Diplomacy & Defense Think Tank News

Chine : la stratégie de 2021 Institut Montaigne mar 19/12/2017 - 15:22

L’année 2017 restera marquée, en Chine, par la tenue en octobre du 19ème congrès du parti communiste, moment-clé dans l’histoire du régime, qui a mis en scène la "grande renaissance de la nation chinoise".

"Ich komme ursprünglich aus einer Küstenregion, habe aber dann im benachteiligten Landesinneren gearbeitet". Im HSS-Interview erzählt die tunesische Ingenieurin Safa Abdessalem, warum sie sich bei den Kommunalwahlen 2018 bewerben wird. Sie träumt davon, die gewaltigen Unterschiede im Lebensstandard zwischen den Küstenregionen und dem Hinterland zu lindern.

La course à l’IA : bilan de l’année 2017 Institut Montaigne mar 19/12/2017 - 10:30

Ces douze derniers mois, l’intelligence artificielle (IA) a fait l’objet de nombreuses tables rondes, séminaires et débats.

Die Stichwahl hat für Chile die Entscheidung gebracht. Sebastián Piñera, Kandidat des konservativ-liberalen Bündnisses Chile Vamos ist der neue Präsident von Chile. In seinem Wahlprogramm kündigte er umfangreiche Reformen an.

The European Commission will unveil its new EU Enlargement Strategy on February 6th, 2018. Since relations with Turkey have deteriorated markedly, only the Western Balkan states remain candidates for EU membership. The EU High Representative for Foreign Affairs and Security Policy, Federica Mogherini, has stated the European Commission’s intention to ensure that the Western Balkan countries are on an “irreversible” track to membership in the Union before the end of its mandate in 2019. Unless the new Enlargement Strategy offers a realistic plan to tackle the lack of economic growth and social progress in the region, it will be another futile institutional exercise because democracy, the rule of law and other basic distinctions of “Europeanness” cannot make lasting inroads into the enduring poverty in the Western Balkans.

Vor dem Hintergrund zunehmender Flüchtlings- und Migrationsbewegungen befindet sich die globale Migrationsgovernance im Umbruch. Im Zuge dessen droht der Beitrag regionaler Akteure und Kooperationsformate zu einer nachhaltigen migrationspolitischen Zusammenarbeit vernachlässigt zu werden. Gerade in Afrika spielen Regionalorganisationen bei der Steuerung und der Entfaltung des positiven Entwicklungspotentials der Migration eine wichtige Rolle. Sie können Impulse setzen, um die internationale Zusammenarbeit in der Migrationspolitik zu stärken und die Lebensbedingungen von Migranten zu verbessern. Die Staatengemeinschaft sollte dies in den 2018 anstehenden Verhandlungen über zwei globale Abkommen zu Flucht und Migration berücksichtigen. Die deutsche und die europäische Entwicklungspolitik können sich dafür einsetzen, dass regionale Beiträge umfassender einbezogen werden, indem sie den Ausbau migrationspolitischer Kapazitäten auf regionaler Ebene fördern, die Beteiligung der Zivilgesellschaft vorantreiben und regionale Akteure in die Review- und Follow-up-Prozesse der globalen Abkommen zu Flucht und Migration einbinden.

Der Europäische Rat gab grünes Licht für Verhandlungen über die Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien. Doch gibt es tatsächlich „sufficient progress“?

Roland Koch würdigt das "komplexe und kraftstrotzende Lebenswerk" des Ehrenvorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung und Ministerpräsidenten a.D..

Schwerpunkte: Experten aus Südamerika und Europa diskutieren über regionale Sicherheitsarchitekturen | Jemen: Welche Wege aus der Krise? | Diplomatie und Terrorismusbekämpfung | Wie zukunftsfähig ist Ugandas Flüchtlingspolitik? u.a.

Relations entre l’Afrique, l’Europe et la France : (presque) un nouveau départ… Institut Montaigne lun 18/12/2017 - 14:22

Le 27 novembre dernier, Emmanuel Macron entamait sa première tournée africaine.

Du Brexit au "Bregrets" Institut Montaigne lun 18/12/2017 - 11:48

Les négociations et débats complexes, voire confus, sur le Brexit montrent qu'il sera impossible de trouver une issue satisfaisante.

Die Einführung effizienter Systeme zum Sammeln und Wiederverwerten von Abfällen ist eine der größten umweltpolitischen Herausforderungen, vor denen Russland derzeit steht. Längst ist klar, dass die Mülldeponien des Landes ihren Kapazitätsgrenzen immer näher kommen, gleichzeitig aber nicht unbegrenzt neue ausgewiesen werden können.

Le jeune chancelier autrichien Sebastian Kurz, 31 ans, a conclu, vendredi soir, un accord de gouvernement avec l’extrême droite, deux mois après les législatives d’octobre remportées par la droite. Le nouveau cabinet prêtera serment lundi matin. L’extrême-droite autrichienne est « devenue convenable, salonfähig comme on dit à Vienne » constate le professeur Gerald Stieg, après l’annonce d’un accord de […]

Cet article En Autriche, l’extrême-droite est devenue « convenable » est apparu en premier sur Fondapol.

Obwohl in den meisten Entwicklungsländern das Einnahmenpotential auf subnationaler Ebene bescheiden ist, bestehen gute Gründe für verstärkte Bemühungen von Gebern und Entwicklungspartnern in diesem Bereich. Einerseits können lokal generierte Einnahmen – selbst wenn diese verglichen mit Einnahmen auf nationaler Ebene geringfügig sind – eine Erweiterung des finanziellen Spielraums der Kommunen durchaus begünstigen. Des Weiteren hoffen Geber durch eine starke Mobilisierung von Einnahmen auf lokaler Ebene neben zusätzlichen Finanzressourcen auch auf eine „Governance Dividende“. Die Mobilisierung von Eigeneinahmen auf lokaler Ebene stellt daher nicht nur aus finanzieller Sicht, sondern auch aus einer umfassenderen Governance-Perspektive ein relevantes Thema dar. Demzufolge ist eine stärkere Mobilisierung des lokalen Steuerpotentials kein Selbstzweck, sondern auch ein Mittel zur Förderung guter Regierungsführung. Damit diese positiven Wirkungen auch erreicht werden können, benötigen Geber und Entwicklungspartner ein besseres Verständnis der Wirkungen soziopolitischer und administrativer Faktoren in diesem Bereich. Im vorliegenden Papier werden die Ergebnisse einer Studie zu den Wirkungen dieser Faktoren auf die Mobilisierung von Eigeneinnahmen in mosambikanischen Kommunen zusammengefasst. Damit leisten wir einen Beitrag zu einer sich rasant entwickelnden Literatur zum Effekt dieser Faktoren auf unterschiedliche Aspekte der Öffentlichen Finanzen auf subnationaler Ebene. Die Ergebnisse zeigen erstens, dass administrative Schwächen zu einer starken Abhängigkeit von verwaltungstechnisch weniger anspruchsvollen Einnahmeninstrumenten führen. Diese Erkenntnisse unterstreichen auch den systemischen Charakter des Prozesses der Einnahmenerhebung: Eine mangelhafte oder fehlende Kapazität im Hinblick auf nur einen Schritt hat bereits starke Auswirkungen auf die Effektivität und Effizienz des gesamten Erhebungssystems. Zweitens zeigen Kommunen, in denen die auf nationaler Ebene regierende Partei nicht an der Macht ist, mehr Bemühungen zur Steigerung der Eigeneinnahmen als Kommunen, in denen die Regierungspartei mit der Partei an der Macht auf nationaler Ebene übereinstimmt. Dies zeigt, wie politische Faktoren auf lokaler Ebene, insbesondere in der Interaktion mit anderen Regierungsebenen, die Anreize für Kommunen stark beeinflussen können, ihr Einnahmenpotential auszuschöpfen. Drittens scheint die Stärke der Zivilgesellschaft auf lokaler Ebene keine Auswirkungen auf das finanzpolitische Verhalten der kommunalen Regierungen zu haben. In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass, besonders auf lokaler Ebene, die Zivilgesellschaft in Mosambik zu schwach erscheint, um Initiativen oder Prozesse im Themenbereich Öffentliche Finanzen signifikant anzustoßen, zu begleiten und zu beeinflussen – selbst wenn Unterstützung durch die Geber vorhanden ist. Aus den Ergebnissen lässt sich eine deutliche Empfehlung für Geber und Entwicklungspartner ableiten: Um zielgerichtete Maßnahmen zur Mobilisierung lokaler Eigeneinnahmen erfolgreich zu konzipieren und umzusetzen, müssen Geber und Entwicklungspartner soziopolitische und administrative Faktoren systematisch beachten. Dafür müssen Praktiker in diesem Themenbereich ihren Ansatz erweitern und noch stärker als bisher Zeit und Kapazitäten investieren, um die genannten Faktoren zu berück-sichtigen. Hemmende und fördernde Faktoren müssen identifiziert werden, um Strategien und Maßnahmen besser anpassen zu können.

Bonn, 18.12.2017. Während Deutschlands politische Klasse nachsitzen und noch das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 umsetzen muss, richten sich die Blicke in Europa schon nach vorne: Die Vorbereitungen zum nächsten EU-Budget beginnen. Mit dem sogenannten Mehrjährigen Finanzrahmen legt die EU die finanziellen und politischen Schwerpunkte bis Ende der 20er Jahre fest. Im März 2019 wird Großbritannien die EU nach aktuellem Stand der Dinge verlassen. Die Bürger wählen 2019 ein neues Europäisches Parlament. Danach wird eine neue Europäische Kommission gebildet. Und: 2019 wird die EU auf dem UN-Gipfel zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung erstmals einen Bericht über ihre Fortschritte und Maßnahmen zur Erreichung der 17 Ziele der Agenda vorlegen. Es ist also höchste Zeit, die Dinge in Europa vom Kopf auf die Füße zu stellen und die  zur Grundlage der europäischen Politik nach innen und außen zu machen. Die EU befindet sich derzeit in einer problematischen Lage. Soziale Ungleichheiten innerhalb und zwischen den Mitgliedstaaten nehmen zu. Ihre Regierungen sind in der Flüchtlingspolitik zerstritten. Populistische Bewegungen und Parteien zweifeln am Mehrwert der EU für die europäischen Bürger. Die Agenda 2030 kann einen normativen Ausgangspunkt bieten, um die Politik der EU nach innen und nach außen sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltiger zu gestalten. Beispielsweise hat die EU sich im Rahmen der Agenda 2030 verpflichtet, Ungleichheit innerhalb und zwischen Ländern zu reduzieren. Bis dahin ist es allerdings ein langer Weg. Die diesjährigen Wahlkämpfe in mehreren EU-Mitgliedstaaten haben verdeutlicht, dass die Agenda 2030 allenfalls als entwicklungs- und umweltpolitische Angelegenheit verstanden wird. Als übergreifendes Narrativ für die Gestaltung der Zukunft fehlt sie in der öffentlichen Diskussion gänzlich. Wie kann die EU die Agenda 2030 in ihrer Politik verankern? Auch auf höchster politischer Ebene in Brüssel gibt es bislang wenig Unterstützung für die Agenda. Laut einer Erklärung des EU-Ministerrats ist dieser zwar „entschlossen, eine führende Rolle“ bei der Umsetzung der Agenda 2030 zu übernehmen. Die Ratsschlussfolgerungen vom Juni 2017 fordern die Kommission auch auf, eine Strategie mit Zeitplanung, Zielen und konkreten Maßnahmen zur Umsetzung der Agenda zu erarbeiten. In der politischen Praxis ist davon noch wenig sichtbar. Auch ist unklar, wieviel politisches Kapital die Kommission in die Erarbeitung dieser Strategie investiert. Aktuell gibt es keinen politischen Prozess, in dem die Umsetzung der Agenda 2030 eindeutig verankert wäre. Eine Reihe von laufenden Prozessen könnten jedoch als Anker dienen, um eine Transformation hin zu nachhaltiger Entwicklung in der EU voranzutreiben: Diskussionen zur Zukunft der EU, die Kommissionspräsident Juncker im März 2017 angestoßen und in seiner Rede zur Lage der Union im September bekräftigt hat, konzentrieren sich bisher auf institutionelle Reformen, die Wirtschafts- und Währungsunion sowie sicherheitspolitische Maßnahmen. Die Agenda 2030 könnte helfen, eine übergeordnete strategische Vision für die Zukunft der EU zu entwerfen. Mit dem neuen Mehrjährigen Finanzrahmen wird sich entscheiden, ob die Ausgaben in der Agrarpolitik, bei den Kohäsionsfonds, in der Forschung oder der Außen- und Entwicklungspolitik zusätzliche, zukunftsorientierte Beiträge zu nachhaltiger Entwicklung leisten oder alten Pfadabhängigkeiten folgen. Die gerade neu geschaffene Ratsarbeitsgruppe zur Agenda 2030 sollte sich zur Aufgabe machen, die Agenda in dem Diskussionsprozess zur Zukunft der EU sowie in den Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen prominent zu verankern. Die Anfang Dezember erstmals zusammengekommene Multi-Stakeholder Plattform on the Implementation of the SDGs in the EU unter Vorsitz von Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans müsste diese Prozesse kritisch begleiten. Agenda 2030 beim Wahlkampf zum Europäischen Parlament Die Verbindung des europäischen Gedankens mit dem der nachhaltigen Entwicklung sollte auch zu einem wichtigen Thema im Europawahlkampf werden. Die Kandidaten werden vor dem Hintergrund des Brexit und wachsender populistischer Bewegungen noch stärker unter Druck stehen, den Bürgern den Mehrwert der EU auch für ihre ganz persönliche Zukunft zu vermitteln. Die Ziele der Agenda 2030 könnten für diese Debatten einen vorwärtsgewandten, normativen Rahmen bieten. Die unterschiedlichen Parteien könnten dabei zeigen, wie sie mit ihren jeweiligen Konzepten und Strategien zur Erreichung der gemeinsamen Ziele der Agenda beitragen wollen. Dabei kann und sollte über Interessens- und Zielkonflikte, aber auch über Synergien und win-win-Potentiale gestritten werden. Die Umsetzung der Agenda 2030 in den EU-Mitgliedstaaten kann nur mit einer überzeugenden europäischen Strategie gelingen. Damit dies beim 2019er UN-Gipfel zur Überprüfung der Umsetzung der Agenda 2030 glaubhaft präsentiert werden kann, müssen die EU und die Mitgliedstaaten jetzt ihre Hausaufgaben machen.

Comentario Elcano 53/2017 - 18/12/2017
Bernardo Ribeiro da Cunha

Las jornadas organizadas por el Real Instituto Elcano y el IPRI permitieron un rico intercambio de ideas, lográndose así el objetivo de profundizar en la perspectiva de ambos países sobre los tiempos pasados, actuales y futuros de la relación bilateral.

Die schwierigen Beziehungen zu Russland und die Instabilität des südlichen Mittelmeerraums haben die EU und die Nato in den vergangenen Jahren gleichermaßen vor neue Aufgaben gestellt. Beide fokussieren sich stärker auf die Abwehr von hybriden Bedrohungen, die territoriale Verteidigung und die Terrorismusbekämpfung. Im Zuge dieser Entwicklung haben die EU und die Nato ihre Zusammenarbeit auf Mitarbeiterebene vertieft, ohne jedoch ihre grundsätzlichen politischen und strategischen Zielsetzungen in Einklang zu bringen. Bisher haben die EU-Mitgliedstaaten keine einheitliche Auffassung zur Rolle der EU und der Nato in der europäischen Verteidigung. Die EU könnte die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) enger an den Zielen der Nato ausrichten. Dies würde der deutschen Idee einer inklusiven EU-Verteidigungspolitik entgegenkommen.

Mit den europäischen Makroregionen und den dazugehörigen EU-Strategien ist ab 2007 ein neues Format regionaler Zusammenarbeit im EU-Rahmen entstanden. Das Konzept bietet sinnvolle Ansätze für eine engere regionale Kooperation und Integration. Bislang hat die makroregionale Zusammenarbeit aber nur begrenzten Mehrwert im regionalen wie im europäischen Kontext, und es mangelt an konkreten inhaltlichen Ergebnissen. Dennoch ist die Frage interessant, inwiefern eine effektive makroregionale Kooperation dazu beitragen kann, die europäische Integration auf regionaler Ebene zu stärken. Denn einer der Vorteile des Formats ist der partizipative Ansatz, mit dem es gelingen könnte, regionale, lokale und zivilgesellschaftliche Strukturen verstärkt in die Gestaltung regionaler und europäischer Integration einzubeziehen.