Intégration de la Serbie : le rapport de la Commission européenne omet l'essentiel
Balkans occidentaux : en attendant d'intégrer l'UE, l'union fait la force
Intégration européenne des Balkans : une décennie perdue ?
Après les élections européennes, l'intégration des Balkans est-elle toujours à l'ordre du jour ?
Intégration européenne : l'Albanie décroche enfin le statut de « candidat »
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Der Rat –
1. VERWEIST auf seine Schlussfolgerungen vom 19. Juni 2015 zu einer Kapitalmarktunion[1], in denen er die Kommission auffordert, einen umfassenden, gezielten und ehrgeizigen Aktionsplan für den Aufbau einer Kapitalmarktunion als Hebel für mehr Beschäftigung, Wachstum und Investitionen auszuarbeiten;
2. BEGRÜSST die Annahme des Aktionsplans zur Schaffung einer Kapitalmarktunion[2] durch die Kommission mit einem schrittweisen Vorgehen auf der Grundlage einer umfassenden Analyse und die Vorlage eines ersten Pakets konkreterer Vorschläge und Initiativen durch die Kommission[3]; und HEBT HERVOR, wie wichtig es ist, auch langfristig mit einer konkreten und ehrgeizigen Agenda weiterführender Maßnahmen die Dynamik aufrechtzuerhalten;
3. VERWEIST DARAUF, dass die Kapitalmarktunion eine wichtige Säule der Investitionsoffensive der Kommission zur Förderung von Beschäftigung und Wachstum in Europa ist, indem der dreigliedrige Ansatz (wachstumsfreundliche Haushaltskonsolidierung, Strukturreformen, Investitionen) fortgeführt wird und ungerechtfertigte Hindernissen für grenzübergreifende Investitionen beseitigt und Mittelquellen diversifiziert werden, so dass insbesondere die Finanzierung der Infrastruktur und von kleinen und mittleren Unternehmen gefördert wird;
4. UNTERSTREICHT die Relevanz der Kapitalmarktunion als ein Projekt mit gemeinsamer Bedeutung für die 28 Mitgliedstaaten der EU und als eine Priorität für die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion[4]; BEGRÜSST den Umstand, dass alle Mitgliedstaaten – auch jene mit weniger entwickelten Kapitalmärkten – mit der Kapitalmarktunion die Möglichkeit erhalten, auf tiefere europäische Finanzmärkte zuzugreifen; und BETONT, dass die Grundsätze der Subsidiarität, der Verhältnismäßigkeit sowie der Wahrung der Finanzstabilität und des Anlegerschutzes in allen einschlägigen Initiativen gewahrt werden müssen;
5. WEIST DARAUF HIN, dass gut funktionierende grenzüberschreitende Kapitalmärkte der reibungslosen Umsetzung von Geldpolitik dienlich sind und eine verstärkte private Risikoteilung erleichtern und somit dazu beitragen, die EU-28, einschließlich des Euro-Währungsgebiets, krisenfester zu machen;
6. UNTERSTÜTZT DAHER die folgenden Schwerpunktbereiche, zu denen auch die von der Kommission festgelegten Bereiche gehören:
7. FORDERT eine rasche Annahme der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften über die Verbriefung, zur Schaffung eines Rahmens für eine einfache, transparente und standardisierte Verbriefung und zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG, 2009/138/EG, 2011/61/EU und der Verordnungen (EG) Nr. 1060/2009 und (EU) Nr. 648/2012 und der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen, mit dem Ziel, Verbriefungsmärkte wiederzubeleben, wodurch die Kreditvergabekapazitäten der Banken erhöht werden, eine effiziente Kanalisierung von Finanzmitteln von Nichtbanken zur Realwirtschaft ermöglicht wird und die Finanzstabilität – bei gleichzeitigem Abbau eines übermäßigen Rückgriffs auf externe Ratings – sowie eine angemessene Risikosensitivität gewahrt werden;
8. ERWARTET MIT INTERESSE den Vorschlag der Kommission zur Überarbeitung der Prospektrichtlinie, damit die Kapitalbeschaffung für Unternehmen auf öffentlichen Märkten durch die Beseitigung übermäßig belastender Anforderungen und die Verbesserung des Schutzes der Anleger - im Hinblick darauf sollte der Fokus insbesondere auf sachdienliche, verständliche Informationen gelegt werden - leichter und billiger wird;
9. BETONT, wie wichtig es ist, die Finanzstabilitätsziele im Rahmen der Finanzgesetzgebung, des Schutzes der Verbraucher und Anleger und des Binnenmarkts – auch durch ein einheitliches Regelwerk – aufrechtzuerhalten, wobei gleichzeitig die Absicht der Kommission zur Kenntnis genommen wird, diesen Rechtsbereich zu überprüfen, um Kohärenz, interne Konsistenz und Verhältnismäßigkeit zu gewährleisten, und SIEHT DAHER dem Ergebnis der Sondierung des EU-Rechtsrahmens für Finanzdienstleistungen durch die Kommission ERWARTUNGSVOLL ENTGEGEN; und UNTERSTÜTZT die Aufrechterhaltung eines stabilen Regelungsumfelds in der EU;
10. FORDERT die Kommission AUF, im Rahmen der jeweiligen sektorspezifischen Prüfungen die Auswirkungen von Regelungen in Drittländern – einschließlich in Bezug auf Gleichwertigkeit und gegenseitige Anerkennung – auf gültige Regelungen über die Struktur europäischer Kapitalmärkte, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Finanzwirtschaft sowie den wirksamen Zugang zu Märkten von Drittländern zu bewerten;
11. ERMUTIGT die Kommission, die Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Feststellung von Hindernissen im Bereich des Insolvenzrechts der Unternehmen, die der Schaffung eines Kapitalbinnenmarkts im Sinne des Aktionsplans entgegenstehen, unverzüglich zu konsultieren; BEGRÜSST die Absicht der Kommission, auf der Grundlage dieser Konsultationen und unter angemessener Berücksichtigung der Komplexität der involvierten Fragen und der daraus resultierenden Notwendigkeit für einen ausgewogenen Ansatz einen Vorschlag zu unterbreiten, mit dem gewährleistet wird, dass – unter umfassender Berücksichtigung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit – die wichtigsten festgestellten Hindernisse im Bereich der Unternehmensinsolvenzen beseitigt werden, indem auf bewährte Verfahren und gut funktionierende nationale Rahmen zurückgegriffen wird; NIMMT insbesondere ZUR KENNTNIS, dass gegebenenfalls ein angemessener Zeitrahmen für den Abschluss von Insolvenzverfahren einzuführen, die Transparenz bezüglich möglicher Ergebnisse von Insolvenzverfahren in der gesamten EU zu steigern und der Zugang zu frühzeitigen Umstrukturierungsmöglichkeiten mit der Maßgabe einer weiteren Analyse zu verbessern ist;
12. ERSUCHT die Kommission, so bald als möglich die Ergebnisse und etwaige Folgemaßnahmen ihrer Studie zu den grenzüberschreitenden Aspekten der Haftung von Geschäftsleitern und ihres Ausschlusses von einer Tätigkeit vorzulegen;
13. WEIST DARAUF HIN, dass eine Bewertung möglicher Hindernisse in anderen einschlägigen Bereichen, wie etwa im Wertpapierbereich, durch die Kommission erforderlich werden könnte, bevor Maßnahmen in diesen Bereichen ergriffen werden, die der Erleichterung grenzübergreifender Investitionen dienen;
14. UNTERSTREICHT die Schlussfolgerung der Kommission, dass die nächsten Schritte zu einer Kapitalmarktunion auf der Grundlage der geltenden Mandate der europäischen Aufsichtsbehörden (ESA) unternommen werden können; HÄLT ES FÜR NOTWENDIG, dass die ESA an der Stärkung der aufsichtlichen Konvergenz arbeiten, gegebenenfalls durch Peer-Reviews und – sofern notwendig – durch verstärkte Koordinierung, und die Bereiche feststellen, in denen ein kollektiveres Vorgehen die Funktionsweise des Kapitalbinnenmarkts verbessern kann, wobei auch Initiativen zuständiger nationaler Behörden einzubeziehen sind; und BETONT, dass alle nationalen Behörden die Haushaltsordnung der EU vollständig und konsequent umsetzen müssen, damit auf dem gesamten Kapitalmarkt der EU ein Höchstmaß an Zuverlässigkeit und Integrität gewährleistet wird;
15. HEBT HERVOR, wie wichtig das Vorhaben der Kommission ist, die Steuerung und Finanzierung der ESA unter angemessener Berücksichtigung ihrer europäischen Funktion im Rahmen eines Weißbuchs bis Mitte 2016 weiter zu analysieren;
16. ERKENNT AN, dass es notwendig ist, den EU-Rahmen zur Aufrechterhaltung der Finanzstabilität zu überprüfen, damit etwaige Risiken über den Bankensektor hinaus bedacht werden;
17. BEKRÄFTIGT das Engagement der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die langfristige Vision einer echten Kapitalmarktunion, das Ziel einer stärkeren Finanzintegration und Kapitalmarktfinanzierung zusammen mit einer verbesserten Bankenfinanzierung, was zu einer ausgewogeneren Finanzierungsstruktur zwischen Eigen- und Fremdkapital von EU-Unternehmen und einer weiteren grenzübergreifenden privaten Risikoteilung und zur wirksamen Durchführung der vereinbarten Maßnahmen für die Kapitalmarktunion auf nationaler Ebene führt; und SIEHT in diesem Sinne sowohl der Zusammenarbeit mit der Kommission zur Ausarbeitung eines Fahrplans, mit dem bestehende Hindernisse für einen freien Kapitalverkehr und Wege zur Beseitigung der gravierendsten und ungerechtfertigtsten Hindernisse festgestellt werden sollen, als auch den in den geeigneten Gremien zu führenden Beratungen über den Vorschlag der Kommission, wie die unterschiedliche Behandlung von Fremd- und Eigenkapitalfinanzierung bei der Besteuerung angegangen werden kann, MIT INTERESSE ENTGEGEN; und FORDERT die Kommission auf, die öffentliche Debatte über die Fähigkeit der EU-Finanzwirtschaft, zu einer erfolgreichen Kapitalmarktunion beizutragen, fortzuführen;
18. ERMUTIGT die Kommission und die Mitgliedstaaten, primär die Problematik der Finanzkompetenz künftiger Anleger und anderer Marktakteure anzugehen, die für den allgemeinen und ausgewogenen Erfolg des Projekts der Kapitalmarktunion wichtig ist;
19. BEGRÜSST die Absicht der Kommission, eine Strategie auszuarbeiten, um den Mitgliedstaaten bei Bedarf technische Unterstützung zur Stärkung spezifischer Kapazitäten der nationalen Kapitalmärkte bieten zu können;
20. FORDERT die Kommission auf, dem Rat über den Ausschuss für Finanzdienstleistungen und den Wirtschafts- und Finanzausschuss mindestens alle sechs Monate Bericht zu erstatten und eine faktengestützte Bewertung der bisherigen Fortschritte bei der Schaffung der Kapitalmarktunion, auch auf der Grundlage von Schlüsselindikatoren und wichtigen Belegen, vorzulegen.
[1] Dok. 10148/15.
[2] Dok. 12263/15.
[3] Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften über die Verbriefung, zur Schaffung eines Rahmens für eine einfache, transparente und standardisierte Verbriefung und zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG, 2009/138/EG, 2011/61/EU und der Verordnungen (EG) Nr. 1060/2009 und (EU) Nr. 648/2012; Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen; Konsultationspapier über gedeckte Schuldverschreibungen, Konsultation zu Risikokapitalfonds und Fonds für soziales Unternehmertum, Sondierung des EU-Rechtsrahmens für Finanzdienstleistungen.
[4] Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden: Bericht der 5 Präsidenten.
Please note that this report is for media and the general public.
SUMMARY
Kamensk-Shakhtinskiy, Russian Federation. The Observer Mission (OM) continues to operate 24/7 at both Border Crossing Points (BCPs). The overall cross-border traffic decreased at both BCPs.
DETAIL
OM’s staff composition
The OM is currently operating with 19 permanent international staff members (incl. the Chief Observer).
Cross-border movements common to both BCPs
The profile of the people crossing the border remains unchanged and can be categorized as follows:
Compared to last week, the average number of entries/exits decreased overall from 11,382 to 11,038 per day for both BCPs; the average net flow went from minus 520 (i.e. more exits from the Russian Federation) to plus 90 (i.e. more entries into the Russian Federation). The Donetsk BCP continued to experience more traffic than the Gukovo BCP. The cross-border movements registered at both BCPs accounted for just over 36 per cent of all entries/exits in the Rostov region. The majority of the vehicles crossing the border have number plates issued in Ukraine (Luhansk region), including a number of articulated trucks and long-distance coaches commuting between Ukraine (Luhansk region) and cities in the Russian Federation.
Common observations at the BCPs
The situation at both BCPs remained calm. The OM continued to observe that the Russian Federation Border Guard and Customs Services conducted checks and controls.
Regular local and long-distance bus connections continued to operate between Ukraine (Luhansk region) and cities in the Russian Federation. In addition to regular bus connections, the Observer Teams (OTs) continued to observe bus connections on irregular routes. Often the busses do not state their route; instead they just have a sign on the windshield saying “Irregular”. During the reporting period the OTs counted four busses bound for Kharkiv, one bus on the route Alchevsk-Kharkiv and one bus on the route Alchevsk-Kharkiv-Kyiv.
During the reporting period, the number of men and women in military-style clothes, crossing the border in both directions, decreased from 198 to 145 at both BCPs. These people continued crossing the border individually or in groups and on foot or using different types of transport (in addition to private cars, some used busses and also motorbikes). Approximately 83 per cent of this category’s crossings occurred at the Donetsk BCP. The OTs continued to observe that from time to time persons in military-style clothes have travelled across the border by bus, making it more difficult for the OTs to observe their movement across the border. Furthermore, the OTs continued to observe physically fit young and middle-aged men in civilian clothing, with short haircuts, many of whom carried camouflage-coloured backpacks.
The OTs continued to observe vehicles with Ukrainian license plates, including articulated trucks, with “Donetsk People’s Republic / Lugansk People’s Republic” (“DPR/LPR”) and “Novorossiya” stickers on their license plates replacing the Ukrainian flag.
During the reporting week, the OM continued to observe a high number of trucks, crossing the border in both directions, including intense cargo truck traffic at both BCPs and dumper trucks transporting coal from Ukraine (Luhansk region) to the Russian Federation through the Gukovo BCP. While the majority of the trucks are registered in the Luhansk region, the OTs frequently observed trucks registered in the Donetsk and Kharkiv regions and occasionally in the Zaporizhia region. The OTs also observed trucks registered in the Russian Federation and Republic of Belarus that crossed the border. One truck registered in the Republic of Armenia was observed crossing the border through the Donetsk BCP. During the reporting week the number of trucks registered in the Republic of Belarus has decreased from 47 to 39; these trucks were observed crossing the border at the Donetsk BCP only. Separately, the OTs also observed tanker trucks crossing the border in both directions at both BCPs. The number of tanker trucks has decreased from 54 last week to 30 this week. Twenty-seven of these trucks crossed at the Donetsk BCP and three trucks crossed at the Gukovo BCP. These trucks, for the most part, had the words “Propane” and “Flammable” written across the tanks in Russian and Ukrainian. The majority of tanker trucks have hazard signs indicating that they are transporting propane or a mix of propane with butane.
Military movement
At the two BCPs the OM did not observe military movement, apart from the movement of Russian Federation Border Guard Service vehicles transporting BCP personnel and supplies.
Observation at the Gukovo BCP
The traffic flow at the Gukovo BCP has decreased compared to last week. A daily average of 3,896 entries and exits was recorded, which accounted for almost thirteen per cent of all entries/exits in the Rostov region. The net flow went from plus 7 to plus 220 (i.e. more entries to the Russian Federation) on average per day.
During the reporting period, the OM observed a total of 25 persons in military-style clothing crossing the border at the Gukovo BCP, 13 of whom left for Ukraine while 12 entered the Russian Federation.
As in previous weeks, the OM observed dumper trucks transporting coal from Ukraine to the Russian Federation.
The OTs continued to pick up on the sound of trains running on the train tracks located approximately 150 meters south-west of the BCP. During the reporting week, the OTs heard trains on 10 occasions; the OTs estimated that 5 trains were going to the Russian Federation and 5 trains were bound for Ukraine. Visual observation was not possible because of the line of trees in between the train tracks and the BCP.
On 9 November at 13:00hrs, the OT observed a funeral van registered in Ukraine cross the border from the Russian Federation to Ukraine. No coffin was observed on board this vehicle.
Observation at the Donetsk BCP
During the reporting period the activity at the Donetsk BCP decreased compared to last week. The daily average of 7,142 entries and exits was recorded. This accounted for over 23 percent of all entries/exits in the Rostov region. The net flow changed from minus 520 to minus 130 (i.e. more exits from the Russian Federation) on average per day.
During the reporting week, the OTs observed 120 persons in military-style clothing crossing the border at the Donetsk BCP, 65 persons entered the Russian Federation while 55 left for Ukraine.
During the reporting week the OTs observed eleven ambulances at the Donetsk BCP. The OTs could not see whether there were any injured persons inside the ambulances. The OT noticed children being transported in some of these ambulances.
***
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Katona József 1791. november 11-én született Kecskeméten. Édesapja Katona József takácsmester, édesanyja Borbák Ilona. Elemi tanulmányait 1798-1802 között a kecskeméti római katolikus iskolában végezte. Apja 1802-ben Pestre vitte az I. gimnáziumi osztályba; de a sokat betegeskedő fiút szülei az iskolai év végén hazavitték és a 2. latin osztálytól kezdve a 6.-ig iskoláit Kecskeméten végezte. 1808-ban a filozófiai tanfolyamot (7. osztály) a szegedi piaristáknál kezdte meg, a második évet is itt folytatta, de ezen tanszakot 1810-ben, Pesten fejezte be.
1811-től bekapcsolódott a Második Pesti Magyar Játékszíni Társaság munkájába. Műkedvelő színészként darabokat fordított, dramatizált Békési József álnéven. 1812-ben „delectans actorként” a pesti együtteshez szerződött, a színészeknek és a színtársaságnak akkori felügyelője, Mérey Sándor 1812. január 20-án nyerte őt meg, hogy a színpadon fellépjen. E társasággal vidékre is kirándult, Székesfehérvárra és Komáromba; sőt rendező is volt négy hónapig. A színház iránti szenvedélyét fokozta Déryné Széppataki Róza iránti elfojtott szerelme.
1812-ben és 1813-ban többször fellépett Békési álnév alatt mint műkedvelő az akkori rondellában, és az egykorúak állítása szerint jó színészi tehetséggel bírt és szerepeiben meglehetős sikert aratott – Othello volt kedvenc szerepe. Szüleinek rábeszélésére a színészettel szakított és minden idejét az önképzésnek, különösen a magyar irodalom és az esztétika tanulmányozásának szentelte.
A drámaírói pályának már épp készült hátat fordítani (e szándékát a Zsiska című, 1813-ban megjelent szomorújátéka előszavában taglalta), amikor 1814-ben az Erdélyi Múzeum című folyóirat pályázatot hirdetett a kolozsvári Nemzeti Színház megnyitásakor előadandó történeti drámára. A pályázatra beküldte fő művét, a Bánk bánt. A pályázat eredményhirdetésekor Katona művét meg sem említették, az sem tudható biztosan, hogy valóban megérkezett-e a címzetthez. Lehetséges (de közel sem biztos), hogy más darabokat is küldött, például a Jeruzsálem pusztulása címűt, illetve néhány szerző neki tulajdonítja a bírálóbizottság által bántóan ironikus kritikában részesített Kun László című szomorújátékot is; bár a korabeli közvélemény ezt Kisfaludy Sándornak tulajdonította. 1819-ben a székesfehérváriaknak átdolgozta a Bánk bánt, de a cenzor nem engedélyezte az előadást.
1815-ben, amikor állandó épület és támogatás híján feloszlott a pesti színtársulat, Katona felhagyott a színészettel, 1816-ban letette az ügyvédi vizsgát, és először mint Halász Bálint ügyvéd segédje, később önálló ügyvédként működött Pesten 1820-ig. 1820 derekán, az akkori tisztújítás alkalmával folyamodott a kecskeméti uradalmi és városi tiszti alügyészi állásért, november 2-án ezen állásra megválasztották és hivatalát december 1-jén foglalta el. 1826. november 23-tól Kecskemét főügyésze lett és irodalommal nem foglalkozott tovább. Ebben az évben egy színház tervrajzát is elkészítette a kecskeméti tanács számára.
1830-ban a mostani kecskeméti városháza előtt szívrohamban halt meg. Az írója halála után „legelső nemzeti drámává” magasztosult Bánk bán elhomályosítja Katona többi művét, holott a színművek mellett jelentős költeményeket írt (Idő, Andal, Gyermek-kor), több fontos, színházi és dramaturgiai kérdésekről szóló tanulmány szerzője volt, és értékes kutatásokat végzett Kecskemét város történetéről.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Medieninformationen einen deutschen Diplomaten belauscht. Auch der französische Außenminister Laurent Fabius wurde Opfer der Abhöraktion.
Éhségsztrájkba lépett kedden az észak-csehországi Drahonicében lévő menekülttábor lakóinak egy része, akik elégedetlenek a táborban uralkodó állapotokkal, és attól tartanak, hogy a cseh hatóságok visszaküldik őket származási országukba – közölte a cseh közszolgálati televízióval szerdára virradóra a menekülteket segítő Mikulás Vymetal evangélikus lelkész.
Vymetal szerint a 44 éhségsztrájkoló közül 43 iraki állampolgár, akikhez egy szomáliai férfi is csatlakozott. Az éhségsztrájkolók egy része értesítést kapott a cseh hatóságoktól, hogy kitoloncolják őket az országból, valószínűleg ez vezetett a tiltakozáshoz.
Drahonicében a prágai belügyminisztérium kimutatása szerint 144 illegális migráns van elhelyezve. A tárca az éhségsztrájkot nem erősítette meg, de nem is cáfolta.
A tiltakozók nyilatkozatot fogalmaztak meg, amelyet az evangélikus pap az újságírók rendelkezésére bocsátott.
“Többségünk elviselte őrizetbe vételünk első 90 napját, de fogságunk meghosszabbítását már nem fogadjuk el. A háború, a börtönök, az erőszak elől menekülünk, és most új háborúba és börtönbe kerültünk. Hazánkban mindegyikünk elvesztette valamelyik családtagját és hozzátartozóját” – írták a menekültek.
“A hazánkban ránk váró halál elől menekülünk, ezért nem térhetünk haza. Akkor inkább itt halunk meg” – olvasható továbbá a nyilatkozatban.
A börtönből kialakított drahonicei menekülttábort október elején nyitották meg, befogadóképessége 240 fő. A cseh hatóságok eddig kizárólag férfiakat helyeztek el a táborban, amelyet szombaton Robert Pelikán igazságügyi miniszter is felkeresett. Pelikán véleménye szerint a táborban kialakított életkörülmények normálisnak, elfogadhatónak minősíthetőek.
A cseh menekülttáborokban uralkodó állapotokat azonban az utóbbi hetekben a cseh emberi jogi biztos, az emberi jogi miniszter és néhány nemzetközi szervezet képviselője is bírálta.