Diplomacy & Defense Think Tank News

En France, la primaire est née à gauche, et c’est celle du PS qui sert désormais de modèle parce que la plus achevée, celle de 2011, a permis de désigner sans heurt un futur président. Sur les modalités, l’UMP n’a pas cherché à innover. Au-delà des clivages politiques, faut-il en conclure que, face aux mêmes obstacles et aux mêmes enjeux, les grands partis de gouvernement sont contraints aux mêmes choix ? Mieux, faut-il croire que ces mêmes choix produisent les mêmes effets sur les acteurs de cette compétition ?

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Article paru dans Le Figaro du 9 juin 2015. Pour le journaliste François Bazin, cette nouvelle procédure de sélection des candidats à la présidentielle révèle la perte de légitimité des partis politiques.
La procédure dite de la primaire est une de ces innovations qui modifie en profondeur les règles de fonctionnement du système politique français.

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Am 7. Juni wird in der Türkei ein neues Parlament gewählt. Was waren Themen des Wahlkampfs? Wer...

Die Verteidigungspolitik der USA wird gegenwärtig durch drei wesentliche Entwicklungstrends geprägt, wie die Analyse in dieser Studie zeigt. Erstens sind die innenpolitischen Rahmenbedingungen – öffentliche Meinung, Haltung der Parteien und finanzielle Ausstattung – für Washingtons globales militärisches Handeln schwieriger geworden. Allerdings bleibt der Einfluss dieser Faktoren auf die amerikanische Verteidigungspolitik insgesamt sehr begrenzt. Zweitens zeichnet sich die Politik von Präsident Obama durch Zurückhaltung beim Einsatz der Streitkräfte im Ausland sowie durch eine Präferenz für den »leichten Fußabdruck« aus. Darunter fällt auch das Bestreben, die Sicherheitskräfte in Partnerländern aufzubauen, um so die Notwendigkeit direkter Militärinterventionen durch die USA zu minimieren. Drittens verfolgt die amerikanische Regierung nicht erst seit Obama eine langfristig angelegte Transformations-Agenda. Diese rückt die technologischen Fähigkeiten zur globalen Machtprojektion in den Mittelpunkt und nimmt dabei Einschnitte beim Umfang der Streitkräfte in Kauf. Für das transatlantische Verhältnis haben die zu beobachtenden Grundtrends der US-Verteidigungspolitik ambivalente Auswirkungen. Sie bringen sowohl neue Kooperationsmöglichkeiten als auch zusätzliches Konfliktpotential mit sich.

Mit dem Golf von Aden, dem Suez-Kanal, der Straße von Hormuz und der Straße von Malakka befinden sich die wichtigsten maritimen Nadelöhre im Indischen Ozean. Die sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Region bedrohen die maritime Sicherheit nachhaltig. Deutschlands Wohlstand hängt vom freien, internationalen Seehandel und vom ungehinderten Zugang zu den Rohstoffmärkten ab. Essentielles Interesse Deutschlands ist daher die Gewährleistung maritimer Sicherheit im Indischen Ozean. Nur durch eine ständige Präsenz in der Region kann Deutschland nachhaltig zu ihrer Verbesserung beitragen.

Quantifying Peace: Launch Event of the 2015 Global Peace Index Report

L’IHEDN a parrainé cette année le sommet Intelligence économique et stratégique 2015 qui s’est déroulé du 4 au 6 juin à Chamonix. Premier événement de ce type ...

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L’arrêté du 5 juin 2015 publié au Journal officiel confère le titre d’auditeur aux personnes ayant suivis les cycles des sessions nationales de l’IHEDN 2014-2015 : ...

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Date: Lundi 15 Juin 2015Description: La Convention on Health Analysis and Management (C.H.A.M.) et l’Institut Montaigne sont heureux de vous inviter à la 1ère édition CHAMParis qui se tiendra lundi 15 juin de 14h30 à 17h30 au Palais Bourbon.Adresse: Palais Bourbon, 126 rue de l'université 75007 Paris salle 6217

Opinión - 8/6/2015
Carlos Malamud
Una semana antes de la II Cumbre UE – CELAC de Bruselas (10 y 11 de junio de 2015), se celebró la VIII Sesión Plenaria de la Asamblea Parlamentaria EuroLatinoamericana (Eurolat). Entre otras cuestiones abordaba la asociación estratégica birregional; la creación de una alianza para el desarrollo sustentable; la lucha contra el narcotráfico, la delincuencia organizada y la corrupción; los problemas migratorios; la democracia y la globalización; el cambio climático y las energías renovables; y la agenda para el desarrollo post 2015.

DT 7/2015 - 8/6/2015
Manuel Montobbio

La historia del salvadoreño Óscar Arnulfo Romero, más conocido como monseñor Romero, es la de la defensa de la paz, la solidaridad y los derechos humanos. A los 35 años de su muerte y tras su reciente beatificación, este documento contextualiza la vida y muerte del arzobispo en vísperas de una guerra civil.

Ein halbes Jahr vor dem Weltklimagipfel ist es höchste Zeit für eine ernsthafte Debatte über das...

Dr Eleni Panagiotarea wrote an article in the Sunday edition of Kathimerini discussing the evolution of the Greek crisis. The article was published on 7 June 2015 and is available here.

Bonn, 08.06.2015. Seit Anfang 2015 haben mehr als 1.800 Flüchtlinge ihr Leben im Mittelmeer verloren. Diese Zahl zeigt: viel früher schon hätte Europa geschlossen handeln müssen. Viele der Flüchtlinge, die sich auf den gefährlichen Weg nach Europa machen um Armut, Krieg oder Repression zu entfliehen, kommen aus Ländern in Subsahara-Afrika, wie z. B. Eritrea, Äthiopien oder Somalia. Der Anteil der Migranten aus den nordafrikanischen Ländern ist vergleichsweise gering. Häufig bleiben Migranten Monate oder sogar Jahre in Nordafrika, in der Hoffnung auf eine Gelegenheit, nach Europa weiterreisen zu können.   Die Transitländer leiden einerseits selbst erheblich unter sozio-ökonomischen Problemen, politischen Krisen oder Bürgerkrieg; andererseits schaffen sie – durch das Fehlen eigener konsequenter Asyl-, Immigrations- und Integrationspolitiken sowie ineffizientem polizeilichem Vorgehen – Betätigungsmöglichkeiten für Schlepperbanden. Die Situation in den einzelnen nordafrikanischen Ländern ist sehr unterschiedlich, ebenso deren Antworten auf die Herausforderung Migration. In Libyen zum Beispiel nehmen aufgrund der unübersichtlichen politischen Situation und der unkontrollierten Grenzen Menschenhandel und grausamer Umgang mit hilflosen Flüchtlingen zu. Aber auch in der Sahelzone und in anderen Teilen Nord- und Ostafrikas sind mangels anderer ökonomischer Aktivitäten „Fluchthilfe“ und Menschenhandel zu einem lukrativen Geschäft geworden. Besonders erschreckend ist, dass in den nordafrikanischen Transitländern Flüchtlinge und Opfer von Menschenhandel oft willkürlich und teilweise in Lagern oder Gefängnissen zusammen mit Schleppern und Kriminellen festgehalten werden. Auch erhalten sie meist keinen Zugang zu Asylverfahren. Medizinische Behandlung, psychologische Betreuung für Opfer oder rechtliche Beratung und Schutz, sind nur wenig oder gar nicht vorgesehen. Auch werden Flüchtlinge immer wieder in ihr nicht sicheres Herkunftsland abgeschoben, obwohl dies das Prinzip der Nicht-Zurückweisung (non refoulement) der Genfer Flüchtlingskonvention verletzt. Dieses Vorgehen wird durch die Externalisierung der EU-Einwanderungskontrolle (z. B. durch EU-Push-back-Operationen auf See oder an Land) noch verschärft. Besser wäre es, wenn die Polizei in den Transitländern für den Umgang mit Flüchtlingen sensibilisiert würde, intensiver kriminalistisch ermitteln und „smart sanctions“ gegen Schlepper verhängen würde. Gefragt sind auch breit angelegte Aufklärungskampagnen in den Herkunftsländern über die Gefahren der Migrationswege (Geldbetrug, Ertrinken, Menschenhandel, Versklavung, Folter in Gefangenenlagern), über die Lebensumstände von Immigranten in Europa, und über die (Un-)Möglichkeiten legaler Einreise. Viele Flüchtlinge haben weiterhin verzerrte Wahrnehmungen über und unrealistische Hoffnungen auf ein Leben in Europa. Europa muss vor allem den Ursachen von Migration (Armut, Krieg und Repression als zentrale Push-Faktoren) entgegen wirken, und nicht einer weiteren „Versicherheitlichung“ der Migrationspolitik Vorschub leisten. Dies wird durch Militäreinsätze wie die Operation EUNAVFOR Med, die im Juni 2015 unter italienischem Oberbefehl starten und kriminelle Schlepperbanden bekämpfen soll, jedoch getan. Ob sich Schlepper mit militärischen Mitteln bekämpfen lassen, ist ohnehin fraglich; der Einsatz ist aber auch deswegen bedenklich, weil er „Migration“ mit einer „militärischen Bedrohung“ gleichsetzt. Europa als Einwanderungskontinent des 21. Jahrhunderts sollte jedoch nicht zurückfallen in den Wiederaufbau EU-interner Grenzen oder in ein unwürdiges Quotengezerre um die Zahlen der aufzunehmenden Flüchtlinge, sondern vielmehr in die Zukunft denken und Migration als Chance verstehen – im Sinne einer Win-Win-Situation für die extrem jungen Bevölkerungen in den Herkunfts- und Transitländern einerseits und das alternde Europa andererseits. Migration findet immer ihre Wege. Je mehr Verbote und Abschottung, je größer die sozio-ökonomische Kluft zwischen Europa und Afrika, umso stärker wird die Anziehungskraft, die von Europa ausgeht, und umso intensiver die Entschlossenheit der Migranten, lebensgefährliche Risiken einzugehen, um die Zugangshürden zu überwinden. Die EU kann die Wahrung der Menschenrechte an ihren Außengrenzen nicht anderen überlassen. Eine humane und solidarischere EU-Aufnahmepolitik gegenüber Schutzsuchenden könnte z. B. durch eine Lockerung der Visabestimmungen umgesetzt werden sowie durch die Erleichterung der Familienzusammenführung. Auch humanitäre Visa für Flüchtlinge, die sich in einem Transitland befinden (z. B. Syrienflüchtlinge), wären ein Angebot, um ihnen einen sicheren und legalen Zugang in europäische Länder zu ermöglichen. Die EU könnte die Durchgangsländer auch intensiver bei der Gestaltung menschenfreundlicher Asyl-, Migrations- und Integrationspolitiken unterstützen. Denn die nordafrikanischen Transitländer tragen letztendlich die Hauptlast der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Folgen der Anziehungskraft Europas, die es durch seinen Wohlstand in Subsahara-Afrika verursacht.

Comentario Elcano 39/2015 - 9/6/2015
Félix Arteaga
El próximo Consejo Europeo revisará los progresos alcanzados desde diciembre de 2013, cuando los Estados miembros de la UE acordaron revitalizar la Política Común de Seguridad y Defensa. Sin embargo, la intergubernamentalidad y la falta de una cultura estratégica sigue y seguirá impidiendo una PCSD eficaz.

You can read here the article on the dilemma of the Greek Prime Minister which was written by Professor George Pagoulatos. The commentary was published on 7 June 2015 in the Sunday edition of Kathimerini and is available in Greek.

Research Fellow of  ELIAMEP Dr Filippa Chatzistavrou was interviewed by La Tercera newspaper of Chile on negotiations between the Greek government and its creditors. This interview was published on 6 June 2015 and is available here.

Zum ersten Mal in ihrer Funktion als Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung besuchte Prof. Ursula Männle die Volksrepublik China. Vor Ort sprach sie Ende Mai 2015 mit dem zentralen Partner der Stiftung, dem Bildungsministerium der VR China, und weiteren Projektpartnern über die künftige Zusammenarbeit.

Article paru dans Challenges le 4 juin 2015, qui reprend un extrait de Nouvelle entreprise et valeur humaine, une note de la Fondation pour l'innovation politique écrite par Francis Mer.

Cet article Francis Mer – Challenges – L’avertissement d’un grand capitaine d’industrie est apparu en premier sur Fondapol.

The purpose of this glossary is to contribute to the public debate on immigration by clarifying some basic concepts and terms that are widely used in Greece. The research team proceeded to the interpretation of specific concepts on the basis of the legislative framework and the wider socio-political background on which they are developed and used. The migration glossary is addressed to institutions, journalists and organisations involved in migration issues as well as the wider public.

Working Paper 64/2015: ELIAMEP glossary on migration (in Greek)