Im asiatisch-pazifischen Raum sind die Chancen für wachsenden Wohlstand ähnlich groß wie die Risiken zunehmender Konfliktpotentiale. Ein maritimer Ansatz ist wichtig zum Verständnis der Konfliktdynamik, denn ohne die Wiederentdeckung maritimer Räume und die Flottenrüstung sind weder der Aufstieg Chinas zur Großmacht, noch dessen Folgen für die Machtrivalität zwischen den USA und China zu erklären. Präsident Xi Jinping hat das Schicksal seines Landes mit der erfolgreichen Nutzung der See verknüpft. Globale Interdependenz, maritime Abhängigkeit und strategische Kultur zwingen China zur Zurückhaltung. Die USA dagegen haben in Ostasien bislang eine vorsichtige Politik der Einhegung des Konflikts betrieben. Doch das Verhältnis beider Rivalen birgt ein latentes Potential zur Eskalation. Das Buch gibt eine realistische Einschätzung zu einem in Deutschland eher vernachlässigten, aber weltpolitisch sehr relevanten Thema.
Am 7. Juli 2017 haben 122 VN-Mitgliedstaaten in New York einen Vertrag zum Verbot von Kernwaffen beschlossen. Alle neun Staaten, die Atomwaffen besitzen, waren den Verhandlungen ferngeblieben, ebenso wie Deutschland und fast alle anderen Nato-Staaten. Aus Sicht der Befürworter ist die Einigung auf den Vertrag trotzdem ein Erfolg. Sie hoffen, dass das Abkommen einen ersten Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden Ächtung von Atomwaffen markiert. Ein deutscher Beitritt zu dem Vertrag wäre unvereinbar mit der Mitgliedschaft in einer Nato, die sich als nukleare Allianz versteht. Ignorieren sollte Deutschland das Abkommen trotzdem nicht. Es wird nun darauf ankommen, Wege zu finden, das Atomwaffenverbot für eine Stärkung des nuklearen Nichtverbreitungsregimes zu nutzen.
Die Europäische Union und die USA verfolgen zunehmend unterschiedliche Ziele und Strategien im Umgang mit Iran. Auf seiner ersten Auslandsreise im Mai 2017 rief US-Präsident Trump in Saudi-Arabien dazu auf, die Islamische Republik zu isolieren. Mit seiner Rede in Riad wurde deutlich, dass die US-Administration die Atomvereinbarung mit Iran als politisches Druckmittel sieht, um dessen regionale Aktivitäten einzudämmen. Die EU hingegen begreift den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) als nichtverbreitungspolitischen Fortschritt und als langfristige Chance für bessere regionale Kooperation mit Iran. Diese divergierenden Perspektiven gefährden die bisher erfolgreiche Umsetzung der Vereinbarung. Daher sollte die EU Voraussetzungen dafür schaffen, sie auch dann am Leben zu halten, wenn Washington sie nicht mehr unterstützt.
El reglamento de la cooperación estructurada permanente se define en los próximos meses y cada Estado miembro deberá velar por que su contribución sea proporcionada a sus retornos.
Seitdem die EU und die Türkei das Flüchtlingsabkommen geschlossen haben, hat die zentrale Mittelmeerroute wieder an Bedeutung gewonnen; sie stellt derzeit den wichtigsten Weg für irreguläre Zuwanderung nach Europa dar. Ein Teil der Geflüchteten und Migrant/innen auf dieser Route stammte 2016 vom Horn von Afrika und aus Ostafrika. Im Rahmen des Khartum-Prozesses bemüht sich die EU um eine migrationspolitische Kooperation mit den Staaten dieser Region. Ein Baustein dieser Zusammenarbeit ist das Programm »Better Migration Management« (BMM). Zivilgesellschaftliche Akteure kritisieren das Programm, weil es ihrer Ansicht nach menschenrechtliche Aspekte missachtet und despotische Regime aufwertet. Die Analyse zeigt, dass dieser Vorwurf bisher unberechtigt ist. Gleichwohl besteht grundsätzlich die Gefahr, dass eine solche Zusammenarbeit autoritäre Machthaber stärken kann, die Menschenrechtsverletzungen begehen. Umso wichtiger ist es, bei der Gestaltung von migrationspolitischen Partnerschaften nicht nur auf Wirksamkeit, sondern auch auf Nachhaltigkeit und Legitimität zu achten.
The Hellenic Foundation for European and Foreign Policy starts a new series of strategic dialogues. The failure of negotiations on the Cyprus Question is the first theme of analysis. You can find more information on the Greek version of our website.
La présente note se fixe pour objectif de réactiver et développer les arguments soumis à la discussion et à la concertation dans le cadre de la réforme du marché du travail français. Elle est organisée autour de deux axes : – un axe portant sur la flexibilisation accrue du marché du travail, dans lequel sont […]
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Die Verhandlungen für ein europäisch-japanisches Freihandelsabkommen stehen vor dem Abschluss. Vor diesem Hintergrund befasst sich die vorliegende Studie mit dem Stellenwert Japans im Welthandel, mit der Handelspolitik des Landes, ihren bi- und multilateralen Ausprägungen und den administrativen wie politischen Entscheidungsprozesse, die ihr zugrunde liegen. Zwar ist Japan noch immer eine relativ geschlossene Volkswirtschaft. Doch strukturell nähert sich das Land vergleichbaren Volkswirtschaften und Handelsnationen sichtlich an. Als Markt, als Investor und als Bezugsquelle besitzt Japan großes Potential für Europa.
Das im Grundsatz beschlossene europäisch-japanische Abkommen könnte dem Trend rückläufiger bilateraler Handelsströme nachhaltig entgegenwirken. Die Potentiale im bilateralen Handel sind beträchtlich. Japans demographische Alterung, die Internationalisierung seiner Geschäftskultur und die vorgesehenen handelspolitischen Liberalisierungen lassen wachsende Importe des Inselstaats erwarten. Umgekehrt dürften japanische Industrie- und Konsumwaren das Produktangebot in Europa bereichern und den Wettbewerb beleben.
Politisch ist das avisierte Freihandelsabkommen ein Signal gegen Protektionismus und für eine regelbasierte liberale Weltordnung. Durch den Schulterschluss auf wirtschaftlicher Ebene können die europäisch-japanischen Beziehungen insgesamt an Substanz und Verbindlichkeit gewinnen. Europa hat die Chance, sein Profil in Asien zu stärken.
Zentrales Thema dieser Studie ist die Frage, wie die islamische Staatenwelt mit dem Pluralismus in ihrer eigenen Religion umgeht. Die meisten Länder haben erst mit ihrer staatlichen Unabhängigkeit in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhundert das religiöse Recht der weltlichen Gesetzgebung unterstellt. Dadurch wurden aus Untertanen unterschiedlicher Konfessionen und islamischer Glaubensrichtungen gleichberechtigte Staatsbürger. Die Verstaatlichung der islamischen Institutionen legitimiert die Regierungen allerdings zur Kontrolle über religiöse Doktrinen. So entstanden neben den klassischen Rechtsschulen nationale Varianten islamischer Glaubenslehren.
Während Angehörige anderer Religionen teils Minderheitenrechte besitzen, wird die Vielfalt islamischer Lehrmeinungen von den Staaten selbst kaum anerkannt. Dieses Defizit nutzen islamistische Akteure wie Muslimbrüder oder Ennahdah, um sich als Opfer staatlicher Religionsbehörden darzustellen. Dabei zeigen sie selbst noch weniger Toleranz gegenüber dem religiösen Pluarlismus. Denn sie lehnen regionale und nationale Traditionen des Islam ab und wollen das religiöse Recht (Scharia) auf seine Ursprünge zurückführen (Salafismus, Wahhabismus).
Die Anfänge islamischen Rechts lassen sich nur vage rekonstruieren, weshalb salafistische oder wahhabitische Doktrinen ebenfalls auf Interpretationen angewiesen sind. Der verstärkte Kampf um die Deutungshoheit im Islam kann nur gelöst werden, indem die Staaten den verschiedenen Glaubensrichtungen mit Toleranz begegnen und diese im Rahmen ihrer nationalen Gesetzgebung anerkennen. Den normativen Rahmen hierfür bilden die UN-Menschenrechtsdokumente wie die Anti-Rassismus-Konvention (1969), mit deren Unterzeichnung sich viele islamische Länder auch der Religionsfreiheit verschrieben haben.
L’institut de macro-économie Fathom prévient d’un risque de récession en Grande-Bretagne qui « n’a jamais été aussi grand », pointant du doigt le Brexit combine au recul de la consommation des ménages. Que penser de ce scénario ? N’est-il pas un peu alarmiste selon vous ?
Le Brexit crée évidemment de l’incertitude économique. Par ailleurs, la situation économique britannique connait une certaine dégradation, liée en bonne partie à ses déséquilibres macro-économiques généraux et antérieurs au référendum.
L’opposition à la sortie de l’UE semble nourrir des interprétations assez partiales et emphatiques de la conjoncture. Les économistes britanniques ont quand même l’habitude, in fine, de reconnaître leurs erreurs et nombreux sont ceux qui ont fait leur mea culpa au sujet de ce que les Brexiters ont nommé « Project fear », l’annonce d’une apocalypse économique dès le lendemain du vote. La conjoncture britannique a été préservée par la résilience de la consommation des ménages mais le phénomène connaît des limites liées au niveau déjà très bas de l’épargne. Par ailleurs, la dépréciation de la livre, bien qu’elle accroisse l’inflation et comprime le pouvoir d’achat à court terme, peut aussi permettre un certain rééquilibrage pour cette économie qui connait de larges déséquilibres sur le plan commercial et financier. Notons tout de même que, bien que les salaires stagnent et que la croissance fléchisse, le pays n’est pas loin du plein emploi. Il semble, à certains égards, que nous soyons dans une sorte de bis repetita du « project fear », une version bien plus modérée que la version initiale pré-référendum mais visant tout de même à orienter les faits sans relâche. Toutefois, au Royaume-Uni le jeu interprétatif ne dépasse pas une certaine limite fixée par l’observation des chiffres. L’empirisme britannique reste un garde fou, tout comme ce bon vieux sens de la politesse qui interdit aux débats certes très tendus sur le fond de dégénérer en scènes de transe télévisuelle.
Si le risque de récession au sens technique est évidemment présent, ne s’explique-t-il pas en grande partie par les faiblesses sous-jacentes (structurelles ?) de l’économie britannique ?
Les incertitudes du Brexit ajoutent une dimension à l’affaiblissement de la conjoncture britannique. Mais lorsque l’on regarde justement les chiffres d’épargne présentés par Fathom, on constate une dynamique cyclique qui accompagne les régimes de croissance. La baisse continue du taux d’épargne vient nourrir la demande pendant les périodes d’expansion économique. Le cycle des années 2000 s’est fracassé sur la crise financière de 2008, avec une remontée brutale du taux d’épargne à environ 12% des revenus, qui est ensuite repartie à la baisse tout au long de la période de reprise. Nous sommes aujourd’hui à un niveau particulièrement bas de l’ordre de 2%. Alors que l’économie britannique a pu résister à l’incertitude du Brexit par la stabilité de la consommation, on voit qu’il n’y a plus beaucoup de marge de manœuvre sur ce plan là, dans un contexte de stagnation des salaires. Le Royaume-Uni connait des déséquilibres importants, en particulier avec son déficit courant à de plus de 4% du PIB ces dernières années. Le modèle est assez clair : consommation forte, faible épargne et larges déficits. Notons que, comme souvent, les politiques d’austérité mises en place par David Cameron, n’ont guère permis de rééquilibrer cette situation, en se focalisant sur la seule question budgétaire plutôt que sur les déficits de l’économie en général. La plupart des économistes ont passé les quatre dernières décennies à nier l’importance des déséquilibres commerciaux (et leur pendant financier de ce fait). Où que l’on porte son regard dans l’économie mondiale, on ne peut que constater la gravité de cette erreur, sur le plan économique mais aussi politique.
Quelles difficultés ajoute alors le Brexit à ce contexte ?
D’un côté la dépréciation de la livre permet un certain rééquilibrage commercial au bout d’un certain temps. De l’autre, à court terme, elle sonne la fin du mélange instable de surconsommation, d’afflux massif d’investissements étrangers et de délitement productif. Ces périodes de sevrage sont toujours compliquées à gérer. La question de la réindustrialisation vise la question des inégalités et du redéveloppement du territoire, mais aussi l’équilibre financier du pays. On a vu réapparaître le spectre de Tony Blair dans les médias depuis le référendum, mais le vent a néanmoins tourné de façon résolu dans ce pays chez les Brexiters comme chez la majorité des Remainers.
On fait poliment dérouler à l’ancien premier ministre ses arguments en faveur de l’annulation du vote du Brexit, car il reste un bon communicant, mais même les journalistes les plus défavorables à la sortie de l’UE ne manquent pas, la plupart du temps, de concéder qu’il n’a plus guère de crédibilité dans le pays.
Le rééquilibrage de l’économie britannique peut être rendu particulièrement difficile dans un contexte d’incertitude politique, comme celui des négociations du Brexit. On parle énormément de la hausse de l’inflation à court terme, qui a atteint 2.9% avant de refluer vers 2.6% le mois dernier. La dépréciation de la livre a certes alimenté l’inflation ; mais sauf à parier sur un effondrement continu du taux de change, le pays ne se trouve pas dans une spirale inflationniste, d’autant plus que les salaires stagnent, comme les mêmes analystes ne cessent de le rappeler. Ce qui menace davantage l’économie britannique sur le long terme c’est le spectre d’une incertitude juridique et commerciale dans ses relations avec l’Europe. La City risque de devoir évoluer vers un modèle encore plus résolument offshore, en perdant une partie de ses revenus entretemps. Plus généralement, la situation est asymétrique car le Royaume-Uni serait bien plus affecté que le reste de l’Europe par le rétablissement de barrières douanières dans le cadre régi l’OMC et surtout par le surplus de paperasse. Notons toutefois que de plus petits pays comme l’Irlande mais aussi les Pays-Bas et la Belgique serait presque autant affectés que le Royaume-Uni par ce scénario. Par ailleurs, une telle rupture serait politiquement, économiquement et juridiquement aberrent pour gérer les relations entre l’UE et un ancien membre qui continuera d’appliquer la quasi-totalité des normes de l’union, ne serait-ce que par souci de continuité.