Europäische Union

Ministers are outlining the priorities of the Croatian Presidency of the Council of the EU to parliamentary committees, in a series of meetings.
Committee on Foreign Affairs
Committee on Agriculture and Rural Development
Committee on Budgets
Committee on Culture and Education
Committee on Economic and Monetary Affairs
Committee on Employment and Social Affairs
Committee on the Environment, Public Health and Food Safety
Committee on Women's Rights and Gender Equality
Committee on the Internal Market and Consumer Protection
Committee on International Trade
Committee on Fisheries
Committee on Regional Development
Committee on Transport and Tourism

Source : © European Union, 2020 - EP

EU will einheitliches Ladegerät für alle Handys

Die Abgeordneten fordern die Kommission auf, eine ehrgeizige Gleichstellungsstrategie vorzulegen, die auch Maßnahmen zur Verringerung des geschlechtsspezifischen Lohngefälles umfasst.
Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Es sind nur noch wenige Stunden, bis das Vereinigte Königreich offiziell aus der EU ausscheidet. In Bezug auf Handelsfragen geht es dann aber erst richtig los.

Das Europäische Parlament fordert die Kommission auf, bis spätestens Juli 2020 verschärfte Vorschriften für gemeinsame Ladegeräte vorzulegen.
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

The calendar of European Parliament part-sessions for 2021 and 2022 was approved by MEPs on Thursday.

Source : © European Union, 2020 - EP

Was passiert am Tag nach Brexit?

Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität von AfD-Fraktionschef Alexander Gauland aufgehoben, um Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung zu ermöglichen.

Die EU-Parlamentarier haben am Mittwoch das Austrittsabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU abgesegnet. Es war der letzte Auftritt der britischen Abgeordneten in der EU-Versammlung.

Generics (UK) u.a.
Wettbewerb
Der Gerichtshof stellt klar, unter welchen Voraussetzungen eine Vereinbarung zur gütlichen Beilegung eines Rechtsstreits zwischen dem Inhaber eines Arzneimittelpatents und einem Generikahersteller gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstößt

Heute u.a. mit dabei: Der belgische Gerichtshof stuft die PKK nicht als Terrororganisation ein, in der Berliner SPD zeichnet sich ein Führungswechsel ab, und in Griechenland scheint die "Fußballkrise" beigelegt.

In der heutigen Sitzung des Bundestages soll ein Investitionspaket für den öffentlichen Verkehr verabschiedet werden. Davor präsentiert Peter Altmaier einen optimistischen Wirtschaftsbericht.

Um sich gegen Flüchtlinge aus der Türkei zu schützen, errichtet Griechenland "schwimmende Schutzsysteme" im Wasser. In den überfüllten Lagern der Ägäis-Inseln befinden sich etwa 40.000 Menschen.

Nie wieder sollten europäische Steuerzahler für Bankenrettungen aufkommen. Doch dieses Versprechen wird systematisch gebrochen. Der Ökonom und MEP Luis Garicano (RENEW) schlägt konkrete Reformen für die Währungsunion vor.

Trotz der anhaltenden Rechtsunsicherheit in Europa hat das US-Agrarunternehmen Corteva Agriscience im vergangenen Dezember mit dem französischen Saatguthersteller Vilmorin & Cie. seinen ersten großen Vertrag über Genombearbeitungstools unterzeichnet.

Bei den Burgenland-Wahlen konnte Hans-Peter Doskozil (SPÖ) die absolute Mehrheit erringen. Für die schwer angeschlagene Sozialdemokratie war das ein Lichtblick. Aus diesem Sieg könnte die Partei überlebenswichtige Lektionen lernen. Allerdings ist das unwahrschenlich, erklärt ein Partei-Insider im Gespräch mit EURACTIV.

EU-Parlament stimmt Brexit-Abkommen zu

Das Brexit-Abkommen wurde am Mittwochabend vom Europäischen Parlament mit 621 Stimmen bei 49 Gegenstimmen und 13 Enthaltungen gebilligt.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Liliana Segre, italienische Überlebende von Auschwitz, legte anlässlich des Holocaust-Gedenktags vor dem Plenum Zeugnis von ihren Erfahrungen in Auschwitz ab.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedachten die EU-Abgeordneten der Opfer des Nazi-Regimes.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP