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Nach rund zwanzig Jahren Verhandlungen einigten sich die EU und die Mercosur-Staaten 2019 auf ein gemeinsames Handelsabkommen – abgeschlossen ist es aber bis heute nicht. Grund der blockierenden Länder war, dass der damalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro die großflächigen Brandrodungen im Amazonasgebiet nicht unterband. Doch seit dem Amtsantritt des neuen Regierungschefs Luiz Inácio »Lula« da Silva wächst die Zuversicht auf einen schnellen Abschluss.

Eine Kernfrage mit Blick auf das Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten, also Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay, aber bleibt: Ist Handel ohne Entwaldungsrisiko möglich? Der Zivilgesellschaft und einigen EU-Mitgliedstaaten wie Frankreich und Österreich reichen die bisherigen Klauseln im Entwurf nicht, weil sie nicht durchsetzbar sind. Sie fordern wirksame Vorkehrungen gegen Entwaldung und Waldschädigung, die auch dann Bestand haben, wenn sich der landwirtschaftliche Nutzungsdruck verstärkt – nicht zuletzt wegen der durch das Abkommen geschaffenen Exportchancen. Wirksame Sanktionen sind dabei ein Schlüsselelement – aber nur schwer zu realisieren, da Änderungen im aktuellen Abkommenstext aufwendig sind.

Einen Hebel bietet hier die neue EU-Verordnung für entwaldungsfreie Lieferketten. Sie soll im Frühjahr beschlossen werden und Ende 2024 in Kraft treten. Danach dürfen auf dem europäischen Markt bestimmte Produkte wie Rindfleisch, Soja, Kaffee und Palmöl nur noch angeboten werden, wenn sie ohne Entwaldung oder Waldschäden erzeugt worden sind. Maßgeblich dafür ist, dass sie nicht von Flächen stammen, die nach Ende 2020 abgeholzt worden sind. Eine zukünftige Erweiterung der Produktpalette und zu schützender Ökosysteme ist möglich.

Die Verordnung schafft Sorgfaltspflichten. Europäische Unternehmen werden keine Rohstoffe oder Produkte mehr kaufen, wenn sie nicht sicher sein können, dass sie den Vorgaben der Verordnung entsprechen. Das kommt in der Wirkung einer Sanktion sehr nahe.

Unilaterale EU-Verordnungen senken die Attraktivität für das Abkommen

Es aber allein bei dem Verweis auf die Verordnung zu belassen, würde das Potential eines Zusammenspiels von Abkommen und Verordnung kaum ausschöpfen. In ihrer Mitteilung »Die Macht von Handelspartnerschaften: gemeinsam für ein grünes und gerechtes Wirtschaftswachstum« von 2022 nennt die Kommission wirksame Sanktionen als letztes Mittel der Durchsetzung, hebt aber auch die Bedeutung der partnerschaftlichen Kooperation und einer Verknüpfung von Handelsabkommen mit unilateralen Maßnahmen hervor.

Zu einem solchen kooperativen Ansatz besteht auch angesichts des EU-Mercosur-Abkommens Anlass, da die Verordnung bei den Erzeugerstaaten ernsthafte Bedenken hervorgerufen hat. Sie müssen erhebliche Anstrengungen unternehmen, um der Entwaldung durch effektive Durchsetzung der eigenen Gesetze Einhalt zu gebieten. Abgesehen davon, dass die EU damit einseitig Anforderungen und Vorgaben definiert, erfordern Exporte in die EU durch die neue Verordnung erhebliche Investitionen in Zertifizierung und Logistik. Sie stellen gerade kleine und mittelständische Unternehmen, aber auch bäuerliche Erzeugerinnen und Erzeuger in Zulieferländern vor große Herausforderungen. Und nicht zuletzt können unilaterale Vorgaben den Anreiz für ein Handelsabkommen senken, zumindest für darin enthaltene Nachhaltigkeitspflichten.

Partnerschaftliche Roadmap für Nachhaltigkeit

Hier könnte eine Kooperation zur Umsetzung von Abkommen und Verordnung ansetzen, die im Rahmen einer Roadmap Ziele, Maßnahmen und entsprechende Unterstützung mit einem konkreten Zeitplan verbindet. Im Falle des EU-Mercosur-Abkommens könnte sie als Zusatz vereinbart werden, die von Beginn an eine spätere Erweiterung um zusätzliche Produkte zulässt, wie es nach der Verordnung ebenfalls möglich ist. Dies wäre für Zuckerrohr und Mais denkbar, für die der im Abkommen eröffnete höhere europäische Marktzugang eine mögliche entwaldungsriskante Produktionsausweitung mit sich bringt.

Ähnliche Kooperationen wären nachträglich für schon in Kraft getretene Handelsabkommen und umgekehrt als Anreiz für zukünftige Abkommen möglich. Sie sind sowohl bei Handelsabkommen als auch unilateralen Maßnahmen und deren Vernetzung der EU zukunftsweisend. Nicht nur, weil sie den Abschluss neuer und die Implementierung bestehender Handelsabkommen wesentlich fördern können. Sondern auch, weil mit der schon länger bestehenden Holzhandelsverordnung und der geplanten Regelungen zu Sorgfaltspflichten von Unternehmen der Bedarf nach einer partnerschaftlich-kooperativen Begleitung von unilateralen Maßnahmen noch zunehmen werden.

Ob Zugang zu Märkten, Diversifizierung im Handel oder Geostrategie – die EU bemüht sich nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine um neue Handelsbeziehungen. Dabei darf sie ihre Nachhaltigkeitsziele nicht aus den Augen verlieren, muss aber für Partner attraktiv bleiben. Das Abkommen mit den Mercosur-Staaten bietet dafür eine gute Gelegenheit.

Deutschland und die EU möchten künftig Wasserstoff und dessen Derivate aus den arabischen Golf­staaten importieren. Zwar hat Deutschland dafür eine gemeinsame Absichts­erklä­rung mit dem Sultanat Oman unterzeichnet, konzentriert seine Anstrengungen aber in erster Linie auf dessen grö­ßere Nachbarstaaten. Oman hintanzustellen wäre jedoch ein energiepolitischer, geostrategischer und klimaaußenpoli­tischer Fehler. Nicht nur können Omans ambitionierte Wasserstoffpläne für bezahl­bare saubere Energie sorgen. Darüber hinaus entsprechen vertiefte (Handels-)Bezie­hun­gen mit dem Sultanat dem Ansatz einer werteorientierten Handelspolitik, fördern den internationalen Klimaschutz und tragen zur Stabi­lisierung der Machtverhältnisse im Golf bei. Damit beugen sie gefähr­lichen Konflikten vor.

Über den Jahreswechsel haben sich die Spannungen zwischen Serbien und Kosovo wieder einmal verschärft. Dies geschah im Kontext der Verhandlungen über einen neuen Vorschlag der EU – den deutsch-französischen oder »europäischen« Vorschlag –, der darauf abzielt, die Beziehungen zwischen Belgrad und Pristina nach dem Vorbild des deutsch-deutschen Grundlagenvertrags aus dem Jahr 1972 zu formalisieren. Am 27. Februar gab es einen Durchbruch in den Verhandlungen: Beide Seiten haben sich auf den Text des Vorschlags geeinigt, der allerdings noch nicht unterschrieben wurde. Auch wurde bislang die Reihenfolge der Punkte in der sogenannten Implementierungsmappe nicht festgelegt, um die es Streit geben könnte. Um eine Verabschiedung und vollständige Implementierung des Abkommens sicherzustellen, sollte die EU Fort­schritte nicht nur im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen beider Länder bewerten. Darüber hinaus sollte sie auch spezifische Implementierungs- und Monitoring-Mechanismen etablieren, die bescheidenere Zwischenziele für die Umsetzung einzelner Punkte im Abkommen absichern würden. Nur so ließe sich das neue Ab­kom­men erfolgreich umsetzen.

Replacing the US nuclear guarantee with a French nuclear umbrella for Europe would face major political and logistical challenges. Nevertheless, given the growing un­certainty in Europe and Asia, the German government should consider scenarios and options that go beyond today’s deterrence architecture. Above all, it is conceivable that France would play a more visible complementary role to US extended nuclear deterrence. This could take various forms – from strengthened consultations to joint nuclear exercises. Even though any such steps are currently unlikely, it appears that now more than ever, US and European interests are aligning in a way that might allow for a better coordinated Western deterrence policy.

Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Fehler eingestanden. Nach dem Erdbeben im Südosten der Türkei kam Hilfe vielerorts zu spät. Die Opposition hofft nun auf einen Machtwechsel, ob es bei der Wahl Mitte Mai dazu kommt, ist allerdings völlig offen.

Kein anderes bilaterales Verhältnis hat vergleichbare Bedeutung für die Zukunft der internationalen Ordnung wie das zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Volksrepublik China. Innenpolitische und gesellschaftliche Strukturmerkmale prägen das Kon­fliktverhalten der beiden Staaten wesentlich mit. Diese Faktoren tragen zur Verschlechterung des bilateralen Verhältnisses bei und machen es krisenanfällig. Aus den Verflechtungen zwischen beiden Gesellschaften und Volkswirtschaften ergeben sich Verwundbarkeiten. Das Bewusstsein dafür kann Impulse für Zusammenarbeit liefern. Auch das Bemühen, Eskalations­risiken zu vermeiden, kann Kooperation begünstigen. Beide Staaten sind auf eine leistungsfähige internationale Ordnung angewiesen. Allerdings gerät diese Einsicht gegenüber den konfliktträchtigen Aspekten des bilateralen Verhältnisses nur allzu leicht ins Hintertreffen. Hier liegt die Aufgabe und zugleich Chance für die deutsche und euro­päische Politik: Sie sollte der europäischen Mitwirkung am Weltregieren zu stärkerem Gewicht verhelfen und auf China wie Amerika mäßigend einwirken.

The agreement signed by the Tigray People’s Liberation Front (TPLF) and the Ethio­pian government on 2 November 2022 offers a real chance to end one of the bloodiest wars in the world. The implementation of the agreement is going well so far. How­ever, the peace process has brought into focus the question of a stable distribution of power within Ethiopia and in the Horn of Africa. The government under Prime Minister Abiy Ahmed faces three key challenges. First, it must integrate the TPLF and at the same time disengage from the partnership with Eritrea. Second, it must rebalance the domestic relationship between the main political actors in order to stop the escalating violence in the states of Amhara and Oromia. Finally, it must bring together a society divided and impoverished by war. International partners should support Ethiopia in addressing these challenges with conditional financial assistance and peacebuilding projects.

Um weniger stark auf Chinas Rohstoffe und Vorprodukte angewiesen zu sein, diversifiziert Deutschland seine Bezugsquellen. Doch diese Strategie hat Tücken, warnt Hanns W. Maull.

Lange galt der New-Start-Vertrag zwischen den USA und Russland als wichtiger Stabilitätsanker in den strategischen Beziehungen. Ende Februar gab der russische Präsident Wladimir Putin bekannt, den Rüstungskontrollvertrag von 2011 auszusetzen. Das Abkommen regelt nicht nur die Zahl strategischer Trägersysteme und Atomsprengköpfe, sondern ermöglicht auch regelmäßigen Datenaustausch und Inspektionen zur Vertragsverifikation. Sogar noch in den ersten Monaten des Ukraine-Kriegs wurden vertragskonform Daten über Trägersysteme ausgetauscht sowie Notifizierungen über Raketentests durchgeführt.

Die Hoffnung, dass die strategische Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland weitestgehend losgelöst von den geopolitischen Spannungen behandelt werden kann, wurde mit der russischen Ankündigung nun jedoch gänzlich begraben. Dabei kam der Schritt kaum überraschend. Er ist Teil eines grundsätzlichen Trends: Nuklearwaffen nehmen in Russlands Strategie gegenüber der Ukraine und der Nato einen wachsenden Stellenwert ein.

Nukleare Erpressungsstrategie

Seit Kriegsbeginn hat Moskau mittels nuklearer Drohrhetorik und unterschiedlicher praktischer Maßnahmen wie Nuklearübungen versucht, die Nato vor einer Intervention in der Ukraine abzuschrecken, westliche Waffenlieferungen zu verhindern und die Ukraine zur Aufgabe zu zwingen. Was dabei erst in den vergangenen Wochen und Monaten hinzugekommen ist und mit Putins Vertragsaussetzen seinen bisherigen Höhepunkt erreicht, ist Moskaus Versuch, auch seine Rüstungskontrollpolitik gegenüber den USA als Druckmittel einzusetzen, um sie von ihrer Ukrainehilfe abzubringen.

So blockierte Moskau seit August 2022 eine Wiederaufnahme der gegenseitigen Inspektionen im Rahmen von New Start, die aufgrund der Corona-Pandemie ausgesetzt worden waren. Auch die Hoffnung, den Streit im Rahmen des extra vom Vertrag für solche Fälle vorgesehenen bilateralen Koordinierungsausschusses zu klären, zerschlug sich, als Russland Ende November kurzfristig ein Treffen der Vertragsparteien in Kairo auf unbestimmte Zeit verschob. Schließlich erklärte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow Ende Januar, dass Rüstungskontrolle nicht losgelöst von den geopolitischen Realitäten behandelt werden könne. Damit machte er die russische Position klar: Zunächst müssen die großen politischen Konfliktlinien gelöst werden, erst dann kann man sich diesen »technischen« Fragen zuwenden. Dabei zeigte sich Russlands Sabotagehaltung auch in multilateralen Rüstungskontrollforen, etwa bei der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags im Sommer 2022 sowie mit Blick auf die Versuche, die Nuklearvereinbarung mit dem Iran wiederzubeleben.

Putins Aussetzen von New Start ist also nur der letzte Schritt in einer Reihe von russischen Maßnahmen, mit denen die nukleare Rüstungskontrolle von einem Stabilitätsanker zu einem Baustein Moskaus nuklearer Einschüchterungs- und Erpressungsstrategie wird.

Moskaus Eigentor

Mit diesem Vorgehen dürfte Russland jedoch scheitern – und vor allem sich selbst schaden. Ein Umlenken der US-Strategie mit Blick auf den Krieg in der Ukraine wird es wohl kaum erzwingen. Auch dürfte Putins »Aussetzen« des Vertrags – ein politischer Schritt, der rechtlich vom Vertrag so nicht vorgesehen ist, aber theoretisch rückgängig gemacht werden kann – wenig Auswirkungen auf die nuklearen Risiken im Ukraine-Krieg haben. Zentrale Krisenkommunikationskanäle zwischen Washington und Moskau zur Risikoreduzierung bleiben weiterhin bestehen. Zudem will Moskau Notifizierungen über Raketenstarts fortführen.

Mittel- bis langfristig fördert das Aussetzen des Vertrags jedoch eine noch beschleunigte Erosion der Rüstungskontrolle und damit Instabilität. Zwar will sich Russland weiterhin an die von New Start festgeschriebenen Obergrenzen bezüglich strategischer Trägersysteme und Atomsprengköpfe halten. Doch wird es für Washington ohne den vertraglichen Datenaustausch schwieriger, Moskaus tatsächliche Vertragstreue festzustellen. Ende Januar stellten die USA bereits aufgrund der russischen Blockadehaltung dessen Nichteinhaltung fest – bisher aber noch keine Verletzung der vertraglichen Obergrenzen. Washington wird sich nun zur Verifikation allein auf die eigenen Satellitenfähigkeiten stützen müssen. Dies könnte zu größerer Intransparenz führen. Vor allem dürfte es aber Rufe in den USA nach einem Ausbau des US-Arsenals befeuern.

Neues Wettrüsten?

Aufgrund Chinas nuklearer Aufrüstung werden Stimmen in den USA immer lauter, die eine Abkehr von der eher zurückhaltenden US-Kernwaffenpolitik fordern. Die Sorge insbesondere in republikanischen Kreisen ist, dass angesichts zweier gleichrangiger nuklearer Konkurrenten die US-Fähigkeiten in ein paar Jahren nicht mehr ausreichen, um beide gleichzeitig in Schach zu halten. Somit stellt Russlands Vorgehen ein Geschenk für diejenigen in den USA dar, die eine Aufgabe der Rüstungskontrolle fordern.

Ein Ende der vertragsbasierten nuklearen Rüstungskontrolle dürfte dabei Russlands strategische Position am meisten treffen. Falls New Start zerfällt – auch vor dessen Auslaufen 2026 – hätten die USA das Potenzial, ihre stationierten strategischen Nuklearstreitkräfte kurzfristig mehr als zu verdoppeln. Russland könnte nicht so weit mitziehen. Dies könnte Instabilität fördern. Und auch langfristig stehen die USA mit ihren ökonomischen und technologischen Kapazitäten besser da als Russland. Moskau wird es sich kaum leisten können, sowohl konventionell zu rekonstituieren als auch nuklear wettzurüsten.

Deutschland sollte sich in jedem Fall darauf einstellen, dass die Ära, in der Großmächte strategische Rüstungskontrolle vorrangig als stabilitätsförderndes Mittel nutzten, vorbei ist. In Zukunft dürfte der Fokus vielmehr auf der Modernisierung und dem Ausbau ihrer strategischen Fähigkeiten liegen und die Rüstungskontrolle eher als wettbewerbssteuerndes Instrument dienen.

In recent weeks, Japan’s government under Prime Minister Kishida Fumio has im­plemented significant adjustments to the country’s security policy. In December 2022, Tokyo published a new National Security Strategy along with two other defence-related strategic documents. In doing so, the government decided, among other things, to significantly increase Japan’s defence budget to 2 per cent of its gross domestic product by fiscal year 2027. During bilateral alliance meetings in mid-January 2023, Japan and the United States addressed the implications of the new strategic documents and discussed possibilities for closer cooperation. By making far-reaching decisions such as on the acquisition of so-called counter-strike capabilities, Tokyo is seeking to respond to a rapidly deteriorating security environment. Even though some of the announced steps are indeed historic for Japan, they have been the topic of discussion for a while now and can therefore be seen as part of the evolution of Japanese security policy that has been occurring for years.

Deutschland will den USA ein Partner auf Augenhöhe sein, sucht aber in Sicherheitsfragen ständig die amerikanische Absicherung.