Hanns-Seidel-Stiftung

 

 

Kirgisistans demokratische Entwicklung gilt als Vorbild in der Region Zentralasien. Eine wichtige Komponente hierbei ist die Existenz einer kommunalen Selbstverwaltung, die auf das Reformgesetz „Gesetz über die lokale Selbstverwaltung der Kirgisischen Republik“ vom 15. Juli 2011 (Nr. 101) zurückgeht und viele deutsche Elemente enthält.

Mit seiner Wahl zum Bayerischen Ministerpräsidenten am 11. Dezember 1962 begann eine 16 Jahre währende Ära, in der sich Bayern nachhaltig vom Agrarstaat zum Industriestaat veränderte.

Nachlässe und Handakten von Personen der Zeitgeschichte

Nachdem Kolumbiens Ringen um einen Friedensschluss zwischen Regierung und der Guerilla FARC durch die Ablehnung der Friedensvereinbarung vom 24. August 2016 zwischen Regierung und FARC in einer Volksabstimmung einen herben Rückschlag erlitten hatte, ist 53 Tage danach ein überarbeitetes Abkommen unterzeichnet worden.

Die Donauraumstrategie (Donaustrategie) wurde im Juni 2009 als makroregionale Strategie der Europäischen Union (EU) für den Donauraum ins Leben gerufen und wird seit Juni 2011 umgesetzt. Symbolisch steht die Donau heute für ein Europa ohne Grenzen, in dem die europäischen Staaten intensiv kooperieren und die Chancen des gemeinsamen Wirtschaftsraums so gut wie möglich nutzen.

Die verwaltungsmäßige Neugliederung Bayerns sah vor, die Zahl der Landkreise von 143 auf 71, die der kreisfreien Städte von 48 auf 25 sowie die der Gemeinden von 7.000 auf 2.056 zu reduzieren.

 

 

 

 

Wer den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus erfolgreich führen will, darf sich nicht begnügen, die Dinge isoliert zu betrachten. Die Zusammenhänge sind komplex, es genügt nicht, nur einzelne Maßnahmen vorzunehmen. Sie sind auch deshalb komplex, weil einzelne Ereignisse mittlerweile nicht mehr nur lokale Auswirkungen haben, sondern internationale. Wir sehen dies ganz konkret in Syrien und Irak.

Am 09. Dezember 2016 hat die südkoreanische Nationalversammlung mit einer deutlichen Mehrheit von 234 Stimmen bei 56 Gegenstimmen die Amtsenthebung von Staatspräsidentin Park Geun-Hye beschlossen. Damit ist Präsidentin Park Geun-Hye ab sofort von der Führung der Staatsgeschäfte ausgeschlossen.

Bulgariens designierter Staatspräsident General Rumen Radev, früherer Befehlshaber der bulgarischen Luftstreitkräfte, der als unabhängiger, aber von der Bulgarischen sozialistischen Partei (BSP) unterstützter Präsidentschafts-Kandidat angetreten ist, wird am 22. Januar 2017 sein neues Amt übernehmen.

Seit Monaten beschäftigen die Entwicklungen in der Türkei die deutsche Öffentlichkeit. Besonders in Ingolstadt, wo es große türkischstämmige Gemeinden gibt, müssen Politik und Stadtgesellschaft sehr sensibel für die Folgen der innertürkischen Entwicklungen auf das Zusammenleben sein. Am 8. Dezember hatte die Hanns-Seidel-Stiftung führende Akteure zu einem Meinungsaustausch geladen.