Hanns-Seidel-Stiftung

Syrien bleibt ein zerrissenes Land, in dem externe Akteure entscheidenden Einfluss nehmen. Wie lange kann das Land, aber auch die gesamte Region diesen Zustand der Hoffnungslosigkeit noch verkraften? Wie sehen mögliche Zukunftsszenarien für Syrien aus? Welche Rolle kann und muss die internationale Gemeinschaft dabei spielen?

Die Digitalisierung eröffnet neue Möglichkeiten der Information und Kommunikation für Zusammenarbeit und Dienstleistungen. Über das Internet haben Bürger z.B. Zugang zu amtlichen Daten und können sich über die Angebote und Vorhaben in ihrer Region informieren. Der digitale Raum spielt auch bei der öffentlichen Meinungsbildung und bei der Vernetzung von Akteuren eine immer größere Rolle. Wie verändert sich die digitale Gesellschaft? Führt die Digitalisierung wirklich zu mehr (politischer) Teilhabe?

„Unsere Völker sind so sehr miteinander verflochten, dass es für uns wirklich ein Muss ist, gute Freunde zu bleiben und unsere Beziehungen weiterzuentwickeln.“ Mit diesem Satz hat Viktor Nasarow, Gouverneur des Gebietes Omsk, die Prämisse für ein interdisziplinäres Dialogprogramm auf den Punkt gebracht, das die Hanns-Seidel-Stiftung als Kooperationsseminar mit dem Omsker Gebiet, dem Bundesministerium des Innern und weiteren prominenten Partnern durchgeführt hat. Das wichtigste Ergebnis des zweitägigen Treffens ist, dass die Grundlagen für einen Ausbau der bayerisch-sibirischen Beziehungen und speziell für konkrete Partnerschaften zwischen dem Bezirk Oberfranken und dem Gebiet Omsk geschaffen werden konnten.

Das Interesse war groß auf beiden Seiten: Eine 10-köpfige Gruppe junger Führungskräfte aus Bayern folgte der Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung zu politischen Gesprächen in Washington und stieß dort auf amerikanische Gesprächspartner, die sich des internationalen Ansehensverlustes der USA unter Donald Trump sowie des wachsenden Einflusses Deutschlands in Europa und der Welt bewusst waren. Diese Ausgangslage sorgte für spannende Debatten zur Lage in Amerika, zum Wahlkampf in Deutschland und zu den Perspektiven der transatlantischen Beziehungen.

Am Freitag beginnen die bayerischen Sommerferien. Ferienzeit ist Urlaubszeit. Und, man glaubt es kaum, auch wichtige Politiker machen manchmal Urlaub. Der Bundespräsident fährt regelmäßig in die Südtiroler Berge, angeblich verbringt die Kanzlerin ihren Sommerurlaub auch dort. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer verbringt seine Ferien lieber zuhause im Altmühltal.

Afrika und die EU unterhalten eine enge Partnerschaft. Gerade die Sahel-Zone hat einen wichtigen Stellenwert für Stabilität und Entwicklung des afrikanischen Kontinents, ist sie doch Transit für kriminelle Netzwerke von Menschen-, Drogen-, und Waffenschmuggel sowie Terroristen. Die Hanns-Seidel-Stiftung trägt mit einem Delegationsbesuch aus der Region in Brüssel zum Austausch über Lösungen bei.

Demokratieförderung und Rechtsstaatlichkeit sind ein bedeutendes Tätigkeitsfeld der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) in Indonesien. In Zusammenarbeit mit dem indonesischen Verfassungsgericht sowie dem Ministerium für Justiz und Menschenrechte fördert die HSS die Demokratisierung des Landes. Im Juli 2017 berieten sich zwei indonesische Delegationen in München und Berlin mit deutschen Partnern über Reformvorhaben und führten politische Gespräche.

In Moskau wurden Geschäftstermine unterbrochen und Besprechungen kurzzeitig ausgesetzt, um die Nachricht zu verkünden: Trump und Putin hatten am Rande des G20-Gipfels in Hamburg statt der angesetzten halben Stunde zwei Stunden und fünfzehn Minuten zusammengesessen. Was für die meisten internationalen Beobachter zwar bemerkenswert, aber doch eher eine Randnotiz war, stellte aus der Sicht so mancher russischer Medienvertreter eine kleine Sensation dar.

Das höchste Amt im indischen Staat wird künftig von einem Dalit ausgeübt– einem sogenannten „Unberührbaren“. Als solchem war seine Wahl über Parteigrenzen hinweg gesichert. Ein Zeichen der Versöhnung setzt Ministerpräsident Narendra Modi mit Ram Nath Kovind jedoch nicht.

Aber auch: Welche Gefahren gehen von islamistischen Strömungen und Predigern in Deutschland aus? Diese Fragen wurden von den Autoren der Publikation „Islam und Staat“ beurteilt, die jetzt vom Verlag Duncker & Humblot veröffentlicht wurde.

In diesem Sinne lud das HSS-Büro in Brüssel vom 9. bis 11. Juli 2017 zehn junge politische Multiplikatoren und Führungskräfte nach Brüssel ein. Ziel war es dabei, den Austausch zwischen Politik, Institutionen und Wissenschaft zu stärken.

06.09.1947   
70. Geburtstag Eduard Oswald

27.09.1957   
60. Todestag Alois Schlögl

28.09.1942   
75. Geburtstag Helmut Guckert

29.09.1942   
75. Geburtstag Bernd Kränzle

07.09.1987 vor 30 Jahren
Erich Honecker besucht die Bundesrepublik

10.09.1867    vor 150 Jahren
Eröffnung des ersten ordentlichen Reichstages des Norddeutschen Bundes

15.09.1957 vor 60 Jahren
Einführung der Fünfprozenthürde und erstmals Briefwahl möglich

18.09.1997    vor 20 Jahren
Richtfest am umgebauten Reichstag

20.09.1947 vor 70 Jahren
Erste „reine“ CSU-Regierung in Bayern

24.09.1992    vor 25 Jahren
Der Bundestag beschließt das erste SED-Unrechtsbereinigungsgesetz

25.09.1992 vor 25 Jahren
Der Rhein-Main-Donau-Kanal wird nach einer Gesamtbauzeit von 32 Jahren eröffnet.

29.09.2007 vor 10 Jahren
Der Parteitag ernennt nach Josef Müller und Hans Ehard im Jahr 1969 zum dritten Mal mit Edmund Stoiber einen ehemaligen Parteivorsitzenden zum Ehrenvorsitzenden der CSU.

Die Bayerische Staatsregierung plant, wie zahlreiche Medien berichten, einen kräftigen Investitionsschub für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Gestern Abend hat die HSS – ganz im Zeichen der Zeit – ihr 15. Münchner Verkehrspodium abgehalten. Thema war ebenfalls der Nahverkehr unter dem Motto Intelligent und innovativ.

Unsere Mannschaft hat es endlich geschafft! Ungeschlagen und mit nur einem Gegentor im "Finale Dahoam" konnten wir das von Turnier mit 60 Teilnehmer_innen in München bei herrlichem Kaiserwetter mit 2:1 gegen die Friedrich-Ebert-Stiftung gewinnen.

Seit 25 Jahren besteht das Verfassungsgericht der Mongolei. Seinen Aufbau begleitet bis heute die Hanns-Seidel-Stiftung mit verschiedenen Projektmaßnahmen.

Es gibt kaum mehr einen internationalen Gipfel, der nicht auch Verhandlungen über notwendige, gemeinsame Klima- und Energiestrategien auf die Agenda setzt. Mit Spannung blickt die Welt auf die Treffen der Staatsmächte, denn es geht nicht nur um die ohnehin anspruchsvollen Themen Energieversorgung und Klimaschutz, sondern auch um das Austarieren spezifischer wirtschaftlicher Interessen und geopolitischer Positionen.

Er ist seit über 3 Jahren zweiter Bürgermeister der bayerischen Landeshauptstadt. Außerdem ist Josef Schmid Referent, also "Stadtminister" für Arbeit und Wirtschaft. Die Junge HSS hat ihn mal gefragt, was ein Bürgermeister so macht.

Deutschland ist noch vielseitiger als Berlin – das konnten die Internationalen Parlamentsstipendiaten des Deutschen Bundestages im Rahmen ihrer Studienreise mit der Hanns-Seidel-Stiftung erleben. Während des viertätigen Seminars in Kloster Banz standen Besuche in Nürnberg und Bamberg auf dem Programm. Inhaltlicher Schwerpunkt war das Thema „Flucht und Migration“.

Die Energiewende wird die deutsche Energieversorgung komplett umgestalten. Doch die Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energieträger birgt auch neue Herausforderungen. So gibt es beispielsweise mehr, aber dafür kleinere Anlagen als bisher. Die Produktion von Sonnen- und Windenergie ist abhängig vom Wetter. Daher ist es notwendig, Speicher und Netze weiter zu entwickeln. Auch der Strommarkt muss angepasst werden. Es gibt viele Baustellen im energiepolitischen Zieldreieck von Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit (Bezahlbarkeit) und Umweltverträglichkeit.