Europäische Union

Die EU konnte sich am Mittwoch nicht dazu durchringen, Handelssanktionen gegen Vietnam zu verhängen. In dem asiatischen Land waren zuvor Journalisten zu drakonischen Haftstrafen verurteilt worden.

Im Chaos rund um die Erstürmung des Kapitols in Washington ist am Mittwochabend fast untergegangen, dass der künftige Präsident Joe Biden einen wichtigen Erfolg feiern konnte. Aus dem etwa 1000 Kilometer weiter südlich liegenden Atlanta kam die Nachricht, dass Bidens...

Es gibt keine zusätzliche deutsche Bestellung von Pfizer-BioNTech-Impfdosen. Die 30 Millionen Dosen für Deutschland sind Teil des von der EU-Kommission ausgehandelten Gesamtpakets. So lautet die Erklärung der Europäischen Kommission vom Mittwoch.

Nach der Zulassung des Moderna-Impfstoffes stehen der EU nun zwei Präparate zur Verfügung. Das Zuslassungsverfahren dauerte hierzulande indes länger als in Großbritannien und den USA. Warum ist das der Fall? Frage an das frühere Mitglied des EMA-Expertenteams, Professor Stephen Evans.

Ein Krieg der Worte wirft einen Schatten auf das Gibraltar-Abkommen, das an der Südspitze Spaniens einen harten Brexit verhindert. Laut Vereinbarung bleibt Gibraltar Teil des Schengen-Raums und garantiert die freien Personenverkehr. Doch wer hat das letzte Wort darüber, wer einreisen darf?

Neues Jahr, neue Gesetze: EURACTIV gibt einen Ausblick auf das Jahr 2021 und die zu erwartenden Entwicklungen in Bereichen wie Wirtschaft, Klima und Digitales.

Plattformen, Sicherheit, Datenschutz: EURACTIV.com gibt einen Überblick über die wichtigsten zu erwartenden Entwicklungen im Bereich Digitalpolitik im neuen Jahr 2021.

Die Europäische Union steht kurz vor der Zulassung eines zweiten Corona-Impfstoffs. Den Lieferengpass wird das Moderna-Präparat allerdings kaum beheben. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet zwei Millionen Dosen im ersten Quartal.

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 21 - Entwurf einer Stellungnahme zu der Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2019, Einzelplan X – Europäischer Auswärtiger Dienst
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Nikos Androulakis

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

ÄNDERUNGSANTRÄGE 1 - 22 - Entwurf einer Stellungnahme zur Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2019 – Kommission
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Nikos Androulakis

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Das Europäische Parlament wünscht geruhsame Feiertage und ein gutes neues Jahr.

Quelle : © Europäische Union, 2021 - EP

Das Erdbeben Ende Dezember in Kroatien hat zahlreiche Mängel an Gebäuden und Pfusch am Bau offengelegt. EURACTIV Kroatien berichtet.

Mehr als die Hälfte der Staaten sind bis zur Jahreswende nicht ihrer Verpflichtung nachgekommen, erhöhte Anstrengungen zum Klimaschutz einzugehen. Das geht aus einer Zwischenbilanz der UNO zu den Wirkungen des Pariser Klimaabkommens von 2015 hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde.

Über 80.000 Internet-Domainnamen, die britischen Inhabern zugewiesen sind, wurden von der EU-Registrierungsstelle EURid nach dem Ende der Brexit-Übergangszeit eingeschränkt.

Die Demokraten des designierten US-Präsidenten Joe Biden haben weiter die Chance, auch im US-Senat die Mehrheit zu übernehmen und damit “durchregieren” zu können.

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), hat die künftige US-Regierung aufgefordert, gegen die EU verhängte Strafzölle aufzuheben.

Bei den zwei Stichwahlen für den US-Senat im Bundesstaat Georgia hat sich in der Nacht zunächst kein klarer Sieger abgezeichnet.

Keine Zeit für Schuldzuweisungen - jetzt geht es nur um den Kampf gegen die Pandemie. Das ist das erklärte Ziel der EU-Kommission, wie es Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides in einem Euronews-Interview formulierte. Darin verteidigte sie die europäische Impfstrategie.

In Belgien ist der Start der Impfungen gegen das Coronavirus als zu langsam kritisiert worden. Unter starkem öffentlichen Druck kündigte die Regierung die baldige Verabschiedung eines neuen Impfplans an.

Bund und Länder haben sich zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie auf weitere Kontakt-Einschränkungen verständigt.