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105/2024 : 21. Juni 2024 - Informationen

Death of Judge Marko Ilešič

Catégories: Europäische Union

105/2024 : 21 June 2024 - Information

European Court of Justice (News) - ven, 21/06/2024 - 18:39
Death of Judge Marko Ilešič

Catégories: European Union

Sag mir, wo die Jihadisten sind

SWP - ven, 21/06/2024 - 15:00

Gängige Ansätze zur Analyse islamistischer Mobilisierung können schwer erklären, warum sich militant islamistische Bewegungen in Libyen nach 2011 zunächst rasch ausbreiteten und dann wie über Nacht fast völlig ver­schwanden. Ihr Niedergang stellt für herkömmliche Analysemuster ein Rätsel dar. Taktische Handlungslogiken wie die Suche nach Schutz oder Verbündeten beförderten sowohl Aufstieg als auch Niedergang militanter Islamisten. Welche taktischen Erwägungen für Konfliktakteure in Frage kamen, wurde auch durch soziale Faktoren bedingt, zum Beispiel die Vertrauensbeziehungen, die sie unterhielten, und die gesellschaftliche Akzeptanz, die sie genossen. Die kurzlebige Blüte militant islamistischer Bewegungen kann unter ande­rem als Modeerscheinung verstanden werden. Ihre Protagonisten strebten wahlweise nach sozialer Abgrenzung oder Konformität, indem sie sich ober­flächlich islamistische Rhetorik und Ästhetik aneigneten und anschlie­ßend wieder ablegten. Erst ein Blick auf den dramatischen Niedergang militanter Islamisten zeigt die ganze Bandbreite der Beweggründe, die ihren Aufstieg beförderten. Insbesondere soziale Anerkennung wurde als Motivation für bewaffnete Mobilisierung bislang vernachlässigt. Der libysche Fall unterstreicht, dass im Kontext anhaltender Konflikte äußerste Vorsicht gegenüber Etiketten wie »Islamisten« und »Jihadisten« geboten ist. Externe Akteure sollten erstens beachten, dass Konfliktparteien solche Kategorien gezielt einsetzen, und zweitens ein genaues Verständnis des sozialen Umfelds entwickeln, in dem militant islamistische Bewegungen agieren.

Where Have All the Jihadists Gone?

SWP - ven, 21/06/2024 - 15:00

Prevailing approaches to understanding Islamist mobilisation struggle to explain why militant Islamist movements in Libya initially spread rapidly after 2011 and then disappeared almost overnight. Their decline poses a puzzle for conventional analyses. Tactical choices, such as the search for protection or allies, fuelled both the rise and fall of militant Islamists. The tactical options that were in fact considered by conflict actors were also determined by social factors, such as relationships of trust they maintained and the social acceptance they enjoyed. The short-lived flourishing of militant Islamist movements can be under­stood as a fashion, among other things. Protagonists sought to socially demarcate themselves or to conform by superficially adopting Islamist rhetoric and aesthetics and then discarding them again. Analysing the dramatic decline of militant Islamist movements helps to understand the full range of motivations fuelling their rise. Social recog­nition has so far been overlooked as a motivation for armed mobilisation. The Libyan case shows that labels such as “Islamists” and “jihadists” need to be treated with extreme caution, particularly in the context of ongoing conflicts. External actors should first recognise that conflict parties delib­erately misuse such categories, and second they should develop a precise understanding of the social environment in which militant Islamist move­ments operate.

Agenda - The Week Ahead 24 – 30 June 2024

European Parliament - ven, 21/06/2024 - 13:03
European elections: provisional results

Source : © European Union, 2024 - EP
Catégories: European Union

Hohe Terrorgefahr durch IS Afghanistan

SWP - ven, 21/06/2024 - 11:51

»Wir müssen jeden Tag auch in Deutschland mit einem islamistischen Anschlag rechnen«, warnte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang vergangene Woche, kurz vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft. 

Die größte Bedrohung geht von einem Ableger des »Islamischen Staates« in Afghanistan aus, der sich IS Khorasan (ISPK) nennt und seit 2022 vermehrt Anschläge außerhalb seines ursprünglichen Operationsgebietes in Afghanistan plant. Die Bedrohung dürfte weiter zunehmen, wenn keine Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Hierzu gehört vor allem, die Kontrolle über die europäischen und die deutschen Grenzen zurückzugewinnen. 

Mehr als bloße Propaganda

Nach dem Zusammenbruch des IS-Kalifats im Irak 2017 und in Syrien 2019 wurde der IS-Ableger in Afghanistan zur stärksten Teilorganisation des IS-Netzwerks. Ihm geht es nicht nur um den bewaffneten Kampf gegen die Taliban in Afghanistan, sondern auch um eine Ausweitung des Kampfes in Süd- und Zentralasien und darüber hinaus. In dem ab Februar 2022 unter anderem in Paschtu und Englisch erscheinenden Propagandamagazin »Voice of Khorasan« drohte der ISPK mit Anschlägen in Nachbarstaaten wie Pakistan und Iran sowie auf russische und chinesische Ziele. Zuletzt wandte er sich auch der westlichen Welt zu – beispielsweise mit Drohungen gegen die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland.

Dass es sich bei den Drohungen um mehr als bloße Propaganda handelte, zeigte der IS Khorasan zunächst, indem er im Laufe des Jahres 2022 vermehrt Angriffe auf pakistanische Ziele verübte. Am 4. März 2022 führte ein IS-Selbstmordattentäter einen Anschlag auf eine schiitische Moschee in der pakistanischen Stadt Peschawar aus, bei dem mehr als 60 Menschen umkamen – weitere folgten. Gleichzeitig weitete der ISPK seine Aktivitäten auch nach Iran aus, wo er 2022 und 2023 Attentate verübte. Höhepunkt der Terrorwelle war ein verheerender Anschlag auf eine Trauerprozession anlässlich des vierten Jahrestags des Todes von General Qassem Soleimani am 4. Januar 2024 in Kerman – fast 100 Menschen starben. Noch Aufsehen erregender war der Angriff auf eine Konzerthalle nahe Moskau am 22. März 2024, bei dem mehr als 140 Menschen zu Tode kamen. Der ISPK machte damit deutlich, dass er sein Operationsgebiet auch auf das weit entfernte Russland ausgeweitet hatte. 

Möglich wurden diese Anschläge, weil der IS Khorasan über Personal verfügt, das in Pakistan, Iran und Russland operieren kann, weil es sich dort auskennt und die Landessprachen spricht. Seit der Gründung der Organisation 2014/2015 sind neben Afghanen vor allem Pakistaner sehr stark vertreten, so dass die Angriffe auf Pakistan nicht überraschend kamen. Es gelang dem ISPK auch, einige sunnitische Iraner zu rekrutieren, die ohne größere Probleme die Grenzen zwischen Afghanistan, Pakistan und Iran überqueren und in Iran operieren können. Für die Ausweitung der Operationen nach Russland war aber die starke Präsenz von Zentralasiaten im ISPK entscheidend. Jihadisten aus Usbekistan, Tadschikistan und Kirgistan sind seit den 1990er Jahren in Afghanistan aktiv, seit 2015 haben sich viele von ihnen dem IS angeschlossen. Besonders Tadschiken spielen häufig eine wichtige Rolle in der Organisation, so dass es nicht verwundert, dass der Anschlag in Moskau von vier Tadschiken verübt wurde. 

Sicherheit braucht Grenzkontrollen

Die soziale Zusammensetzung des IS Khorasan wirkt sich auch auf seine Bemühungen aus, Anschläge in der westlichen Welt zu verüben. Hier planen Anhänger der Organisation schon seit 2019 Attentate – bisher wurden jedoch alle vereitelt oder scheiterten. Besonderes Aufsehen erregte eine Gruppe, die im Dezember 2023 Anschläge auf den Kölner Dom und den Stephansdom in Wien geplant haben soll. In Europa stammen viele der Verdächtigen aus Zentralasien, insbesondere aus Tadschikistan. Hinzu kommen oft sehr junge Personen tschetschenischer oder auch ethnisch-albanischer Herkunft. 

Auffällig ist, dass viele verurteilte Terroristen und Terrorverdächtige mit Verbindungen zum IS Khorasan mit dem Flüchtlingsstrom der Jahre 2014 bis 2016 und teils auch danach gekommen sind. Dies sagt nichts über die Flüchtlinge insgesamt aus, denn die Zahl der eingereisten Gewalttäter ist im Verhältnis zu den Gesamtzahlen niedrig. Die Beobachtung untermauert aber die These, dass die verschlechterte Sicherheitslage in erheblichem Maße mit der seit 2014 massenhaften und fast vollkommen unkontrollierten Einwanderung aus den Kriegs- und Krisengebieten der islamischen Welt zusammenhängt. Wenn es nicht gelingt, die Zuwanderung von dort zu begrenzen und die Kontrolle über die weitgehend offenen europäischen und deutschen Grenzen zurückzugewinnen, dürfte sich die Gefahr durch den islamistischen Terrorismus künftig weiter verschärfen.

Albanie : les fausses promesses de la Pyramide de Tirana

Courrier des Balkans / Albanie - ven, 21/06/2024 - 08:11

Inaugurée en grande pompe en 2023, la Pyramide de Tirana se targuait de devenir le plus important centre numérique des Balkans pour les jeunes. Un an plus tard, force est de constater que le bâtiment s'est transformé en centre commercial, bien loin de la révolution promise par le maire de la capitale.

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Catégories: Balkans Occidentaux

Euro 2024 : règlements de comptes nationalistes dans les gradins

Courrier des Balkans / Croatie - ven, 21/06/2024 - 08:08

« Mort aux Serbes », tel est le slogan haineux qu'ont scandé à l'unisson des supporteurs croates et albanais lors du match Croatie-Albanie à l'Euro de football, le 19 juin. La Serbie réclame des sanctions à l'UEFA et menace de quitter la compétition.

- Le fil de l'Info / , , , ,
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Euro 2024 : règlements de comptes nationalistes dans les gradins

Courrier des Balkans / Albanie - ven, 21/06/2024 - 08:08

« Mort aux Serbes », tel est le slogan haineux qu'ont scandé à l'unisson des supporteurs croates et albanais lors du match Croatie-Albanie à l'Euro de football, le 19 juin. La Serbie réclame des sanctions à l'UEFA et menace de quitter la compétition.

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Lockheed Delivered 2,700th Hercules | Congress OKs Israel F-15 Sale | Romania Will Get 54 K9 Howitzers

Defense Industry Daily - ven, 21/06/2024 - 06:00
Americas Lockheed Martin has achieved a significant milestone in tactical airlift with the delivery of the 2,700th C-130 Hercules aircraft. This landmark aircraft, a KC-130J Super Hercules tanker variant, joins the U.S. Marine Corps Aerial Refueler Transport Squadron 252 (VMGR-252) stationed at Marine Corps Air Station Cherry Point, North Carolina. Notably, this delivery coincides with the C-130’s 70th anniversary of first flight this year, further highlighting the enduring legacy of this versatile military transport aircraft. The C-130 Hercules, first introduced in 1954, has become a ubiquitous workhorse in military aviation circles. Renowned for its unmatched versatility and rugged performance, the C-130 operates in over 70 countries, supporting a diverse array of missions ranging from troop transport and cargo delivery to aerial assault and medical evacuation. The US Defense Innovation Unit (DIU) is asking industry partners to provide a kinetic defeat solution for medium-sized hostile unmanned aerial systems (UAS).  According to a solicitation published earlier this week, the expected counter-UAS solution should integrate with various naval platforms to support expeditious deployment. It should also be compatible with existing sensors and combat systems onboard US Navy vessels. Middle East & Africa The White House has convinced two key Democrats on Capitol Hill to […]
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India/Pakistan/United Kingdom : The Oriental Club, London: the colourful private members society where internationalists from east and west share secrets

Intelligence Online - ven, 21/06/2024 - 06:00
It is not unusual, at the Oriental Club, a private members club set back from London's busy Bond Street, to see a serving Bharatiya Janata Party (BJP) politician taking tea beneath a portrait of Warren Hastings, the 18th-century British colonialist
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Ireland/Italy : Italian-Irish Octostar looks to establish its data fusion in Europe

Intelligence Online - ven, 21/06/2024 - 06:00
Octostar, a young Italian-Irish company, attracted some intrigued onlookers during its participation in the European edition of the ISS World
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China/Malaysia/Singapore : Malaysia's monarch battles with Chinese groups for control of strategic rail links to Johor Bahru

Intelligence Online - ven, 21/06/2024 - 06:00
Intelligence Online is able to reveal the names of the three consortia selected by Malaysian state body MyHSR for the
Catégories: Defence`s Feeds

Azerbaijan/France : France's DGSE caught off guard by Azerbaijani disinformation campaign

Intelligence Online - ven, 21/06/2024 - 06:00
Russia, Turkey and China were under surveillance as potential instigators of disinformation operations, but France was not expecting to run
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France : Former Risk & Co security veterans regroup at My Protection Hub

Intelligence Online - ven, 21/06/2024 - 06:00
Following in the footsteps of French corporate intelligence giant ADIT, which has been active in Iraq via its new set
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Feminist Foreign and Development Policy in Practice

SWP - ven, 21/06/2024 - 04:00

Feminist foreign policy (FFP) provides a policy framework for government action and for processes and structures within ministries. The introduc­tion of such a framework is linked to a change in policy that is intended to help reduce discriminatory asymmetric relations of power. FFP is a new political concept that has emerged in the context of increas­ing gender awareness in international politics. The Swedish government was the first to officially describe its foreign policy as feminist in 2014. Other countries from various regions have gradually followed suit. Germany joined the trend in March 2023, when the Federal Foreign Office published its guidelines for feminist foreign policy and the Federal Minis­try for Economic Cooperation and Development published its strategy for a feminist development policy. Both ministries see their documents as unfinished concepts that – with the help of research – will be adapted and further developed. This study, with its 11 application-oriented analyses, can contribute towards this effort. In addition to the core elements of national FFP concepts, German and European policy towards selected countries (states in Eastern Europe as well as Turkey, the Palestinian territories and Iran) as well as individual policy areas and international instruments (trade policy, digital policy, migration, flight and displacement, stabilisation and sanctions) are exam­ined with regard to the limits and potentials of implementing FFP.

Rohstoffpartner Kanada: ein (nahezu) perfekter Match

SWP - ven, 21/06/2024 - 03:00

Die EU setzt für ihre Versorgung mit sogenannten kritischen Rohstoffen auf eine Verstärkung der Kooperation mit gleichgesinnten Staaten. Als »perfect match« sieht EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in diesem Zusammenhang Kanada an, ein rohstoffreicher und verlässlicher Partner, der die geopolitischen Interessen und Nach­haltigkeitsziele der EU teilt. Kanada will seine Lieferketten diversifizieren und dem Einfluss chinesischer Akteure in seiner Bergbauindustrie durch eine Politik des Friendshoring entgegenwirken. Dabei zeigt sich die kanadische Regierung weitaus offener als die US-Regierung für eine Zusammenarbeit mit der EU in Rohstofflieferketten und Schlüsselindustrien. Eine Vertiefung der Kooperation ist für beide Seiten vorteilhaft. Um die Rohstoffpartnerschaft wirklich zu einem perfekten Match zu machen, sollte die EU jedoch stärkere finanzielle Anreize setzen für die Verzahnung der europäischen und kanadischen Industrien, den wissenschaftlichen Austausch und die technische Zusammenarbeit fördern und sich für starke unternehmerische Sorgfaltspflichten in Lieferketten einsetzen.

Foresight*: Pathogens from the Permafrost

SWP - ven, 21/06/2024 - 02:00

In the European summer of 2027, the world faces a threat, not only to human health but also to biological diversity and food security. An alarming scenario is emerging: The rapidly thawing permafrost in the Russian tundra has released an unknown form of anthrax that is primarily transmitted by birds. European efforts to collaborate with Russia in combating the spread of this pathogen are being met with resistance.

„Russland betreibt ein doppeltes Spiel“

SWP - jeu, 20/06/2024 - 15:32
Neuer Einfluss in Afrika? Gerrit Kurtz über russische Marinebasen, die Rolle Moskaus im Bürgerkrieg im Sudan und deutsche Interessen am Roten Meer.

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