Europäische Union

The next AFET meeting is scheduled to take place as follows:

Monday, 20 November 2017, 15:00-18:30, room JAN 2Q2;
Tuesday, 21 November 2017, 09:00-12:30 and 15:00-18:30, room JAN 2Q2.

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Draft agendas
Source : © European Union, 2017 - EP

ENTWURF EINER STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Programms zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwecks Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovation in der Verteidigungsindustrie der EU
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Ioan Mircea Paşcu

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Nach der Ermordung der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia will das Europäische Parlament eine Beobachterdelegation in die

Das Europäische Parlament hat sich in einer Dringlichkeitssitzung in Strassburg mit den Auswirkungen der Paradise Papers befasst. Im Beisein von

Lounes
Unionsbürgerschaft
Ein Nicht-EU-Staatsangehöriger, der Familienangehöriger eines Unionsbürgers ist, kann ein Aufenthaltsrecht in dem Mitgliedstaat besitzen, in dem sich dieser Unionsbürger aufgehalten hat, bevor er dessen Staatsangehörigkeit zusätzlich zu seiner ursprünglichen Staatsangehörigkeit erworben hat

APVE u.a.
Wettbewerb
Zwischen mehreren landwirtschaftlichen Erzeugerorganisationen bzw. Vereinigungen von Erzeugerorganisationen getroffene Absprachen über Preise und Mengen können ein Kartell im Sinne des Wettbewerbsrechts darstellen

Schrems
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek kann sich Herr Schrems hinsichtlich der privaten Nutzung seines eigenen Facebook-Kontos auf seine Verbrauchereigenschaft stützen, um Facebook Ireland vor den österreichischen Gerichten zu verklagen

Dauer des Videos : 24'
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Haftungsausschluss : Die Verdolmetschung der Debatten soll die Kommunikation erleichtern, sie stellt jedoch keine authentische Aufzeichnung der Debatten dar. Authentisch sind nur die Originalfassungen der Reden bzw. ihre überprüften schriftlichen Übersetzungen.
Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

DRAFT OPINION on discharge in respect of the implementation of the general budget of the European Union for the financial year 2016, Section X - European External Action Service
Committee on Foreign Affairs
Cristian Dan Preda

Source : © European Union, 2017 - EP

DRAFT OPINION on discharge in respect of the implementation of the general budget of the European Union for the financial year 2016, Section III - Commission and executive agencies
Committee on Foreign Affairs
Cristian Dan Preda

Source : © European Union, 2017 - EP

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 101 - Entwurf eines Berichts Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und die Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu Hongkong, 20 Jahre nach der Übergabe an China
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

The European Defence Agency (EDA) was created in July 2004 in the context of the drafting of the first European Security Strategy. In recent years, developments have triggered talks on the future of the EDA. In the context of the most recent CSDP innovations (EU Global Strategy, EDF, PESCO, CARD) this workshop will discuss the possible role of the Agency in framing a common Union defence policy and in defining a European capabilities and armaments policy.
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Draft programme
Source : © European Union, 2017 - EP

ENTWURF EINES BERICHTS über die Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den EAD zu dem Thema „Wegnahme der Einnahmequellen von Dschihadisten – gezieltes Vorgehen gegen Terrorismusfinanzierung“
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Javier Nart

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

ENTWURF EINER STELLUNGNAHME zu der Umsetzung der gemeinsamen Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen (SWD(2015)0182) mit dem Titel „Gender Equality and Women’s Empowerment: Transforming the Lives of Girls and Women through EU External Relations 2016-2020“ (Gleichstellung der Geschlechter und Stärkung der Rolle von Frauen: Veränderung des Lebens von Mädchen und Frauen mithilfe der EU-Außenbeziehungen (2016–2020))
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Beatriz Becerra Basterrechea

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Die EU hat Großbritannien eine Frist von zwei Wochen gesetzt, um Zugeständnisse in den Brexit-Verhandlungen zu machen. Andernfalls werde man im

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 70 - Entwurf einer Stellungnahme Frauen, Gleichstellung der Geschlechter und Klimagerechtigkeit
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Icap u.a./ Kommission
Wettbewerb
Das Gericht der EU erklärt den Kommissionsbeschluss, der in den Kartellsachen betreffend Yen-Zinsderivate gegenüber der Icap-Gruppe ergangen ist, teilweise für nichtig

Erneut haben sich die EU-Mitgliedsstaaten nicht auf die Lizenzverlängerung für glyphosathaltige Unkrautvernichtungsmittel einigen können. Die 6