Europäische Union

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Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2018 - EP

Die Debatte um Künstliche Intelligenz dreht sich nicht nur um technische Fragen, sondern auch um ethnische. In der EU trägt dazu wesentlich der EWSA bei, der Anfang der Woche ein "Stakeholder-Gipfel" zum Thema durchführte.

Die EU-Verhandlungsführer haben am Dienstagabend ein Übereinkommen erzielt, das den freien Verkehr nicht-personenbezogener Daten über den gesamten Block hinweg ermöglicht.

Die wichtigste gesellschaftliche Bruchlinie ist eine andere. Und sie ist altbekannt, meint Hans Kundnani.

Luxemburg muss vom französischen Engie-Konzern 120 Millionen Euro unbezahlter Steuern zurückfordern. Die EU-Kommission hat das Großherzogtum des Verstoßes gegen die Beihilfevorschriften für schuldig befunden.

BERICHT mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Abkommens über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
László Tőkés

Quelle : © Europäische Union, 2018 - EP

Österreichs Finanzminister Hartwig Löger skizziert gegenüber EURACTIV einige wichtige Vorhaben, die während der Ratspräsidentschaft gesetzt werden sollen - und deren Bedeutung für alle EU-Staaten.

Europaparlamentarier haben fraktionsübergreifend das neue ungarische Gesetzespaket kritisiert, das Flüchtlingshelfer kriminalisiert. Auch Amnesty International fand deutliche Worte.

"Die Maßnahmen zielen unmittelbar auf eine Liste von Produkten im Wert von 2,8 Milliarden Euro ab und treten am Freitag, dem 22. Juni, in Kraft", erklärte die EU-Kommission.

Kommission/ Malta
Umwelt und Verbraucher
Malta hat dadurch gegen Unionsrecht verstoßen, dass es eine abweichende Regelung erlassen hat, mit der der Fang von sieben wildlebenden Vogelarten erlaubt wird

M
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Nach Auffassung von Generalanwalt Wathelet sind die Bestimmungen der Richtlinie über Flüchtlinge, nach denen ein Mitgliedstaat den Flüchtlingsstatus verweigern oder aberkennen darf, mit dem Unionsrecht vereinbar

Auf seiner ersten US-Reise lässt Bundespräsident Steinmeier Trumps Attacken an sich abprallen. Lieber sucht er in Kalifornien nach einer neuen Rolle für Deutschland – unabhängig davon, wer das Weiße Haus regiert.

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Quelle : © Europäische Union, 2018 - EP

Kein Land war länger unter unter dem ESM-Rettungsschirm als Griechenland. Seit 2010 wurden drei Anpassungsprogramme durchgesetzt. Im August läuft das letzte aus. Doch was kommt dann? Darüber diskutiert die Eurogruppe.

Vor dem Hintergrund der Flüchtlingsdebatte in Europa hat das Parlament in Ungarn eine umstrittene Verfassungsänderung verabschiedet.

Acht EU-Regierungschefs wollen am Sonntag einen Ausweg aus der Flüchtlingskrise finden. Viel hängt vom Ausgang der Debatte bei diesem inoffiziellen Gipfeltreffen ab.

Das Vereinigte Königreich muss die Realität anerkennen und verstehen, dass es nach dem Brexit nicht mehr Teil des EU-Haftbefehlsystems sein kann, so Chefunterhändler Michel Barnier.

Aus dem Wirtschaftsflügel der CDU kommt scharfe Kritik an den Plänen von Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron. Insbesondere das Eurozonen-Budget ist dem Wirtschaftsrat ein Dorn im Auge.

Der Tänzer aus Syrien hat eine Botschaft für alle Flüchtlinge in Europa.