In den letzten zwei Jahren hat Belarus Trägersysteme erworben, welche Minsk die Fähigkeit zum Einsatz von Nuklearwaffen verschaffen. Zwar behaupten Moskau und Minsk, dass sich mittlerweile russische Atomsprengköpfe auf belarussischem Boden befinden. Gesichert ist dies allerdings nicht, und manches spricht dagegen. Dabei dürften die beiden Regierungen unterschiedliche Motive für eine mutmaßliche Stationierung russischer Kernwaffen in Belarus haben. In erster Linie geht es offenbar darum, die Handlungsfreiheit der Nato gegenüber Belarus einzuschränken. Eine nukleare Bedrohung für Europa bedeuten solche Maßnahmen kaum. Deshalb sollte die Nato auch ihre Nuklearpolitik wegen einer solchen Verlegung nicht verändern. Belarus’ nukleare Aufwertung unterstreicht aber die wachsende Bereitschaft des Kremls, Kosten und Risiken in Kauf zu nehmen, um seine Ziele zu erreichen. Europa muss daher seine konventionellen militärischen Fähigkeiten weiter ausbauen.
(B2) La situation en mer Rouge et dans le détroit de Bab-el-Mandeb reste très tendue. Et les navires marchands continuent de subir des attaques
Dimanche (23 juin), vers 4 heures du matin (heure Sanaa), le MV Trans World Navigator, un vraquier grec, battant pavillon libérien, a été atteint par un drone naval armé (UAS). L’équipage a signalé des blessures mineures et des dommages modérés au navire, mais le navire a pu continuer sa route vers l’Égypte. C’est la quatrième fois que le navire a été visé par une attaque Houtis
Le même jour, un appel de détresse émanant d’un navire en position 14°29 053°08′ Est, à 96 nautiques au sud-est de Nishtun, au Yémen. La navire aurait subi « une inondation impossible à contenir. Cela a contraint le capitaine et l’équipage à abandonner le navire. Ils ont été récupérés par un navire d’assistance », explique le centre britannique d’assistance (UKMTO) dans un bulletin d’alerte. La cause du naufrage reste non indiquée. Le navire abandonné reste à la dérive à la position 14 ̊31’ N 053 ̊08’ E.
D’autres attaques ont lieu récemment, signale le commandement central US (CentCom) Mercredi (19 juin), deux USV ont été détruits mercredi (19 juin) en mer Rouge. Jeudi (20 juin), quatre USV en mer Rouge et deux UAS ont été détruits au-dessus de la mer Rouge. Aucun blessé ni dommage n’a été signalé ».
Dimanche (16 juin), à 01h32 UTC, un navire marchand a été visé par deux missiles en mer Rouge. Le navire marchand n’a pas été touché. A 02:02 Zoulou, le même jour, le navire marchand a signalé deux explosions (probablement deux missiles antinavires ABSM) près du côté tribord. Aucun blessé ni dommage n’a été signalé.
En revanche, le vraquier Tutor, propriété d’une compagnie grecque battant pavillon libérien, avec à son bord un équipage philippin, attaqué le 12 juin à 66 miles marins au sud-ouest d’Al-Huaydah, a bel et bien sombré, mardi (18 juin). Attaque qui a fait un mort parmi l’équipage (lire : [En bref] Les tirs houthis font mouche sur deux navires. Le Karel Doormans évacue un blessé).
(Nicolas Gros-Verheyde)
Gängige Ansätze zur Analyse islamistischer Mobilisierung können schwer erklären, warum sich militant islamistische Bewegungen in Libyen nach 2011 zunächst rasch ausbreiteten und dann wie über Nacht fast völlig verschwanden. Ihr Niedergang stellt für herkömmliche Analysemuster ein Rätsel dar. Taktische Handlungslogiken wie die Suche nach Schutz oder Verbündeten beförderten sowohl Aufstieg als auch Niedergang militanter Islamisten. Welche taktischen Erwägungen für Konfliktakteure in Frage kamen, wurde auch durch soziale Faktoren bedingt, zum Beispiel die Vertrauensbeziehungen, die sie unterhielten, und die gesellschaftliche Akzeptanz, die sie genossen. Die kurzlebige Blüte militant islamistischer Bewegungen kann unter anderem als Modeerscheinung verstanden werden. Ihre Protagonisten strebten wahlweise nach sozialer Abgrenzung oder Konformität, indem sie sich oberflächlich islamistische Rhetorik und Ästhetik aneigneten und anschließend wieder ablegten. Erst ein Blick auf den dramatischen Niedergang militanter Islamisten zeigt die ganze Bandbreite der Beweggründe, die ihren Aufstieg beförderten. Insbesondere soziale Anerkennung wurde als Motivation für bewaffnete Mobilisierung bislang vernachlässigt. Der libysche Fall unterstreicht, dass im Kontext anhaltender Konflikte äußerste Vorsicht gegenüber Etiketten wie »Islamisten« und »Jihadisten« geboten ist. Externe Akteure sollten erstens beachten, dass Konfliktparteien solche Kategorien gezielt einsetzen, und zweitens ein genaues Verständnis des sozialen Umfelds entwickeln, in dem militant islamistische Bewegungen agieren.
Prevailing approaches to understanding Islamist mobilisation struggle to explain why militant Islamist movements in Libya initially spread rapidly after 2011 and then disappeared almost overnight. Their decline poses a puzzle for conventional analyses. Tactical choices, such as the search for protection or allies, fuelled both the rise and fall of militant Islamists. The tactical options that were in fact considered by conflict actors were also determined by social factors, such as relationships of trust they maintained and the social acceptance they enjoyed. The short-lived flourishing of militant Islamist movements can be understood as a fashion, among other things. Protagonists sought to socially demarcate themselves or to conform by superficially adopting Islamist rhetoric and aesthetics and then discarding them again. Analysing the dramatic decline of militant Islamist movements helps to understand the full range of motivations fuelling their rise. Social recognition has so far been overlooked as a motivation for armed mobilisation. The Libyan case shows that labels such as “Islamists” and “jihadists” need to be treated with extreme caution, particularly in the context of ongoing conflicts. External actors should first recognise that conflict parties deliberately misuse such categories, and second they should develop a precise understanding of the social environment in which militant Islamist movements operate.
»Wir müssen jeden Tag auch in Deutschland mit einem islamistischen Anschlag rechnen«, warnte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang vergangene Woche, kurz vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft.
Die größte Bedrohung geht von einem Ableger des »Islamischen Staates« in Afghanistan aus, der sich IS Khorasan (ISPK) nennt und seit 2022 vermehrt Anschläge außerhalb seines ursprünglichen Operationsgebietes in Afghanistan plant. Die Bedrohung dürfte weiter zunehmen, wenn keine Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Hierzu gehört vor allem, die Kontrolle über die europäischen und die deutschen Grenzen zurückzugewinnen.
Mehr als bloße PropagandaNach dem Zusammenbruch des IS-Kalifats im Irak 2017 und in Syrien 2019 wurde der IS-Ableger in Afghanistan zur stärksten Teilorganisation des IS-Netzwerks. Ihm geht es nicht nur um den bewaffneten Kampf gegen die Taliban in Afghanistan, sondern auch um eine Ausweitung des Kampfes in Süd- und Zentralasien und darüber hinaus. In dem ab Februar 2022 unter anderem in Paschtu und Englisch erscheinenden Propagandamagazin »Voice of Khorasan« drohte der ISPK mit Anschlägen in Nachbarstaaten wie Pakistan und Iran sowie auf russische und chinesische Ziele. Zuletzt wandte er sich auch der westlichen Welt zu – beispielsweise mit Drohungen gegen die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland.
Dass es sich bei den Drohungen um mehr als bloße Propaganda handelte, zeigte der IS Khorasan zunächst, indem er im Laufe des Jahres 2022 vermehrt Angriffe auf pakistanische Ziele verübte. Am 4. März 2022 führte ein IS-Selbstmordattentäter einen Anschlag auf eine schiitische Moschee in der pakistanischen Stadt Peschawar aus, bei dem mehr als 60 Menschen umkamen – weitere folgten. Gleichzeitig weitete der ISPK seine Aktivitäten auch nach Iran aus, wo er 2022 und 2023 Attentate verübte. Höhepunkt der Terrorwelle war ein verheerender Anschlag auf eine Trauerprozession anlässlich des vierten Jahrestags des Todes von General Qassem Soleimani am 4. Januar 2024 in Kerman – fast 100 Menschen starben. Noch Aufsehen erregender war der Angriff auf eine Konzerthalle nahe Moskau am 22. März 2024, bei dem mehr als 140 Menschen zu Tode kamen. Der ISPK machte damit deutlich, dass er sein Operationsgebiet auch auf das weit entfernte Russland ausgeweitet hatte.
Möglich wurden diese Anschläge, weil der IS Khorasan über Personal verfügt, das in Pakistan, Iran und Russland operieren kann, weil es sich dort auskennt und die Landessprachen spricht. Seit der Gründung der Organisation 2014/2015 sind neben Afghanen vor allem Pakistaner sehr stark vertreten, so dass die Angriffe auf Pakistan nicht überraschend kamen. Es gelang dem ISPK auch, einige sunnitische Iraner zu rekrutieren, die ohne größere Probleme die Grenzen zwischen Afghanistan, Pakistan und Iran überqueren und in Iran operieren können. Für die Ausweitung der Operationen nach Russland war aber die starke Präsenz von Zentralasiaten im ISPK entscheidend. Jihadisten aus Usbekistan, Tadschikistan und Kirgistan sind seit den 1990er Jahren in Afghanistan aktiv, seit 2015 haben sich viele von ihnen dem IS angeschlossen. Besonders Tadschiken spielen häufig eine wichtige Rolle in der Organisation, so dass es nicht verwundert, dass der Anschlag in Moskau von vier Tadschiken verübt wurde.
Sicherheit braucht GrenzkontrollenDie soziale Zusammensetzung des IS Khorasan wirkt sich auch auf seine Bemühungen aus, Anschläge in der westlichen Welt zu verüben. Hier planen Anhänger der Organisation schon seit 2019 Attentate – bisher wurden jedoch alle vereitelt oder scheiterten. Besonderes Aufsehen erregte eine Gruppe, die im Dezember 2023 Anschläge auf den Kölner Dom und den Stephansdom in Wien geplant haben soll. In Europa stammen viele der Verdächtigen aus Zentralasien, insbesondere aus Tadschikistan. Hinzu kommen oft sehr junge Personen tschetschenischer oder auch ethnisch-albanischer Herkunft.
Auffällig ist, dass viele verurteilte Terroristen und Terrorverdächtige mit Verbindungen zum IS Khorasan mit dem Flüchtlingsstrom der Jahre 2014 bis 2016 und teils auch danach gekommen sind. Dies sagt nichts über die Flüchtlinge insgesamt aus, denn die Zahl der eingereisten Gewalttäter ist im Verhältnis zu den Gesamtzahlen niedrig. Die Beobachtung untermauert aber die These, dass die verschlechterte Sicherheitslage in erheblichem Maße mit der seit 2014 massenhaften und fast vollkommen unkontrollierten Einwanderung aus den Kriegs- und Krisengebieten der islamischen Welt zusammenhängt. Wenn es nicht gelingt, die Zuwanderung von dort zu begrenzen und die Kontrolle über die weitgehend offenen europäischen und deutschen Grenzen zurückzugewinnen, dürfte sich die Gefahr durch den islamistischen Terrorismus künftig weiter verschärfen.