Europäische Union

In der Corona-Krise zeigt sich einmal mehr, dass EU-Reformen notwendig sind, sagt der Europaabgeordnete Damian Boeselager (VOLT). Er plädiert für eine Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzip, um die Handlungsfähigkeit der EU zu stärken.

Staatshilfen retten Europas Wirtschaft

Klimapolitik in Zeiten des Coronavirus

Von den geschätzt acht Millionen Tier- und Pflanzenarten weltweit ist eine Million vom Aussterben bedroht. Welche und wie viele Arten sind in Europa gefährdet oder bereits verschwunden?

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Breaches of EU law on employment rights and health and safety of cross-border workers need to be addressed urgently, say MEPs in the Employment and Social Affairs Committee.
Committee on Employment and Social Affairs

Source : © European Union, 2020 - EP

The European Parliament’s Constitutional Affairs Committee, underlines that the COVID-19 crisis has made the need for reforms more crucial than ever.
Committee on Constitutional Affairs

Source : © European Union, 2020 - EP

"Wir leben in einer Überlebensgesellschaft, die letztlich auf der Angst vor dem Tod beruht," kommentiert der südkoreanisch-deutsche Philosoph Byung-Chul Han. Das Coronavirus mache den Tod wieder sichtbar - was die Menschen wiederum verunsichert.

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 – 134 - Entwurf einer Stellungnahme Rahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Urmas Paet

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Das Parlament hört Details zum überarbeiteten Kommissionsvorschlag für den neuen langfristigen EU-Haushalt und debattiert über die Zukunft des Tourismussektors und Arbeitskräftemobilität.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Der Automobilkonzern Volkswagen muss den Klägern im Diesel-Abgasskandal grundsätzlich Schadensersatz zahlen. Kläger können nun eine Erstattung des Kaufpreises verlangen, müssen sich jedoch die Nutzung des Fahrzeugs anrechnen lassen. 

Die Durchsetzung der EU-Datenschutzvorschriften wird durch einen Mangel an Ressourcen bei den nationalen Behörden beeinträchtigt. Das geht aus einer neuen Studie hervor, die heute - am zweiten "Geburtstag" der Datenschutzgrundverordnung der EU - veröffentlicht wurde.

ÄNDERUNGSANTRÄGE 361 - 489 - Entwurf eines Berichts Sicherheitspolitische Zusammenarbeit der EU und Afrikas in der Sahelzone, in Westafrika und am Horn von Afrika
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Javier Nart

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Eine europäische Steuer auf Finanztransaktionen und Unternehmensgewinne könnte jährlich 120 Milliarden Euro in den EU-Haushalt einbringen, meint MEP Pierre Larrouturou. Ein Vorteil: Die nationalen Regierungen müssten dann keinen einzigen zusätzlichen Cent zum EU-Budget beisteuern.

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 360 - Entwurf eines Berichts Sicherheitspolitische Zusammenarbeit der EU und Afrikas in der Sahelzone, in Westafrika und am Horn von Afrika
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Javier Nart

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

The attacks on the rule of law, democracy and fundamental rights in Poland need to be addressed urgently, say a majority of MEPs in the Civil Liberties Committee.
Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs

Source : © European Union, 2020 - EP

The Security and Defence Subcommittee will hold a debate with High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy/European Commission Vice-President Josep Borrell Fontelles, on 26 May. The discussion will focus on the impact of the COVID-19 crisis on security and defence, including on CSDP missions and operations. The use of military means to support the fight against the pandemic, and the EU response to cyber-attacks and disinformation campaigns will also be looked into.
Meeting agenda and documents
Live streaming
EU Fact Sheets: Security and defence
Source : © European Union, 2020 - EP

Heute u.a. mit dabei: In der Tschechischen Republik denkt man über eine Tschechien-Quote in den Lebensmittelgeschäften nach, in Deutschland diskutiert man über Schulden, und in Südeuropa bereitet man sich auf die Sommersaison vor.

Die CDU forderte am Wochenende Entlastungen bei Sozialabgaben und Bürokratie. Freiberufler plädierten für eine Ausweitung der Soforthilfen von Bund und Ländern. Heftig umstritten blieb zudem die Autokaufprämie: Die SPD erteilte Förderungen von Verbrennern eine Absage.

Angesichts zunehmender Spannungen zwischen den USA und China hat die Regierung in Peking vor einem "neuen Kalten Krieg" gewarnt.

2020 sollte ein EU-Afrika-Jahr werden - mit einem Gipfel als Krönung. Nicht alle glauben an das Versprechen einer Partnerschaft auf Augenhöhe. Und dann kam auch noch das Coronavirus. Marina Strauß berichtet aus Brüssel.