Diplomacy & Defense Think Tank News

Unter dem Titel „Praktische Strategien für soziale Integration“ haben Regierungsberater aus Vietnam eine Studienreise durch Frankreich und Deutschland unternommen.

Comentario Elcano 14/2017 - 31/3/2017
Mario Esteban

El foro de alto nivel que se celebrará en Pekín en mayo será una oportunidad para abordar los puntos débiles de la iniciativa “Una franja, una ruta”. De ser así, los poderes públicos y las empresas españolas tomarán buena nota de ello.

Alors que la santé et la protection sociale sont au cœur des préoccupations des Français, ces thèmes sont peu ou pas présents dans les débats présidentiels. Afin de remettre ces enjeux au centre des débats, la Mutualité Française, en partenariat avec la Fondation pour l’innovation politique, la Fondation Jean-Jaurès et Terra Nova, lance PlacedelaSanté.fr. L’objet […]

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Hanns-Seidel-Stiftung fördert marokkanische Wirtschaft durch Austausch mit Fachleuten, Unternehmen und Institutionen – Mittelstand, soziales Unternehmertum, Digitalisierung und Start-up-Szene auf der Agenda

Die vier Länder der Visegrád-Gruppe (Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn) haben sich aktiv in die Diskussion über die künftige Gestalt der Europäischen Union eingeschaltet. Sie haben bereits unter dem Eindruck des Brexit-Votums und des informellen Gipfels von Bratislava im September 2016 zu gemeinsamen Positionen gefunden und nun im Vorfeld der Jubiläumserklärung von Rom ihre Präferenzen für die Reform der EU artikuliert. Zwar betonten sie bei dieser Gelegenheit zum wiederholten Male ihre Einigkeit, doch es kommen weiterhin deutliche Meinungsunterschiede zum Vorschein, sowohl hinsichtlich der künftigen Konstruktion der EU als auch in wichtigen Sachfragen. Deutschland sollte ungeachtet dieser Diskrepanzen engen Kontakt mit der Gruppe halten und dabei nach der Devise »variabler Differenzierung« kooperieren.

Im Februar 2017 ermordete die primär im Süden der Philippinen aktive islamistische Abu-Sayyaf-Gruppe (ASG) einen entführten deutschen Segler. Dieses Ereignis verschaffte einer Konfliktregion kurzzeitig Aufmerksamkeit, die ansonsten in der internationalen Öffentlichkeit weitgehend vergessen ist. Die ASG, die mit der Entführung Lösegeld erpressen wollte, machte nach Ablauf der gesetzten Frist ihre Drohung wahr und enthauptete ihr Opfer. Das Vorgehen der Abu Sayyaf entspricht einer Sicht auf diese Gruppe, die in großen Teilen der philippinischen und internationalen Öffentlichkeit dominiert: Sie gilt als kriminelles Netzwerk, das eine radikale und militante Islaminterpretation propagiert, mit der sie ihre kriminellen Aktivitäten quasi legitimiert. Dabei wird übersehen, dass sich in den letzten Jahren signifikante Teile der Abu Sayyaf ideologisch ebenso radikalisiert haben wie andere militante Gruppen, die im Süden der Philippinen operieren. Mittels eines Treueschwurs (bai’ah) haben sie sich dem »Islamischen Staat« (IS) angeschlossen. 2016 wurde überdies einer der Anführer der ASG, Isnilon Hapilon, offiziell zum Emir aller auf Mindanao aktiven IS-Kämpfer ernannt. Die über die letzten 24 Monate hinweg auf Mindanao zu beobachtenden Veränderungen der ideologischen Ausrichtung und des strategischen Verhaltens diverser jihadistischer Gruppen legen den Schluss nahe, dass sie sich derzeit unter dem IS-Banner revitalisieren.

Europäisch, nationalistisch, wirtschaftsliberal, ökosozialistisch: Die Programme der fünf Favoriten unterscheiden sich stark voneinander, zeigt unsere Analyse.

Le maire de Lyon, sénateur et soutien de la première heure du fondateur d’En Marche !, a défendu devant la Fondapol le projet du candidat. Très concret.   Les dirigeants d’entreprise vont-ils voter Emmanuel Macron ? Si beaucoup sont embarrassés par les affaires Fillon, ils ne sont pas encore totalement convaincus par le programme du […]

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Date de publication: Mardi 04 Avril 2017Couverture: Type de publication: NoteRésumé long: Accroître les dépenses de défense, voilà qui fait l’objet d’un relatif consensus. Mais la question centrale, celle des objectifs, est pourtant laissée de côté : que voulons-nous faire ? quelles missions souhaitons-nous assurer ? quelles priorités en découlent ?

Am 14. März 2017 hat Hans-Joachim Fuchtel, MdB (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland einen Gastvortrag zum Thema „Förderung nachhaltiger Entwicklung in Kommunen unter besonderer Berücksichtigung des Ehrenamts“ in der Vertretung der Hanns-Seidel-Stiftung in Bischkek/Kirgisistan gehalten.

ARI 29/2017 - 30/3/2017
Mario Esteban

El mandato de Trump presenta oportunidades para el estrechamiento de las relaciones UE-China, especialmente si Europa profundiza en una política de seguridad y defensa común y si Pekín decide avanzar en sus reformas económicas.

Eine seit Jahren zunehmende politische Polarisierung durchzieht die USA. Welche Koalitionen wird der neue Präsident unter diesen Umständen eingehen, um in seinem Sinne Politik zu gestalten? Was bedeutet Trumps protektionistische Agenda für die deutsche Wirtschaft, sein Leitsatz „America First“ für die europäische Sicherheitspolitik? Dies Fragen diskutierte das Außenpolitische Quartett in Berlin.

Um die Komplexität der aktuellen Migrationsdynamik zu verstehen, nähert sich die Hanns-Seidel-Stiftung dem Thema von verschiedenen Perspektiven. Diese umfassen empirische Studien der Schmuggler-Netzwerke und ihrer Verknüpfung mit der Wirtschaft der Länder, in denen sie operieren, sowie die Untersuchung der Beziehung zwischen gezielter Entwicklungszusammenarbeit und Migrationsbewegungen. Dabei geht es auch um die Einschränkung von illegaler Migration. Um Polarisierung und Populismus zu vermeiden, muss das Thema Migration auf der Grundlage von Fakten diskutiert werden.

Privatinvestitionen sind für die Anpassung an den Klimawandel wichtig: Einerseits sind die Anpassungskosten für den öffentlichen Sektor allein zu hoch. Andererseits haben Industrieländer zugesagt, bis 2020 jährlich 100 Mrd. USD zu mobilisieren, um Entwicklungsländer bei der Milderung von und der Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen; dabei gilt die Privatwirtschaft als Finanzquelle. Doch wie realistisch ist es, vor allem für weniger entwickelte Länder, sich auf die Mobilisierung privater Anpassungsinvestitionen zu verlassen? Diese Frage soll das vorliegende Politikpapier für Kenia beantworten. Seine Grundlage sind Interviews und ein Analyserahmen, der förderliche Bedingungen und die Mobilisierung und Bereitstellung privater Investitionen erläutert (vgl. Abb. 1).
In erster Instanz können Entwicklungs- und Industrieländer sowie der private Sektor ein Umfeld schaffen, das private Anpassungsinvestitionen fördert. Für die Regierung Kenias und ihre Entwicklungspartner hat Anpassung Priorität. Dennoch spielt private Anpassung in der Regierungspolitik kaum eine Rolle. Der kenianischen Privatwirtschaft ist das Konzept der Anpassung offenbar fremd. Wenn sie Anpassungsmaßnahmen ergreift, geht es um Ressourceneffizienz oder Bodendegradation.
Mobilisierte Privatinvestitionen sind demnach schwer rückzuverfolgen. So können ländliche Gemeinschaften beispielsweise durch verbessertes Wassermanagement zur Anpassung beitragen, jedoch sind weder die Kosten noch die Höhe der Finanzierung durch Banken zu beziffern, da keiner der Akteure private Anpassungsinvestitionen dokumentiert oder meldet.
Noch schwerer einzuschätzen ist, ob getätigte Privatinvestitionen tatsächlich zur Anpassung beitragen. Ungeachtet der Motive tragen viele Investitionen zur Armutsminderung oder nachhaltigen Ressourcennutzung zur Anpassung bei. Andererseits kann ein privater Akteur Anpassung auf Kosten anderer betreiben, indem er z. B. die eigene Wasserversorgung schützt. Gegenseitige Kontrollen für die Auswirkungen des Privatsektors auf Anpassung gibt es nicht. Schutzmaßnahmen wie Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) sind nicht explizit auf Anpassung ausgerichtet.
All dies macht es sehr schwer, private Anpassungsinvestitionen in Kenia zu bewerten, gerade vor dem Hintergrund des o. g. Ziels von 100 Mrd. USD. Der kenianische Privatsektor hat von den UN-Klimaverhandlungen kaum Notiz genommen. Internationale Quellen wie den „Grünen Klimafonds“ kann er noch nicht anzapfen. Wäre das anders, hätten Unternehmer vielleicht mehr Interesse an Anpassung und den UN-Verhandlungen. Das wiederum könnte Anreize bieten, Anpassungsinvestitionen zu beziffern.
Die kenianische Regierung könnte private Anpassungsinvestitionen stärker fördern. Durch Aufklärung und die Stärkung eines öffentlich-privaten Bewusstseins könnte die Regierung die Bedingungen für private Anpassung verbessern, verstärkt Privatinvestitionen mobilisieren und die Nachverfolgung privater Anpassungsinvestitionen erleichtern. Zudem könnten die Regierung und Entwicklungspartner bei Projektwahl und UVP Anpassungskriterien einbeziehen, um der mangelnden Anpassung auf privater Seite zu begegnen.

Der Euro ist kein Spaltpilz, sondern eine Klammer der europäischen Integration, ein Symbol der europäischen Einheit.

Eine Regierungskrise in Nordirland, in Schottland droht ein neues Unabhängigkeitsreferendum und die Prognosen für die EU-Verhandlungen sind wenig optimistisch.

On Wednesday, March 29th, IPI hosted a press briefing on the Broadway play OSLO, which begins previews at the Vivian Beaumont Theater at Lincoln Center on March 23, 2017 and opens there on April 13, 2017. The event featured the play’s author, J.T. Rogers, director, Bartlett Sher, and IPI President Terje Rød­-Larsen, who was a major figure in the real life drama at the center of the play. The conversation covered the Oslo negotiations, the origins and development of the play, the challenges of dramatizing historical events, the relevance of the Oslo process to the realities of today’s Middle East, and other points questioners may want to raise.

Remarks will begin at 1:45pm EST.

A darkly comic epic, OSLO tells the story of how Norwegian diplomat Mona Juul, and her husband, social scientist Terje Rød­-Larsen, planned and orchestrated top­ secret, high ­level meetings in Norway between the State of Israel and the Palestine Liberation Organization. The talks culminated in the historic 1993 Oslo Accords, which were officially signed at a White House ceremony in the presence of Palestine Liberation Organization Chairman Yasser Arafat, Israeli Prime Minister Yitzhak Rabin, and US President Bill Clinton. OSLO played a sold­ out run last summer at Lincoln Center’s Mitzi E. Newhouse Theater, and Ben Brantley, chief theater critic of The New York Times, called it “a vivid, thoughtful, and astonishingly lucid account of a byzantine chapter in international politics.”

Jetzt ist es Fakt: Am 29. März hat England seinen Scheidungsantrag der EU übergeben. Neben mindestens zweijährigen Verhandlungen über den Austritt zählen zu den vielen weiteren, erheblichen Konsequenzen vor allem die Auswirkungen auf die Sicherheits- und Verteidigungspolitik von EU und NATO. Und genau diese hat die Hanns-Seidel-Stiftung in einer Expertenveranstaltung am 28. März beleuchtet. Teilnehmer waren unter anderen Matthew Rhodes vom George C. Marshall Center in Garmisch-Partenkirchen und Steven Blockmans vom Brüssler Zentrum für Europäische Politische Studien. Trotz „Chatham House Rule“, welche die Anonymität der Redebeiträge gewährleistet, konnte die HSS beide für ein Interview gewinnen.

ARI 28/2017 - 29/3/2017
Carola García-Calvo

Quiénes son, cómo se han radicalizado las mujeres movilizadas en favor de Estado Islámico en España, cuáles son sus motivaciones y funciones dentro de los grupos, células o redes en las que finalmente se implicaron.