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Europäische Union

„Camps sind keine Fluchtalternative“

Euractiv.de - Fri, 14/12/2018 - 12:57
2014 verübte der "Islamischer Staat" im Nordirak einen Völkermord an den Jesiden. Viele Überlebende flohen in die Berge oder leben bis heute in Flüchtlingscamps. Ein Gespräch mit Irfan Ortac.
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EU an London: Nein, nein, nein, nein - keine Brexit-Nachverhandlungen

EuroNews (DE) - Fri, 14/12/2018 - 12:23
Theresa May stösst bei ihren verzweifelten Bemühungen in Brüssel auf eine Mauer der Ablehnung
Categories: Europäische Union

Britische Firmen zieht es nach Deutschland

Euractiv.de - Fri, 14/12/2018 - 12:06
Immer mehr britische Unternehmen liebäugeln laut einer neuen Statistik angesichts des nahenden Brexit mit einer Ansiedlung in Deutschland.
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Auf dem Weg zu normalen Verhältnissen

Euractiv.de - Fri, 14/12/2018 - 11:04
Die EZB beendet zum Jahreswechsel ihr Programm zum Anleihenkauf. Für die Sparer wird sich dadurch jedoch erstmal nichts ändern.
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Urheberrechs-Richtlinie: Unzufriedenheit im EU-Parlament

Euractiv.de - Fri, 14/12/2018 - 10:17
Das EU-Parlament habe keinen einheitlichen Standpunkt zu den umstrittenen Artikeln 11 und 13 der Urheberrechtlinie, kritisieren die Schattenberichterstatter.
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203/2018 : 14. Dezember 2018 - Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-400/10 RENV

Hamas/ Rat
Auswärtige Beziehungen
Le Tribunal rejette le recours formé par le Hamas contre les décisions de maintien du gel de ses fonds en tant qu’entité impliquée dans des actes de terrorisme

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Illusion: Die EU lässt sich demokratisieren

Euractiv.de - Fri, 14/12/2018 - 09:14
Wenn es um die EU geht, leidet die europäische Linke am Stockholm-Syndrom, meint der italienische Journalist Thomas Fazi.
Categories: Europäische Union

May mit leeren Händen zurück in London

Euractiv.de - Fri, 14/12/2018 - 08:13
Die EU will sich im Poker um die Ratifizierung des Brexit-Abkommens in Großbritannien nicht erpressen lassen. So erhielt Theresa May beim EU-Gipfel lediglich unverbindliche Absichtserklärungen.
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GAP: Mit einem Punktesystem ans Ziel?

Euractiv.de - Fri, 14/12/2018 - 07:57
EU-weit wird darüber diskutiert, wie die Gemeinsame Agrarpolitik effektiver gemacht werden kann, um die damit verbundenen politischen Ziele zu erreichen. Ein deutscher Bauernverein schlägt ein Punktesystem vor.
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Attentäter von Straßburg erschossen

Euractiv.de - Fri, 14/12/2018 - 07:34
Ende einer fieberhaften Fahndung: Zwei Tage nach dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt hat die Polizei den mutmaßlichen Angreifer Chérif Chekatt getötet.
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EU-Parlament stimmt Freihandelsabkommen mit Japan zu

Euractiv.de - Fri, 14/12/2018 - 07:06
Nach fast fünfjährigen Verhandlungen hat das EU-Parlament das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und Japan ratifiziert.
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Draft report - on a European Parliament recommendation to the Council, the Commission and the Vice-President of the Commission / High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy on the new comprehensive agreement between the EU...

DRAFT REPORT on a European Parliament recommendation to the Council, the Commission and the Vice-President of the Commission / High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy on the new comprehensive agreement between the EU and Uzbekistan
Committee on Foreign Affairs
David McAllister

Source : © European Union, 2018 - EP
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Mays EU-Gipfel der allerletzten Chance

EuroNews (DE) - Thu, 13/12/2018 - 17:06
Die britische Premierministerin versucht, doch noch Brexit-Konzessionen von ihren Kollegen zu erreichen
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Highlights - Exchange of views with the representatives of the 2018 Sakharov Prize laureate - Committee on Foreign Affairs

MEPs held an exchange of views with the representatives of the 2018 Sakharov Prize laureate, Oleg SENTSOV, in the European Parliament in Strasbourg on 10 December 2018, Monday, to express their support for all individuals who like Oleg Sentsov struggle to protect human rights. MEPs also shared their strong hope for their quick release.
This exchange of views was held at a joint meeting of Committees on Foreign Affairs (AFET), Development (DEVE), and Subcommittee on Human Rights (DROI) in association with the Delegation to the EU-Ukraine Parliamentary Association Committee and the Delegation to the EU-Russia Parliamentary Cooperation Committee.
Further information
Press release
Extracts from the meeting
Source : © European Union, 2018 - EP
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COP24 nähert sich dem Ende: Was passiert in Katowice?

Euractiv.de - Thu, 13/12/2018 - 14:27
EURACTIV.com wirft einen Blick auf die Ereignisse während des Weltklimagipfels im polnischen Kattowice, der diese Woche endet. 
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Umfrage: SPD verliert bei Europawahl zweistellig

Euractiv.de - Thu, 13/12/2018 - 13:10
Laut einer aktuellen INSA-Umfrage zur Europawahl im kommenden Mai verlieren Union und SPD im Vergleich zur Wahl 2014 deutlich.
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Brexit-Vertrag: Kurz sieht „gewissen Spielraum“

Euractiv.de - Thu, 13/12/2018 - 12:11
Ein Aufschnüren des Brexit-Vertrags kommt nicht in Frage. Trotzdem will die EU Premierministerin Theresa May entgegenkommen.
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Reaktion auf „Gelbwesten“: Kommission prüft Frankreichs Extra-Ausgaben

Euractiv.de - Thu, 13/12/2018 - 11:47
Frankreichs Regierung will in Reaktion auf die "Gelbwesten"-Proteste mehr Geld ausgeben. Die Kommission prüft, ob diese Ausgaben noch im erlaubten EU-Rahmen liegen.
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Schadensbegrenzung bei der Rüstungskontrolle

Euractiv.de - Thu, 13/12/2018 - 10:36
Das Ende des INF-Vertrags ist wahrscheinlich, doch die Möglichkeiten der Konfliktbeilegung sind noch nicht ausgeschöpft. Ein nuklearer Rüstungswettlauf in Europa kann und muss verhindert werden, meint Oberst a.D. Wolfgang Richter.
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