Vous êtes ici

Agrégateur de flux

Deutscher Vorschlag zur EU-Erweiterung: Fortschritt oder Symbolpolitik?

SWP - jeu, 04/06/2026 - 09:38

Bundeskanzler Friedrich Merz hat den EU-Spitzen einen Vorschlag unterbreitet: Eine assoziierte Mitgliedschaft für die Ukraine und eine graduelle Integration des Westbalkans sowie gegebenenfalls Moldaus. Ziel ist es, die Perspektive einer Vollmitgliedschaft glaubwürdig zu bekräftigen und den Erweiterungsprozess dynamischer zu gestalten. 

Konkret wird vorgeschlagen, die Ukraine als assoziiertes Mitglied ohne Stimmrecht in Rat, Kommission, Europäisches Parlament und Europäischen Gerichtshof einzubinden, schrittweise einzelne Programme zu öffnen sowie die Anwendung von Art. 42 Abs. 7 des EU-Vertrags als Sicherheitsgarantie anzubieten. Für die Staaten des Westbalkans werden ein privilegierter Zugang zum Binnenmarkt, ein Beobachterstatus in den europäischen Institutionen sowie gemeinsame Sitzungen mit Kommission oder Europäischem Parlament vorgeschlagen. Auch die Mitgliedschaftsperspektive für Moldau wird betont, ohne dass der Brief konkretisiert, ob die Vorschläge für den Westbalkan auch für Moldau gelten. Damit trägt der Bundeskanzler zwar mit eigenen Vorschlägen zur Erweiterungsdebatte bei, wirft jedoch zahlreiche Fragen auf.

Assoziierte Mitgliedschaft und Beobachterstatus als Symbolpolitik

Der Vorschlag bleibt an zentralen Stellen vage. So ist der praktische Unterschied und damit der Sinn der Unterscheidung zwischen einer assoziierten Mitgliedschaft für die Ukraine und einem Beobachterstatus für die Westbalkan-Staaten nicht klar definiert. Auch bleibt offen, wo die Grenzen eines solchen Beobachterstatus liegen würden – angesichts der Tatsache, dass für künftige Mitglieder nahezu alle Politikbereiche relevant sind. 

Vertreter:innen des Westbalkans nehmen bereits heute gelegentlich an Ratssitzungen teil. Hinzu kommen regelmäßige EU-Westbalkan-Gipfel, bilaterale Regierungskonferenzen, Wachstumsplan-Gipfel und der Berlin-Prozess. Welchen Mehrwert neue Formate bieten würden, bleibt unklar. Zudem ist fraglich, ob eine assoziierte Mitgliedschaft in dieser Form ohne Änderung der EU-Verträge möglich wäre. 

Ähnlich verhält es sich beim privilegierten Zugang zum Binnenmarkt: Auch hier genießen die Westbalkanländer bereits Privilegien im Rahmen der Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen. Eine Ausweitung nach dem Vorbild der Freihandelsabkommen mit der Ukraine und Moldau würde Ratifikationsprozesse in allen EU-Mitgliedsstaaten erfordern. Eine vollständige Binnenmarktmitgliedschaft hätte ebenfalls hohe Hürden, unter anderem hinsichtlich der Umsetzung von EU-Standards in der Region, und scheint weiterhin nicht vorgesehen. 

Das Bekenntnis zu einer reformbasierten, graduellen EU-Integration ist sinnvoll, bleibt jedoch ohne konkrete operative Schritte wenig belastbar. Graduelle Integration darf nicht nur ein weiterer Beobachterstatus sein; sie muss operativ unterfüttert werden und spürbar über die bisherigen Maßnahmen im Rahmen des Wachstumsplans hinausgehen. Zu prüfen wäre, auf welcher rechtlichen Grundlage EU-Programme, Agenturen oder Prozesse schrittweise für Kandidatenländer geöffnet werden könnten. Eine frühzeitige Integration etwa in den Digital Services Act, den FDI-Screening Mechanismus oder die EU-Staatsanwaltschaft könnte konkrete Vorteile für beide Seiten bringen.

Risiko unterschiedlicher Behandlung

Der derzeitige Vorschlag würde dazu führen, dass innerhalb des gleichen Erweiterungsprozesses unterschiedliche Integrationspfade entstehen: Die Ukraine würde durch eine assoziierte Mitgliedschaft enger angebunden als der Westbalkan über einen Beobachterstatus. Für Moldau bleibt die vorgesehene Rolle unklar. 

Innerhalb der EU-27 gehen die Positionen zur Differenzierung auseinander. Einige Mitgliedstaaten fordern gleiche Angebote für alle Kandidatenländer. Zwar erfordert der russische Angriffskrieg massive finanzielle Unterstützung für die Ukraine und europäische Sicherheitsgarantien. Die Bedingungen für eine EU-Vollmitgliedschaft gelten jedoch für alle Kandidaten gleichermaßen. Reformen des Beitrittsprozesses sollten daher konsistent angewendet werden, um neue politische Spannungen und zusätzliche Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Erweiterungsprozesses – insbesondere in den Ländern des Westbalkans – zu vermeiden.

Die entscheidende Frage bleibt zudem: Besteht unter den 27 EU-Mitgliedstaaten tatsächlich der politische Wille, sowohl die Erweiterung voranzutreiben, den Beitrittsprozess substanziell weiterzuentwickeln und gleichzeitig interne Reformen umzusetzen? Symbolische Angebote jedenfalls werden weder dem Kampf der Ukraine gegen die russische Invasion noch der Frustration über die Beitrittsperspektive im Westbalkan gerecht. 

Anlässlich des Tags der Organspende am 6. Juni appelliert "Leben Spenden - Bündnis für Organspende e. V." an die Politik, auch in Deutschland die sogenannte Widerspruchsregelung einzuführen

Presseportal.de - jeu, 04/06/2026 - 09:36
Leben Spenden e.V.: Berlin (ots) - Trotz eines leichten Anstiegs im Jahr 2025 liegt Deutschland bei den Organspendezahlen im internationalen Vergleich immer noch auf einem der letzten Plätze. In den meisten anderen europäischen Ländern bildet die ...

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Wiese zu ARD-Deutschlandtrend: "Geplante Reformen jetzt über die Ziellinie bringen"

Presseportal.de - jeu, 04/06/2026 - 09:36
rbb24 Inforadio: Berlin (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, sieht nach eigenen Angaben die Bundesregierung in der Pflicht, Reformen jetzt schneller voranzubringen. Wiese reagierte damit auf die Ergebnisse des neuen ...

Škoda präsentiert Exterieurskizzen seines neuen elektrischen Siebensitzers Peaq

Presseportal.de - jeu, 04/06/2026 - 09:34
Skoda Auto Deutschland GmbH: Mladá Boleslav (ots) - › Die ersten Skizzen des großen Elektro-SUV geben einen Ausblick auf seine klaren Linien und sein charakterstarkes Design, das den Prinzipien von ‚Modern Solid‘ folgt › Die Weltpremiere des neuen Škoda Flaggschiffs ...

FIREPOWER: ECR group to refine defence position in Riga

Euractiv.com - jeu, 04/06/2026 - 09:33
In today's edition: NATO, national escape clause, Ukraine
Catégories: European Union, France

Cadmium : les députés adoptent un texte pour faire face à cette « bombe sanitaire » contre l’avis du gouvernement et de l’extrême droite

L`Humanité - jeu, 04/06/2026 - 09:33
Dans la nuit du mercredi 3 au jeudi 4 juin, l’Assemblée nationale a largement adopté une proposition de loi écologiste visant à limiter l’exposition de la population au cadmium, un métal lourd toxique. Une première victoire saluée par les associations de défense de l’environnement et de la santé qui reste à confirmer au Sénat.
Catégories: European Union, France

VOLTAGE: Nature credits talked up at EU Green Week

Euractiv.com - jeu, 04/06/2026 - 09:30
In today's edition: biodiversity, energy taxation, fiscal rules, OceanEye
Catégories: European Union, France

«Operation war notwendig»: Schweizer Ski-Talent musste unters Messer

Blick.ch - jeu, 04/06/2026 - 09:30
Du bist ein Ski-Fan? Dann ist dieser Ticker der genau richtige Ort für dich. Hier findest du News und Storys rund um den Ski-Weltcup – auf und abseits der Piste.
Catégories: European Union, Swiss News

THE HACK: Rage against Ursula’s AI envoy pick

Euractiv.com - jeu, 04/06/2026 - 09:23
In today's edition: sovereignty deep dive, MEPs want games protected, child safety
Catégories: European Union, France

Blick-Reporterlegende Roger Benoit verrät: Das sind meine 10 besten Formel-1-Fahrer der Geschichte

Blick.ch - jeu, 04/06/2026 - 09:22
Schumacher oder Hamilton? Senna oder Fangio? Über die Frage, wer der GOAT, der beste Fahrer der Formel-1-Historie, ist, können sich die Fans stundenlang den Kopf zerbrechen. Unsere Reporterlegende Roger Benoit hat eine klare Meinung dazu.
Catégories: European Union, Swiss News

Kann man auch in der Stube machen: Das sind die besten Übungen gegen hohen Blutdruck

Blick.ch - jeu, 04/06/2026 - 09:21
Laut einer britischen Studie von Forschenden der Canterbury Christ Church University sind sogenannte isometrische Übungen besonders effektiv, um gegen Bluthochdruck vorzugehen.
Catégories: European Union, Swiss News

Blockchain Festival Berlin 2026: Wo das Internet der Zukunft gebaut wird

Presseportal.de - jeu, 04/06/2026 - 09:20
w3.hub: Berlin (ots) - Eine Woche, über 140 Events, mehr als 7.000 Teilnehmer:innen aus aller Welt. Das Berlin Blockchain Festival 2026 ist keine gewöhnliche Technologiemesse. Es ist ein Festival im besten Berliner Sinne. Vom 15. bis 21. Juni verwandelt ...

Ma van a nemzeti összetartozás napja

Kárpátalja.ma (Ukrajna/Kárpátalja) - jeu, 04/06/2026 - 09:15

Az Országgyűlés 2010. május 31-én a nemzeti összetartozás napjává nyilvánította az első világháborút lezáró trianoni békediktátum aláírásának napját, június 4-ét. Az erről szóló, 2010. évi XLV. törvény kimondta: „A több állam fennhatósága alá vetett magyarság minden tagja és közössége része az egységes magyar nemzetnek, melynek államhatárok feletti összetartozása valóság, s egyúttal a magyarok személyes és közösségi önazonosságának meghatározó eleme.”

A trianoni béke feltételeit a magyarok részvétele nélkül határozták meg az 1919-20-as párizsi békekonferencián, amelyen a győztes nagyhatalmak Európa új rendjéről döntöttek.

Apponyi Albert, a magyar küldöttség vezetője csak 1920. január 16-án fejthette ki a magyar álláspontot, dokumentumok és térképek segítségével mutatva be a népességföldrajzi helyzetet, történelmi és jogi érveket is hangoztatva – teljesen hatástalanul.

A békefeltételeket 1920 májusában adták át a magyar delegációnak, amely ezeket elolvasva lemondott.

A diktátumot ezután Benárd Ágost népjóléti és munkaügyi miniszter, valamint Drasche-Lázár Alfréd rendkívüli követ és meghatalmazott miniszter 1920. június 4-én, délután látta el kézjegyével a versailles-i Nagy Trianon kastélyban; a tiltakozás gesztusaként Benárd ezt állva tette meg. Délelőtt 10 órakor – az aláírás kitűzött időpontjában – Magyarországon megkondultak a harangok, megszólaltak a gyárak szirénái, az iskolákban, hivatalokban gyászszünetet rendeltek el, a zászlókat félárbócra eresztették, tíz percre leállt a közlekedés, bezártak az üzletek.

A 14 részből, 364 cikkből és több függelékből álló szerződés első része a Nemzetek Szövetségének (Népszövetség) egyezségokmányát tartalmazta, amely minden békeegyezményben helyet kapott. A békediktátum kimondta az ország függetlenségét, meghatározta határait, és megtiltotta, hogy a Népszövetség engedélye nélkül bárkivel államszövetségre lépjen.

A magyar haderő létszámát 35 ezerben maximálták, megtiltották az általános hadkötelezettséget és a nehézfegyverzet tartását, korlátozták a fegyvergyártást.

Az országnak 1921. május 1-jétől 30 éven át jóvátételt kellett fizetnie az általa okozott háborús károkért (ennek összegét később határozták meg), zálogul lekötötték az állam minden vagyonát és bevételét. A nemzetközi kereskedelemben Magyarországnak meg kellett adnia a győztes hatalmak számára a legnagyobb kedvezményt. A békeszerződés betartását nemzetközi katonai ellenőrző bizottság felügyelte.

A szerződés kimondta, hogy az Osztrák–Magyar Monarchia felbomlott, ennek következményeként Magyarország (Horvátország nélküli) területét 283 ezer négyzetkilométerről 93 ezerre, lakosságát 18,2 millióról 7,6 millióra csökkentették. A Felvidék, a Kisalföld északi fele és a Kárpátalja Csehszlovákiához, Erdély, az Alföld keleti pereme és Kelet-Bánát Romániához, Horvátország, Bácska, Nyugat-Bánát, Zala vármegye nyugati pereme, a Muraköz és baranyai háromszög a Szerb–Horvát–Szlovén Királysághoz, Nyugat-Magyarország egy sávja Ausztriához került, Lengyelország pedig északon Szepes és Árva vármegyéből kapott területeket.

Végeredményben Magyarország elveszítette területének és lakosságának mintegy kétharmadát: a 320 ezer négyzetkilométer területű, húszmilliós országból 90 ezer négyzetkilométeres, hétmillió lakost számláló állammá vált. A Magyar Királyság termőföldjeinek 61 százaléka, a faállomány 88 százaléka, a vasúthálózat 62 százaléka, a kiépített utak 64 százaléka, az ipartelepek 55 százaléka, a hitel- és bankintézetek 67 százaléka a került a szomszédos országok birtokába.

A trianoni szerződés az etnikai állapotokat, az 1910. évi népszámlálási adatokat sem vette figyelembe, így mintegy 3,2 millió magyar, a magyarság harmada került az új határokon túlra, felük összefüggő tömbben, a határok mentén. A békeszerződés a kisebbségek jogaira vonatkozóan is tartalmazott előírásokat: ezek szerint az ország lakosait egyenlő jogok illetik meg nemzetiségi, faji, vallási hovatartozásuktól függetlenül, a törvény előtt egyenlő bánásmódban kell részesíteni őket, és biztosítani kell kulturális, vallási életük zavartalanságát.

A magyar nemzetgyűlés 1920. november 15-én ratifikálta, és 1921. július 26-án, a XXXIII. törvénycikkel hirdette ki a békeszerződést. A törvény első paragrafusa így kezdődött:

„Tekintettel a kényszerhelyzetre, mely Magyarországra nézve a világháború szerencsétlen kimenetele folytán előállott…”

Az 1921. december 14-16-i népszavazás nyomán Sopron és környéke az ország része maradt, északon pedig Somoskő és környéke (kivéve a somoskőújfalui várat) 1923-ban tért vissza. A trianoni döntés sokkolta a magyar társadalmat, a két világháború közötti években a meghatározó külpolitikai cél Trianon revíziója lett. Magyarország az első bécsi döntéssel 1938-ban visszakapta Szlovákia csaknem kizárólag magyarok lakta déli részét, 1939-ben Kárpátalját, 1940-ben a második bécsi döntés révén Észak-Erdélyt és a Székelyföldet, Jugoszlávia 1941-es német megszállása után visszakerült a Délvidék is. A Kárpát-medencében élő magyarság túlnyomó része ismét a magyar országhatárok közé került, ám ennek ára a háborúban való részvétel volt a náci Németország oldalán.

A második világháború után, 1947. február 10-én aláírt újabb párizsi béke lényegében a trianoni határokat állította vissza, semmisnek nyilvánítva a két világháború közötti területi változásokat, sőt Csehszlovákia megkapott még három Pozsony környéki falut a Duna jobb partján.

Az országgyűlés 2010. május 31-én a nemzeti összetartozás napjává nyilvánította június 4-ét. Az erről szóló rendelkezés kimondta:

„a több állam fennhatósága alá vetett magyarság minden tagja és közössége része az egységes magyar nemzetnek, melynek államhatárok feletti összetartozása valóság, s egyúttal a magyarok személyes és közösségi önazonosságának meghatározó eleme”.

A trianoni békediktátum századik évfordulóján a budapesti Kossuth téren elkészült Nemzeti Összetartozás Emlékhelyet a koronavírus-járvány miatt 2020. augusztus 20-án avatták fel.

A kortárs építészeti és tájépítészeti eszközökkel kialakított emlékmű egy száz méter hosszú, a Kossuth tér felől lejtő négy méter széles sétány, amelynek két oldalfalára a történelmi Magyar Királyság 1913. évi összeírás szerinti 12 485 településének nevét vésték.

Fotó: MTI/Czeglédi Zsolt

Forrás: hirado.hu

The post Ma van a nemzeti összetartozás napja appeared first on Kárpátalja.ma.

Viele Menschen greifen unnötig zu Nahrungsergänzungsmitteln / pharmacon Meran

Presseportal.de - jeu, 04/06/2026 - 09:15
ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände: Meran (ots) - Viele Menschen greifen zu Nahrungsergänzungsmitteln, obwohl sie diese oft gar nicht brauchen. "Im Dschungel der Nahrungsergänzungsmittel den Überblick zu behalten ist schwierig - viele Menschen verlassen sich auf unhaltbare ...

FIRST AID: Tobacco tax talks go up in smoke

Euractiv.com - jeu, 04/06/2026 - 09:15
In today's edition: ECDC, CMA, and abortion
Catégories: European Union, France

Der Sportsommer 2026 auf Sky Sport: Vollgas-Wochen in der Formel 1, die Entscheidungen in der NBA und NHL, Weltklasse-Golf und -Tennis sowie Fußball auch in der Bundesliga-freien Zeit

Presseportal.de - jeu, 04/06/2026 - 09:15
Sky Deutschland: Unterföhring (ots) - - Formel 1, MotoGP, IndyCar Series und WRC: insgesamt 17 Rennen der besten Motorsport-Serien der Welt im Juni und Juli - Monat der Entscheidungen im US-Sport im Juni: das komplette NHL Stanley Cup Final live und exklusiv, alle ...

Made in Germany: DBU fördert 100. grünes Startup / di.monta: effizientes Recycling per KI

Presseportal.de - jeu, 04/06/2026 - 09:14
Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU): Osnabrück/Aachen (ots) - Zukunftsweisendes Jubiläum in dem seit 2019 laufenden Green Startup-Programm der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU): Zum 100. Mal ist nun ein junges auf Umwelt- und Ressourcenschutz orientiertes Unternehmen in die ...

Wo landet die Swiss?: Auswertung zeigt die schlechtesten Airlines Europas

Blick.ch - jeu, 04/06/2026 - 09:13
Das Fluggastrechte-Portal Flightright hat die grössten Airlines Europas verglichen. Die Auswertung zeigt: Es gibt grosse Unterschiede zwischen den Fluggesellschaften. Wer schneidet besonders schlecht ab? Und wer kann Experten und Passagiere am meisten überzeugen?
Catégories: European Union, Swiss News

Comores: de hauts dignitaires demandent l’évacuation sanitaire de l’ex-président Sambi, malade et en prison

RFI /Afrique - jeu, 04/06/2026 - 09:10
Aux Comores, l’ex-président Ahmed Abdallah Sambi (67 ans), condamné à la perpétuité dans l'affaire de la vente de passeports dite « de la citoyenneté économique », fait l'objet d'une série d'appels à caractère humanitaire. Alors que les inquiétudes autour de son état de santé se poursuivent, la mobilisation prend une ampleur inédite. Après six anciens Premiers ministres, d'autres personnalités ayant occupé les plus hautes fonctions de l'État demandent à leur tour un geste au président Azali Assoumani.
Catégories: Afrique, European Union

«Rosenheim-Cops»-Star: Marisa Burger zeigt sich im völlig neuen Look

Blick.ch - jeu, 04/06/2026 - 09:09
Über zwanzig Jahre kannte man sie als Miriam Stockl stets im «braven», fröhlichen Look. Nach ihrem Serien-Aus bei «Die Rosenheim-Cops» überrascht Marisa Burger ihre Fans mit einer ganz neuen Frisur.
Catégories: European Union, Swiss News

Pages