt is, hogy bár az ország nagyobbik területén lesznek horvátok, Horvátország elfogadja a status quo-t. Susak nagy nehezen elfogadta ezt, mondván: „a horvátok nincsenek felkészülve semmilyen területcserére a muzulmánok javára”.

 

Mindeközben Szarajevóban John Mezies amerikai nagykövet washingtoni idő szerint reggel 6.15-kor riasztotta külügyminisztériuma vezető tisztségviselőit, valamint saját diplomatáit és tájékoztatta őket arról a tragikus hírről, hogy az Igmanon (a Szarajevó fölé magasodó hegyen, ahol be lehetett jutni a városba) a páncélozott jármű, amelyben Richard Holbrooke nagykövet, Clinton elnök balkáni különmegbízottja közeli munkatársai: Robert Frasure, Joseph Kruzel és Samuel Nelson Drew utaztak, a keskeny úton ki akart térni egy francia kamion elől és egy sziklának ütközve több száz métert zuhantak. A balesetben mindhárom diplomata és a gépkocsit vezető francia katona,Stephan Reault életét vesztette. 

 

                           A "Menekülés útja" keresztül az Igmánon

Dél körül Holbrooke, aki Wesley Clark tábornokkal együtt a lezuhant autó előtti járműben utazott, telefonon beszélt Bill Clinton elnökkel és azt mondta neki:

„Fel kell függesztenünk a küldetésünket mindaddig, amíg halott társainkat nem visszük haza…Ön egy csapatként küldött ide minket, és mi csapatként fogunk hazatérni, azután készek vagyunk folytatni a tárgyalásokat.”

A három elhunyt diplomata kulcsszereplői voltak a Holbrooke csapatnak, Balkán szakértők voltak: Frasure a Külügyminisztériumban, Kruzel a Pentagonban, Drew pedig a Fehér Házban volt nemzetbiztonsági tanácsadó. Mindhárman Holbrooke-kal együtt azzal töltötték utolsó heteiket, hogy tárgyaljanak Tudjmannal és Miloseviccsel, hogy biztosítsák őket támogatásukról, amennyiben elfogadják az amerikai béketervezetet, aminek csúcspontja a daytoni tárgyalások és a novemberi megállapodás voltak.

 

                                        Keresztül a hegyen...

Tudjman a krajinai és a nyugat-boszniai katonai sikerek után győzelmi mámorában megpróbálta életben tartani azt a tervét, hogy felosszák Bosznia-Hercegovinát úgy, ahogyan azt egyszer már egy szalvétára egy diplomáciai vacsorán felvázolta: vagyis, hogy az ország 75%-át a horvátok birtokolják. Biztosította az amerikaiakat, hogy az egyetlen hosszútávú megoldás a területi felosztás, és idézte Henry Kissinger állítólagos kijelentését: „Ha nem tudtátok megvédeni Jugoszláviát, nem tudjátok megvédeni Bosznia-Hercegovinát sem.”

 

                                                              Holbrooke és Tudjman

Miután az amerikaiak neki is, és egy soron kívüli megbeszélésen külügyminiszterének, Mate Granicsnak is megmondták, hogy az általa felvázolt területi felosztás elfogadhatatlan, Tudjman azt mondta: „most” egyetért ezzel, de gondolni kell „a jövő realitására, amikor a világ keletre és nyugatra osztódik.” Azt válaszolták neki Granicson keresztül, hogy ha Horvátország a Nyugathoz akar tartozni és élvezni akarja annak politikai, katonai és gazdasági támogatását, nem kérheti Bosznia-Hercegovina általa elképzelt felosztását.

 

                                           Holbrooke és Milosevics

Milosevicset  próbálták rávenni, hogy a béketárgyalásokon partnerként vegyen részt. Ő minden lehetséges alkalommal kimutatta gyűlöletét Tudjman és Karadzsics irányába, akiket „őrült, hülye mániákusnak” nevezett. Az amerikaiak azt kérték tőle, mutassa meg, hogy van hatalma a boszniai szerbek fölött. Emellett azt is kérték tőle, hogy garantálja a repülés biztonságát Szarajevóba a veszélyes hegyi utak használata helyett az Igmanon, de ő ilyen garanciát nem tudott beszerezni sem Ratko Mladics tábornoktól, sem személyes garanciát nem tudott rá adni azon kívül, hogy azt tanácsolta, használják a kevésbé veszélyes utat Kiszeljakon keresztül.

Zágráb és Belgrád között háborítatlan volt a légi közlekedés, így az amerikai tárgyalók Splitben és Zágrábban találkoztak a bosnyákok képviselőivel, Muhamed Sacsirbej külügyminiszterrel, Haris Szilajdzsics miniszterelnökkel és Haszan Muratovics föderációs miniszterelnökkel, akik szerint a reális felosztás: 60-40%, mert ahogy mondták, a szerbek nem vehetik el az ország felét.

                                        Alija Izetbegovics

A bosnyákok erősen ragaszkodtak bizonyos feltételekhez, de őket az egymás közötti rivalizálás is jellemezte. Nem volt tárgyalási stratégiájuk, élén az elnökkel, aki egy este az ankarai amerikai nagykövetségen a Szerb Köztársaságról úgy beszélt, mint egy „náci elnevezésű valamiről”, és egy olyan valamiről, akik elsőként fognak aláírni bármilyen papírt, amit eléjük tesznek. 

A három elhunyt diplomata temetése 1995. augusztus 23-án volt Washingtonban, ahol Clinton elnök azt mondta Holbrooke-nak:

„azt hiszem ez az, amit nem szeretnének, hogy folytassuk (a béketárgyalásokat), mi pedig azt fogjuk csinálni.”

És folytatták, és sikerült a három elnököt, Franjo Tudjmant, Szlobodan Milosevicset és Alija Izetbegovicsot az amerikai Daytonban tárgyaló asztalhoz kényszeríteni és novemberben a békeszerződést velük aláirattatni.

                                  A boszniai háborút lezáró daytoni békeegyezmény aláírása

A három amerikai diplomata és francia gépkocsivezetőjük haláláról az Igmanon minden évben megemlékeznek. Fejet hajtanak emlékük előtt a diplomáciai testületek tagjai, politikusok és szarajevói lakosok, katonák és civilek és emlékeznek azokra az emberekre, akik az életüket adták azért hogy az akkor már négy éve folyó véres háborúnak véget vessenek. 

                     Emlékezés az Igmanon

Retrouvez tout le programme :

/ France - Régions

Alors que va s’ouvrir le 24 août la désormais traditionnelle « Semaine des ambassadeurs », quel bilan tirer de l’action diplomatique de François Hollande depuis 2012 ?

Si les résultats positifs en matière économique et sociale sont encore loin d’être visibles, l’action extérieure semble satisfaire les Français.

Les sondages montrent que s’ils sont mécontents sur le premier point, ils accordent un satisfecit à l’exécutif pour le second. Les Français ont apprécié l’attitude du président après les attentats des 7 et 9 janvier. Laurent Fabius (Affaires étrangères) et Jean-Yves Le Drian (Défense) sont d’ailleurs les plus populaires des ministres.

C’est une maigre consolation pour François Hollande car c’est avant tout sur les questions économiques et sociales que se jouera son éventuelle réélection de 2017.

Mais François Hollande a tout de même décrispé, avec un certain nombre de pays, les relations bilatérales qui s’étaient dégradées lors du quinquennat précédent. L’énergie et le sens de la formule de Nicolas Sarkozy avaient parfois créé une crispation. La relation est plus tranquille avec nos partenaires européens. Les malentendus, parfois graves, que l’on a pu avoir avec le Japon, la Chine, l’Inde, la Turquie, le Brésil, l’Algérie ou encore le Mexique, ont été dissipés.

L’intervention militaire au Mali constituera un acte majeur du quinquennat. Certes la situation est encore fragile mais il faut se demander ce qui se serait passé en cas d’inaction française. Les djihadistes auraient tout simplement pris Bamako. L’équivalent d’un État islamique en Afrique aurait été créé.

Au-delà du pire qui a été évité, ce sont les modalités de l’intervention qui doivent rester en mémoire : réactivité dans la décision (alors que l’on accuse Hollande de procrastination), intervention faite à la demande des autorités nationales avec le soutien de la population, recherche d’un soutien international aussi bien régional qu’à l’ONU, et surtout (ce qui n’a pas été fait en Libye) réflexion sur le jour d’après.

L’intervention militaire doit toujours se faire dans la recherche d’une solution politique. On peut également penser, même si la situation reste fragile, que l’on a probablement évité un génocide en République centrafricaine.

L’action de la France face à la crise ukrainienne a également été positive. Des sanctions ont été prises contre Moscou (pour préserver un consensus européen), mais il n y a pas eu suivisme des Américains. Le contact a été conservé. Malgré les critiques, François Hollande a maintenu l’invitation de Poutine aux cérémonies anniversaire du débarquement en Normandie. Il s’est rendu à Moscou pour le voir en décembre 2014.

Tout ceci a pu déboucher sur des accords de Minsk en février, grâce au couple franco-allemand. Là encore, il demeure une très grande fragilité de la situation. Mais la solution diplomatique a prévalu au détriment de celle consistant à mettre de l’huile sur le feu en livrant de façon inconsidérée des armes à l’Ukraine.

De même, alors que plus grand monde ne croyait possible d’éviter le Grexit, l’intervention de la France a été décisive pour trouver une solution de compromis acceptable par Berlin et Athènes.

Tant sur le dossier ukrainien que sur le grec, les reproches de prudence et de manque d’énergie adressés à François Hollande ont été pris à contrepied. Il n’a jamais été dans les déclarations spectaculaires, satisfaisantes pour les médias ou une partie du public.
La recherche du consensus et un sens de la synthèse, certainement travaillé dans sa vie politique antérieure, lui ont permis de trouver un point d’équilibre. Il y a manifestement une méthode Hollande privilégiant la patience et la discrétion.

L’accord trouvé sur le nucléaire iranien est à mettre au crédit de Laurent Fabius, le ministre des Affaires étrangères et du Développement international, que certains accusaient de néo-conservatisme. Le fait de durcir les conditions n’a pas empêché de trouver un accord, mais l’a rendu beaucoup plus solide et plus opposable à ceux qui voulaient privilégier une solution militaire.

Il est peu probable que, dans son discours du 25 août devant les ambassadeurs, François Hollande livre une vision globale du monde. Il est avant tout pragmatique et n’aime pas être enfermé dans un cadre conceptuel – pour lequel Fabius a plus de goût.

Dans ses trois derniers discours, il avait ainsi plutôt abordé les questions diplomatiques sujet par sujet. Il peut considérer que cela ne l’empêche pas d’être efficace. Ce n’est pas faux. On peut néanmoins regretter que cela suscite une moins grande adhésion à notre politique au-delà de nos frontières. L’image de la France à l’étranger, c’est aussi cette capacité dont nous sommes crédités à pouvoir penser de façon globale.

2015 őszén várható újra európai uniós társfinanszírozással a vállalkozásoknak átlagosan 50%, önkormányzatoknak, civil szervezeteknek, egyházi jogi személyeknek akár 100% támogatási intenzitású pályázat meghirdetése a Széchenyi 2020 - KEHOP keretein belül.

A pályázat a napelemes áramtermelő rendszerek kiépítését fogja támogatni.

A felkészülést már most érdemes megkezdeni, hiszen a benyújtás feltétele a tervek és az energetikai számítások megléte, valamint a területen illetékes Hálózati Engedélyes (pl. EON) előzetes hozzájáruló nyilkatkozata.