Europäische Union

Willkommen bei Europa Kompakt. In der heutigen Ausgabe:

Kasachstan strebt an, das erste zentralasiatische Land zu werden, das umfassende Rechtsvorschriften für künstliche Intelligenz erlässt, und orientiert sich dabei am wegweisenden KI-Gesetz der Europäischen Union.

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 121 - Entwurf einer Stellungnahme Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1058 und (EU) 2021/1056 in Bezug auf spezifische Maßnahmen zur Bewältigung strategischer Herausforderungen im Rahmen der Halbzeitüberprüfung
Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung
Riho Terras

Quelle : © Europäische Union, 2025 - EP

Source : © European Union, 2025 - EP

PRAG – Tschechien will eine der "KI-Gigafabriken" im eigenen Land sehen, die Europa im Bereich der Künstlichen Intelligenz konkurrenzfähig machen sollen. Man sei in fortgeschrittenen Gesprächen, heißt es aus Regierungskreisen.

Spokespersons for Parliament and for the political groups will hold a briefing on the 16 - 19 June plenary session, on Friday at 11.00 in Parliament’s Anna Politkovskaya press room.

Source : © European Union, 2025 - EP

Ein Jahr nach der Auflösung der französischen Nationalversammlung hat Euractiv den ehemaligen französischen Premierminister Michel Barnier zum Gespräch getroffen. Die Schlüsselfigur der Brexit-Verhandlungen hat diese Woche in Brüssel sein neues Buch "Ce que vous m'avez appris" vorgestellt. 

On 17 June, immediately after publication, Commissioner for Defence and Space Andrius Kubilius will present the Defence omnibus to the SEDE Members. This omnibus, announced in the White Paper, proposes amendments to simplify the legal and administrative framework in order to address obstacles and bottlenecks hindering a rapid ramping up of the defence industry and thereby strengthening European defence.
Source : © European Union, 2025 - EP

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 304 - Entwurf eines Berichts Umsetzung des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Ausschuss für internationalen Handel
Nina Carberry, Thijs Reuten

Quelle : © Europäische Union, 2025 - EP

Willkommen bei Europa Kompakt. In der heutigen Ausgabe: Die Präsidentin des Europäischen Parlaments will nicht kündigen, die EU liebäugelt mit einem Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention, Guy Verhofstadt schimpft über die „dummen Franzosen“ und mehr.

WS u. a./ Frontex
Institutionelles Recht
Generalanwältin Ćapeta: Rückkehraktionen - Das Gericht habe im Rahmen einer Schadensersatzklage einer syrischen Familie gegen Frontex den Kausalzusammenhang falsch beurteilt

OHB System/ Kommission
Öffentliche Aufträge
Programm Galileo: Das Urteil des Gerichts, mit dem die Klage von OHB System gegen die Vergabe des Auftrags für Übergangssatelliten abgewiesen wurde, wird aufgehoben

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 69 - Entwurf einer Stellungnahme Änderung der Verordnung (EU) 2021/1057 zur Einrichtung des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) in Bezug auf spezifische Maßnahmen zur Bewältigung strategischer Herausforderungen
Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung
Urmas Paet

Quelle : © Europäische Union, 2025 - EP

BERICHT über die Berichte 2023 und 2024 der Kommission über die Republik Moldau
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Sven Mikser

Quelle : © Europäische Union, 2025 - EP

Willkommen bei Europa Kompakt. In der heutigen Ausgabe: EU-Sanktionsbeauftragter bereitet Alleingang vor, Deutschland hat neuen EU-Botschafter, Kampf um Beamtenstellen im Europäischen Parlament.

Source : © European Union, 2025 - EP

Seit drei Tagen kämpft Schweden mit Störungen, die sich gegen den öffentlich-rechtlichen Sender SVT und andere wichtige Institutionen richten. Schweden werde angegriffen, sagte Ministerpräsident Ulf Kristersson nun am Mittwoch.

Die EU-Kommission hat signalisiert, dass die EU-Länder ihr eigenes Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien festlegen können. Der französische Präsident Emmanuel Macron kündigte zuvor einen Plan an, den Zugang für Kinder unter 15 Jahren landesweit zu verbieten.

Thomas Ossowski, ein erfahrener Diplomat, der zuvor in Brüssel tätig war, wurde laut Euractiv zum neuen deutschen Botschafter bei der EU ernannt.

Euractiv sprach mit dem indischen Außenminister Subrahmanyam Jaishankar während seines Besuchs in Brüssel, wo er sich mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas traf.