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Diplomacy & Defense Think Tank News

Culture, Van Eyck : une révolution optique

Fondation Robert Schuman / Actualités - lun, 27/01/2020 - 01:00
Le Musée des Beaux-Arts de Gand présente jusqu'au 30 avril la plus grande exposition jamais consacrée à Jan Van Eyck, peintre primitif flamand du XIVe siècle considéré comme le père de la peinture à l'huile, avec des œuvres venues du monde entier. Sont notamment exposés huit panneaux des volets extérieurs de l'Agneau mystique, son chef d'œuvre actuellement en cours de restauration à la cathédrale de Gand.

EU und Zentralasien: Gemeinsam für mehr Nachhaltigkeit

SWP - lun, 27/01/2020 - 00:00

Das Engagement der Europäischen Union (EU) in den Ländern Zentralasiens (Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbe­kistan) erhält neuen Schwung: durch die Neuauflage der EU-Zentralasienstrategie 2019 und die EU-Asien-Konnektivi­täts­strategie aus dem Jahr 2018. Einen Schwerpunkt bildet die Koope­ration zu nach­haltiger Entwicklung. Die Förderung wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Nach­haltigkeit ist prinzipiell sinnvoll, weil es hier bei den Interessen der EU und der Regie­rungen vor Ort Überschneidungen gibt; außerdem können unmittelbare Vor­teile für die Bevölkerung erzielt werden. Insbesondere die autoritären Staaten Zentral­asiens sind dabei allerdings mit Dilemmata konfrontiert. Zwar können sie davon pro­fitieren, wenn Nachhaltigkeit gefördert wird, fürchten aber eine damit einher­gehende Politi­sierung ökologischer und sozialer Fragen und dadurch entstehende Proteste. Zudem schrecken sie vor umfassenden Strukturreformen zurück und befürchten Wachs­tums­einbußen. Bei der Projektplanung sollte die EU deshalb einen Ansatz wählen, der anhand konkreter Projekte aus unterschiedlichen Politikfeldern demonstriert, wie Nachhaltigkeitsziele partizipativ erreicht und Beschäftigung geschaffen werden kann.

Myanmar: Welche Folgen hat der Richterspruch zum Schutz der Rohingya?

SWP - lun, 27/01/2020 - 00:00

Im Völkermord-Verfahren gegen Myanmar haben die Richter des Internationalen Gerichtshofes das Land am vergangenen Donnerstag dazu verpflichtet, Sofortmaßnahmen zum Schutz der Rohingya zu ergreifen. Welche Folgen hat das für die Rohingya? Was bedeutet es für Regierungschefin Aung San Suu Kyi? Und wie beeinflusst es die Gesellschaft des Landes?

Nützt die richterliche Anordnung den Rohingya?

Der Internationale Gerichtshof verfügt über keinerlei Mittel, etwa eine eigene Polizei, um die Umsetzung von Schutzmaßnahmen zu garantieren. Er ist darauf angewiesen, dass Myanmar selbst tätig wird. Dort aber gibt es wenige, die versuchen werden, den Richterspruch ernsthaft umzusetzen. Große Teile der Bevölkerung sehen diesen als Ergebnis einer islamistischen Verschwörung gegen Myanmar. Die Gewalt gegen die Rohingya wird als rechtmäßige Anti-Terror-Maßnahme gegen die von militanten Gruppen innerhalb der Rohingya ausgehende Bedrohung angesehen. Sollte es hierbei zu Menschenrechtsverletzungen gekommen sein, so auch die Auffassung von Aung San Suu Kyi, sollten diese vor lokalen Militärgerichten verhandelt werden. Zudem werden die Rohingya weithin als illegale Einwanderer aus Bangladesh betrachtet. Schließlich steht der Umsetzung des Richterspruchs auch entgegen, dass der zentrale Akteur bei den Menschenrechtsverletzungen gegen die Bevölkerungsgruppe das Militär ist, das nach wie vor außerhalb der Kontrolle ziviler Institutionen agiert und einen Staat im Staate darstellt. Und so leben heute noch Hunderttausende Rohingya in Flüchtlingscamps in Bangladesh. Den Aufforderungen zur Rückkehr sind aufgrund fehlender Sicherheitsgarantien, Perspektivlosigkeit und mangelnder Bürgerrechte nur einige wenige gefolgt. In Myanmar selbst wurde in den letzten Monaten immer wieder Gewalt gegen Rohingya-Gemeinden verübt, so dass weiterhin Rohingya nach Bangladesh flüchten, wenn auch weniger als in den Vorjahren.

Was bedeutet der Richterspruch für Aung San Suu Kyi?

Auf internationaler Ebene bedeutet der Richterspruch für Aung San Suu Kyi, die einst mit Ghandi und Nelson Mandela verglichen wurde, eine weitere Beschädigung ihres bereits angekratzten Images. Bisher hatte sie jegliche Kritik der Staatengemeinschaft als haltlos abgetan. Im Dezember war sie sogar eigens nach Den Haag gereist, um die Vorwürfe des Völkermords zu entkräften und das eigene Militär und die »nationalen Interessen« zu verteidigen. Nun legt der Richterspruch die Verbrechen gegen die Rohingya offen und weist Schuld und Verantwortung klar der Regierung Myanmars und den staatlichen Sicherheitskräften zu. Dies wirft einen weiteren Schatten auf den Demokratisierungsprozess des Landes, der von vielen Beobachtern als fragil eingeschätzt wird. Im Land selbst hat Suu Kyi jedoch durch ihr offensives Auftreten in Den Haag, das in weiten Teilen der Bevölkerung als Verteidigung der »nationalen Interessen« und der Ehre der Nation wahrgenommen wurde, eher an Ansehen und Zuspruch gewonnen als verloren. Ihr Image als Ikone der Nation und Tochter des Republikgründers General Aung San wurde dadurch gestärkt. Das ist für ihre politische Karriere angesichts der Wahlen Ende 2020 nicht unwichtig.

Wie hängen Völkermord-Prozess und Wahlkampf zusammen?

Denn potentieller Gegenkandidat Suu Kyis wird aller Voraussicht nach ein ehemaliger General und nationalistischer Hardliner sein. Einem solchen Konkurrenten möchte sie mit ihrem harten Auftreten als starke Frau und stolze Nationalistin möglichst wenig Angriffsfläche bieten. Zudem will sie das nach wie vor mächtige Militär und dessen zahlreiche Unterstützer nicht im Vorfeld des Wahlkampfes gegen sich aufbringen. Ihr Verhalten in und um das Verfahren in Den Haag muss daher auch vor dem Hintergrund des beginnenden Wahlkampfes in Myanmar bewertet werden. Aktuellen Umfragen zufolge dürfte die von Suu Kyi geführte National League of Democracy (NLD) abermals die Wahlen gewinnen. Dass die NLD jedoch wie 2015 über eine absolute Mehrheit verfügen wird, ist derzeit unsicher. Vielmehr ist anzunehmen, dass die Partei viele Stimmen aus den Reihen der ethnischen Minderheiten des Landes verlieren wird, die über 30 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Viele dieser Minderheiten führen seit Jahrzehnten einen bewaffneten Kampf für mehr Autonomie und Selbstbestimmung gegen die Zentralregierung und waren in diesem Zusammenhang ähnlichen Behandlungen durch das Militär ausgesetzt wie die Rohingya. 2015 hatten fast alle Angehörigen ethnischer Minderheiten die NLD gewählt, da sie sich von einem Wahlsieg Suu Kyis einen nachhaltigen Friedensprozess und weitreichende Autonomierechte versprochen hatten. Beides ist bislang nicht umgesetzt worden. Das Auftreten der Regierungschefin in Den Haag, insbesondere ihre Verteidigung der Verbrechen des unter den ethnischen Minderheiten verhassten Militärs, dürfte zu einer weiteren Entfremdung beigetragen haben. Dafür spricht unter anderem, dass parallel zur Rohingyakrise die Gewaltkonflikte zwischen Militär und ethnischen Minderheiten in vielen Teilen des Landes eskaliert sind. Von einer Verschlechterung der Sicherheitslage vor den Wahlen ist daher auszugehen. Mehr noch, der von Suu Kyi zur Schau getragene burmesische Nationalismus wird die tiefe Spaltung des Landes entlang ethnischer Zugehörigkeit, deren Überwindung Suu Kyi sich einst zum Ziel gesetzt hatte, weiter verstärken.

Dieser Text ist auch auf Tagesspiegel.de erschienen.

'Remember Iraq!'

DIIS - ven, 24/01/2020 - 16:15
Learning theory and the 2013 non-decision on air strikes against Syria

"En 2020, l’Institut Montaigne continuera, à son niveau, d’œuvrer à la compréhension du monde pour permettre d’agir"

Institut Montaigne - ven, 24/01/2020 - 15:40

L’année 2019 a été un moment de révélation des tensions et des fragilités de notre pays, comme du système international. Tensions internes de sociétés divisées, incertaines sur leur avenir, déstabilisées par les révolutions technologiques et la menace climatique : du mouvement des Gilets jaunes aux grèves de décembre, notre pays a montré ses multiples fractures. Tensions externes faites d’affrontements commerciaux, de rivalités technologiques, d’…

Les avantages des bracelets connectés

RMES - ven, 24/01/2020 - 09:57

Les bracelets connectés sont des accessoires qui vous offrent des avantages très intéressants. Avec un accessoire de ce genre, la première chose est que vous avez la possibilité de suivre avec précision le rythme de votre santé. Vous pouvez également relier ces bracelets à des applications sur Smartphone.

Possibilité de suivre son évolution sanitaire

Les bracelets connectés présentent l’avantage de vous permettre de suivre l’évolution de votre santé. Ce suivi de la santé se présente sous plusieurs aspects. D’abord, lorsque vous êtes en possession d’un bracelet connecté, vous avez la possibilité de suivre votre rythme cardiaque. En effet, les diverses fonctionnalités qui sont intégrées dans ce type de bracelet font que le rythme cardiaque est régulièrement pris par l’accessoire. Il ne s’agit pas uniquement du rythme cardiaque. Vous avez aussi la possibilité de mesurer plusieurs indices. Par exemple lorsque vous pratiquez le sport ou faites une course à pied, vous avez la possibilité de mesurer la distance parcourue en vous servant de votre bracelet connecté.

Le bracelet connecté est aussi un moyen sûr pour avoir une idée de votre progression lorsque vous êtes en pleine activité physique. En effet, il est un accessoire qui vous indique avec exactitude le nombre de calories que vous avez perdu pendant votre activité physique. Pour bénéficier convenablement de votre bracelet connecté, il faut savoir que ce dernier ne fonctionne pas tout seul. Pour son fonctionnement, vous aurez besoin d’installer une application ou un logiciel donné sur votre Smartphone. Pour en savoir plus, cliquez sur ce lien.

Possibilité de connecter au bracelet un Smartphone

C’est l’un des grands avantages du bracelet connecté. Vous avez la possibilité de connecter à ce dernier votre Smartphone. Cet avantage en lui-même vous offre beaucoup d’autres avantages. Toujours avec ce système de connectivité via un Smartphone, vous pouvez tout d’abord déclencher certaines applications à distance. Cette utilisation du téléphone à distance vous permet par exemple de répondre à des appels téléphoniques. Vous pouvez aussi utiliser le bracelet connecté pour éteindre et allumer votre Smartphone.

Lire aussi : Notre avis sur les refroidisseurs PC

De plus, toujours par le biais des applications qui permettent la connexion entre votre Smartphone et votre bracelet connecté, il vous est offert la possibilité de régler votre téléphone. En retour également, lorsque vous avez un bracelet connecté et que vous le reliez à votre téléphone portable par le biais d’applications, vous pouvez régler la montre. En effet, en faisant usage des applications installées sur l’appareil, vous avez la possibilité de régler l’heure par exemple. Vous pouvez également activer un réveil ou bien d’autres choses.

Des bracelets ultras sophistiqués

Les bracelets connectés, comme ce sont des accessoires quasiment électroniques, ils sont fabriqués avec une très bonne protection. En effet, ces appareils présentent une résistance incroyable. Ils sont résistants le plus souvent à l’eau. Aussi, il s’agit de bracelet que vous pouvez utiliser sans vous soucier d’un éventuel dommage. Pour finir, les bracelets connectés, pour toutes les fonctionnalités qui les mettent en valeur ne coutent pas aussi cher que vous pouvez le croire. Avec une somme variant entre 50 et 70 €, vous pouvez déjà obtenir un très bon accessoire sur le marché.

À savoir …

Bienfaits du sport : 14 bonnes raisons de pratiquer une activité sportive !

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Un nuevo enroque en la política interior de Rusia

Real Instituto Elcano - ven, 24/01/2020 - 09:34
Mira Milosevich-Juaristi. Comentario Elcano 2/2020 - 24/1/2020

Lo que parecía el discurso rutinario del Estado de la Nación, se ha convertido en tema de especulación sobre el futuro del presidente Vladimir Putin y el destino de Rusia.

Retos político-electorales de América Latina en el nuevo decenio

Real Instituto Elcano - ven, 24/01/2020 - 02:39
Carlos Malamud y Rogelio Núñez. ARI 6/2020 - 24/1/2020

Electoralmente hablando, 2020 no va a ser un año intrascendente en América Latina. Esto en una región que vive bajo la incertidumbre y la desafección política, la parálisis económica y un creciente malestar y movilización social.

Für eine Kultur völkerrechtlicher Rechtfertigung

SWP - ven, 24/01/2020 - 00:00

International wird eine breite Debatte darüber geführt, ob die gezielte Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch eine US-Drohne völkerrechtlich zulässig war. Dabei hat die Trump-Administration bislang kaum Anstrengungen unternommen, diese Operation juristisch plausibel zu begründen. Daran zeigt sich einmal mehr, dass völkerrechtliche Erwägungen für Präsident Donald Trump selbst bei derart wichtigen Entscheidungen keine Rolle spielen. Staaten, die wie Deutschland für eine starke regel­basierte internationale Ordnung eintreten, sollten sich daher umso mehr darum bemühen, dem Völkerrecht Geltung zu verschaffen. Dazu gehört auch, Zweifel an der Rechtmäßigkeit solcher Aktionen gegenüber den Verantwortlichen klar zu benennen, auch wenn es dadurch zu politischen Unstimmigkeiten kommt.

 

EU-Turkey Cooperation over Migration

SWP - ven, 24/01/2020 - 00:00

An immediate backlash followed the interview that Turkish Foreign Minister Mevlüt Cavusoglu gave to the German newspaper Bild the day before German Chancellor Angela Merkel’s visit to Turkey on 24 January to discuss the future of the EU-Turkey Statement as well as the situations in Libya and Syria. At the core of the controversy was Cavusoglu’s criticism against the EU for not keeping its promises in the context of the EU-Turkey Statement: incomplete financial aid, no progress in the modernisation of the Customs Union, and not opening new chapters in the accession negotiations. “Already only for these reasons”, Cavusoglu noted, “Turkey could have opened the borders. We have the right to do this, but we have not done it.”

For Ankara, threats to open the borders have increasingly become a not-so-uncommon diplomatic practice that has led to public anxiety in Germany. The important question here is, however, not whether Ankara would halt the Statement or not. The signals that it is sending to the EU are clear: Ankara wants to keep the cooperation over migration and border security intact. From the perspective of the ruling elites in Ankara, this makes sense for a couple of reasons. First and foremost, Turkey needs the financial and logistical support of the EU to continue improving its capacity for the social and economic participation of refugees into Turkish society. Turkey currently is hosting around 3.5 million Syrian refugees and approximately 600,000 non-Syrian refugees – the largest number of refugees compared to any country in the world. Most are likely to stay, not only because Syria remains in conflict, but also because the decision to return becomes more difficult once children start going to school.

Turkey–EU partnership: Transactionalism

Second, the EU-Turkey Statement is one of the only remaining instruments for Turkey (and also Europe) to continue its partnership. The importance of the Statement has arguably become even greater, especially since the EU’s General Affairs Council decided in June 2018 that accession negotiations with Turkey were effectively frozen. Despite the common perception abroad about Turkey’s increasing level of de-Westernisation, according to a recent survey conducted by Kadir Has University, 51 per cent of those who were surveyed stated that they supported EU membership for Turkey. Except among the supporters of the ultra-nationalist Nationalist Action Party (MHP), more than half of the AKP, CHP, HDP, and Iyi Party constituencies support Turkey’s EU membership.

Last, but not least, the refugee card as a bargaining tool is too precious for Turkey to relinquish. Given the anti-immigrant sentiments in Europe and the lack of unity among member states over a common asylum policy, the EU remains limited to externalisation policies, that is, to outsourcing migration governance to third countries. This naturally comes at the cost of prioritising transactionalism over rule-based cooperation. Turkey is aware of this. In fact, this awareness lies at the core of the controversy that Ankara deliberately created prior to its bilateral and multilateral meetings with European leaders – in an effort to get the most out of the negotiations. The controversy about the transfer of EU funds should also be interpreted in this context. Part of this controversy stems from disagreements over how and when the payments are made. The EU transfers funds on a project basis and in phases. Projects that are contracted as part of the first €3 billion will be complete by 2021, and those that are contracted as part of the second €3 billion will be done by 2025. By the end of 2019, both tranches had been combined, all operational funds were committed, €4.7 billion was contracted, and more than €3.2 billion was disbursed.

Modernisation of the Customs Union: A chance for re-emphasising issues of rule of law?

Given these factors, it is in Ankara’s interest to continue the EU-Turkey cooperation over migration management and border security. The situation seems to be not so different for the EU either, especially because the member states are still divided about common asylum policy and responsibility-sharing. In the likely continuation of the Statement, however, the EU should implement political conditionality on firmer grounds. Two issues are important. The first is that the EU should remind Turkey that the continuation of the Statement is dependent on Turkey’s commitment to the non-refoulement principle under international law. To this end, the EU should consider taking an active role in supporting cooperation with UNHCR and human rights organisations in monitoring the deportation allegations against Turkey. The second is that the EU should also consider the possibility that a stronger emphasis in a renewed Statement on the modernisation of the Customs Union might be an effective instrument to closely link the implementation of the Statement to issues of rule of law.

Comment installer un studio photo maison ?

RMES - jeu, 23/01/2020 - 12:48

Si vous êtes un fanatique de photographie, il est préférable de disposer de votre studio photo à domicile. Cela vous permettra de réaliser vos photos à tout moment et à toute heure.

Il faut savoir que contrairement à ce que vous pouvez penser, l’installation de votre studio photo n’est en rien complexe. Il vous suffit de disposer des matériels nécessaires et de suivre les différentes étapes. Découvrez ces dernières !

Étape 1 : le choix de la bonne salle

La première des choses, lorsque vous voulez installer un studio photo maison, est de prévoir une pièce adaptée. Ainsi, il vous faut opter pour une salle offrant une bonne exposition à la lumière.

L’idéal serait de disposer d’une pièce présentant une baie vitrée. Toutefois, cela n’est pas toujours évident de trouver des pièces avec une disposition de ce genre. A défaut donc, la pièce d’installation devra laisser passer assez de lumière, afin d’optimiser vos photographies.

Dans le cas où vous n’auriez pas accès à ce type de pièce, vous pouvez choisir n’importe quelle pièce. Il vous faudra dans ce cas de figure, corriger cela avec l’acquisition d’un ring light.

Étape 2 : le choix du matériel adéquat

Comme cela est le cas pour toute chose, il est impératif de disposer d’un matériel de qualité pour obtenir de meilleurs résultats. Il en est de même pour vos photographies. Ainsi, au nombre du matériel dont vous aurez besoin, figurent ceux-ci :

  • Un fond
  • Un support pour le fond
  • Un appareil photo
  • Des flashs ou à défaut, une lumière continue

Il va de soi que pour obtenir une meilleure qualité de photo, il vous faudra vous procurer d’autres matériels supplémentaires. Il s’agit entre autres des parapluies, des cages de lumières ou encore des réflecteurs que vous pouvez pliés au besoin. Cependant, les matériels cités sont suffisants pour débuter.

À savoir : Mémoire – Prendre trop de photos efface les souvenirs.

Étape 3 : L’installation de vos matériels

Il vous faut commencer l’installation de vos matériels par le support de fond. Ensuite, passez à l’installation de la toile. Pour cela, il vous suffit de le placer avec des pinces en faisant en sorte qu’il n’y ait pas de plis. En effet, mal positionnés, les plis de votre toile pourraient se voir sur vos photographies.

Lire aussi : Les différents types de cuit œufs.

Il vous faut courber légèrement votre toile au niveau de sangles tout en évitant que cette dernière ne soit trop tendue. Il vous faudra ensuite placer vos flashs ou votre ring light dans la position, qui vous convient le mieux. Vous pouvez aussi installer un support à chacun de ces niveaux pour disposer d’une exposition idéale. Enfin, placez votre appareil photo sur le support ou gardez-le dans vos mains. Vous pouvez dès à présent faire de bonnes photos.

Étape 4 : La prévision des accessoires

Pour des séances de photos réussies, il vous faut disposer de divers accessoires. Vous devez disposer d’un tabouret pour vos modèles et des accessoires comme des fleurs, des ballons, des tables, des draps pour les photos en été. Il faut savoir que vous pouvez déterminer les accessoires dont vous aurez besoin en fonction du type de shootings que vous souhaitez faire.

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Traité d'Aix-la-Chapelle : un an après, où en est-on ?

Institut Montaigne - jeu, 23/01/2020 - 09:44

Le 22 janvier 2019, la Chancelière Angela Merkel et le Président Emmanuel Macron signaient à Aix-la-Chapelle un "traité de coopération et d’intégration franco-allemand". Un an plus tard, l’Institut Montaigne a reçu à Paris Franziska Brantner, Députée au Bundestag, porte parole pour l’Europe des Verts allemands. Alors que les Verts apparaissent comme la force montante de la vie politique allemande,le point sur leur vision de l’Allemagne et sur la fragilité d’une…

Les trois Europes migratoires

Institut Montaigne - jeu, 23/01/2020 - 09:42

Si la question des réfugiés a largement dominé le débat européen ces dernières années, la réalité des flux migratoires qui se développent à l’intérieur de l’Europe reste largement méconnue. Ces derniers temps, de nombreuses voix se sont cependant élevées pour dénoncer les conséquences de l’

Marcel Fratzscher: „Gelingen der neuen EZB-Strategie ist eine Frage der Kommunikation“

Die heutige Sitzung des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB) und die getroffenen geldpolitischen Beschlüsse kommentiert DIW-Präsident Marcel Fratzscher wie folgt:

Die EZB setzt mit dieser Entscheidung ihren stabilitätsorientierten Kurs fort. Zudem erweist sich die in Deutschland stark kritisierte Entscheidung für eine weitere geldpolitische Lockerung vom September als Erfolg. Nicht nur die Fortsetzung des Anleihenkaufprogramms, sondern auch der gestaffelte Einlagezins haben einen Beitrag zu einer Verbesserung der Kreditvergabe und der Preisstabilität geleistet. Damit werden einige der Einwände der Kritiker widerlegt. Es ist jedoch zu früh für eine Entwarnung. Ich erwarte, dass die EZB ihren geldpolitischen Kurs noch mindestens bis Mitte 2021 fortsetzen wird und dass auch danach die Zinsen nur langsam steigen werden. Die wirtschaftlichen Risiken bleiben hoch. Ein Handelskrieg mit den USA, geopolitische Konflikte und eine Abschwächung der Weltwirtschaft würden vor allem Deutschland hart treffen. Christine Lagarde und ihr neues Team haben einen guten Start hingelegt. Die schwierigste Herausforderung für die EZB wird es in diesem Jahr sein, nicht nur ihre Strategie zu überdenken, sondern vor allem Bürgerinnen und Bürger in Deutschland von den Vorteilen der EZB Geldpolitik zu überzeugen. Die angekündigte Überprüfung der Strategie ist sinnvoll. Die schwierigste Herausforderung hierbei wird die Kommunikation und die Frage sein, wie die EZB abweichenden Meinungen eine konstruktive Stimme verleihen kann.

Indiens Ringen um die Staatsbürgerschaft

SWP - jeu, 23/01/2020 - 00:00

Mit der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts treibt die regierende Bharatiya Janata Party (BJP) von Premierminister Modi ihre hindu-nationalistische Agenda weiter voran. Die Reform wurde notwendig, um die Defizite des Bürgerregisters des Bundes­staats Assam zu beheben und den Weg für ein landesweites Staatsbürgerregister zu ebnen. Kritiker werfen der Regierung vor, dass die Vorhaben vor allem Muslime und Musliminnen diskriminieren, einer großen Zahl von Personen den Anspruch auf die Staatsbürgerschaft entziehen könnten und Grundwerte der Verfassung unter­graben. Die beiden Maßnahmen sind auch international auf viel Kritik gestoßen, unter ande­rem aus den USA und von den Vereinten Nationen. Der indische Außenminister hat die Reformvorhaben verteidigt und auf Chinas Umgang mit innenpolitischen Pro­blemen verwiesen. Sollte Indien dauerhaft einen solchen Weg einschlagen, könnte dies auch eine Diskussion in Gang setzen, ob und inwieweit ein zunehmend hindu-nationalistisch geprägtes Indien noch als ein Wertepartner des Westens gelten kann.

The 2030 Agenda as agenda setting event for water governance? Evidence from the Cuautla River Basin in Morelos, Mexico. Water 2020

Policy science has developed various approaches, such as agenda-setting and goal-setting theory, aimed at explaining the emergence of policy shifts and behavioural changes. The 2030 Agenda sets an ambitious vision for human development in times of global environmental change and makes for an interesting subject to study the explanatory power of these approaches. While the Sustainable Development Goals (SDGs) enshrined in the 2030 Agenda resulted from a process of intergovernmental negotiations, they will ultimately have to be implemented by national governments. Using the case of Mexico, we take the governance of water as a starting point to investigate whether the 2030 Agenda has indeed become a focusing event for sustainability transformation. Building on data from 33 expert interviews and findings of a Social Network Analysis of communications between water stakeholders from different sectors in the Cuautla River Basin, we conclude that major paradigm shifts in water governance in Mexico are thus far rather attributable to domestic focusing events and windows of opportunity than to the motivating impact of globally set goals. The Mexican case also illustrates that the implementation of the 2030 Agenda is strongly dependent on political will at the highest level. Ensuring the continuity of its implementation across administrations will, therefore, require mainstreaming and anchoring the SDGs into the sectorial strategies that determine activities at the lower working level of government.

The 2030 Agenda as agenda setting event for water governance? Evidence from the Cuautla River Basin in Morelos, Mexico. Water 2020

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EU budget negotiations: the ‘frugal five’ and development policy

The negotiations for the next EU budget are in full swing. Between now and the end of 2020 the EU must come to a conclusion on how much money it seeks to spend over the next seven years. Yet, Member States, the Commission, and Parliament are still divided both on the overall spending ceilings and the funds' distribution. In this blog post we outline the biggest challenges standing in the way of a successful outcome to the ongoing negotiations.

EU budget negotiations: the ‘frugal five’ and development policy

The negotiations for the next EU budget are in full swing. Between now and the end of 2020 the EU must come to a conclusion on how much money it seeks to spend over the next seven years. Yet, Member States, the Commission, and Parliament are still divided both on the overall spending ceilings and the funds' distribution. In this blog post we outline the biggest challenges standing in the way of a successful outcome to the ongoing negotiations.

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